Mehrere Bundesländer, darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen, fordern vom Bund im Rahmen eines neuen Infektionsschutzgesetzes eine Fortsetzung der Corona-Politik mit Maskenpflicht, Impfnötigung, Testzwang, 3G/2G und Kontaktbeschränkungen für alle Bürger.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit:
»Die sogenannte ›Coronaschutzpolitik‹ hat in den vergangen Jahren zu hunderttausenden Opfern geführt: Traumatisierte Kinder und Jugendliche, die aus ihrem sozialen Umfeld gerissen wurden, Geimpfte mit teils schweren Impfnebenwirkungen, Menschen mit Organschädigungen durch dauerhaftes Tragen von FFP2-Masken – von den wirtschaftlichen und finanziellen Schäden für Gastronomie und Handel ganz zu schweigen. Wer nach all den Erfahrungen der vergangenen zwei Jahre erneut diese gescheiterten Corona-Maßnahmen fordert, dem geht es nicht um die Gesundheit der Menschen, dem geht es um Bevormundung. Lassen wir den Menschen die freie Entscheidung, ob sie Maske tragen wollen, ob sie sich impfen lassen wollen. Der Staat sollte sich stattdessen darum kümmern, das marode Gesundheitssystem strukturell und finanziell auf gesunde Füße zu stellen. Wir brauchen Freiheit und Vernunft, statt Bevormundung und Panik.«
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»Wir brauchen Freiheit und Vernunft, statt Bevormundung und Panik«
AfD gegen neues Infektionsschutzgesetz
Mehrere Bundesländer, darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen, fordern vom Bund
im Rahmen eines neuen Infektionsschutzgesetzes eine Fortsetzung der Corona-Politik
mit Maskenpflicht, Impfnötigung, Testzwang, 3G/2G und Kontaktbeschränkungen für
alle Bürger.“ ...
Weil das IfSG, welches für „die größten Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik“ steht
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-bevoelkerungsschutz-804202
für die Altparteien – ´bisher` außer FDP und Linke – als Ermächtigungsgesetz noch weitaus zu lasch ist und deshalb novelliert werden ´muss`???
Warum erscheint dieser voll ins Schwarze treffende Beitrag nicht in allen Medien?
Und warum werden die schamlosen Propagandisten eines neuen autoritären "Infektionsschutz-Gesetzes" dort nicht angeprangert? Und warum pfeift Herr Söder seinen Oberpanikmacher Holetschek nicht zurück?
Stimmt es am Ende, daß das "Projekt Covid-19" bis Ende März 2025 laufen soll um die Menschheit deutlich "gesundzuschrumpfen"?
Leider hilft es wenig bis garnichts , das die AFD gegen das Infektionsschutzgesetz ist . Ich sehe dieses Gesetz als weitere Möglichkeit das Grundgesetz auszuhebeln und in Erweiterung Kriegsrecht wie in Ungarn zu ermöglichen , Wodurch Orban am Parlament vorbei alleine bestimmen kann was Gut für Ungarn ist . Die AFD hat durch Fehler bei sich selbst und durch ständig negativer Berichterstattung über sie , keine Möglichkeit mehr was zuändern . Erst wenn die Bundesbürger trotz Höchstenergie und Abgabenpreise frieren müssen und bei Kerzenlicht sitzen , könnte sich das ändern .
Da bei uns der Einheitsparteienbrei sein Feindbild an den eigenen Bundesbürgern abarbeitet . Zu erkennen am festhalten von Höchststeuern , uns lieber frieren lassen will als günstiges Gas zuzulassen , das Aus für Verbrenner ohne zuwissen woher der Strom für die E Mobilität herkommen soll , denn der Atomaustieg bleibt bestehen , sogar Krieg mit Russland in kauf nehmen würden um den weit entfernten Amerikanern und den NGO`s zu gefallen . Die letzten Wahlen haben gezeigt das die Grünen trotz oder durch Säbelrasseln immer weiter erstarken . Ist es beängstigend zu sehen was Rot Grün aus Deutschland macht . Übrigens ! Rot und Grün vermischt ergibt ein schmutziges Braun ! Wie auch an diesem neuen Politikstiel zu erkennen
"...Fortsetzung der Corona-Politik mit Maskenpflicht, Impfnötigung, Testzwang, 3G/2G und Kontaktbeschränkungen für alle Bürger."
Der Staatsterror soll wohl nie mehr aufhören - Widerstand gegen Corona- und Kriegspolitik!!!