Nach den Silvesterangriffen auf Rettungskräfte räumt Innenministerin Faeser jetzt ein, dass »wir in deutschen Großstädten ein großes Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund haben, die unseren Staat verachten, Gewalttaten begehen und mit Bildungs- und Integrationsprogrammen kaum erreicht werden«. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
»Nachdem die Innenministerin zunächst auch nur vage von ›Chaoten und Gewalttätern‹ sprechen wollte, beugt sie sich nun mit der Benennung der Kriminalität als ›Kriminalität mit Migrationshintergrund‹ dem Druck der medialen Berichterstattung und gibt das offenkundig Unbestreitbare zu, um so – in letzter Minute – taktischerweise in den Chor miteinzustimmen und selbst weniger Angriffsfläche zu bieten. Es ist eben Wahlkampfzeit in Berlin – und Faeser denkt natürlich auch an ihre Spitzenkandidatur in Hessen.
Es ist allerdings eine Farce, wenn jene Innenministerin, die die Grenzen partout nicht schützen und Ausreisepflichtige nicht abschieben will, nun ›so viel Repression wie nötig und so viel Prävention wie möglich‹ fordert. Es wäre nicht ihre Aufgabe, Repression und Prävention zu fordern, sondern durchzusetzen. Aber wo sie als Innenministerin direkt am Schalthebel der Macht sitzt, flüchtet sie sich lieber in Phrasen.
Dass sie nicht aus ihrer Haut kann, wird daran deutlich, dass sie im gleichen Atemzug in diesem Kontext vor angeblichem Rassismus warnt, ohne benennen zu können, wo dieser auftritt. Die höhere Kriminalität durch Ausländer und dass bei den Silvesterkrawallen die Tatverdächtigen weit überwiegend Ausländer oder Deutsche mit Migrationshintergrund waren, ist kein Rassismus, sondern eine Tatsache. Wenn Faeser nun ›Strafen, die auf den Fuß folgen‹, fordert, dann sollte sie selbst Abschiebeflüge chartern, um ihren eigenen Worten auch Taten folgen zu lassen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert Innenministerin Faeser auf, ihre geplanten Einwanderungspakete ad acta zu legen und stattdessen zügig ein Aktionsprogramm gegen Ausländerkriminalität zu erarbeiten sowie Straftäter nach Strafverbüßung dauerhaft abzuschieben.«
Kommentare zum Artikel
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Was regt man sich so auf. Die Raketenwissenschaftler und Ingenieure aus Syrien und Afghanistan haben einfach nur ihre beruflichen Erfolge gezeigt.
Weg mit dem korrupten kriminellem Altparteienpolitikerpack, dass über Leichen geht!
Weg mit der bigotten SPD Arbeitermörderpartei!
https://uncutnews.ch/ehemalige-berater-des-weissen-hauses-dr-scott-atlas-die-zensur-durch-twitter-forderte-menschenleben/
Um da auf diesem Gebiet überhaupt nur etwas zu erreichen, müssen die Handlanger aus dem Bundestag in den Knast!
Ansonsten geht es weiter und dann mit dem geliferten Sprengstoff aus der Ukraine!
Meiner Auffassung nach sieht sie auf dem Bild schon ganz schön angegriffen aus und das hängt womöglich mit den zwei Seelen im inneren zusammen, da ist zum einen die Parteiräson die nun für sie zur Wirklichkeit wird und auf der anderen Seite die vermutlich fehlende Stärke, die sie nur mit Hilfe ihrer Genossen überstehen kann, wenn überhaupt.
Was der Oberrote weg grinst, leise spricht, das wesentliche verschweigt und sich dabei ständig am eigenen Rever halten muß, damit er nicht umfällt, ist es bei Frauenpower völlig anders gestrickt, denn deren Naturell liegt mehrheitlich in der Intrige und nun muß sie in die Offensive gehen, mit allen Widrigkeiten die damit verbunden sind und das ist den meisten Frauen nicht zu eigen und damit kommen sie in Konflikt mit der Realität, wenn sie nicht gerade Beißzangen sind, die es ja auch geben soll.
Es ist schon ein Unterschied, ob man dieses Amt begleitet in ruhigen Zeiten, ohne sonderliche Ereignisse, aber heutzutage ist es eine Art Himmelfahrtskommando und dafür ist sie nun genug gestraft, denn das ist erst der Anfang, wie es ausgeht weiß kein Mensch und ihr Vorgänger hat das noch besser für sich gehändelt, der war schlau genug, daß er nichts ändern kann und hat auf Wunsch gebellt, ansonsten hat er sich still und unverbindlich verhalten um weniger aufzufallen und das war auch der Grund, weshalb man ihm den Titel eines Wendehalses verliehen hat, was alle machen wenn es gefährlich wird.
Ich fordere: Die Mittel aus dem Kampf gegen rechts für ein Remigrationsprogramm umzuwidmen.
Hinfort mit diesem Gesindel.
… »Die AfD-Bundestagsfraktion fordert Innenministerin Faeser auf, ihre geplanten Einwanderungspakete ad acta zu legen und stattdessen zügig ein Aktionsprogramm
gegen Ausländerkriminalität zu erarbeiten sowie Straftäter nach Strafverbüßung dauerhaft abzuschieben.« …
Was auch m. E. dringendst nötig ist, da die Integration in die deutsche Leitkultur zwar verfassungswidrig ´war`
https://www.youtube.com/watch?v=y07gRZDiU0k
unsere Göttin(?) und damit Allmächtige(?) mit Blick auf ihre Plagen und den von ihr vertretenen Rechtstaat längst aber feststellte:
Nach „Nun sind sie halt mal alle da“ … „Das ist nun mal so“???
https://politikparadox.blogspot.com/2018/12/merkel-erst-nun-sind-sie-halt-mal-alle.html
Wenn wir ein Aktionsprogramm gegen illegale Einwanderung hätten, bräuchten wir keines gegen Ausländerkriminalität.
Die Lösung des Problems heißt: keinen mehr reinlassen und kein Geld mehr für abgelehnte Asylbewerber.
Aber in unserem nur theoretisch dem Wohl Deutschlands verpflichteten Bundestag ist soetwas wohl nicht mehrheitsfähig. Was gut für Deutschland ist, wird schließlich von unseren "Freunden" im Ausland bestimmt und von Volksverrätern wie Frau Faeser nur umgesetzt.