Nach Berichten der israelischen »Jerusalem Post« und des britischen »Sunday Express« hat der ehemalige Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), Dr. August Hanning, Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit ihrer Flüchtlingspolitik massive Sicherheitsrisiken verursacht zu haben.
Bei rund 300.000 Migranten, die nach Deutschland gekommen sind, sei die Identität nicht näher aufgeklärt worden. Hanning wirft Merkel vor, eine »Sicherheitskrise« (»Security Crisis«) verursacht zu haben. Durch die Erlaubnis der uneingeschränkten Einwanderung habe Merkel ein Sicherheitsrisiko nicht nur für die Bundesrepublik Deutschland, sondern für die ganze Europäische Union erzeugt. Es gebe Terrorverdächtige, Kriminelle und solche mit mehreren Identitäten, erklärte Hanning während eines aktuellen Aufenthaltes in Großbritannien.
Merkels Reaktionen würden auch ihre politische Schwäche verraten: Einerseits behauptet sie fest, dass die Öffnung der Grenzen kein Fehler gewesen sei, andererseits versichert sie, dass so etwas wie 2015 nicht noch einmal passieren dürfe. Das sei ein Widerspruch.
Die »Jerusalem Post« erwähnt als weiteren Kritikpunkt, dass Merkel auf Anfragen Israels bzw. des Zentralrates der Juden in Deutschland und der USA nicht eingegangen sei, die Hisbollah als Organisation in Deutschland zu verbieten. Die Hisbollah (Hezbollah) ist eine schiitische Terrororganisation, die vom Libanon aus Israel bekämpft. Sei 2015 sollen auch Terrorverdächtige der Hisbollah in Deutschland Zuflucht gefunden haben.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Man könnte es auch so bezeichnen : " Merkel und der Rest, des politischen Establishments der deutschen Altparteien, die diese wiederrechtliche Flüchtlings, Asyl und Migrationspolitik ermöglicht und widerrechtlich und bewußt, wieder besseres Wissen, umgesetzt haben und seit 2015, unbeirrt an diesem Rechtsbruch festhalten, inclusive der Grünen und Linken, die zu der widerrechtlichen Flüchtlings, Asyl und Migrationspolitik der deutschen Altparteien Beifall geklatscht haben und noch mehr, davon fordern, sind ein Sicherheitsrisiko für Deutschland und die Bürger Deutschlands! Artikel 16 a GG, wird von diesen sogenannten Volksvertretern seit mehr als 4 Jahren, unbeirrt gebrochen! Warum eigentlich schreitet das Bundesverfassungsgericht nicht gegen diesen Rechtsbruch der Bundesregierung unter Führung von A. Merkel ein? Ehemalige Juristen und sogar ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichtes haben sich dazu eindeutig geäußert! Kein Flüchtling, der aus einem Staat, welcher die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet hat, ( unter anderem die Türkei, wozu also der schmutzige Deal mit Erdogan?) nach Artikel 16 a GG, einen Anspruch auf Asyl oder ein Asylverfahren in Deutschland! Allein auf dem afrikanischen Kontinent, gibt es 28 Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben! Die Unfähigkeit der afrikanischen Staaten, die Pflichten die mit der Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention einhergehen, zu erfüllen sind und können kein Freibrief dafür sein, die Probleme des afrikanischen Kontinetnents, einfach nach Europa abzuschieben! Nebenbei erwähnt, sind einige dieser afrikanischen Staaten, Gründungsmitglieder der UN! Dennoch werden diese Asylanträge, sowie Asyl äußerst freizügig aber widerrechtlich gewährt! Dabei geht es nicht um ein paar wenige Tausend Fälle, des Rechtsbruchs gegen das deutsche Grundgesetz, und den Mißbrauch des deutschen Sozialsystems, sondern in nahezu 1,8 Millionen Fällen! Gleichzeitig wurde geltendes europäisches Recht, das Dublin Abkommen, dass bis heute rechtskräftig ist gebrochen! Nach dem Dublin Abkommen, muß jeder Flüchtling in dem Staat der EU seinen Asylantrag stellen, in dem er in die EU eingereist ist nur in diesem Staat kann ein Anspruch auf Asyl gewährt oder abgelehnt werden! Die gesammte EU und auch Brüssel und Straßburg sehen diesem Rechtsbruch geltenden EU Rechts seit mehr als 4 Jahren teilnamslos zu! Macht Euch keinen Kopf, wir schicken diese Flüchtlinge alle nach Deutschland, die Deutschen, sind es seit Jahrzehnten gewohnt für alles zu bezahlen! Erinnern wir uns an die Finanzkrise 2008 in der das kleine Irland unter den EU Rettungsschirm musste! Die irischen Bänker höhnten damals, don´t worry, the stupid Germans pay it all! ( Macht Euch keine Sorgen, die dummen Deutschen werden das alles bezahlen!) Kein Flüchtling, der aus einem anderen Mitgliedstaat der EU, nach Deutschland einreist, hat nach Artikel 16 a GG, einen Anspruch auf Asyl, oder ein Asylverfahren in Deutschland! Um es so einfach wie möglich zu erklären, nach dem deutschen Grundgesetz Artikel 16 a, der das Thema Anspruch auf Asyl in Deuschland eindeutig regelt, hat kein Flüchtling, der aus Griechenland, Italien, Malta, Österreich, der Schweiz, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Großbritannien, den Niederlanden, aus Schweden, Dänemark, Norwegen, der Slowakei, der Tschechei, aus Ungarn, Polen, oder den baltischen Staaten, nach Deutschland einreist, einen rechtlichen Anspruch auf Asyl, noch einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfaheren! Alleine auf dem afrikanischen Kontinet, gibt es 28 Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben! Hätte die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel, sich seit September 2015, gesetzestreu an das deutsche Grundgesetz, Artikel 16 a gehalten, hätte diese Bundesregierung geltendes europäisches Recht, das Dublin Abkommen, gesetzesmäßig umgesetz, würde das deutsche Sozialsystem mit weniger als 1 % von 1,8 Millionen heute nur von 18.000 Flüchtlingen oder Asylbewerbern belastet werden! Deutschland hat bis heute 2019 mehr dieser Flüchtlinge und nicht in Deutschland asylberechtigten Asylbewerbern aufgenomen als die gesammte EU zusammen + die USA +Kanada+Australien! Wieviele Flüchtlinge oder Asylbewerber hat Russland aufgenommen, oder China, wieviele die Staaten der arabischen Liga, von denen einige zu den reichsten Staaten der Welt gehören? Warum macht sich der Rest der Welt in Anbetracht der Flüchtlingsströme einen schlanken Fuß und lastet diese Probleme ausschließlich Europa auf? Warum reagieren die EU Staaten nicht entsprechend darauf? Warum reagiert die UN nicht darauf, eine weltweite gerechte Verteilung dieser überwiegend Wirtschaftsflüchtlinge zu realisieren? Alles Frühstücksdirektoren? WARUM SOLLEN NUR DIE EUROPÄER, ALLEN VORAN DIE DEUTSCHEHN BÜRGER DAFÜR BEZAHLEN UND NOCH WEITER VERARMEN??? Schon einmal wurde Deutschland und seine Bürger so mißbraucht, schon einmal, wurden die BÜrger Deutschlands für einen Krieg verurteilt, verantwortlich gemacht, der aus dem politischen Versagen aller europäischen Mächte und Weltmächte resultierte! Die Folge davon, war eine kurze dunkle Zeit des Naziregimes! Ich glaube nicht, das die Bürger Deutschlands gleichgültig ob mit oder ohne Migrationshintergrund in eine neue Ära dieser dunklen und unmenschlichen Zeit zurückkehren wollen! Aber wenn man einer erfolgreichen Nation wie Deutschland, seinen Bürgern, den Respekt, die Teilnahme am wirtschaftlichen Erfolg verweigert, diese Bürger ob mit oder ohne Migrationshintergrund immer nur als Zahlvieh, Wahlvieh, EU weit betrachtet, dann werden sich die Bürger Deutschlands aus dieser sozial ungerechten Veranstaltung verabschieden, wie die Briten! Seit 1990 verarmen die Bürger Deutschlands immer weiter! Von Ihren Steuergeldern profitieren andere, aber nicht sie selbst! Der wirtschaftliche Erfolg der letzten 30 Jahre ging an dem Großteil der Bürger Deutschlandds geradezu spurlos vorbei! Sie haben nicht am erwirtschafteten Wohlstand partizipiert, sie haben finanziell immer mehr verloren! Für mehr als 40 Jahre Arbeit, geleisteter Steuern und Sozialbeiträge gibt es eine Armutsrente! Gerade heute hören wir in den Nachrichten, das die Anzahl der Rentner bei den Tafeln um mehr als 20% gestiegen ist! Artikel 1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Angesichts dieser Entwicklung, hat die staatliche Gewalt ( oder das politische Establishment der deutschen Altparteien ) wohl politisch komplett versagt! Für 1,8 Millionen Flüchtlinge, die nach Artikel 16 a GG, keinerlei Anspruch auf Asyl in Deutschlandhaben und das deutsche Sozialsystem gar nicht belasten dürften, dafür hat das politische Establishment der deutschen Altparteien ein freundliches Gesicht und freigibige Taschen! Aber für die eigenen Bürger, die dieses Sozialsystem finanzieren NICHT! Warum wird diese soziale Ungerechtigkeit nicht vom Bundesverfassungsgericht angeprangert? Warum regt sich keiner der öffentlich - rechtlichen Talkgrößen, wie Anne Will, Plasberg, oder Maybrit Illner darüber öffentlich auf? Warum schweigen die Printmedien zu diesem Thema? Und warum gehen wir Bürger Deutschlands nicht wie die Franzosen und Griechen auf die Straße, wenn uns diese soziale Ungerschtigkeit nicht mehr passt? Wir sind im wiedervereinigten Deutschland nicht nur das Volk! WIR SIND DER SOUVERÄN!
Warum stellt man der Kanzlerin nicht endlich mal die Vertrauensfrage? Wir alle haben diese Gefahr auszubaden.
Mit einem einzigen Regiment ehemaliger NVA-Soldaten mit je einer Kalli und einem fähigen Kommandeur wären Deutschland Grenzen hinreichend geschützt. Das würde sich dank Smartphones in Windeseile bis in den letzten Kral rumsprechen.
Deutschlands größtes Risiko, sind die etablierten Politiker und Parteien. Des weiteren Medien Justiz und Polizeiführung! Wird *** *** *** *** *** nicht endlich aufgeräumt, gibt es keine Zukunft für die Deutschen mehr!
Nur Dank ihrer Umgebung wird es Merkel bis 2021 gelingen, sich an ihre Macht zu krallen und den Deutschen noch weitere Überraschungen überzustülpen.
Sollte sie dann wirklich abdanken, werden alle die, die ihr jetzt willfährig dienen, aus den Löchern kommen und zu ihren größten Kritikern werden.
Seehofer ist das beste Beispiel für die Wandlungs- und Anpassungsfähigkeit von Politikern.
Man kann nur hoffen, dass bis zu diesem Zeitpunkt die AfD an Stärke zunimmt.
Gott schütze unser geliebtes deutsches Volk und Vaterland und schenke uns einen weise und starke neue Regierung, nachdem Angela Merkel endlich weg ist!
Liebe Redaktion,
wie können Sie schreiben: "...Es wird befürchtet, dass mit der Grenzöffnung auch Terroristen in Deutschland Zuflucht gefunden haben...!
Seit wann finden Terroristen "Zuflucht"?
Und -Tatsache ist: Merkel hat ihr Ziel, die Sicherheit in Deutschland und Europa massiv zu gefährden, mit "sehr gut" und Bravour bestanden!
Daher verstehe ich weder den (Ex-BND), Dr. August Hanning, noch die Aufregung! Hat sich dieser wehrte Herr irgendwann mal gemeldet und auf den Tisch gehauen?
Hat Hans Georg Maaßen Konsequenzen aus der Merkel-Diktatur gezogen? Ist er aus der CDU ausgetreten? Mit Nichten! Keine relevante Person aus den Altparteien hat Konsequenzen gezogen!
Daher - Merkel kann ungehindert Gesetze brechen, einen Bürgerkrieg vorbereiten und Deutschland auslöschen! Da muss man schon mal den Hut vor ihr ziehen - nicht wahr???
Deutschland steht laut ungarischem Geheimdienst (Nachweis siehe u.a. Link) in absehbarer Zeit vor einem Bürgerkrieg, der von den Moslems gewonnen werden wird, weil Erdogan mit tausenden Moscheen hier in Deutschland das deutsche Volk unterwandert
Merkel hat ihr Klassenziel erreicht **** **** **** **** **** **** **** **** **** **** **** ****
Merkel sei Dank - dass darf man doch wohl mal anmerken - das hat sie verdient! Satire sei Dank!
Der Link:
"Ungarischer Geheimdienst warnt vor Bürgerkrieg in Deutschland"
https://www.youtube.com/watch?v=lNv2rrEwtsM
Für die Dummheit der Deutschen habe ich kein Verständnis mehr - Dummheit schützt nicht vor Strafe!
Das statistische Bundesamt teilte mit, dass die Anzahl derer, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz deutlich zurückging. Nicht mitgeteilt wurde, dass sich genau um die Anzahl die Hartz4 Empfänger erhöhte. Der Grund ist einfach der, dass Asylanten automatisch in Hartz4 rutschen, wenn sie ein vorläufiges Bleiberecht oder eine Duldung bekommen. Eine Frechheit. Wirtschaftsflüchtlinge und Kriminelle bekommen nun die selben Leistungen wie Menschen, die hier Jahrzehnte arbeiteten und unverschuldet in Not kamen. Die gleichgeschalteten Sendeanstalten und merkeltreue Blätter versuchen sich gegenseitig mit Erbgfolgsmeldungen zu übettreffen und verschweigen einfach, dass lediglich eine Verschiebung zu Hatz4 stattfand. Wir steuerzahlende Bürger werden von unserer politischen Elite seit Jahren nur noch verarscht. Zur Erinnerung, mit den Angaben der Arbeitsagentur funktioniert es genau so. Da wurden und werden noch immet Arbeitslose die auf Weiterbildung, länger krank sind und ältere Menschen einfach raus gerechnet.
Meine Prognose: Nach der kommenden Bundestagswahl wird es eine Koalition aus CDU, Grünen und der Splitterpartei SPD geben, um ein Mitregieren der AfD zu verhindern. Dann ist das Chaos perfekt alle "Flüchtlinge" dürfen bleiben, die Windbarone und Sonnenkönige verdienen Milliarden und der brave, ehrliche Arbeitnehmet und Rentner kann sich nur noch eine Notbeleuchtung leisten.
Horst Wendehals der Seeschlepper hat wieder mal die Richtung verändert und will jeden 4 Asyltouristen aus dem Mittelmeer nach Deutschland schleusen,aber letzt endlich landen alle hier die Rundumversorgung und das viele Geld zieht die an wie die Motten das Licht.
Keiner weiss was , aber alle machen mit!?!?