Zensur, Überwachung, Denkverbote, Redeverbote, Berufsausgrenzung: Die Bundesrepublik entwickelt sich zur DDR 2.0
Mit immer neuen Einschränkungen versuchen die Ampel-Parteien auf Länder- und Bundesebene die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die grüne Familienministerin Lisa Paus erklärte, dass man auch Meinungsäußerungen nachgehen werde, die unterhalb der Schwelle des Verbotenen liegen würden. Prompt gibt es absurde Fälle, bei denen die Polizei eingreift. So in Mecklenburg-Vorpommern, wo ein Schulmädchen vom Schuldirektor denunziert wurde und eine Gefährderansprache von der der Polizei bekam, weil sie auf sozialen Netzwerken Videos geteilt habe, in denen sie erklärte, Deutschland sei Heimat und nicht nur ein Fleck auf der Landkarte.
Schulleiter wird in sozialen Medien als »Gargamel« bezeichnet
Die Schlümpfe werden zum politischen Symbol
Die Schlümpfe sind kleine, blaue Comic-Figuren, die 1958 von dem belgischen Zeichner Pierre Culliford alias Peyo erfunden wurden. Sie leben in ihrem fiktiven Dörfchen, erleben Abenteuer und werden von dem fiesen Zauberer Gargamel verfolgt, der sie unbedingt fangen will. Jetzt werden sie zum politischen Symbol in Deutschland.
Forderung der Bundesbildungsministerin
Stark-Watzinger: Schulen sollen Schüler auf Kriegsfall vorbereiten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert, dass Kinder mit Zivilschutzübungen an Schulen auf den Kriegsfall vorbereitet werden.
»Massivste Angriff auf die freie Meinungsäußerung in der Geschichte der USA«
Die Meinungsfreiheit geht heute vor den Supreme Court
Heute geht der wichtigste Prozess zur Meinungsfreiheit und Zensur vor den US-Supreme Court, der auch Signalwirkung für Deutschland haben wird. Derweil versucht die New York Times, die Aufklärer zu diskreditieren.
Polizei hielt Gefährderansprache wegen Schlumpf-Video und »Heimat«
Von der Schweiz bis zu Elon Musk: Weltweite Reaktionen auf Vorfall von Ribnitz-Damgarten
Wenn eine Schülerin sagt, dass Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Fleck auf der Landkarte, und dass Deutschland und die Schlümpfe blau seien, dann kommt die Polizei in die Schule. Die Verwunderung über diese Zustände reicht von Amerika bis in die Schweiz.
Sven von Storch im Christenschutz-Interview
»Kirche predigt woke Ideologie und Marxismus anstatt Christentum«
Wieviel Marxismus steckt in der Kirche? Sehr viel, sagt Sven von Storch und ruft die Christen auf, sich gegen den Kuschelkurs des Klerus mit dem linkstotalitären Zeitgeist zu wehren.
Lieber ein Schlumpf als ein Schlafschaf
Schlümpfe sind schlau: Deutschland ist blau!
Was haben Deutschland und die Schlümpfe gemeinsam? Sie sind blau! Diese satirische Anspielung auf die AfD soll nun politisch verdächtig sein. Wo leben wir eigentlich? Ein Kommentar.
Er hatte die Polizei wegen TikTok-Posts einer Schülerin kommen lassen
Beatrix von Storch erstattet Anzeige gegen Schulleiter aus Ribnitz-Damgarten
Ein Schulleiter in Ribnitz-Damgarten ließ die Polizei anrücken, weil eine Schülerin auf TikTok Botschaften über Heimatliebe und pro-AfD geteilt hat. Dies löste unter vielen Bürgern Empörung aus. Beatrix von Storch hat gegen den Schulleiter Strafanzeige gestellt.
Kolumne in der Neuen Zürcher Zeitung stellt Verfassungsschutz in Frage
Widerspricht der deutsche Verfassungsschutz dem Prinzip einer liberalen Demokratie?
Der deutsche Verfassungsschutz ist in der Europäischen Union ein autoritärer Sonderweg. Andere Länder brauchen so etwas nicht. Warum misstraut die Regierung ihren eigenen Bürgern? Erste Stimmen fordern, ihn abzuschaffen.
Unabhängigkeit? Mitnichten!
Metas Faktenprüfer auf dem Prüfstand
Laut dem Ankündigungs-Blogbeitrag von Marco Pancini, dem Leiter der EU-Angelegenheiten von Meta, werden Inhalte, die zu »unmittelbarer Gewalt« beitragen könnten oder darauf abzielen, die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen zu unterdrücken, von den Plattformen entfernt.
Sind wir schon im Polizeistaat und in der Gesinnungsdikatur?
Schülerin wegen Internet-Posts von Polizei aus dem Unterricht abgeholt
»Meine Tochter hatte vor einigen Monaten auf TikTok ein Schlümpfe-Video gepostet. Da heißt es, dass die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam haben: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch. Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, dass Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist.«
Bürgerratsbewegung ist politische Vorfeldorganisation der Grünen
Sachverständige warnen: Bürgerräte sind demokratiegefährdend
Bisher galt der demokratiepolitische Standard: »Eine Person, eine Stimme«. Viele Bürgerratsbefürworter diskutieren ernsthaft unter dem Slogan »Stimme statt Abstimmung« ein Beteiligungsmodell, das die Wahlen in Frage stellt.
Freie alternative Medien sind Oasen im Mainstream
Deutsche Medienlandschaft ist eine Meinungswüste
Die freien Medien sind Oasen in einer Meinungswüste. Der öffentlich-rechtliche GEZ-Rundfunk und die großen Mainstream-Zeitungen haben »homogenisierte Meinungslandschaften« geschaffen.
Googles Existenzkrise:
Insider berichten von einer Kultur der Angst durch Diversitäts-Wahnsinn
»Ich denke, es ist unmöglich, bei Google gute Produkte zu entwickeln«, sagte ein leitender Ingenieur.
Wer hätte das gedacht?
Studie belegt eindeutigen Links-Drall der Öffentlich-Rechtlichen
Regierungsfreundlich, SPD- und Grünennah, im Zweifel links: So könnte man das Programm von ARD und ZDF zusammenfassen. Weil er fürstlich davon lebt, verhindert der ÖRR seit Jahren einen politischen Richtungswechsel.
»Nur die Polizei darf Polizei heißen«
AfD fordert: Rechtmäßigkeit von PolizeiGrün e.V. prüfen
Aus Sicht der AfD ist die Nutzung der Bezeichnung »Polizei« im Vereinsnamen rechtlich unzulässig. Die Hamburger AfD-Fraktion fordert, die Verwendung des Namens »PolizeiGrün« durch den PolizeiGrün e.V. zu prüfen.
Video »The War on Children«: Schon mehr als 45 Millionen Views
Doku über Frühsexualisierung: Woke-Ideologie zerstört die Kinderseelen
Auf seinem Account auf der Plattform X teilt Elon Musk eine US-amerikanische Dokumentation, die die Zerstörung der Kinderseelen in den USA und im Westen durch woke Ideologie und Regenbogen-Propaganda aufzeigt. Die Kinder werden von den Familien und ihren Eltern emotional gelöst und im Sinne einer Kulturrevolution indoktriniert.
Scharfe Kritik der »Schweizer Weltwoche« an deutscher Innenministerin
Roger Köppel: Nancy Faeser verbreitet undemokratische Parolen und Drohungen
Nancy Faeser: »Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.« Roger Köppel: »DAS ist eine Pervertierung der Demokratie. Von Seiten einer hochideologischen Politikerin werden die Gewaltinstrumente des Staates eingesetzt, um Andersdenkende kaputt zu machen.«
Video: Interview mit Beatrix von Storch
Beatrix von Storch: Nancy Faeser gefährdet mit ihrer Politik die freiheitliche Grundordnung
Die Politik der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und des Verfassungsschutz-Chefs Thomas Haldenwang (CDU) seien eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung.
Athony Lee stellt wirre Ideologie von Ricarda Lang bloß
Klima-Kommunismus: Ricarda Lang will weg vom Kapitalismus
Die Grünen-Chefin will eine neue Wirtschaftsform, die man nur als Klima-Kommunismus bezeichnen kann. Unternehmen sollen nicht mehr primär dem Profit dienen, sondern kollektiv bewirtschaftet und den Klimazielen untergeordnet werden. Dazu wollen die Grünen neue Rechtsformen schaffen, die dann zu neuen Betriebssystemen zwingen.
Wie in der DDR: Familien und Freundeskreise sollen sich gegenseitig denunzieren
Staatlich bezahlte Beratungsstelle bietet Möglichkeit, Verwandte zu denunzieren
Wer »Verschwörungstheorien« verbreitet, »krude Videos teilt« oder »Alternativmedien« liest, soll von Verwandten oder Bekannten bei einer Berliner Beratungsstelle namens »entschwört« gemeldet werden können.
Zusammenland?
Deutsche Medienriesen starten koordinierte Kampagne gegen »Rechtsaußen«
Mitte Februar starteten die großen Medienkonzerne in Deutschland eine massive, koordinierte Kampagne zur Förderung der Vielfalt - außer natürlich der Meinungsvielfalt - und zur Verurteilung dessen, was sie als »rechtsextrem« bezeichnen.
»Agents Provocateurs« im Kampf gegen Rechts?
Begehen »Virtuelle Agenten« des Verfassungsschutzes Online-Straftaten?
Werden in den AfD-nahen Sozialen Medien des Internets Bürger durch »Virtuelle Agenten« des Verfassungsschutzes zu riskanten Aussagen verführt? Oder begehen diese »Agents Provocateurs« selbst Online-Straftaten, die dann der AfD in die Schuhe geschoben werden?
Erklärungsnot: Geht man in Faesers Ministerium zu weit?
Trotz Neutralitätspflicht: Innenministerium brachte Bekämpfung der AfD zur Sprache
Wie die »Neue Zürcher Zeitung« und die »Junge Freiheit« berichteten, war im Beisein der Ministerin Nancy Faeser im Innenministerium während einer internen Leitungsklausur der Vorschlag eines Teilnehmers besprochen worden, wie man Strategien zur Bekämpfung der AfD entwickelt.
Eine Gefährdung der Demokratie:
Der Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinung
Die Medien, insbesondere soziale Plattformen, sind zu mächtigen Instrumenten geworden, um die öffentliche Meinung zu formen. Dieser Artikel analysiert, wie dieser Einfluss Demokratien gefährden kann und welche Schritte unternommen werden können, um die demokratischen Prozesse zu schützen.
