SPD: Abstieg einer ehemaligen Volkspartei
Die einst stolze Volkspartei der Sozialdemokraten ist zu einer blassen Kleinpartei geschrumpft. Sie hat keine Kraft zur Innovation, keine Ideen, kein einladendes Image mehr. Sie ist ein Schatten ihrer selbst geworden und hechelt bei der Themenfindung den Grünen und Linken hinterher, um Profil zurückzugewinnen.
INSA-Umfrage sieht Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast
SPD nur noch bei 12,5 Prozent
CDU und SPD fallen in der Wählergunst. Die AfD ist wieder auf 15 Prozent angestiegen. Die Grünen halten sich auf hohem Niveau.
CDU und FDP lehnen Tolerierung ab
Projekt Rot-Rot-Grüne Minderheitsregierung in Thüringen vorerst gescheitert
Das von Bodo Ramelow initiierte Projekt einer tolerierten Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün in Thüringen ist gescheitert. Die Vorsitzenden von CDU und FDP lehnen eine Tolerierung ab. Man werde bestenfalls punktuell in Einzelpunkten seine Zustimmung geben.
»Bodenwertzuwachssteuer«
Sozen treiben die nächste Steuersau durchs Dorf
Die CO2-Steuer, mit der Merkel und Konsorten die Bürger noch weiter auspressen können, ist kaum unter Dach und Fach, da wird die nächste Steuersau durchs Dorf getrieben. Den Sozen schwebt eine Bodenwertzuwachssteuer vor; ein Wortungetüm wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
SPD bezeichnet Tötung eines Topterroristen als völkerrechtswidrig
Steht die SPD iranischen Antisemiten näher als den USA ?
Der Fraktionschef der SPD im Bundestag hat den USA vorgeworfen, mit der Tötung eines iranischen Topterroristen das Völkerrecht gebrochen zu haben.
»Die Linke« und SPD auf einem gemeinsamen Weg:
Nach Mordversuch an Polizisten: SPD-Spitze kritisiert Polizei
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach dem versuchten Mord durch vermutlich Linksextremisten die Polizeiführung in Leipzig kritisiert.
Der Windkraft geht die Luft aus:
Windbürgergeld - Die SPD will windunwillige Bürger kaufen
Weil der Ausbau der Windkraft stockt, plant die SPD eine Prämie. Sie soll die Akzeptanz von Windrädern bei den Bürgern erhöhen. - Eine Glosse
Typisch links: Verbote, Verbote, Verbote
SPD-Fraktionsvize will Pick-ups verbieten und Tempolimits auf Autobahnen
SPD/Links/Grüne haben Spaß daran, die Bürger mit Verboten und Vorschriften zu behelligen. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch fordert nun Pick-ups zu verbieten.
Ralf Stegner wünscht sich langfristig eine Fusion aus Linke und SPD
Stegner träumt von Sozialistischer Einheitspartei
Langfristig kann sich Ralf Stegner eine Fusion aus SPD und Linkspartei vorstellen. Es sei nicht normal, dass das linke Spektrum so zersplittert sei, findet er. Das nutze nur dem politischen Gegner.
Rot-Rot-Grüne Machtübernahme auf Bundesebene als Ziel
Kipping (Postkommunisten) will mit SPD und Grünen »Umbau Deutschlands«
Katja Kipping, eine der führenden Postkommunisten in Deutschland, will mit den Grünen und der SPD Gespräche über einen Umbau Deutschlands führen. Ziel ist die Rot-Rot-Grüne Machtübernahme hierzulande, um sozialistische und kommunistische Utopien umzusetzen.
»Jahresendfeier« bei der SPD
Schrottwichtler Genosse Kühnert lässt SED wieder aufleben
Die Genossen der Mauermörder- und Todesschützenpartei SED hatten versucht, Weihnachten aus den Köpfen der Menschen zu vertreiben. Jahresendprämie statt Weihnachtsgeld und Jahresendfigur mit Flügeln statt Weihnachtsengel. Bei denen, die selbst dabei waren, verfingen sich solche Dinge nicht. Dafür aber bei der nächsten Generation kommunistischer Utopisten.
Vorwurf ungerechtfertigter Kündigung beim damaligen Landeselternbeirat
SPD-Chefin Saskia Esken soll Sekretärin ausspioniert haben
Eine frühere Sekretärin des Landeselternbeirats Baden-Württemberg wirft der neuen SPD-Chefin Esken vor, dass diese vor Jahren ihre E-Mail-Dialoge ausspionieren ließ. Daraufhin wurde sie gekündigt, weil sie am Arbeits-PC Mails mit dem alten Vorstand vor Esken schrieb.
Bundesfinanzminister legt Entwurf für Finanztransaktionssteuer
Scholz (SPD) will jetzt auch noch Aktien-Vorsorgesparer schröpfen
Wer etwas für seine Altersvorsorge tun will, wird es künftig noch schwerer haben. Nach den EZB-Negativzinsen für Sparvermögen will Finanzminister Scholz (SPD) auch noch diejenigen besteuern, die ihr Geld in Aktienankäufe von hiesigen Unternehmen anlegen.
Umfragenwerte der Sozialdemokraten nach ihrem Parteitag
11 Prozent: SPD stürzt weiter ab
Wenn die Mitglieder der SPD gedacht hatten, nach ihrem Parteitag ginge es aufwärts, dann irren sie sich: Umfragen weisen in die andere Richtung. Und das aus einem guten Grund. - Ein Kommentar
Vernichtendes Urteil für neue SPD-Spitze
Nur 22 Prozent trauen Esken und Walter-Borjans die Wende zu
Die neue SPD-Spitze, bestehend aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wird nicht viel in der Partei und ihrer Außendarstellung bewegen können. Nur 22 Prozent der Befragten beim jüngsten Deutschlandtrend trauen den beiden zu, wieder mehr Bürger von sich zu überzeugen.
Kinderrechte gegen Elternrechte
Die SPD will per Gesetz die »Lufthoheit über die Kinderbetten« erobern
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der vorsieht, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Aus Politik und Kirche kommt jedoch Kritik. Viele sehen in Kinderrechten den Versuch, die elterliche Erziehungsfreiheit auszuhebeln.
Civey-Umfrage für FOCUS-Online sieht Schwarz für die Roten
Mehr als ein Drittel der Bürger glauben, dass es die SPD bald nicht mehr geben wird
Die SPD leidet unter ihrem angekratzten Image. Nach einer aktuellen Civey-Umfrage für FOCUS-Online glauben 37 Prozent der Bundesbürger nicht, dass es die SPD in zehn Jahren noch geben wird.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für neue Parteispitze gewählt
SPD marschiert weiter nach links
Beim Mitgliederentscheid für den SPD-Vorsitz setzte sich das zum linken Parteiflügel zählende Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch. Damit wird ein vorzeitiges Ende der großen Koalition wahrscheinlicher. Vizekanzler Olaf Scholz steht faktisch vor dem politischen Aus.
Steuervorteile künftig nur noch für geschechtsneutrale Vereine
Scholz (SPD) will Männer-Vereinen Gemeinnützigkeit entziehen
Vereinen soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, wenn sie nicht Menschen jeden Geschlechts aufnehmen. Eine entsprechende Regelung will Bundesfinanzminister Scholz (SPD) durchsetzen und damit reinen Männer-Vereinen den Kampf ansagen.