Scholz-Regierung: Willkür und totalitäre Maßnahmen gegen die Bevölkerung wie in der DDR?
Immer mehr Menschen gehen auf die Straße, um gegen die Corona-Politik der Ampel-Koalition und der Länderregierungen demonstrieren. Die Mainstream-Medien hetzen gegen die kritischen Bürger, und die Polizei geht unverhältnismäßig hart gegen größtenteils friedliche Demonstranten vor. Nicht-Geimpfte werden ausgegrenzt. Immer mehr Regeln, Restriktionen und Maßnahmen schränken die freiheitlichen Grundrechte der Bürger ein. Die Wirtschaft liegt wegen der Maßnahmen am Boden.
Kündigungswelle bei Pflegekräften droht
Impfpflicht verstärkt Notstand im Gesundheitswesen
Ab März gilt in vielen Bundesländern für viele Pflegekräfte eine Impfpflicht. Ein Großteil der Beschäftigten will sich selbst nicht in die Abhängigkeit der Nadel begeben, eine Kündigungswelle droht und somit eine Verschärfung des Notstands im Gesundheitswesen.
Panikwellenreiter auf neuem Höhepunkt:
Grüner Gesundheitsexperte fordert: Gastronomie komplett schließen
Gesundheitsexperten produziert die Politik momentan etwa im selben Tempo, wie das Corona-Virus neue Varianten.
Gegen Corona-Willkür der Ampel-Parteien
AfD fordert: Impfpflicht und freiheitseinschränkende Maßnahmen müssen endgültig vom Tisch
»Auch wenn die Debatte um die allgemeine Impfpflicht aufgeschoben wird, ist sie nicht auch aufgehoben. Das wäre jedoch die einzig richtige Konsequenz. Darüber hinaus sind alle Maßnahmen zu beenden, die die Freiheitsrechte der Bürger in irgendeiner Form einschränken.«
Dem Gesundheitsminister gehen die Corona-Regeln nicht weit genug
Lauterbach fordert härtere Maßnahmen und baldige Impfpflicht
Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen signalisiert Karl Lauterbach (SPD), wohin die Corona-Reise gehen soll: Die Impfpflicht soll schnell kommen, die Regeln sollen verschärft werden.
»Weitgehend bürgerlich geprägt«
Verfassungsschutzbericht bremst Hetze gegen Spaziergänger aus
Die Protestkundgebungen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen sind weitgehend bürgerlich geprägt. Das sagt der Bericht des brandenburgischen Verfassungsschutzes und bremst somit die Hetze gegen die Spaziergänger, unter anderem durch die Bundesinnenministerin Faeser (SPD) aus.
Französischer Präsident schockiert mit Wortwahl
Macron will ungeimpften Franzosen das Leben »beschissen« machen
Fünf Millionen erwachsene Franzosen sind noch nicht geimpft. Der Präsident will den Ungeimpften nach eigenen Worten das Leben »beschissen« machen, und zwar bis zum bitteren Ende.
»Auffällige Personengruppen« ohne konkrete Verdachtsmomente kontrolliert
Polizei Hannover agiert wie im SED-Unrechtsregime
Die Polizei Hannover hat eigenen Angaben zufolge vor einigen Tagen »auffällige Personengruppen« kontrolliert und sie »aufgrund ihres Verhaltens zu nicht angezeigten Versammlungen deklariert.« Eine schwammige Begründung, wie einst in der DDR.
Argumentation nach Vorbild totalitärer Staaten
Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hetzt gegen Corona-Spaziergänger
Die Zahl der Teilnehmer an den Protestkundgebungen gegen die Corona-Zwangsmaßnnahmen geht in der Zwischenzeit in die Zehntausende. Das missfällt den Regierenden und sie kündigen Restriktionen und Repressalien gegen die Demonstranten an. Die von Faeser gewählten Worte klingen nach der Argumentation in Nordkorea, dem kommunistischen China oder anderen totalitären Staaten.
»Das Demonstrationsgeschehen ist ein sehr, sehr großes«
Zehntausende Bürger spazierten wieder gegen die Corona-Politik
Die Zahlenangaben schwanken, aber es werden immer mehr: Bundesweit hat es zu Beginn dieser Woche wieder zahlreiche Demonstrationen gegen die Corona-Politik gegeben, besonders in Baden-Württemberg.
Impfdebakel in Hannover
Impfpanne: 21 Kinder bekommen falschen Impfstoff
In Hannover haben 21 Kinder einen stärkeren Impfstoff bekommen als vorgesehen. Der Mitarbeiter hatte die Ampullen verwechselt. Die Folgen für die Kinder sind noch unklar.
FDP-Politiker fordern stärkere Einbindung des Verfassungsschutzes
FDP will Verfassungsschutz verstärkt gegen Corona-Kritiker einsetzen
Einem Strategiepapier zufolge, das dem Nachrichtenmagazin »Spiegel« vorliegt, fordern einige FPD-Abgeordnete eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung von Corona-Kritikern und Corona-Demonstrationen.
Und Lauterbach macht sich Sorgen um die vier Prozent Ungeimpfte
96 Prozent der Omikron-Fälle in Deutschland sind Geimpfte
Laut Angaben des RKI waren die in der Weihnachtswoche bekannt gewordenen Omikron-Fälle fast ausnahmslos geimpfte Personen. 69 Prozent waren vollständig geimpft, 27 Prozent waren sogar vollständig geimpft und »geboostert«. Nur vier Prozent der Verdachtsfälle betraf Ungeimpfte - und genau um die ist der Lauterbach sehr besorgt.
Polizeigewalt gegen Regierungskritiker lässt UN-Sonderberichterstatter aktiv werden
Melzer will rückhaltlose Aufklärung der polizeilichen Übergriffe
Die politisch instrumentalisierte Polizeigewalt gegen demonstrierende Regierungsgegner in den westlichen Ländern ruft aktuell die UN auf den Plan. Der Sonderberichterstatter für Folter der UN, Nils Melzer, will rückhaltlose Aufklärung über die zunehmende Polizeigewalt gegen Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen.
Vera Lengsfeld
„Der Umgang mit den Demonstranten ist eine unfassbare Arroganz der Macht“
Dieses Interview mit mir erschien zuerst auf Tichys Einblick:
Bürger misstrauen der offiziellen Corona-Statistik
Nur jeder dritte Bürger glaubt noch den amtlichen Corona-Zahlen
Wie die BILD-Zeitung berichtete, vertrauen einer Umfrage zufolge die Deutschen mehrheitlich nicht mehr den offiziellen Zahlen des RKI und der Ampel-Regierung.
So brutal will die ÖVP in Österreich die Impfpflicht umsetzen
»Wer keinen Grünen Pass vorweisen kann, der kann auch nichts kaufen«
Strenge Corona-Regeln und Impfpflicht: In Österreich will die ÖVP durchgreifen und ihre radikalen Corona-regeln durchsetzen. In Salzburg muss der Grüne Pass vorgezeigt werden. Die FPÖ kritisiert die Corona-Politik scharf.
Bereitschaftspolizist mit schonungsloser Offenheit
»Verlieren die Leute ihre Angst, kann es morgen vorbei sein«
Die Regierenden in Berlin und den Hauptstädten der Bundesländer instrumentalisieren die Polizisten in Bund und Land, damit die von ihnen verhängten Corona-Zwangsmaßnahmen gegen die Freiheit und dem Grundgesetz zuwider durchgesetzt werden. Doch das könnte bald vorbei sein, offenbart sich ein erfahrener Bereitschaftspolizist.
Holland übt Repression und Gewalt gegen das Volk aus
Amsterdam: Polizei verwandelt sich in politische Schlägertrupps
Zehntausende Bürger demonstrierten am gestrigen Sonntag in Amsterdam friedlich für Freiheit und gegen die von der Rutten-Regierung verhängten Corona-Zwangsmaßnnahmen. Die hetzte ihre uni(n)formierten Schlägertrupps samt derer Hunde auf die Demonstranten.
Impfen a la Microsoft-Windows
Drosten: Der neue »Booster« heißt »Update«
In einem Gespräch im ZDF offenbart der Chef-Virologe der Berliner Charite einmal mehr Ignoranz und Unfähigkeit.
2G-Regel weiter unter Beschuss
Bayern: Gericht kippt 2G-Regel für Bekleidungs-Geschäfte
In Bayern hat das Verwaltungsgericht die 2G-Regel für Bekleidungsgeschäfte für ungültig erklärt. Damit wird die 2G-Regel immer weiter aufgeweicht.
Demonstrationen gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen
Tausende Bürger protestierten in München gegen die Corona-Politik
Bundesweit gab es in den letzten Tagen immer wieder Proteste gegen die Corona-Politik der Ampel-Koalition und der Landesregierungen. Allein in München kamen tausende Menschen zusammen, trotz Demonstrationsverbot.
Vor einem Monat meinte er noch genau das Gegenteil
Söder meint, Impfpflicht würde Spaltung der Gesellschaft überwinden
Söder ändert seine Aussagen offensichtlich willkürlich nach politischer Großwetterlage. Erst ist er gegen die Impfpflicht, dann dafür: mit denselben Argumenten.
Zensur wie in totalitären Staaten?
Söder droht damit, Telegram abschalten zu lassen
Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder forderte kürzlich ein Gesetz, um den Messenger-Dienst Telegram abzuschalten. Er verglich Telegram mit dem Darknet für radikale Positionen.
Robert-Koch-Institut und Gesundheitsminister stochern im Dunklen
Lauterbach: »Ich beschaffe mir gerade ein Gesamtbild zur Lage«
Karl Lauterbach besorgt sich die Zahlen zur Corona-Pandemie in Eigenregie. Die Aufgabe eines Ministers ist das nicht.
Kritiker der Corona-Politik werden im Schnellverfahren verurteilt
Schweinfurt: Kurze Prozesse gegen Bürgerechtler
Bei friedlichen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen ging die Polizei hemmungslos gegen Bürger vor.
