Bürger wenden sich zunehmend von der Ampel-Politik ab
Immer mehr Bürger wenden sich in den Umfragen von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ab. Deutschland ist in die Rezession gerutscht. Die Bürger leiden unter der Inflation. Die Gemeinden sind mit der Migrationskrise überfordert. Die Energiekrise und die Wirtschaftsflaute zwingen viele Unternehmen in die Insolvenz. Die Stimmung im Lange ist längst gekippt. Die Bürger spüren, dass es mit dem Lande bergab geht.
AfD kritisiert Faeser und fordert:
Unternehmen brauchen keine Haltungsbefehle, sondern Entlastungen
»Anstatt vor der Opposition zu warnen, müssen Habeck und Co. endlich ihre Hausaufgaben machen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Betriebe verbessern. Industrie und Mittelstand brauchen keine verordneten Haltungsbefehle einer überforderten Innenministerin, sondern weniger Gängelungen, mehr Planbarkeit und spürbare Entlastungen.«
Dürfen Unternehmer jetzt nicht mehr mit AfD-lern reden?
Ungeheuerlicher Vorgang: Faeser fordert, dass Unternehmen sich von AfD distanzieren
Nancy Faeser fordert, dass alle Unternehmen und Firmen sich von der AfD distanzieren und gegen sie positionieren sollten. Vorausgegangen war die Aussage von Theo Müller, sich mehrmals mit Alice Weidel getroffen zu haben.
Noch mehr Schulden für Deutschland
Ricarda Lang will Klimaschutz-Sondervermögen
Die Grünen kriegen mit ihren Forderungen den Hals nicht voll. Die Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang fordert ein Klimaschutz-Sondervermögen. Doch das sind nichts anderes als neue Schulden.
Wir sollen für das Versagen der Ampel schuften
Ökonom fordert: 2 Feiertage abschaffen, um Ampel-Haushalt und Klimapolitik zu retten
Deutscher Top-Ökonom fordert, dass den Deutschen zwei Feiertage gestrichen werden sollen, um den Haushalt zu retten, die Klima-Transformation zu finanzieren und den Wehr-Etat aufzustocken.
Baerbocks-Prestige-Projekt führt zu Sicherheitsproblemen
Aufnahme-Programm für Afghanistan-Flüchtlinge: 25 Scharia-Richter haben Zusagen bekommen
44.000 Afghanen sollten im Prestige-Projekt von Annalena Baerbock nach Deutschland kommen können. Im Rahmen des Aufnahme-Programms wurden mindestens 25 Scharia-Richtern Aufnahmezusagen gemacht. Bei hunderten weiteren Bewerbern wurden erhebliche Zweifel an ihrer Identität angemeldet.
Mieten werden teurer, Wohnungsmangel herrscht
AfD: Ampel im Wohnungsbau krachend gescheitert
Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW hat zum Tag der Wohnungswirtschaft nach Berlin eingeladen. Zur Diskussion waren unter anderem die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen geladen, nicht jedoch ein AfD-Vertreter.
Großzügig bei Asylbewerbern, streng bei deutschen Spätaussiedlern
AfD prangert an: Ampel-Regierung wehrt Spätaussiedler ab
Eugen Schmidt (AfD): »Von unseren Landsleuten, die als Spätaussiedler anerkannt werden wollen, verlangen die deutschen Behörden in zahlreichen mir bekannten Fällen einen Gentest, um ihre deutsche Abstammung zu beweisen.«
Zur Klimarettung: »Kriegswirtschaft mit Rationierung und staatlicher Planung«
Grünes Schrumpfen: Wie Ulrike Herrmann die De-Industrialisierung Deutschlands herbeiredet
»Um das schlimmste in der Klimakrise zu verhindern, müssen wir eigentlich sofort heraus aus dem Wachstum, rein ins Grüne Schrumpfen. Dazu braucht man eine Kriegswirtschaft mit Rationierung und staatlicher Planung.«
Gipfel der Maßlosigkeit: Baerbock und Habeck entsenden besonders viele Mitarbeiter
Ampel-Regierung schickt über 250 (!) Mitarbeiter zum Klimagipfel nach Dubai
Die Ampel-Regierung schickt hunderte Mitarbeiter auf Klima-Weltreise nach Dubai zur Klimakonferenz. Ausgerechnet jetzt wirft die Ampel das Geld für hohe Reise-Budgets aus dem Fenster. Die meisten Mitarbeiter entsenden die Ministerien von Baerbock und Habeck.
»Die Industrie befinde sich in einer Abwärtsspirale«
Michelin schließt mehrere Reifenfabriken in Deutschland
Die Reifenfabriken in Karlsruhe und Trier werden geschlossen, die Produktion in Homburg verringert. Als Gründe werden die hohen Energiekosten und die Nachteile des Wirtschaftsstandortes angegeben. Auch Goodyear und Continental verringern ihre Produktion in Deutschland.
AfD fordert:
Bezahlbare Energie und warme Wohnung sollten in Deutschland selbstverständlich sein
»Die Politik der Bundesregierung stürzt die Deutschen nicht nur in Armut, sondern buchstäblich auch in die Kälte. Es ist ein Armutszeugnis, dass ein hoch entwickeltes Industrieland wie Deutschland nicht mehr in der Lage ist, allen Bürgern ein warmes Zuhause zu ermöglichen.«
Hass und Hetze als Satire getarnt
»Regierungsnahe Organisation« verbreitet Hass- und Hetzpropaganda gegen AfD
Das »Zentrum für politische Schönheit« verbreitet Hass- und Hetzpropaganda gegen die AfD. Damit soll die Stimmung für ein Verbot der AfD bereitet werden. Das alles wird als Satire getarnt, die jedoch täuschend echt daher kommt.
»Wäre besser, billige Energie aus Russland zu beziehen«
Oskar Lafontaine spricht Klartext: Wir brauchen günstige Energie aus Russland
In der ARD-Talk-Sendung spricht Oskar Lafontaine Klartext: »Wäre besser, billige Energie aus Russland zu beziehen«. Olaf Scholz begreife nicht, dass es für eine Industrienation wichtig ist, günstige Energie zu beziehen. »Der Industriestaat Deutschland kann ohne die russischen Rohstoffe auf Dauer nicht überleben.«
Neueste Wahlumfrage zur Bundestagswahl von Institut Wahlkreisprognose
Umfrage-Hammer: AfD jetzt bundesweit bei 26 Prozent
Die Kritik an der Ampel-Regierung lässt nicht ab. Profitieren tun die Union und die AfD, die auf 31 und 26 Prozent klettern.
Union droht der Ampel mit Klage
Merz fordert Neuwahlen und will notfalls gegen Ampel-Haushalt 2024 klagen
Nachdem die AfD bereits seit längerem Neuwahlen fordert, sind jetzt auch Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) auf diesen Kurs eingeschwenkt. Merz droht zudem mit einer Klage gegen den neuen Ampel-Haushalt 2024.
AfD hatte Lindner schon vor zwei Jahren vor verfassendrechtlichen Bedenken gewarnt
AfD hatte 60-Mrd-Euro-Desaster bereits 2021 vorausgesehen und Lindner dafür kritisiert
AfD 2021: »Herr Lindner [...] legt als erstes einen Nachtragshaushalt von 60 Milliarden Schulden vor. Als Notar der kommenden grün-roten Ausgaben-Orgien zweckentfremdet der Bundesfinanzminister also überdimensionierte Kreditermächtigungen seines Vorgängers und des Bundeskanzlers, um künftig noch mehr Geld für ›greene‹ Klimaschutz- und Energiewende und Planwirtschaft verpulvern zu können [...] mit unseriösen und verfassungsrechtlich bedenklichen Finanztricksereien.«
Die AfD hatte diesen Vorschlag schon eher gemacht
Jetzt fordert auch Söder eine vorgezogene Bundestagswahl
Neuwahlen: Das ist der Wunsch vieler Bürger. Jetzt hat sich auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für vorgezogene Neuwahlen schon im Juni 2024 ausgesprochen. Er hofft auf eine Koalitionsregierung aus Union und SPD.
AfD fordert von Lindner einen Kassensturz
AfD warnt: Aussetzung der Schuldenbremse führt zu einem Dammbruch
»Lindners Entscheidung führt zu einem Dammbruch. Schon am nächsten Morgen werden Forderungen laut, die Schuldenbremse auch nächstes Jahr auszusetzen oder ganz auszuhebeln. SPD und CDU/CSU machen sich so zu Erfüllungsgehilfen für grüne Lobbyinteressen und setzen den Wohlstand der Bürger aufs Spiel.«
