Wir werden sie nicht wieder los

Merkels „europäische Lösung“ und was sie bedeutet - Wenn die Dublin-III-Regelung geändert wird, muss Deutschland alle Asylbegehrende hereinlassen, die hier schon Verwandte oder Bekannte haben – Wie Merkel die CSU schachmatt setzen will – Ihr Ziel: Alleingänge einzelner EU-Staaten sollen nicht mehr möglich sein – Verfassungsrichter Huber: Nach den Dublin-Regeln hätte Deutschland Asylsuchende gar nicht haben dürfen – Und: Die Rechtslage ist verworren

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Selbst im Fußball versagt Deutschland. Aber das ist harmlos, denn es lässt sich verschmerzen und in der nächsten WM wieder gutmachen. Ganz anders dagegen beim Versagen Deutschlands in der Politik - vor allem in der Flüchtlingspolitik, seit Kanzlerin Merkel im selbstherrlichen Alleingang 2015 die Überflutung losgetreten hat. Wir schaffen das? Wir schaffen das nicht. Geschafft werden wir. Was an Wirtschaftsflüchtlingen sowie falschen und echten Asylbewerber aus islamischen und afrikanischen Ländern nahezu ungehindert nach wie vor ins Land strömt, darunter auch Terroristen, Mörder und andere Straftäter, schafft Tatsachen, die – wenn es in und für Deutschland beim gegenwärtigen Missachten oder Umdeuten des gesetzlichen Regelwerks bleibt – irreversibel ist. Wir werden sie nicht wieder los.

Thilo Sarrazins Feststellung „Deutschland schafft sich ab“, erfüllt sich von Tag zu Tag mehr. Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD droht darüber zu zerbrechen. Die Europäische Union steckt wegen des Massenzustroms, der zu einer Völkerwanderung wird, in ihrer bisher wohl größten Zerreißprobe. Mehr noch: Das The­ma wird „im­mer mehr zur Schick­sals­fra­ge des Kon­ti­nents“ (FAZ vom 25. Juni, Seite 1). Die EU-Staats- und Regierungschefs (EU-Rat) eilen zu Krisentreffen. Merkel will eine „europäische Lösung“ und das einschlägige Dublin-III-Abkommen ändern. Warum will sie das?  Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Vetterli

Ich sehe keine verworrene Rechtslage. Lesen Sie auch einmal die Stellungnahme von Rupert Scholz dazu. Ich habe noch nie eine verworrene Rechtslage gesehen. Denn in der BRD gibt es laut Grundgesetz Asyl nur für politisch Verfolgte. Und auch nur dann, wenn der Asylbegehrende nicht über ein EU- oder einen Drittstaat einreist. Das wurde vom ehemaligen Innenminister Thomas de Maiziere per Anweisung an die Bundespolizei ausgesetzt. Obwohl das Grundgesetz hier nicht änderbar ist. Natürlich bekam er seine Anweisung von Merkel. Das aber die Bundespolizei, anstatt das Grundgesetz zu befolgen, und der Anweisung zu widersprechen, die Grenzen öffnet, das ist nicht mehr zu beschreiben. Das ist ein Skandal. Wir haben nun Mord und Totschlag, täglich Vergewaltigungen, ungezählte Körperverletzungen mittels Messern, Raub und Einbrüchen. Hat irgendwann jemand die Opfer gefragt, ob sie noch ihren Lebensunterhalt erwerben können, oder zum Sozialfall wurden? Es ist der Zustand wie nach dem millitärischen Zusammenbruch Deutschlands im Krieg. Wir Deutschen sind schutzlos dem Wahn von spinnenden Milliardären und willfährigen Politikern ausgesetzt, die auch noch die letzten Reserven des Landes für die "Neuen Deutschen" herausplündern. So hat sich Merkel quasi die Bundespolizei, in die Abhängigkeit, zu ihr, geholt.

Gravatar: Reiner

Irgendwann wird geschossen,bin ich von überzeugt.
Wenn man ungezügelt Leute ins Land lässt,bricht das System zusammen,wer will das?
Von Storch hatte wohl recht.

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