Die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen sind in weiten Teilen verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Friedhelm Hufen in seinem Rechtsgutachten „Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung von Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen aus Anlass der Covid-19-Pandemie“. Verfasst hat er es im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Hufen lehrt an der Universität Mainz. Drei seiner Hauptarbeitsgebiete sind Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Medizinrecht. Dem Gutachten zufolge muss die Verhältnismäßigkeit viel genauer geprüft werden, wenn es darum geht, wie sich die beschränkenden Maßnahmen auf die Gesundheit der Heimbewohner schädlich auswirken. Dabei sei das Leiden von Demenzkranken besonders zu berücksichtigen. Es sei das Leiden unter einer für sie nicht begreifbaren Isolation. Niemals zu rechtfertigen sei es, wenn Menschen wegen angeordneter Besuchsverbote einsam sterben müssten. Damit werde die Menschenwürde in jedem Fall verletzt. Bitte hier weiterlesen
Verfassungswidrige Besuchsverbote in Pflegeheimen
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Kommentare zum Artikel
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Zur Grausamkeit der Besuchsverbote, die größte Grausamkeit der Corona-Verordnungen, kommt die Angstmache vor einer Triage hinzu. Zur Durchsetzung des Gesundheitskonzeptes werden Freiheit und seelisches Wohlergehen Einzelner geopfert. Die Kanzlerin will Kindern das Spielen in der Gruppe verbieten, Regierungen zwingen Grundschüler zum schwierigen bis schädlichen Maskentragen. Der Einzelne ist nichts, die Ideologie ist alles.
Sind wir überhaupt in der Lage, etwas zu ändern?
Nicht nur die Mainstreampresse hat eine Mainstreammeinung, auch die alternative Presse hat eine solche. Wir haben einige ungelöste innere Probleme.
Was wollen "wir"? Ich will die bürgerliche liberale Ordnung zurück, die wir hatten, bevor Hitler kam.
Ich glaube, wir unterschätzen die Think Tanks und die Unterwanderung des Netzes.
Die Lösung muß zur Seite passen. Paßt sie nicht, ist das Konto futsch.
Und meine Konten sind andauernd futsch.
Die meisten Menschen, sagen die Amerikaner, wollen lieber durch Lob ruiniert werden als durch Kritik gerettet.
... „Die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen sind in weiten Teilen verfassungswidrig.“ ...
Da sich bei unsere(?) heißgeliebten(?) Göttin(?) erste Anzeichen von Demenz auch m. E. längst bereits zeigten
https://www.focus.de/politik/videos/nsa-untersuchungsausschuss-ungewoehnlicher-fauxpas-als-sie-ihren-namen-nennt-sorgt-merkel-fuer-verwirrung_id_6658545.html:
Darf ich davon ausgehen, dass sie ihr zumindest dies bzgl. Diktat in Kürze zurück nimmt?
STOPPT DAS ERMÄCHTIGUNGSGESETZT
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GROSSDEMO AM 18.11.2020
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https://www.facebook.com/LOVEstormPeople/videos/654197565277337/
Ja, die feigen und heuchlerischen Plandemikermarionetten gehen über Leichen um die Versklavung der Menschheit durch ihre Strippenzieher zu unterstützen.
Da helfen nur Verfassungsklagen - aber die sollen ja jetzt durch die Verschärfung der Infektionsschutzgesetze auch erschwert werden.
Liebe Mitbürger mit Angehörigen in Altenheimen: wehrt Euch rechtzeitig!