Die sog. Klimaaktivisten blockieren direkt nach Freispruch wieder eine Straße. Was für ein Versagen der Justiz. Linke Richter lassen ihre kriminellen Freunde unbehelligt laufen, weil die Nötigung angeblich nicht verwerflich war. "Der Protest richtete sich gegen die Folgen der Klimakrise und speziell gegen den Autoverkehr", betonte die Richterin. Daher sei der Protest nicht als verwerflich anzusehen. Was für ein kaputtes Rechtsverständnis. Solche Richter machen Deutschland kaputt. Klimakleber gehören in den Knast und als kriminelle Vereinigung verboten. Mit dieser Bande muss der Rechtsstaat endlich Schluss machen. Schluss auch mit der rot-grün-woken Kuscheljustiz. Es ist höchste Zeit. Wenn der Rechtsstaat hier einknickt, wird sich auf unseren Straßen das Recht des Stärkeren durchsetzen, der Terror der Klimakleber gegen alle Andersdenkenden. Das müssen wir verhindern, bevor es zu spät ist.
Der AfD-Erfolgskurs setzt sich fort. Ein Umfragerekord folgt dem nächsten: Jetzt sind wir der Union auf den Fersen. Das Meinungsforschungsinstitut Insa hat im Auftrag der Bild-Zeitung nun 21 Prozent für uns bundesweit ermittelt. Das ist der höchste jemals gemessene Wert für die AfD. Und wenn wir noch um 2,5 % steigen und die CDU um 2,5% sinkt dann sind wir endlich die NUMMER 1.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-und-cdu-csu/
Umfrage in Hessen, dort wird bald gewählt: Die Schrumpfkur der SPD geht auch in Hessen weiter, während die Alternative für Deutschland auch in Hessen einen rasanten Aufschwung nimmt. Plus sechs Prozentpunkte haben die Demoskopen des Wahlkreisprognose-Instituts für uns ermittelt, eine Steigerung von 13 auf jetzt 19 Prozent, dicht dran an der SPD mit 20 Prozent. Die AfD liegt bei den Wählern voll im Trend. Das ist gut für Hessen und gut für Deutschland.
www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/naas-fdp-bricht-bei-umfrage-in-hessen-ein/
Im Brandenburg-Trend des Instituts Insa für "Bild" liegt die AfD mit 28 Prozent deutlich vor der SPD mit 21 Prozent. Das heutige Ergebnis ist für die AfD im Vergleich zur vorherigen Insa-Umfrage von Oktober 2022 ein Plus von drei Prozentpunkten, während die SPD einen Punkt verliert. Die CDU kommt auf 18 Prozent. Weiter so!
www.tag24.de/nachrichten/regionales/brandenburg/afd-hoehenflug-dauert-an-schock-umfrage-in-brandenburg-2883540
Einfach nur Wahnsinn: Das Geschlechterchaos bei der Berliner Polizei sieht so aus: Wenn Drogendealer Achmed sich als Transfrau identifiziert, darf er verlangen, von Polizistin Steffi abgetastet zu werden.
weltwoche.ch/story/geschlechterchaos-bei-der-berliner-polizei/
Die Linksjugend in Chemnitz schreibt auf Twitter: »Man kann von Frankreich zwei Dinge lernen: 1. Wie man mit Reichen umgeht 2. Wie ordentlicher Protest aussieht« - Wo bleibt der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht? Sind die Behörden auf dem linken Auge blind? Das ist einfach unfassbar.
www.freiewelt.net/nachricht/linksjugend-in-chemnitz-findet-randale-in-frankreich-toll-10093598/
Kommentare zum Artikel
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Atheistischer Humanismus!?
Wenn die doch mal in den Konfirmandenunterricht gegangen wären.
Hat die Richterin das Gesetz vergessen?
Persönliche Meinung hat im Gerichtssaal nichts zu suchen,
Diese Richterin sollt man suspendieren
Und da soll mir noch einmal Jemand sagen, die NAZI Richter wären schlecht gewesen.
Soviel schwerst Kriminelle wie heute hier von dieser Justiz frei gelassen werden gab es nie! Und solche kriminellen Figuren wie in der heutigen Regierung gab es auch nicht!
Und das unnötige angebliche Verfassungsgericht gibt dem kriminellen Vorhaben dieser POlitiker noch Recht!
Dann muß man eben diese Dauerstörer privat suchen und finden, genug Foto´s gibt es ja und die bevorzugten Wohngegenden sowie Aufenthaltsorte sind ja auch bekannt.
Frau von Storch, gestützt auf die sogenannte "Unabhängigkeit der Richter[*Innen]" und entsprechend auf ihr Abstimmungsgeheimnis genießen deutsche Kollegialgerichte, also regelmäßig die Spruchkörper der hoch - und höchstinstanzlichen Fachgerichte, ein Rechtsbeugungsprivileg ...
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_97.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung#Andere_Ansicht .
Überlegen Sie bitte, was das in Deutschland heute heißt, nämlich politische Justiz, politische Prozesse, politische Verdächtigung, Schauprozesse und Justizverbrechen mit einiger Selbstverständlichkeit ...
https://menschundrecht.de/T%20Fischer%202017%20Der%20Normbefolgungswille%20in%20der%20deutschen%20Justiz.mp4
https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8
https://menschundrecht.de/
https://menschundrecht.de/241a%20StGB-MP%20Dreyer-Rechtsgueterschutz.pdf
https://menschundrecht.de/SocialEntrepreneursAreChangingTheWorld.mp4
https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212
https://menschundrecht.de/JustizundNationalsozialismus.pdf
https://www.youtube.com/watch?v=9GhALl0Y3xY&t=1s
https://menschundrecht.de/Rechtsbeugung.pdf
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-muenchen-13ss8117-anwalt-beleidigung-senat-roland-freisler-meinungsfreiheit/
https://www.youtube.com/watch?v=p01sROoFVBA
"Der Unterschied zwischen Ihnen und Roland Freisler liegt in Folgendem: Während Roland Freisler im Gerichtssaal schrie und tobte und überhaupt keinen Wert darauf legte, das von ihm begangene Unrecht in irgendeiner Weise zu verschleiern, gehen Sie den umgekehrten Weg: Sie haben sich ein Mäntelchen umgehängt, auf dem die Worte "Rechtsstaat" und "Legitimität" aufgenäht sind. Sie hüllen sich in einen Anschein von Pseudolegitimität, die Sie aber in Wahrheit in keiner Weise für sich beanspruchen können. Denn in Wahrheit begehen Sie – zumindest in diesem vorliegenden Justizskandal – genauso schlicht Unrecht, wie es auch Roland Freisler getan hat. So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat: Bei Roland Freisler kommt das Unrecht sehr offen, sehr direkt, sehr unverblümt daher. Bei Ihnen hingegen kommt das Unrecht als unrechtmäßige Beanspruchung der Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie daher: Sie berufen sich auf die Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, handeln dem aber – zumindest in dem vorliegenden Justizskandal – zuwider."
https://vimeo.com/114325065#t=194s ,
... und kommen Sie dann zu dem Schluss, dass es sich um nicht mehr und nicht weniger als eine Bagatelle und ein Kinkerlitzchen handelt, wenn ein Gericht in Leipzig fünf "Klimaaktivisten" laufen lässt, die eine Hauptverkehrsstraße im morgendlichen Berufsverkehr blockiert haben.
Der Verfassungsschutz ist nicht nur blind auf dem linken Auge.
Der VS selbst ist linksgesteuert.
Der Haldenwang macht keinen Hehl daraus, dass er die sogenannten Aktivisten gut findet.
Und wenn der sich in einem Interview selbst wieder mal toll findet und wild gestikulierend die Zuschauer zum Beifall auf seine Absonderung auffordert, kann der Dümmste sehen das der nicht nur links tickt.
Er braucht offensichtlich auch um jeden Preis Aufmerksamkeit der Arme, was auf ein psychisches Problem hinweist.
Und wieder ein Weib, welches sich am drohenden Untergang schuldig macht?!
Die ganze Welt schüttelt über unser Land den Kopf und lacht sich über unsere kuschelig, softe Justiz doch nur noch kaputt - oder etwa nicht ??? Gerade und insbesondere, wenn es um Straftaten von Kulturmarxisten und Migranten geht !!!
Es ist schon zum Allgemeingut geworden:
"Polizei fängt ein - Justiz lässt wieder laufen"
Rechtsbeugung ist ein VERBRECHENS-Tatbestand im StGB (§ 339)
Das Sprichwort "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" könnte man auch abwandeln:
Ein Verbrecher hackt den anderen kein Auge aus.
Leider werden Verbrecher in schwarzen Roben in der Bunten Republik sehr selten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.
Das muss wohl mit der "Qualität" des "Rechtsstaats" zu tun haben...
… „Fünf Klimaaktivisten haben eine Hauptverkehrsstraße im morgendlichen Berufsverkehr blockiert und bleiben, man glaubt es nicht, tatsächlich straffrei. Das hat ein Gericht in Leipzig entschieden. Die nächste Aktion ließ nicht lange auf sich warten.“ …
Ja mei: Politik und Verwaltung erweisen auch m. E. ganz besonders im ´angeblich vereinten` Deutschland als ganz besonders wandlungsfähig!!!
https://www.politik.uni-osnabrueck.de/download/czada.politikwenden.transformative.politik.dms.pdf
Diese abhängigen Richter werden bald Ärger wegen ihrer "Gefälligkeitsurteile" kriegen, denn die kommen völlig ungewollt der AfD zugute.
Bei der Klimamafia alias den Totengräbern Deutschlands sind zwar offenbar auch nicht alle die Hellsten, aber irgendwann werden sie doch merken, daß sie sich mit ihren Investitionen in die Klimaterroristen total verspekuliert haben.
Die Richter und Staatsanwälte urteilen so, wie es Faeser und Konsorten wünschen. Antidemokratisch.