Ein Thema, das mich seit längerem umtreibt.

Dirk F, von Erzliberal schreibt

    “Politik macht man mit allem anderem, nur nicht mit Liberalismus. Liberalismus ist Antithese zur Politik. Daher ist Realpolitik mit dem liberalen Programm nicht bloß schwierig, sondern unmöglich.”

Etwas weiter unten wirft die unbekannte Lina ein

    “Aber da wäre doch noch der Wunsch nach gesellschaftlicher Veränderung, nach einer ‘Ordnung’, die dergestalt (und möglichst bald!) so funktionieren könnte, sollte, wie es den liberalen Auffassungen entspricht.

    Wohin mit ihm, wenn man ihn keiner politischen Partei zwecks Realisierung anvertrauen kann?”

Dies wiederum erinnerte mich an die kürzlich von einer Kollegin gemachten Aussage:

    “Man kann auch alles und jedes von der liberalen Warte aus ansehen und sich dann darüber wundern, dass man nicht gewählt wird.”

Was mich zur Frage führte:

    “Wollen wir am Liberalismus als Ideal so viel Abstriche machen, dass wir wählbar sind?”

Worauf Dirk F. wiederum erwiederte:

    “Politik befriedigt eine Nachfrage, die nach Politik. Was die Politik ausspuckt, wird im Großen und Ganzen von den Menschen gewollt. Will man diesbezüglich eine Veränderung, so muss man das Bedürfnis der Menschen nach Politik beeinflussen - also den Weg durch die Köpfe wählen. Hierin liegt aus liberaler Sicht der einzige Zweck einer Partei, nämlich in der Nutzung der Möglichkeiten zur Beeinflussung, die dem Parteiapparat zur Verfügung gestellt werden. Eine liberale Partei muss Interessenten mit der kompromisslosen Idee des Liberalismus vertraut machen. Platz für die per definitionem kompromissgebundene Realpolitik besteht nicht. Macht man an den liberalen Prinzipien Abstriche, Martin Müller, so ist es kein Liberalismus mehr - sondern bestenfalls Neoliberalismus (man will Umverteilung) und meist Sozialdemokratie (Umverteilung plus x).”

Das wäre dann etwa der Plot für die Diskussion, die wir angesichts des desolaten Zustands Schweizerischer Liberaler Parteien endlich mal führen müssen. Darf sich eine Partei, die ständig Abstriche am liberalen Konzept macht, um sich damit Wahlchancen und/oder Regierungsbeteiligung zu erkaufen, eigentlich “Die Lieberalen” nennen? Oder führt die Alternative, so wie sie Dirk F. vorschlägt (Keine Abstriche, keine Mandate, dafür echt liberal) nicht viel eher zu ergebnisfreier Wolkenschieberei, die lediglich der Psychohygiene der Diskussionsteilnehmenden dient?

Dieser Beitrag erschien ursprünglich am 3.01.2009 auf "http://liberalissimus.blogsome.com/"