Barack Obamas Demokraten wurden bei den Halbzeit-Wahlen vernichtend geschlagen. Das darf nicht überinterpretiert oder gar langfristig hochgerechnet werden. Das Ergebnis ist aber – sehr im Gegensatz zu den im Mainstream verzapften Meinungen – in etlicher Hinsicht positiv, in etlicher zumindest interessant.
Die Erkenntnisse im Detail:
- Es bestätigte sich die Regel, dass ein politischer Hype mit hoher Wahrscheinlichkeit am Ende immer in sein Gegenteil umschlägt. Heute ist die Begeisterung für Obamas Start überhaupt nicht mehr vorstellbar, auch wenn immer klar war, dass da viel davon medial hochgeschäumt war und sein Wahlerfolg eher von George W. Bushs davor passierter Irak-Malaise verursacht war.
- Die gegenseitigen Blockaden zwischen dem nun geschlossen republikanischen Kongress und dem linksdemokratischen Präsidenten werden allgemein als negativ beurteilt. In Wahrheit aber zeigt die Empirie: Je weniger neue Gesetze in einem Land erlassen werden, umso mehr blüht es auf. Die Wirtschaft wie die Bürger wissen, was gilt, können sich auch mittelfristig daran orientieren, verschwenden viel weniger Zeit und Geld, um durch Lobbyismus Rechtsänderungen zu ihrem Vorteil zu erreichen. Weil es die eh nicht geben wird.
- Besonders positiv ist, dass nun mindestens zwei Jahre kein linksliberaler Richter für ein Höchstgericht ernannt werden kann. Haben doch die linken Richter immer wieder gesellschaftspolitisch sehr relevante Veränderungen gegen den Willen der Bürger und Parlamente durchgedrückt und sich so als Gesetzgeber, nicht bloß Richter verstanden.
- Am republikanischen Erfolg bestätigt sich wieder einmal ein altes Prinzip (das nur bei der ÖVP und manchen österreichischen Gruppierungen von der Kirche bis zur Wirtschaftskammer in Vergessenheit geraten ist): Wenn Wertkonservativismus und Wirtschaftsliberalismus Hand in Hand gehen, dann ist das ein Siegesrezept. Dagegen können in aller Regel weder Steinzeit-Gewerkschaftismus noch linke Gesellschaftszerstörung reüssieren. Stehen sie jedoch (wie in Österreich) gegeneinander, dann gehen beide unter.
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Kommentare zum Artikel
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Die US-Wertkonservativen haben mehrere teure Kriege auf Pump finanziert und dies auch noch verloren.
Wo soll da ein Siegeszug zu sehen sein? Sie waren schon logischer unterwegs.