Das ist pure Verantwortungslosigkeit, von der Klima-Heuchelei dieser Ampel-Flieger einmal ganz abgesehen. Diese Ampel hat fertig und muss weg. Deutschland braucht einen Neustart.
In knapp zwei Jahren ist es dieser unfähigsten Bundesregierung aller Zeiten gelungen, Deutschland an den Rand der Zahlungsunfähigkeit und des Staatsbankrotts zu bringen. Das von ihr angerichtete Haushaltschaos ist ein Desaster mit Ansage: Wir als AfD-Fraktion haben seit 2021 mehrfach deutlich auf die Verfassungswidrigkeit dieser Ampel-Bilanztricks hingewiesen. Dies gilt nicht nur für die Haushalts- sondern auch für die Innenpolitik: In dieser Woche debattierte der Bundestag die Pläne der Ampel für eine „Reform“ des Staatsangehörigkeitsrechts, bei der es sich aber eigentlich um eine völlige Entwertung des deutschen Passes handelt. Das jetzt schon im Vergleich mit anderen Ländern sehr großzügige deutsche Einbürgerungsgesetz wird weiter aufgeweicht. Und jetzt soll die Frist, nach denen ein Ausländer, der nach Deutschland gekommen ist, die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen kann, weiter verkürzt werden. Dazu sagen wir NEIN. Zusammen mit der seit 2015 anhaltenden Masseneinwanderung entsteht hier eine Gemengelage, die unser Land grundlegend verändern kann. Die AfD wird sich mit allen parlamentarischen Mitteln im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass der deutsche Pass nicht weiter entwertet und verramscht wird und die Einbürgerung der Endpunkt einer erfolgreichen Integration bleibt. Darauf können Sie sich verlassen, dass wir uns weiter für den Schutz unserer Heimat einsetzen.
Deutschland ist in der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik
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Kommentare zum Artikel
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@ Peer Müller
Peer Müller 06.12.2023 - 14:11
"Wir wollen unsere Demokratie, unsere Rechte, unsere Freiheiten, unsere Meinungsfreiheit wieder bekommen !"
"We want our rights back!", genau, das verlangt auch der Rote Dani schon seit Jahren. Der Unterschied ist aber, dass der ein altes, faschistisches Riesena. ist ...
https://www.youtube.com/watch?v=KMZbs6zu5PU&t=111s
... und kein Mensch weiss, von wessen "Rechten" er eigentlich spricht, wenn er fordert "We want our rigths back!" ...
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-6-2007-06-27_DE.pdf?redirect#page=14 .
Wahrscheinlich geht es dieser rotgrünen Socke mit den geplatzten Kinderträumen um das Recht, die Kuh gleichzeitig zu melken, sie zu fressen und sie zu verkaufen, und um das Recht auf Pädosexualität, sowieso, "Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist"...
https://app.box.com/s/e2nx12krb1mu6hi8kiepbx6liqu3hsas
https://correctiv.org/wp-content/uploads/2019/12/Bildschirmfoto-2019-12-06-um-13.28.29.png
https://3.bp.blogspot.com/-bSCR5HFjZyE/Uj4qj_Y9WGI/AAAAAAAAKLs/pIgT9rbz_y4/s1600/gruener-paedo-beck.jpg .
Die nennen das große "Transformation".
Die "Rettung" und der "Schutz" der Welt und des "Planeten", die so genannte "große Transformation" also, die in Deutschland einmal wieder dem Grundsatz folgt "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen", dieses Mal allerdings von Gnaden der US amerikanischen Freundinnen und Freunde, all das gestützt im Grunde auf die politische Agenda der Entfremdung und der Spaltung der Gesellschaft mittendurch, von Grund auf und von Anfang ...
https://www.youtube.com/watch?v=TaAA_jkkkpU
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 ,
... das ist so teuer und unbezahlbar in jeder Hinsicht, dass nun plötzlich sogar das Bundesverfassungsgericht versucht, die Notbremse zu ziehen ...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html ,
... das die Politik der so genannten großen "Transformation" mit seinen Entscheidungen aber bis zuletzt immer ohne Rücksicht auf Verluste mitgetragen hat ..
https://menschundrecht.de/Annahme%20abstrakter%20Gefahr%20stuetzt%20Aushebelung%20von%20Grundrechten.mp4 .
Nun scheinbar also doch nicht "Schwamm drüber" ...
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ezb-verfahren-richterin-wallrabenstein-fuer-befangen-erklaert-17188044.html .
Nach der großen "Transformation" scheint die große Konfusion und Verwirrung, die in Berlin schon seit zwanzig Jahren regiert, nun auch die Stadt des Rechts erreicht zu haben.
* https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&t=110s
Diese Krise wurde mutwillig durch die Unionsparteien und die Ampel entfacht. Ohne deren äußerst saudummen Politik hätten wir in Deutschland null Probleme.
Wir wollen unsere Demokratie, unsere Rechte, unsere Freiheiten, unsere Meinungsfreiheit wieder bekommen !
Das geht nur mit einer Alleinregierung der AfD.
Denn es wird höchste Zeit für eine gründliche, schnelle, effektive und nachhaltige Säuberung, natürlich auch in den personellen Bereichen.
Als erstes, wenn möglich muss unser Walter-Spalter abdanken. Dann brauchen wir wieder einen neues Präses des BVG und einen neuen Präsidenten des Bundsverfassungsschutz !
Dann müssen Justiz, Staatsanwaltschaften und Richter formiert werden, denn es kann nicht sein, das Justizia
Urteile im Sinne von der Legislative fällt.
Es wird wohl ein großes putzen nötig sein !
... „Und die Regierung fliegt ganz entspannt mit einem Tross von ein paar Hundert Mitarbeitern nach Dubai zur Klimakonferenz. Dort ist es auch nicht so kalt wie bei uns.“ ...
Ist es deshalb nachvollziehbar, dass die Agnes als Millionärin das deutsche ´Volk` zur »OPFERBEREITSCHAFT« aufruft
https://www.freiewelt.net/blog/fdp-millionaerin-ruft-deutsche-zur-opferbereitschaft-auf-10090485/
damit der US-diktierte Westen seinen aussichtslosen Krieg gegen Russland in der Ukraine – für den er die Menschen dieses Staates verheizen lässt – vielleicht doch gewinnen kann???
Nachdem die Russen aber „klare Kante“ zeigten:
Wollen die Amis diesen Krieg samt ihrer Nato in Form der Rückeroberung der Krim – vielleicht sogar durch deutsche Truppen - noch immer eskalieren lassen???
https://www.freiewelt.net/nachricht/rueckeroberung-der-krim-usa-wollen-den-krieg-eskalieren-lassen-10092045/
sehr geehrte frau von storch,
deutschland befindet sich in der größten krise seit den straßburger eiden.
"Wia da Hea so s Gschea" - übersetzt "wie der Herr so das Gescherr" - sagt man bei uns in Niederbayern. Da darf man sich dann schon mal die Frage stellen, wer denn diese korrupten Lichtgestallten in die Regierung gewählt hat. Da muss selbst die AfD aufpassen, dass ihr nicht eines Tages der Effekt der adversen Selektion zum Verhängnis wird. Wir sehen es bei Grünen, SPD, FDP und selbst CDU/CSU - von den Linken ganz zu schweigen - was dieser Effekt für Degenerationserscheinungen zur Folge hat.
Die Vorgänge in diesem Lande ähneln denen in der DDR zu ihren Niedergangszeiten. Das erbärmliche Bild eines Regims im Niedergang.
"Die BRD in Ihrem Lauf halten weder Ochs nochEsel auf."
Frei nach dem Saarländer Erich Honecker
Es fing schon damit an, daß es den bösartigsten Deutschlandhassern aller Zeiten gelungen ist, die wichtigsten deutschen Machtpositionen mit ihren ergebenen und/oder erpreßbaren Marionetten zu besetzen.
Ebenso auch viele wichtige Positionen bei den Medien.
Der raffinierten Propaganda dieser abhängigen Medien ist es vor allem zu verdanken, daß immer noch etwa 1/3 der Wähler den eigenen Untergang wählen würde.
Und unter diesem Drittel gibt es immer noch Schwätzer, die hirnlos oder in böser Absicht, einfach behaupten, daß die einzige Partei, die es noch wagt, sich dem Untergang Deutschlands entgegenzustemmen, demokratiefeindlich oder rechtsextrem wäre.