Die nun medial verbreitete Freude über das irische “Ja” zur EU-Verfassung erscheint mir doch etwas… widerlich. Das Spektakel dieser zweiten Abstimmung ist schlicht ein weiteres vernehmbares “Nein” der EU zu jeder substantiellen Form von Demokratie.
Wenn so lange abgestimmt wird, bis ein den Herrschenden genehmes Ergebnis herauskommt, kann die Charade des Abstimmungsprozesses ebenso gut eingespart werden.
Welcher Bürger mit einem Hauch von Selbstrespekt nimmt an einer Abstimmungswiederholung teil, wissend, dass letztlich nur ein Ergebnis akzeptiert wird? Es ist ja nicht so, als würden die Iren in einem Jahr nochmals die Chance bekommen, ihre Meinung zu ändern.
Wahlen und Abstimmungen als alternativlose Akklamation des herrschenden Regimes kannte man zuvor primär aus totalitären Systemen wie der Sowjetunion oder China. Spätestens mit der heutigen Abstimmung reiht sich die EU in diese üble Tradition ein - und die EUrophilen Politiker und Journalisten feiern.
Wie gesagt: Widerlich.
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Kommentare zum Artikel
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Hallo,
ein klares Ja zu "Vereinigte Staaten von Europa" wie schon lange zu "Vereinigte Staaten von Amerika" (USA) und schon erreicht nur nicht diskutiert Indien (auch Vereinigte Staaten des Subkontinentes) und auch schon längst erreicht, das historische Vorbild China (Vereinigte Reiche - Chinas).
Wir müssen zu Europa finden, alles andere wäre Kleinstaaterei mit allen negativen Folgen hieraus.
Grüße
Freigeist
@ Frau Schneidereith und JS. Damals bei der „Verfassung für Europa“, der Zwillingsschwester der Lissabonner-Vorlage des Dokumentes, schrieb ich an einige MdB mit der Frage, inwieweit sie sich mit dem Text und dessen Inhalten noch vor ihrer inzwischen im Hohen Haus bereits getätigten Zustimmung außeinander gesetzt hatten. Ob Sie es glauben oder nicht, erhielt ich keine einzige Antwort. Kein blasses Piepchen. Dies, nachdem ich selbst versucht hatte, die hunderten von Seiten des Vertragswerkes durchzuackern und, ohne jeglichen Erfolg, zu verstehen. Der Unterschied zwischen den Damen und Herren des Hohen Hauses? Ich hatte kein Mandat, keine vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geforderte Pflicht „meine Kraft dem Wohl des deutschen Volkes“ zu widmen und „Schaden von ihm wenden“ und „DAS GRUNDGESETZ WAHREN“. Wohl aber, habe ICH mir die Mühe gemacht, zu versuchen den „Verfassungsvertrag“ – wie gesagt, ohne Erfolg – zu verstehen. Die Machthaber dieses „Europas“ wirtschaften offensichtlich nach der Devise, „In 10 Jahren wird kein Hahn danach krähen“. Ich glaube aber, daß sie sich dabei mit den beiden Ermächtigungsgesetzen „Verfassung“ und „Lissabon“ gewaltig täuschen. Denn es ist den Iren, Niederlanden, Franzosen und allen Völkern die abstimmen wollten aber nicht dürften gelungen, „Brüssel“ als Farce zu entlarven. Im Hohen Haus wird ausschließlich gemäß Karriere und Pöstchen abgestimmt
Grüße
Horatio Nelson.
Hallo,
die Schweiz profitiert von vielen EU-Regelungen und hat sie längst übernommen. Ja sogar die Glühlampen-Regelung, wissend, dass die LED-Technik ohnehin in einigen Jahren folgen wird.
Kam sogar im Schulfernsehen.
Nicht widerlich, wunderbar, ach ja, Wunder gibt es ja nicht.
Grüße
Freigeist
Widerlich. So ist es wohl. Die Schweiz tut klug daran, diesem Verein EU nicht anzugehoeren.
Dem ist nur beizupflichten. Dabei kennen weder die Abgeordneten, die im Bundestag die Hand gehoben haben, noch deren Hofberichterstatter den Inhalt des Lisabon-Machwerkes nur im Ansatz. Das immer wieder zwar nur nebenbei genannte Schlagwort "mehr Macht" ist dennoch entlarvend. Hier können einige den Wunsch nach einer Großmacht kaum verbergen.