Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis

Angela Merkels Ausführungen anlässlich des 31. Jahrestages der deutschen Vereinigung waren hoffentlich Kanzlerin Merkels letzte große Rede. Wie immer sparten die Haltungs-Medien nicht mit überschwänglichem Lob. Ein „kleines Vermächtnis“ seien ihre Worte gewesen. Wenn das so ist, sollten wir uns das genauer ansehen.

Veröffentlicht:
von

Merkel hat einen „andauernden Einsatz für die Demokratie“ gefordert.

„Demokratie ist nicht einfach da. Sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten, jeden Tag“.

Das sagt die Frau, die vom Facebook-Gründer Marc Zuckerberg in einem Gespräch die Löschung unliebsamer Äußerungen gefordert hat. Seitdem ist die Löschungspraxis Alltag geworden. Während in einer Demokratie nur strafbare Inhalte unzulässig sind und über die Strafbarkeit die Justiz entscheidet, hat Merkels Demokratieverständnis dazu geführt, dass private Institutionen ermächtigt wurden, nach Gusto unkontrolliert Zensur auszuüben.

Ihr instrumentelles Verhältnis zu Recht und Gesetz hat die Kanzlerin am 20.07.2018 auf der Sommerpressekonferenz in aller wünschenswerten Deutlichkeit formuliert:

„Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden und da, wo immer es notwendig ist, auch tun.“

Das dies kein Ausrutscher ist, hat Merkels Justizministerin Christine Lamprecht vorgeführt, als sie öffentlich äußerte, einen stattlichen Impfzwang könne es nicht geben, weil das verfassungswidrig sei, aber Private könnten jederzeit Ungeimpfte ausschließen. So wurde ein Impfzwang durch die Hintertür eingeführt und die Exekution Privatleuten übertragen. Damit ist nebenbei das demokratische Gebot, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, ausgehebelt.

Unter Merkels Regierungsverantwortung wurden erstmals seit 1945 wieder Menschen unterschiedlicher Klassen eingeführt. Wer ungeimpft ist, dem werden seine Freiheitsrechte einfach vorenthalten. Das ist die Demokratie, an der Merkel jeden Tag arbeitet!

Die Kanzlerin hob die Notwendigkeit der Pressefreiheit hervor, die von der Bundesregierung auch heldenhaft gegenüber Weißrussland verteidigt wird. Im eigenen Land werden kritischen Journalisten die Autos angezündet, die Familien von der Antifa bedroht (Gunnar Schupelius), Konten gekündigt (Boris Reitschuster und viele andere), ohne dass es ein Wort von der Kanzlerin dazu gibt.

Schweigen auch, wenn die Antifa dazu aufruft, einen Andersdenkenden zu boykottieren, um seine berufliche Existenz zu zerstören, wie es dem ehemaligen hochverdienten DDR-Bürgerrechtler Michael Beleites geschehen ist. Da klingt Merkels Hinweis in ihrer Rede auf die Verdienste der Bürgerrechtsbewegung der DDR in der Friedlichen Revolution nicht nur wie ein Lippenbekenntnis, sondern wie Hohn.

Merkels Menschenbild kam an anderer Stelle deutlich zum Ausdruck. Allerdings stand sie da nicht auf dem Podium in Halle, sondern befand sich im virtuellen Weltwirtschaftsforum mit dem Titel: „The Great Rest“. In ihrer dortigen Rede schlug Merkel den Bogen vom Corona-Lockdown zur „Großen Transformation“ im Namen der „Klimarettung“: „Dann müssen wir harte politische Maßnahmen durchführen, bei denen wir die Menschen mitnehmen müssen.“

Im Klartext: Wir sind für Merkel keine Bürger, die ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen, sondern ein amorphes Frachtgut, das in die klimaneutrale Zukunft geschleppt werden muss. Ein demokratisches Menschenbild sieht anders aus.

Für die Inhalte der Blogs und Kolumnen sind die jeweiligen Blogger verantwortlich. Die Beiträge der Blogger und Gastautoren geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Zicky

"Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis"

Merkel hat kein Demokratieverständnis, Punkt.

Gravatar: Lügnerin, Spalterin und Denunziantin

Ohne ihre kinderlose, multimorbide "Mutti" hätten die Deutschen wahrscheinlich auch nicht bemerkt, dass sie in den vergangenen sechzehn Jahren immer "erziehungsunfähiger" und / oder "erziehungsunwilliger" geworden sind und die Familiengründung und Reproduktion besser ganz einstellen und schnell sterben würden, "sozialverträgliches Frühableben" wohl ganz im Sinne auch und gerade des Chefzynikers vom Dienst

https://www.youtube.com/watch?v=xo3z6aYWzr0&t=1536s ,

... den Kindern und der "Umwelt" zuliebe ...

https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m

... und buchstäblich vom Teufel geritten ...

"Dank gilt meinen ungeborenen, ungezeugten Kindern, die mir ein Leben in Luxus und Freude ermöglichen." (Fritz Teufel 2001 in seiner Danksagung aus Anlass der Verleihung des Wolfgang Neuss - Preises https://article.wn.com/view/2001/01/15/fritz_teufel_ein_leben_f_uumlrs_dagegensein/ )

Gravatar: B3

Auszüge aus der Merkelrede - oder was wir daraus lernen können:

"Die friedliche Revolution kam zustande, weil sich im Herbst 1989 Menschen in allen Regionen der DDR erhoben, ihre Angst überwanden und gleichsam die Spielregeln des Untertanen- und Unrechtsstaates außer Kraft setzten."

"Die Revolution konnte erfolgreich sein, weil mutige Bürgerinnen und Bürger auch die SED-Strukturen vor Ort entmachteten; Bürgerinnen und Bürger, die die lokalen Repräsentanten der DDR in großen und kleinen Städten in einen Dialog zwangen, dem diese nichts entgegensetzen konnten. Der friedliche Umsturz in der DDR konnte gelingen, weil sich viele Frauen und Männer, Junge und Alte, Arbeiter und Intellektuelle die Mündigkeit, die Thomas Mann so vermisst hatte, nicht mehr länger vorenthalten lassen wollten."

"Individuelle Freiheit ist niemals ohne individuelle Verantwortung zu haben."

Gravatar: Lügnerin, Spalterin und Denunziantin

Das hier ist "Muttis" "kleines Vemächtnis", und sonst garnichts ...

https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3

https://menschundrecht.de/Feminismus%20Deutschland.pdf

https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=12

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=90

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=487

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=115

https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=398

https://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=124

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=68

https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU&t=61s

https://youtu.be/uhODzchqeLw?t=94

https://www.youtube.com/watch?v=aakqpOO3NpE&t=12s

https://www.youtube.com/watch?v=KMZbs6zu5PU&t=104s

https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM#t=7m41s

https://www.youtube.com/watch?v=9ofED6BInFs&t=289s

https://www.betterplace.org/de/organisations/663-mensch-und-recht-https-www-menschundrecht-de

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=479

https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4


... and the list goes on and on ...

Gravatar: Cantacuzene

Merkel ist die Rache all der linken Nichtdemokraten in Ost und West, die die Wiedervereinigung 1990 bekämpften und bis zuletzt verhindern wollten.

Aber das deutsche Volk hat schon viel überstanden, es wird auch Merkel überstehen.

Gravatar: asisi1

Die größte Volksverarsche der letzten 100 Jahre!
Nur der Michel hat es noch nicht gecheckt!

Gravatar: Hajo

Sie sprach doch in Halle von der Verteidigung der Demokratie und der Pressefreiheit und das ist vergleichbar mit einer Sitzung von mehreren Wölfen und einem Schaf, wo man beschließt was es zu essen gibt.

Diese Art von Schizophrenie ist ja nicht mehr zu überbieten und hoffentlich ist die Zonentante mit ihrem Rumpeldeutsch und ihren kruden und zugleich hinterlistigen Ansichten bald weg und wir bekommen sie nie mehr zu Gesicht.

Sie war nun der Preis für die Wiedervereinigung und hat mehr zerdeppert auf allen Ebenen, was uns noch lange zu schaffen macht zur größten Freude all jener, die uns am liebsten beseitigen würden und wenn wir sie so weitermachen lassen, werden sie ihr Ziel auch noch erreichen.

Gravatar: U. von Valais

Merkel ist passé. Außer dem Schwab wird ihr keiner nachweinen. Auch die nicht, die noch bis zum letzten Moment im Führerinnenbunker ausharren.

Gravatar: karlheinz gampe

7 Tage vor der Wahl hat Facebook mich gesperrt, weil ich einem Keller zurück geschrieben hab, er sei kein Heller und kein Batzen.

Ein Heller und ein Batzen, die waren beide mein, ja mein, heißt es im Lied.

Rote Facebook Zensoren sind doof und ungebildet! Merkel ist eine korrupte Kriminelle und war dies schon immer! Auch , wenn ihr Rotfunk anderes also Lügen verbreitet.

Klagt diese rote mörderische korrupte Kriminelle und Kriegsverbrecherin, die Feindin unserer Freiheit an! CDU Merkel mit den blutigen Händen, laut Sarah Wagenknecht.
Nur Idioten wählen STASI Pack und ihre Parteien!

Gravatar: Aufbruch

@ Herr Hill ja, so ist es. "Sie merkt es nicht nur sondern sie hat ihre Seele an die Schwab Sekte verkauft und handelt in deren Auftrag aber mit voller Absicht." Das ist der weiße Elefant, der im Raum steht und den keiner sehen will: Die globalistischen Milliardärs-"Eliten", die unsere Politiker wie Marionetten an der Strippe haben. Nun ist es bei Merkel so, dass sie ihren Auftrag mit einer Inbrunst erfüllt, wie kaum sonst jemand. Kein Wunder, dass sie von diesen mit allen Ehren überhäuft wird. Aber das wirkt, die Deutschen fallen darauf herein. Sie kann ihre Amtseide noch so oft brechen und jeden Nutzen von den Deutschen fern halten. Dennoch wird sie hierzulande als große "Führerin" angesehen, egal wie sehr sie Deutschland zerstört. War das bei Hitler nicht genau so?

Gravatar: siggi

den ewigen Kampf des real-existierenden Sozialismus hat Merkel ausgerufen. Standing ovation von all ihren Getreuen, die sie in 16 Jahren in führende Positionen gebracht hat. Sie haben verstanden die Alten und Beladenen - Merkel, wir folgen dir. Zuerst mal muss Scholz das Land übernehmen und fertigbringen was Merkel nicht geschafft hat: Deutschland verrecke. Diese Gesamtdeutsche schämt sich nicht ihren Privatkrieg an solch einen Tag weiter zu führen. Staatstragend war die Rede nicht, sondern das Eingeständnis - ich habe es nicht geschafft. Aber was noch nicht ist, sollen andere schaffen: wir schaffen das...."Freundliches weißes Gesicht" sagt, sie ist konturenlos. Merkt es bis heute nicht, Politik ist keine Bürgerrevolution, sondern Interessenkampf der Vaterländer. "Kampf der Straße" faselt Steinmeier. Weshalb? War an der Macht, hätte den Staat auflösen können ohne Blutvergießen. Kam ihnen jedoch nicht; Zersetzung war ihr Werk Länger Lebende gegen Neubürger. Kampf der Kulturen sagt Harvard. Obama sagt viel, wenn der Tag lang ist. Biden hat mit BRD andere Pläne, da ändert bisschen Links auch nicht viel. Zeit, das BRD diese schlechteste Kanzlerin von Europa nie mehr sehen muss. Ade Merkel.....

Gravatar: Werner Hill

@ Aufbruch

Sie merkt es nicht nur sondern sie hat ihre Seele an die Schwab Sekte verkauft und handelt in deren Auftrag aber mit voller Absicht.

Und das "Gros ihrer Untertanen" merkt es auch, ist aber zu feige oder zu karrieresüchtig um sich dagegen aufzulehnen.

Daß es das Gros der Michel hinnimmt und schläft, sehe ich genauso - die Wahlergebnisse beweisen es.

Gravatar: Aufbruch

Frau Lengsfeld, ich kann Ihnen vollumfänglich zustimmen. Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte, wenn man eine solche Rede Merkels hört. Allein wenn das Wort Demokratie aus ihrem Mund kommt, würgt es einem im Hals. Genau so geht es mir bei Steinmeier. Merkel hat die Demokratie in Deutschland durch einer Diktatur ersetzt. Man kann das, was wir hier haben, auch nicht Scheindemokratie nennen, wie es noch viele tun. Die Merkel’schen Entscheidungen, die an Legislative und Judikative vorbei getroffen wurden, verdienen nur die Bezeichnung diktatorisch. Auch die Beschneidung und sogar Abschaffung der Meinungsfreiheit, wenn sie gegen Regierungsmeinung steht, ist Bestandteil von Diktaturen.

Die Parallelen zur DDR und sogar zum Dritten Reich sind derart eklatant, dass sie nicht mehr zu übersehen sind. Und da geht die Frau hin und redet von Demokratie bewahren. Merkt die nicht, wie daneben sie liegt? Nein, der geht es wie dem Gros ihrer Untertanen, die merken es auch nicht. Da kann sie noch so viele Ermächtigungsbesetze erlassen und Grundpfeiler eines demokratisch verfassten Staates zertrümmern, der Michel nimmt es hin und schläft. Er wird es erst dann merken, wenn er als Sklave aufwacht.

Gravatar: Werner N.

...„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie … "und soziale Marktwirtschaft"... auf alle Ewigkeit.“ lautete der gesamte Spruch. Schlimmer noch: M.W. fragte keiner von Hunderten an Journalisten bei der Kanzlerin nach, was danach kommen soll – auch *Die freie Welt* nicht. Oder?

Gravatar: ropow

Merkel hat doch recht.

Ohne Hemmung und ohne Scham werden Ressentiments und Hass geschürt.

„Die #AfD und #Gauland sind giftiger Abschaum.“ - Marco Wanderwitz (CDU) am 11.11.2018

„Die AfD ist der parlamentarische Arm einer Verbrecherbande.“ - Christian Säfken (CDU) am 10.07.2019

„@AfDimBundestag-Fraktion. Einfach widerliche Typen.“ - Matthias Hauer (CDU) am 03.06.2020

Und mit Lügen und Desinformationen werden Karrieren ruiniert.

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab…“ - Angela Merkel über Chemnitz am 28.08.2018

Auch die Angriffe auf die Demokratie werden immer schlimmer.

„Man muss sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.“ - Angela Merkel am 06.02.2020

Aber schließlich haben wir nun mal keinen Rechtsanspruch auf Demokratie.

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie … auf alle Ewigkeit.“ - Angela Merkel am 16.06.2005

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang