Gegen die AfD wird aufgerüstet. Medial und politisch wird die einzige große politische Opposition umzingelt und bekämpft. Die Ampel-Parteien, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und zahlreiche linke Nicht-Regierungs-Organisationen und linke Stiftungen ziehen an einem Strang. Das Ziel soll am Ende sein, den Boden für ein AfD-Verbotsverfahren zu bereiten. Beatrix von Storch stellte in der ARD-Sendung »Hart aber Fair« die entscheidende Frage: Rettet man die Demokratie, indem man die Opposition verbietet?
Gleichzeitig wird für den großen Krieg gerüstet. Schritt für Schritt werden die Deutschen auf Kriegswirtschaft, Aufrüstung und allgemeine Wehrpflicht vorbereitet. Es geht nicht um unsere Zukunft, nicht um Frieden, sondern darum, dass Russland nicht diesen Krieg gewinnen dürfe. Diplomatische Initiativen, um zügig einen Waffenstillstand herbeizuführen, wie viele Experten es fordern, sind nicht in Sicht.
Beatrix von Storch: Man rettet nicht die Demokratie, indem man die Opposition verbietet – Die ARD hatte mit der Sendung »Hart aber Fair« versucht, der AfD die Hauptschuld für die Verrohung der politischen Debatte und ansteigenden Gewalt zu geben. Beatrix von Storch hat diesen Angriff auf die Partei erfolgreich abgewehrt.
AfD kritisiert Skandalurteil: Oberverwaltungsgericht beschädige den Rechtsstaat! – Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Hunderte Beweisanträge wurden nicht berücksichtigt.
CDU-Politikerin Serep Güler: Familien sollen sich mit der Wehrpflicht beschäftigen – Sollen wir unsere Kinder in die Ukraine schicken? Die CDU macht sich immer deutlicher für die Einführung der Wehrpflicht stark. Was haben die mit unseren Kindern vor?
Macron fordert neue Ordnung für Europa: »Eine Zivilisation kann sterben« – In einem ausführlichem Gespräch mit dem britischen Magazins »The Economist« malt Emmanuel Macron Horrorszenarien an die Wand, um für die neue Ordnung Europas zu werben. Er wirbt für massive Aufrüstung gegen Russland und einen eigenständigen europäischen Weg.
Beatrix von Storch: Keine Partei wird so oft angegriffen wie die AfD – »Ja, die Demokratie ist in Gefahr. Aber nicht erst seit dem Anschlag auf Herrn Ecke. Es gab im Jahr 2023 86 gewalttätige Übergriffe auf Vertreter der AfD, weit mehr als bei irgend einer anderen Partei.«
Täter aus dem linken Milieu für Angriffe auf Politiker hauptverantwortlich – Faesers angeblicher Kampf gegen Rechts um Politiker zu schützen, hat einen echten Haken: für die Angriffe auf die Politiker aller Parteien sind hauptsächlich Personen aus dem linken Milieu, Spektrum und Umfeld verantwortlich. Das zeigt eine Veröffentlichung des Deutschen Bundestags.
Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Beatrix von Storch bei ›Hart aber Fair‹: ›Man rettet nicht die Demokratie, indem man die Oppostion verbietet‹. Hat Sie recht?
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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,
Sven von Storch
Opposition verbieten, um Demokratie zu retten? | FW-Wochen-Revue
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Kommentare zum Artikel
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Man könnte auch in diesem Fall sagen, sie versuchen den politischen Brand mit Benzin zu löschen, weil sie keine Ahnung vom Umgang mit Demokraten haben und dabei selbst die größten Extremisten über ihre Handlungen sind, wobei sie noch die Tatsachen ganz bewußt verdrehen, was Schizophrene auch machen, wenn sie ihre Traumwelt nach innen deuten.
Sie sollten mal zur Kenntnis nehmen, daß es nur Männlein und Weiblein gibt und allenfalls noch ein paar Undefinierbare in der Zuordnung und das gleiche gilt auch für die Gesellschaft, die sich allenfalls in zwei Gruppen definiert, nämlich links und rechts mit allen Unterarten und wer das nicht zur Kenntnis nehmen wil und sich damit nicht anfreunden kann, hat das Wesen einer Demokratie nicht verstanden und handelt ausschließlich aus egoistischen Motiven, die aber einer Gesellschaft abträglich sind, wie in allen anderen Verbindungen des Lebens. wenn jemand glaubt untergebuttert zu werden und sich dann wehrt, was mehr als normal ist.
Wir haben sowieso keine Demokratie in Deutschland. Eine kleine Gruppe bestimmt unsere Gesetze und die öffentliche Meinung, anstatt einem König oder Kaiser.
Die Wahlen sind seit Jahren auch manipuliert, so dass nur diejenigen gewinnen, die auch gewinnen dürfen.
Es wird Kriegshetze betrieben, damit die Rüstungsindustrie sich die Taschen voll machen kann, anstatt zivilisierte Gespräche über Frieden zu führen.
Seine Meinung darf man auch nicht frei äußern, sonst ist man gleich ausländerfeindlich oder rechtsradikal.
Habe ich irgendwas vergessen?
Ein voll den MSM zuzurechnendes TV-Magazin hat einige mehr oder weniger Prominente aufgefordert, zu sagen, was sie an Deutschland am meisten lieben.
Den 6 Auserwählten durfte nichts besseres einfallen, als die (bereits massiv eingeschränkte) Meinungsfreiheit, die (längst durch Fremdherrschaft abgelöste) Demokratie oder das Demonstrationsrecht (natürlich nur gegen Rechts) zu nennen.
Mir selbst fiel traurigerweise zu dieser Frage zunächst sehr wenig ein, denn - was ist in diesem böswillig fremdbeherrschten Land schon noch liebenswert?
Nach einigem Nachdenken: am meisten liebe ich an Deutschand all jene, die sich noch ehrlich und engagiert für das Wohl dieses Landes einsetzen - egal, ob mit oder ohne Migrationshintergrund ...
... „Gleichzeitig wird für den großen Krieg gerüstet. Schritt für Schritt werden die Deutschen auf Kriegswirtschaft, Aufrüstung und allgemeine Wehrpflicht vorbereitet. Es geht nicht um unsere Zukunft, nicht um Frieden, sondern darum, dass Russland nicht diesen Krieg gewinnen dürfe. Diplomatische Initiativen, um zügig einen Waffenstillstand herbeizuführen, wie viele Experten es fordern, sind nicht in Sicht"!!!
Weil es sich auch beim westlichen Verständnis für Russland um eine inszeniert-„okkulte Täuschung“ zu handeln ´hat`???
Ja mei: „Das Okkulte ist nur deshalb „okkult“, weil sich die meisten von uns weigern, „darüber nachzudenken und sich damit auseinanderzusetzen. Einiges davon ist totales Geschwätz, aber vieles davon wahrscheinlich nicht. Die einzige Möglichkeit für jeden von uns, zu wissen, welche Informationen wir getrost verwerfen können und aus welchen wir lernen können, besteht darin, das Okkulte zu ent-okkultisieren“!!!
https://uncutnews.ch/die-okkulte-taeuschung/
@ Grace 18.05.2024 - 13:22
Die Ansicht kann ich nur teilen, In dieser Partei scheint einer gegen den anderen zu agieren oder auch nicht.
Das Geschwätz um die DEMOKRATIE geht einem auf den Zweiger.Jedes zweite Wort ist "Demokratie" und das sagt überdeutlich, das es gar nicht darum geht, sondern um die eigenen Pfründe und Posten. *** *** **** **** **** **** Eine Herrscherkaste (wie immer mit gravierenden Bildungsmängeln) legt fest was Demokratie ist und wem sie zusteht und wie jeder zu funktionieren hat.
@ Grace @ Vasco da Gama
Den externen und leider auch den internen AfD-Abschaffern ist offenbar nichts zu niederträchtig, um die zu erwartenden Wahlerfolge der AfD zu verhindern.
Läuft das nicht bei der Werteunion ganz ähnlich? Spaltung der Partei schon bei der Gründungsversammlung und - statt Medienhetze wie gegen die AfD - Totschweigen in den Medien.
Was müssen die Totengräber Deutschlands Angst vor denen haben, die der Abschaffung Deutschlands noch im Wege stehen?
Weidel und Chrupalla wollen Auftrittsverzicht von Bystron
https://journalistenwatch.com/2024/05/18/standhaftigkeit-sieht-anders-aus-weidel-und-chrupalla-wollen-auftrittsverzicht-von-bystron/
Von Außen betrachtet verbietet sich die AfD scheinbar selbst, und nimmt damit den Anderen die Arbeit ab.
Vielleicht reicht auch mein Intellekt nicht aus, um zu erkennen, wieso in einer Wahlkampfphase die Präsenz beschnitten wird. Ergeht es nun jedem in der AfD so, der auf der "Abschußliste" steht ? Wenn ja, hat sich der Wahlkampf bald von selbst erledigt.
Für mich wirft das folgende Frage auf :
Wenn eine Partei nicht einmal hinter ihren eigenen Mitstreitern steht, wie stark und stabil ist diese Partei für das Volk ?
„Opposition verbieten, um Demokratie zu retten?“ ...
Ja mei – selbst im Ausland erkannt man:
„Die Bundesrepublik ist resilienter, als es der Alarmismus gegen den Rechtspopulismus suggeriert. Statt Observierung oder Verbote braucht es eine kritische Selbstreflexion der" angeblich "demokratischen Parteien“!!!
https://www.nzz.ch/meinung/afd-verbot-intoleranz-rettet-nie-die-demokratie-ld.1822625
„Wir bereiten etwas vor“: AfD-Politiker wollen Höcke aus der Partei werfen
Die Querelen im thüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gehen weiter. Nachdem die AfD Ausschlussverfahren gegen mehrere Mitglieder eingeleitet hat, wehren sich diese und wollen ihrerseits Spitzenkandidat Björn Höcke aus der Partei werfen lassen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-wahlliste-in-thueringen-wir-bereiten-etwas-vor-jetzt-wollen-afd-politiker-hoecke-aus-der-partei-werfen_id_259952759.html
Der Kampf gegen die Opposition (AFD) wird gnadenlos fortgesetzt:
Wegen einer Disziplinarklage
Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck auf
https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-einer-disziplinarklage-bundestag-hebt-die-immunitaet-von-afd-abgeordnetem-gnauck-auf_id_259952189.html
Der Bundestag hat die Immunität des Brandenburger AfD-Abgeorndeten Hannes Gnauck aufgehoben. Grund dafür sei eine Disziplinarklage aus der Zeit bei der Bundeswehr. Gnauck ist zudem Bundesvorsitzender der Jungen Alternative.
Diese Aktion gegen Hoecke wurde inszeniert und in deutscher Tradition auf Lügen aufgebaut.
AfD wählen, Hoecke wählen, muß die Reaktion auf dies politische Verschwörung des etablierten Terrorapparates sein der bereits das Land maltretiert wie einst die braunen und roten Machthaber. In deren Verhalten ist, meiner Meinung nach, das wahre braune Erbe zu suchen.
Der Zweifel an der Rechtssprechung bundesdeutscher Gerichte wird immer größer.
Sollte man lesen!
https://www.focus.de/experts/afd-mann-schuldig-im-zweifel-gegen-den-angeklagten-urteil-gegen-hoecke-wirft-viele-fragen-auf_id_259950483.html
Bitte helft mit Rechtsanwalt Reiner Füllmich aus der Isolationshaft zu bekommen.
Hier wird versucht einen anständigen Menschen, der sich für unsere Rechte eingesetzt hat, kaputtzumachen.
Gewissenlose Leute möchten ihn verschwinden lassen, weil die Wahrheit über die Corona-Verbrechen vertuscht werden soll.
@ Alfred
Hochinteressant, was Sie da herausgefunden haben!
Und im heutigen Deutschland wird jemand, der das sagt, mit 100 Tagessätzen bestraft.
Das ist das Nonplusultra an erbärmlicher Kriecherei unter dem Kommando externer Deutschlandhasser.
Die Deutschnationalen (DNVP) verwendeten die Parole ebenfalls und plakatierten sie sogar. So ließen sie laut Schilderung des Bochumer Anzeiger vom 3. November 1932 (S. 6) vor den Reichstagswahlen im November 1932 „an den Plakatsäulen folgenden Anschlag anbringen: Liste 5! Nichts für uns! Alles für ********!“
Schon früher verwendete der parteilose Reichskanzler Wilhelm Cuno die Worte. Die Bergische Zeitung berichtete am 11. Juni 1923 von einer Rede des Reichskanzlers, die dieser wie folgt beschloss (S. 2): „… Darum bitte ich Sie, den Reichsverband der deutschen Presse, daß wir alle zusammenwirken, alles für *********! (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Die im Saale versammelte Menge sang darauf stehend das Deutschland-Lied“. [Ja, ja die geladene Presse – schon damals ziemlich „regierungshörig“.]
Natürlich gehörte auch der von der SPD unterstützte Reichspräsident Hindenburg zu den Verwendern der Parole, die Presse sieht später sogar Hindenburg als deren Urheber. Hindenburgs und Hitlers Konkurrent um das Amt des Reichspräsidenten, Theodor Duesterberg (von DNVP aufgestellt), verwendete sie ebenfalls. Ebenso die Reichswehr. Im Erlass an die Wehrmacht vom 28. Juli 1932 schrieb der damalige Reichswehrminister und spätere Reichskanzler von Schleicher anlässlich des Todes von 69 Seemännern beim Untergang des Segelschulschiffes Niobe in der Ostsee: „In tiefer und stolzer Trauer gedenkt die Wehrmacht der Toten der Niobe. Ihr Opfer weist uns den Weg: Alles für ********!“
Gewerkschaften und Kirche wollten da augenscheinlich nicht zurückstehen. Der Iserlohner Kreisanzeiger titelte am 22. Juni 1923 auf Seite 1: „Alles für *******! Eine Erklärung der christlichen Gewerkschaften“. Und das Niederrheinische Tageblatt zitierte am 4. März 1933 (also schon nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten am 30. Januar 1933) im Hinblick auf die anstehenden Reichstags- und preußischen Provinziallandtagswahlen am 5. und 12. März 1933 einen Aufruf des Erzbischofs von Breslau auf Seite 2: „… Darum am kommenden Sonntag: Alles für ********. Alles für Christus! Am 05. und 12. März muß der Sieg unser sein im Kampf für Wahrheit, Recht und Freiheit! Im Zeichen des Kreuzes für Volk und Vaterland!“ Wer jetzt vielleicht meint, dies höre sich an wie ein Aufruf zur Wahl der Nationalsozialisten, täuscht sich gewaltig. Der vorhergehende Satz des Aufrufes lautet nämlich: „Unser aller Pflicht ist es, am kommenden Sonntag das Gelöbnis der Treue abzulegen zur Zentrumspartei, der Partei der Ordnung und Gerechtigkeit …“ [Anmerkung: Das Zentrum war die Partei der deutschen Katholiken.]
Die sozialdemokratischen Wehrverbände Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold und Eiserne Front verwendeten "Alles für Deutschland" 1932 als Parole im Kampf gegen den aufkommenden Faschismus
Aber auch diese Vereinigungen waren mitnichten die Erfinder dieser Parole. Fragt man die KI, wer die Parole 1848 prägte, so bekommt man folgende Erklärung:
Die Parole "Alles für ********" wurde 1848 von König Ludwig I. von Bayern geprägt. In einer königlichen Proklamation vom 6. März 1848 äußerte Ludwig I. diesen Leitspruch als Ausdruck des obersten politischen Wertes während der deutschen Revolution von 1848/49
Fragt man sie, wer die Prole 1846/48 prägte, sieht es so aus:
Die Parole "Alles für *********" wurde 1846-1848 von dem polnischen Patriot Ludwik Mierosławski geprägt. Mierosławski war ein polnischer General und Freiheitskämpfer, der sich in den Revolutionsjahren 1846-1848 aktiv für die Unabhängigkeit Polens einsetzte. Er prägte diese Parole als Ausdruck seines Engagements für die polnische Sache und die Freiheit seines Landes.