In einigen Staaten der Erde gehören Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen und Volksentscheide zum guten Ton der Demokratie. Die direkten, unmittelbar vom Volk getroffenen Entscheidungen, sind ein elementarer Bestandteil des Selbstverständnisses der Menschen in diesen Ländern und gehören zur politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung einfach dazu. Für die Parteien sind solche Elemente der direkten Demokratie nicht immer einfach. Denn es hat sich schon oft gerächt, wenn sich parteipolitische Würdenträger zu weit von dem Willen des Volkes entfernt haben. Das ist vermutlich der entscheidende Grund, warum sich in der Bundesrepublik Deutschland die Vertreter der Altparteien so vehement gegen die von der AfD immer wieder geforderte Einführung der Elemente der direkten Demokratie wehren. Sie wissen, dass ihre Interessen nicht im Einklang mit den Interessen der Menschen in diesem Land stehen. Ergo würden sie bei Volksentscheiden keines ihrer Ansinnen durchbringen, sondern würden gegen den Willen des Volkes klar den Kürzeren ziehen.
Der für den 04. März 2018 in der Schweiz anberaumte Volksentscheid soll über die Abschaffung respektive Beibehaltung der TV- und Rundfunkszwangsabgabe Aufschluss geben. Die »Billag« genannte Abgabe ist in der Schweiz in ähnlichem Maße umstritten wie die einstmals »GEZ« und jetzt euphemistisch »Rundfunksbeitrag« genannte Pflichtzahlung in Deutschland. Die Initiative »nobillag«, die eigener Bekundung nach aus einer Bierlaune heraus entstanden ist, hat in der Zwischenzeit so viele Bürger mobilisiert, dass davon auszugehen ist, dass die Rundfunkgebühr in der Schweiz in naher Zukunft der Vergangenheit angehören wird. In Deutschland wird man auf die Möglichkeit, auf diesem Weg sein Votum abzugeben, wohl noch sehr lange warten müssen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
"TV-Zwangsabgabe"
Ich wußte nicht einmal, daß ihr soetwas habt.
Ihr seid doch sonst immer so clever!?
:-)
Ja, zur Abschaffung der Zwangsgebühr.
Ein Schweizer Komiker vergleicht die Öffentlich-Rechtlichen mit einer Schadensersatz -Versicherung. Das wäre das Gleiche - wie einfältig!
Eine Versicherungsgemeinschaft schützt den Einzelnen vor einem Ruin, während die Ö-R auf Kosten der Allgemeinheit eine üble rote Propaganda betreiben.
So wie Dr. Josef Goebbels und sein Reichspropagandaministerium für den Machterhalt der NSDAP sorgten, so sorgen die aus öffentlich--rechtlichen Zwangsabgaben aller Bürger finanzierten Öffentlich-Rechtlichen Medien für den Machterhalt Frau Merkels und der anderen Funktionäre der Altparteien. Im Bund und in den Ländern. Wir Bürger haben keine Chance auf Abschaffung dieses Staatsrundfunks.
Ich habe die Initiative im Vorfeld mit Unterschriften und Geld gefördert, nur leider kippt die Stimmung, Eine solch massive Propaganda kann sich niemand vorstellen. Die Leute schalten das Hirn aus und glauben dem Propagandaorgan. Ist traurig aber die Initiative hat leider keine Chance mehr. Ich bin nun überzeugt, dass Demokratie alles andere als gut ist, wenn man die Menschen so einfach überzeugen kann gegen ihre Interessen zu stimmen. Es wird vom Untergang der Demokratie gewarnt dass die Schweiz zusammenfällt wie der Irak u.a. Absolut unvorstellbar und die Leute glauben das unreflektiert. Wenn man das nicht so verfolgt wie ich und mit den Schweizern tagtäglich zusammen ist, glaubt man das nicht. In Deutschland ists das gleiche, die Leute glauben den Staatsmedien, andern kann man sich nicht erklären dass noch jemand die SED Parteien wählt.
Deutschland hat bis heute keine Verfassung, die den deutschen Staatsbürgern zur Abstimmung vorgelegt wurde. Weder 1949 noch 1990 wurde das Grundgesetz den Deutschen zur Zustimmung oder Ablehnung vorgelegt. Deutschland fehlt also bis heute die elementare Grundlage für eine Demokratie. In einem solchen pseudodemokratischen Land mit einem Grundgesetz, das den Deutschen mit juristischen Tricks als Verfassung "verkauft" wird, sollte es niemand verwundern, wenn den Menschen Volksabstimmungen bei zentralen Fragen durch die Polit-Ebene in Berlin verweigert werden.
Würden hierzulande die ÖR Anstalten ihre Sendungen codieren wie in CH und A üblich und statt der Zwangsgebühren für die SMART-Card ein gebührenpflichtiges Abo anbieten, könnten TV-Konsumenten frei entscheiden, ob sie sich die Staats-Propaganda antun.
Aber das wäre dann vermutlich doch zuviel Demokratie und würde dem absolutistischen Regierungs-Mode in allen wichtigen Fragen (Euro, EEG, EU, DMark, Schuldenunion, Rettungsschirme, Massen-Migration usw.) in Frage stellen.
Da führt man den Michel doch lieber medial an seinem Nasenring durch die Lügen-Manege der politsch korrekten Scheindemokratie des Alt-Parteien-Kartells und des 'Systems Merkel' und zwingt ihm dafür auch noch eine Gebühr auf.
Was würde Kurt Beck (SPD) ohne die GEZ-Gremien machen, in denen er hockt? Als Opferbeauftragter der Bundesregierung wird er vielleicht etwas mehr bekommen, als die Opfer selbst.
Die Schweizer werden gerade massiv desinformiert, z.B. dass es kein TV und kein Radio mehr gibt, zudem viele "private" auch mittlerweile an der "Infusion" Steuergeld/Abgabe hängen.
Man würde es sich wünschen, wenn endlich mal ein Signal gegen die Staatssender ausgehen würden, ich fürchte aber, die Schweizer lassen sich auch da beeinflussen.
Leider ist direkte Demokratie durch Bürgerentscheide bei uns "grundgesetzwidrig"
Also dürfen wir uns da keine Hoffnung machen.
Mir würde es genügen wenn ich mein TV Programm (auch die Sender) selbst wählen dürfte.
Öffentlich-Rechtliches Gesinnungs-TV wäre schon lange abgewählt.
In Sachsen könnte ein Volksentscheid zum Ausstieg aus dem Rundfunkstaatsvertrag führen.