Termin der Volksabstimmung ist der 04. März 2018

Schweiz stimmt über Abschaffung der TV-Zwangsabgabe ab

Volksabstimmungen sind eine feine Sache - zumindest in den Staaten, in denen sie möglich sind, wie zum Beispiel in der Schweiz. Dort dürfen nämlich die Schweizer am 04. März 2018 darüber abstimmen, ob die Zwangsabgabe für Rundfunk und TV abgeschafft wird.

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In einigen Staaten der Erde gehören Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen und Volksentscheide zum guten Ton der Demokratie. Die direkten, unmittelbar vom Volk getroffenen Entscheidungen, sind ein elementarer Bestandteil des Selbstverständnisses der Menschen in diesen Ländern und gehören zur politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung einfach dazu. Für die Parteien sind solche Elemente der direkten Demokratie nicht immer einfach. Denn es hat sich schon oft gerächt, wenn sich parteipolitische Würdenträger zu weit von dem Willen des Volkes entfernt haben. Das ist vermutlich der entscheidende Grund, warum sich in der Bundesrepublik Deutschland die Vertreter der Altparteien so vehement gegen die von der AfD immer wieder geforderte Einführung der Elemente der direkten Demokratie wehren. Sie wissen, dass ihre Interessen nicht im Einklang mit den Interessen der Menschen in diesem Land stehen. Ergo würden sie bei Volksentscheiden keines ihrer Ansinnen durchbringen, sondern würden gegen den Willen des Volkes klar den Kürzeren ziehen.

Der für den 04. März 2018 in der Schweiz anberaumte Volksentscheid soll über die Abschaffung respektive Beibehaltung der TV- und Rundfunkszwangsabgabe Aufschluss geben. Die »Billag« genannte Abgabe ist in der Schweiz in ähnlichem Maße umstritten wie die einstmals »GEZ« und jetzt euphemistisch »Rundfunksbeitrag« genannte Pflichtzahlung in Deutschland. Die Initiative »nobillag«, die eigener Bekundung nach aus einer Bierlaune heraus entstanden ist, hat in der Zwischenzeit so viele Bürger mobilisiert, dass davon auszugehen ist, dass die Rundfunkgebühr in der Schweiz in naher Zukunft der Vergangenheit angehören wird. In Deutschland wird man auf die Möglichkeit, auf diesem Weg sein Votum abzugeben, wohl noch sehr lange warten müssen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ede Wachsam

Ja die Schweizer haben es gut, da kann das Volk intervenieren wenn die Gewählten sich gegen Ihre Sponsoren Dinge herausnehmen ohne Letztere zu fragen.
Für mich steht schon fest, dass das schweizer Volk mit Mehrheit gewinnen wird. Wir können von solcher Freiheit nur träumen, aber wir können den Druck erhöhen und diese Großkotze von ARD und ZDF ärgern. Meinen Zwangsbeitrag bekommen die nicht mehr im voraus und schon gar nicht für 3 Monate, sondern monatlich im Nachhinein, denn ich kaufe nur dann eine Katze im Sack wenn ich dem Verkäufer vertraue und denen traue ich nun mal ganz und gar nicht, denn notorischen Lügnern traut man eben nicht. Ergo gibt es am 31.1.2018 die erste Rate für das 1. Quartal 2018 von 17,50 € für den abgelaufenen Monat Januar und dafür, dass ich die staatlichen Propagandasender so gut wie nicht genutzt habe, außer mit Bares für Rares. Macht mir auch keine große Arbeit, denn ich verwende den Überweisungsträger immer wieder, und setze am Automat der Bank immer nur den Monat und den Betrag für diesen Monat ein. Wenn viele Millionen das auch täten, dann müssten die ihre Nachrichten Stars für die Verwaltung einsetzen und die könnten uns dann nichts mehr vom Pferd erzählen. Sowas nennt man glaube ich passiven Widerstand gegen Ungerechtigkeit und Manipulation.

Gravatar: karlheinz gampe

Das zeigt die Politiker der Altparteien CDU (heute quasi Stasi SED) , SPD usw. sind Antidemokraten, denn sie regieren gegen den Willen der Bürger, des Souveräns in der Demokratie. Der Bürger muss in wichtigen Dingen selbst entscheiden , denn er ist in seiner Gesamtheit (Schwarmintelligenz) klüger als kriminelle, geisteskranke Politiker, welche nur ihr eigenen und kriminelle Lobbyinteressen vertreten. Die Parlamente können auch verkleinert werden, was Steuergelder spart.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Schweizer Demokratie

Die Schweizer Demokratie und ihre Volksabstimmung sind vorbildlich für die EU. Bei allen als wichtig empfundenen Themen besteht die Möglichkeit das Vold entscheiden zu lassen, so eine Volksabstimmung ist dann zwar noch kein verbindliches Recht, aber alle Parteien halten sich an die Vorgaben, niemand würde auf die Idee kommen Volkes Stimme zu ignorieren, wenn er denn wiedergewählt werden möchte.
Solche Volksabstimmungen schweissen Bürger und Politiker zusammen, die Politiker tuen etwas fürs Volk, und das Volk fühlt sich vertreten, eine echte WinWin-Situation.
Und schaut man dann auf dieses ärmliche Deutschland oder gar Europa kann man als Nicht-Schweizer nur neidisch werden, die in Berlin sind völlig neben der Spur, und die in Brüssel sind nicht einmal gewählt, es sind Politkommisare der jeweiligen Parteien und vor allem der Lobby-Vertreter, von Volk und ihren Vertetern keine Spur.

Glückliche Schweiz

Gravatar: Jomenk

Wie? Den Deutschen soll mal auch die Möglichkeit geben, über einen Volksentscheid solche Dinge entscheiden zu können. Niemals. Eher faltet ein Zitronenfalter Zitronen, bevor dies passiert. Wo kämen wir da hin. Plötzlich kommt man auch noch auf so eine Idee, über einen Verbleib in der EU oder sogar in der Nato abzustimmen. Nee, nee, mit dem Quatsch fangen wir erst lieber nicht an.

Gravatar: Herbert

In einigen Staaten der Erde gehören Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen und Volksentscheide zum guten Ton der Demokratie. Die direkten, unmittelbar vom Volk getroffenen Entscheidungen, sind ein elementarer Bestandteil des Selbstverständnisses der Menschen in diesen Ländern und gehören zur politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung einfach dazu. Unter der Merkel-Diktatur,

Gravatar: Horst Joachim

Bei unseren Politikern würde aus der Zwangsabgabe eher eine neue Steuer werden als sie abzuschaffen . Sorgen doch die Bezahlmedien in D für eine gefühlte positive Politik . ODER ?

Gravatar: K.Rasch

In Sachsen könnte ein Volksentscheid zum Ausstieg aus dem Rundfunkstaatsvertrag führen.

Gravatar: Thomas

Leider ist direkte Demokratie durch Bürgerentscheide bei uns "grundgesetzwidrig"
Also dürfen wir uns da keine Hoffnung machen.

Mir würde es genügen wenn ich mein TV Programm (auch die Sender) selbst wählen dürfte.

Öffentlich-Rechtliches Gesinnungs-TV wäre schon lange abgewählt.

Gravatar: JohnSheridan

Die Schweizer werden gerade massiv desinformiert, z.B. dass es kein TV und kein Radio mehr gibt, zudem viele "private" auch mittlerweile an der "Infusion" Steuergeld/Abgabe hängen.
Man würde es sich wünschen, wenn endlich mal ein Signal gegen die Staatssender ausgehen würden, ich fürchte aber, die Schweizer lassen sich auch da beeinflussen.

Gravatar: Karin Weber

Was würde Kurt Beck (SPD) ohne die GEZ-Gremien machen, in denen er hockt? Als Opferbeauftragter der Bundesregierung wird er vielleicht etwas mehr bekommen, als die Opfer selbst.

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