Volker Beck fordert »Demokratie-TÜV«

Steinbach: »Bumerang für Linke und Grüne«

Der Leiter der Anne-Frank-Bildungsstätte Meron Mendel hat mit dem Grünen-Abgeordneten Volker Beck mit Blick auf die AfD-nahe Erasmus-Stiftung einen »Demokratie-TÜV« für parteinahe Stiftungen gefordert.

Angela Merkel und Erika Steinbach; Foto: Steinbach
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»Man darf nicht Demokratiefeinde mit der Förderung der Demokratie beauftragen«, so Beck laut WELT, der 2016 wegen Drogenbesitz verhaftet wurde und sein Abgeordnetenmandat ablegen musste. 1988 forderte Beck »eine Entkriminalisierung der Pädosexualität«.

Meron Mendel steht der Partei »Die Linke« nahe und trat u.a. im August 2018 bei der Demo »Keine AfD in den Landtag« in Frankfurt mit der Linken-Abgeordneten Christine Buchholz auf, die im Beirat der Hamas-nahen Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft sitzt. 

Dazu erklärte die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach: »Ich würde ein solches Gesetz ausdrücklich begrüßen. Einer solchen Regelung könnte die Desiderius-Erasmus-Stiftung in aller Gelassenheit entgegensehen. Selbst die bzgl. unserer Stiftung bestimmt nicht wohlwollende Bundesregierung stellte in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen fest, dass die DES »kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz« sei und dass wir »rechtlich, personell, organisatorisch und finanziell unabhängig« seien. Also, nur zu!«

Steinbach beklagte mit Blick auf die Diskussion um staatliche Förderungen für linksextreme Demokratiefeinde, derzeit würden »viel zu viele antidemokratische Organisationen mit Steuermitteln alimentiert.« Ein Demokratie-TÜV könne leicht »zum Bumerang für die Initiatoren und ihre Brüder und Schwestern im Geiste werden. Sowohl die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen als auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken müssten sich möglicherweise Sorgen machen. Unsere Stiftung sieht sich nicht nur in ihrer Satzung, sondern in der alltäglichen Arbeit den Werten unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat mehr verpflichtet, als viele, die mit großer Klappe das einfordern.«

»Wie es um jüdisches Leben in Deutschland steht, sieht man eindrücklich am Falle Meron Mendels«, so Artur Abramovych, Stellvert. Vorsitzender der »Juden in der AfD«: »Er befürwortet die islamische Masseneinwanderung, verharmlost islamischen und linken Antisemitismus und verbreitet antiisraelische Verschwörungstheorien, obwohl er selbst Israeli ist. Er ist ein Alibijude für das deutsche Establishment, und gemäß seinem Auftrag trommelt er nun dafür, uns Gelder zu entziehen, die uns zustehen. Dass jetzt auch Volker Beck mit von der Partie ist und mit antiisraelischen Linksradikalen zusammenarbeitet, zeigt, wie ernst es ihm wirklich mit seinem Engagement für Israel war, nämlich gar nicht.«



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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Wolfgang Scharff

„Man darf nicht Demokratiefeinde mit der Förderung der Demokratie beauftragen“, so Volker Beck.
Die Existenz der Rosie-Luxemburg-Stiftung, benannt nach jener Frau, die das allgemeine Wahlrecht abschaffen und die parlamentarische Demokratie mit Waffengewalt beseitigen wollte, scheint den Kinderfreund indessen nicht zu stören.
Widerlich!

Gravatar: karlheinz gampe

Eine Steinbach ist mehr wert als Millionen von Merkels, die sich hochtrabend als Physiker bezeichnen und nur billige Agitation und Propaganda können. So billig, dass jedem kritisch Denkendem sofort die Ungereimtheiten und Falschheiten(Lügen) auffallen. Bsp. Niemand wollte eine Mauer bauen. Rote Idioten sinds in CDU+SPD !

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Auf einer Pressekonferenz am 09.02.2016 teilte Thomas Birk, Mitglied der GRÜNEN und Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus den Journalisten mit, dass Parteimitglieder der GRÜNEN allein in Berlin 1.000 Kinder sexuell missbraucht haben, meines Erachtens müssten die GRÜNEN nach diesem öffentlichen Geständnis zwar nicht vom Verfassungsschutz, dafür aber rund um die Uhr von der Sittenpolizei observiert oder besser noch, als kriminelle Vereinigung verboten werden. (Quelle: Focus-Online Artikel vom 09.02.2016)

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... »Man darf nicht Demokratiefeinde mit der Förderung der Demokratie beauftragen«, so Beck laut WELT, der 2016 wegen Drogenbesitz verhaftet wurde und sein Abgeordnetenmandat ablegen musste. 1988 forderte Beck »eine Entkriminalisierung der Pädosexualität«. ...

Ja mei: „Es gibt kaum ein Begriffspaar in der Philosophie wie in den Politik- und Sozialwissenschaften, das so unauflöslich miteinander verknüpft ist wie „Krise“ und „Demokratie“. Seit der antiken Philosophie von Platon und Aristoteles bis in die 1970er Jahre zu Jürgen Habermas und Claus Offe scheint diese Kontinuität unzerreißbar. Nach 2000 ist der von Colin Crouch geprägte Begriff „Postdemokratie“ in aller Munde. Die „Krise der Demokratie“ ist heute allgegenwärtig: Auf Podien, in den Medien und auf öffentlichen Plätzen wird sie beschworen, in Internet-Foren und sozialen Netzwerken, im Alltagsgespräch wie bei Fachdebatten ist sie Thema. Doch viele empirische Demokratieforscher hegen Zweifel und teilen schon länger nicht mehr diese Krisen-Diagnose.“ ...
https://www.lokale-demokratie.de/wp-content/uploads/2015/06/AH80_Demokratie_web.pdf

Ja Himmel, Kreuz, Kruzifix, Allah scheinbar verehrende - und ihren christlichen(?) Alten (Gott) vermeintlich tief verachtende, christliche(?) Göttin(?):

Dabei warnte Gertrud Höhler bereits anno 2012:

„Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie“!!!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-buch-ruft-zum-sturz-auf-merkel-arbeitet-am-zerfall-der-demokratie/7043954.html?ticket=ST-1716872-DcldTJy17yCEmYx9G3ZQ-ap4

Da wundert es sicherlich die Allerwenigsten, dass das sich scheinbar tief nach legaler Pädophilie sehnende Grüne Volker Beck „mit von der Partie ist und mit antiisraelischen Linksradikalen zusammenarbeitet“!

Dies zeigt allerdings selbst mir, wie ernst(?) es ihm und seiner Vereinsführung ´tatsächlich` mit deren Engagement für Israel ist, „nämlich gar nicht“!!!

Gravatar: werner

Ich muss Frau Steinbach auf das heftigste beipflichten.

Ich denke es geht manchen Organisationen zu gut in Deutschland. Die sollen sich lieber um ihren eigenen Scheiß kümmern und ihre schmutzige Hetzerei gegen alles Deutsche einstellen. Pfui Teufel !!!, Sauerei !!!

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