Berlusconi löst alte Mitte-Rechts-Allianz auf

Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega zeichnet sich ab

Die Regierungskrise in Italien könnte ein baldiges Ende haben. Die alte Mitte-Rechts-Allianz von Berlusconis Forza Italia, der Lega (ehemals Lega Nord) und drei weiteren Parteien wird aufgelöst. Somit kann die Lega gemeinsam mit dem Wahlsieger, der Fünf Sterne Bewegung, koalieren.

Quelle: ilpopulista.it / frei verfügbar
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Italien, Regierungsbildung, Möglichkeit, Koalition, Fünf Sterne, Lega Nord, Freigabe, Berlusconi
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Das Wahlergebnis der Parlamentswahl in Italien aus dem vergangenen März war auf der einen Seite in Richtung der EU klar und unmissverständlich, auf der anderen Seite aber sorgte es dafür, dass es bezüglich einer neuen Regierung sehr problematisch werden würde. Die EU-Kritiker, angeführt von der Fünf-Sterne-Bewegung mit über 32 Prozent der Stimmen, haben die Wahl klar gewonnen. Aber: weder die Fünf-Sterne allein noch die von Berlusconi geschmiedete bisherige Mitte-Rechts-Allianz aus fünf Parteien haben genug Stimmenanteile, um zu regieren. Einer Koalition aus der Berlusconi-Allianz und den Fünf-Sternen hatten letztere schon vor der Wahl eine Absage erteilt.

Die Sozialdemokraten von Matteo Renzi wie auch das gesamte politisch linke Lager in Italien wurde rundweg abgestraft und fuhr entweder schwere Verluste ein oder erhielt einen so geringen Stimmenanteil, dass eine Regierungsbildung aus klassischen linken Parteien in Italien mangels Masse rundweg nicht möglich ist. Auch für eine »große« Koalition aus Berlusconis Forza Italia und Renzis Partito Democratico, ähnlich wie in Deutschland aus Union und SPD, fehlen die Stimmanteile.

Mathematisch gab es nach der Wahl nur eine Möglichkeit, um eine Regierung zu bilden: eine Loslösung der Lega Nord aus der Berlusconi-Allianz, damit sie dann als kleiner Partner einer Koalition zur Fünf-Sterne-Bewegung beitritt. Nur wenige Experten hielten es für möglich, dass die Lega diesen Schritt macht. Doch nach Berlusconis aktueller Stellungnahme (seine Partei, so sagte er, werde kein Veto einlegen, wenn die Lega und die Fünf-Sterne eine Regierungskoalition bilden wollen), scheint der Weg für diese bisher kaum denkbare Option frei.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: H.M.

Gott segne und schütze Italien und er möge auch die Koalitionsgespräche und die anschließenden Regierungsgeschäfte segnen!

Gravatar: Werner Kurz

Wenn dies Zustande kommt handeln die Italienischen Poltiker im Namen der Italiener und dem Italienischen Volk
für Italien.


Chapeau

Gravatar: die Vernunft

Da der mann mit den Haaren im gesicht (Schulz) mehrere Wenden und Wortbrüche vollzogen hat - etwa bei den Aussagen, dass es keine große Koalition mit ihm gebe und er kein Minister werden wolle, kennen wir Gleiches von unseren Altparteien. Außerdem hatte er stets betont, ihm gehe es nur um Inhalte, nicht um Posten - und dann sah es so aus, als wolle er mit dem Amt des Außenministers seine Karriere in Berlin retten. So ging er von uns, ein echter Drehhofer!

Gravatar: Gästin

Da darf man skeptisch sein, Herr Beyer.
Natürlich ist der Tritt in die fettgefressenen Visagen der Linken eine Wohltat. Auch, daß beide Gruppierungen den EU-Maden irgendwie die rote Karte zeigen wollen. Dabei wirds aber ziemlich italienisch zugehen: Schließlich ist der wichtigste Gauner in der EU ein gewisser Herr Dhragula, Italiener seines Zeichens und Herr der Gelddruckmaschine. Und was den deutschen Blödhammeln ganz entgangen ist, sind die verschiedenen Äußerungen der Leithammel dieses unmöglichen Bündnisses. In jeder zweiten Rede wurden die Merkel-Deppen unverblümt, ja höhnisch auf die Target-Salden hingewiesen und man diese Verbindlichkeit halt so gar nicht zu bedienen beabsichtigt. End von der Geschicht: Schland wird ganz klassisch erpresst werden und zahlen. Völlig egal, wer dran kommt.

Gravatar: Karl Napp

Chapeau vor Silvio B. Diese Größe, um des politischen Wohles für sein Volk wegen die persönlichen Ambitionen hintan zu stellen, kann ich mir bei einem europäischen Sozialisten nicht vorstellen. Und was haben unsere Leitmedien unter der bewährten Rädelsführerschaft des Staatssenders ARD/ZDF den Silvio B. diffamiert und verunglimpft!

Gravatar: Delion Delos

Oh wie schön... zur Abwechslung gibt es nun mal wieder eine kleine Zeit der Hoffnung.
Zwar wurde hier schon der Verdacht geäußert, alles werde beim Alten bleiben und Deutschland werde wegen der riesigen Target2-Salden weiter erpresst werden, ABER die italienische Volkswirtschaft ist zu riesig, um „gerettet“ zu werden - und zu den Manövern, die von den EU-Eliten gefordert werden, wird diese Koalition nicht bereit sein. Da werden die klassischen Erpressungsmethoden folglich schlicht versagen.

Sollte sich eine Koalition aus den 5 Sternen und der Lega für ein EURO-Referendum entscheiden, dann könnte dies endlich der Auftakt für eine bessere, demokratischere EU sein, die sich aus den vielen nationalen Demokratien zusammensetzen und den unwirtschaftlichen Moloch in Brüssel zum großen Teil überflüssig machen wird.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Gravatar: Dieter

@Gästin

Ich teile alle Meinungen, zur Gästin aber eine Anmerkung: wenn wir ohnehin erpresst und abgezockt werden, dann wenigstens von denen, die den Staatsstreichen in Berlin und Brüssel nicht folgen wollen. Und nicht vergessen: Draghi ist von unserer Stasirächerin voll unterstützt worden. Es ist ein Segen, wenn in Italien kein Regierungschef wie der ferngesteuerte Macron ins Amt kommt, der ja zusammen mit dem "ehrenwerten" Fußballtrainer Klopp und der schon genannten Rächerin nebst der gesamten EU natürlich alles tut, um Frau May zu nötigen, den Brexit zu torpedieren. Die noch übrig gebliebenen indigenen Deutschen werden die Totengräberin unserer Demokratie nicht mehr aufhalten, weich und debil, wie sie gemacht worden sind; Osteuropa, GB, Italien, die baltischen Staaten: alle müssen standhaft bleiben. Nur durch Isolation sind Juncker, Merkel und co. zu stoppen. Nur das hat Vorrang, alles andere findet sich.

Gravatar: Gästin

Fassen Sie meinen Einwand als Sarkasmus auf, lieber Dieter.
Was sie nämlich aus dem Hut zaubern werden, ist die Parallelwährung Lira und mit einem Schlag ist die Targetforderung an Italien Makulatur, sie besteht dann aus mit Lichtgeschwindigkeit inflationierenden Lira. Was das bedeutet, ist wohl jedem klar. Immerhin- dann rückt halt das Ende mit Schrecken ein gutes Stück näher.
"Die noch übrig gebliebenen indigenen Deutschen werden die Totengräberin unserer Demokratie nicht mehr aufhalten..."- Ja, so traurig siehts aus.

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