Corona-Masken-Pflicht im Bundestag war zuvor von Schäuble verordnet worden

AfD reicht Klage gegen Maskenpflicht im Bundestag ein

19 Abgeordnete der AfD-Bundestags-Fraktion haben beim Bundesverfassungsgericht eine Klage wegen der Maskenpflicht im Bundestag eingereicht.

Foto: Pixabay
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19 Abgeordnete der AfD-Bundestags-Fraktion haben beim Bundesverfassungsgericht eine Klage wegen der Maskenpflicht im Bundestag eingereicht. Wie ein Gerichtssprecher vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte, sei die Klage bereits am 4. November dort eingegangen, berichtete die »B.Z.«.

Um einen Eilantrag handelt es sich nicht. Es geht vielmehr um eine grundsätzliche Prüfung. Der Zweite Senat des Gerichtes wird die Klage umfassend prüfen.

Parallel hatten mehrere Fraktionsmitarbeiter beim Berliner Verwaltungsgericht per Eilverfahren Klagen eingereicht.

Die im Bundestag geltende Maskenpflicht war vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) im Oktober eingeführt worden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Walter Gerhartz

RT berichtet
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Ärztekammer Berlin: "Corona leugnende" Ärzte melden
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Auch die Ärztekammer Berlin ruft jetzt zum Melden von Medizinern mit "abweichender" Auffassung zur Bedrohung durch Corona auf. Die fachliche Auseinandersetzung spielt dabei einmal mehr keine Rolle. Den so Gemeldeten drohen hohe Geldstrafen. ...ALLES LESEN !!


Galster kommentiert
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So ein Quatsch, nicht Corona wird geleugnet sondern sein völlig überzogen dargestellte Wirkung !!
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Corona ist nicht mehr als alle anderen Grippeviren !!
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Ausserdem ist das ein Schritt in Richtung 3. Reich mit ausgefeiltem Denunziantentum !!


Retter kommentiert
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Wenn die letzten 16 Jahre unter Merkel eins gezeigt hat:
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Deutschland hat sich NIE von Denunziation, Bevormundung, Überwachung, Totalitarismus und Faschismus befreien können !!


Fischer kommentiert
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Der Präsident der Ärztekammer Berlin Günther Jonitz sagt:
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"Meinungsfreiheit ist das eine, Lügen verbreiten das andere."
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Gestatten Herr Jonitz eine ganz bescheidene Frage: WER l ü g t denn überhaupt?
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Und noch eine klitzekleine Frage: Darf nicht jeder seine eigene Meinung haben?

Gravatar: Walter Gerhartz

Deutsches Volk, willst Du wieder abseits stehen, wenn Diktatoren das Land übernehmen❓
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Wieder wegschauen, wenn man Unbequeme wegsperrt, mundtot macht, sozial vernichtet❓
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Willst du wieder deine Verfassung verraten, deine Grund- und Menschenrechte den totalitären Lumpen opfern❓ ... Schon wieder❓
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ODER NIMMST DU ENDLICH DEN HINTERN HOCH UND FEGST DIE BANDE AUS DEM LAND❗❓
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Gravatar: Walter Gerhartz

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Herrn Prof. Dr. Andreas Meier-Hellmann, Helios Geschäftsführer Medizin (CMO)

Kopien an Multiplikatoren

Sehr geehrter Herr Professor Meier-Hellmann,

es ist sehr erfreulich, daß Sie endlich die Zahl der an Covid-19 erkrankten Patienten bekanntgeben (https://www.helios-gesundheit.de/qualitaet/auslastung/). Das Ausmaß der Epidemie kann nur anhand der Anzahl der Erkrankten beurteilt werden. Eine Beurteilung der Epidemie anhand der Anzahl der positiven PCR-Tests ist nicht möglich, weil diese Test für Diagnosen nicht zugelassen sind und weil sie keine Viren nachweisen. Leider weiß das der Gesundheitsminister nicht, weil er über keine medizinischen Kenntnisse verfügt.

Seltsam ist Ihr Vermerk: "Wir distanzieren uns ausdrücklich davon, dass Corona-Leugner unsere transparenten Zahlen zur Untermauerung ihrer Thesen nutzen." Es gibt keine Corona-Leugner, genauso wie es keine Klima-Leugner gibt. Vermutlich fürchten Sie die sozialistischen Politiker, welche die Coronaangst brauchen für ihre Europa-Politik. Dr. Schäuble hat das bestätigt: www.fachinfo.eu/schaeuble2020.pdf.

Folgende Fallzahlen werden für den 10.11.2020 für Covid-19 gemeldet :

DIVI intensivmedizinische Behandlung: 3.005

Helios IMC/intensivmedizinische Behandlung: 165

RKI-Fälle der letzten 7 Tage: 231.340

Die RKI-Fälle sind offensichtlich positive PCR-Tests, die nichts zu tun haben mit Covid-19-Erkrankungen, aber von den Medien gemeldet werden und Angst auslösen.

Ich bemühe mich um die Verbreitung dieses Schreibens.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

Gravatar: Walter Gerhartz

Bildungsministerin für Maskenpflicht im Unterricht an allen Schulen – auch für Grundschüler
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bildungsministerin-fuer-maskenpflicht-im-unterricht-an-allen-schulen-a3376888.html
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„Eine allgemeine Maskenpflicht im Unterricht halte ich in einer Phase hoher Infektionszahlen selbst an Grundschulen ebenfalls für zumutbar, auch wenn das Maskentragen über den Tag natürlich lästig ist. Das Maskentragen ist aber für mich das effektivste Mittel, um Unterricht zu ermöglichen“, sagte Karliczek der „Rheinischen Post“. ...ALLES LESEN !!


FreeMind kommentiert
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In diesen Land sind ja mittlerweile Fast nur noch Psychpathen und Vasallen von Pharamakonzernen in der Politik, ausser denen, die auch noch Vasallen von Soros & CO sind.
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Eine Gesundheitsminister, der noch nicht einmal weis, dass der PCR-Test keine Viren anzeigt und nur für Labore bestimmt ist !
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Eine Gesundheitsministerin, die nicht weis, dass Masken eher gesundheitsschädlich sind und die damit wie ihr Kollege die Menschen und auch noch die Kinder drangsalieren und psychisch fertig machen will !
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Und zum Schluß noch eine Kanzlerin, die eine TOTAL-VASALLIN der NWO und von SOROS ist, vermutlich engagiert um unser Land durch Umsiedlung, Klima-Hysterie und Corona-Wahn zu zerstören !


Raitom kommentiert
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Dieser widerlichen Kommunistin sollt man den Gesichtslappen für immer ins Gesicht tackern !!!
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Unsere Kinder werden den Mist nicht tragen....BASTA !!

Gravatar: Walter Gerhartz

Studie bestätigt: Corona-Maßnahmen tödlicher als Corona
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https://www.journalistenwatch.com/2020/11/10/studie-corona-massnahmen/
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Was die rationalen Kritiker der Corona-Maßnahmen vom ersten Augenblick dieser Pandemie befürchtet und wovor sie schon im ersten Lockdown gewarnt hatten, bestätigt sich nun auf beängstigende Weise: Aus Sorge vor einer drohenden Überlastung der Kliniken mit Covid-Patienten wurden derart viele sonstige Behandlungen – Operationen, Therapien und Vorsorgeuntersuchungen – verschoben, dass dadurch mittel- und langfristig erheblich mehr Menschen als an Corona sterben werden.
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1,6 Millionen verschobene OP’s nur in Deutschland
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Die Forscher untersuchten, so „n-tv“, im Detail, wie sich eine Verzögerung zwischen Diagnose und Therapiebeginn auf die Mortalität von Patienten auswirkt, und führten hierzu eine Metaanalyse von 34 Studien aus der Zeit von Januar 2000 bis April 2020 mit insgesamt knapp 1,3 Millionen Patienten durch. Das Ergebnis war erschreckend; eine vierwöchige Verzögerung der Therapie sei bei allen gängigen Formen der Krebsbehandlung mit einem Anstieg der Mortalität verbunden. ...ALLES LESEN !!


Zweifler kommentiert
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2016 starben fast 250.000 Menschen in Deutschland an Krebs.
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In Zukunft könnte das eine glatte Million werden, aber Hauptsache ist doch, das die Krankenhausbetten für Covid-19 Patienten reserviert wurden; aber LEER geblieben sind.
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Im Frühjahr wusste keiner genau, was es mit Corona auf sich hat, aber nach 7 Monaten ist die bestehende Faktenlage eine andere, dass man jetzt mit Absicht die Fehler wiederholt ist für mich unentschuldbar und geradezu sträfliche Vernachlässigung aller anderen Patienten !
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Die Welt dreht sich nicht nur um COVID-19 auch wenn z.B. ein Fliegen tragender Politiker seinen Horizont auf dieses einzige Thema begrenzt hat.

Gravatar: Walter Gerhartz

Bhakdi- Professor fordert Ende der Corona-Maßnahmen
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https://www.presse.online/2020/10/12/bhakdi-fordert-aufhebung-85-prozent-sind-immun/
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Prof. Dr. Sucharit Bhakdi- Die Zahlen der Corona-Toten stimmen nicht
Bhakdi- Es gibt keine Epidemie von nationaler Tragweite und somit keinen Grund für die Einschränkungen
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Berlin- Der Mediziner Sucharit Bhakdi leitete bis zum Jahr 2012 insgesamt 22 Jahre lang das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Universität Mainz. Bhakdi, ein deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie, welcher sich schon in der Öffentlichkeit sehr kritisch zu den aktuellen Zuständen in Deutschland bzw. der Krise allgemein geäußert hat.
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Bhakdi: An der Sterberate. Denn das ist die Zahl, die ein Infektiologe immer als Basis nehmen muss. Es war und ist einer der größten Fehler in dieser Pandemie, dass man stattdessen die Zahl der Infektionen als wichtigste Richtzahl genommen hat und bis heute nimmt.
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Auch wenn sich das etwas zynisch anhört: Um die richtige Grundlage für eine Aussage hinsichtlich der Gefährlichkeit eines Virus zu bekommen, muss man die Zahl der schwer Erkrankten erfassen und die Todesfälle zählen – nicht die Zahl der positiv Getesteten.
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Die Sterberate beträgt so lediglich 0,1 bis 0,2 Prozent der Erkrankten. Von 1000 Erkrankten sterben also maximal zwei Menschen. Und das liegt exakt im Bereich einer normalen Grippe. Deshalb ist Corona nicht gefährlicher als die Influenza.
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Laut Bhakdi sind 85 Prozent der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 immun.
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«An der Sterberate. Denn das ist die Zahl, die ein Infektiologe immer als Basis nehmen muss. Es war und ist einer der grössten Fehler in dieser Pandemie, dass man stattdessen die Zahl der Infektionen als wichtigste Richtzahl genommen hat und bis heute nimmt.» ....ALLES LESEN !!


Kommentar
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Warum hat man keine ECHTEN FACHLEUTE zu diesem dubiosen CORONA-KABINETT bei Merkel eingeladen ??
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Ganz einfach; man wollte garnicht die Wahrheit, sondern die Panik, den Maulkorb und das Ausgeh- und Reiseverbot !
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Hinter diesen Kulissen wollte man den Reset, dden KLIMA-IDIOTISMUS und die GIFTIGEN IMPFUNGEN des Herrn Bill Gates vorbereiten !

Gravatar: germanix

@ Stanley Milgram 10.11.2020 - 20:34

Sie haben Recht - die AfD ist leider eine Versager-Partei geworden.

Meuthen ist abgetaucht und schwimmt in seinen Diäten!

Gauland und Weidel haben wahnwitzig schnell ohne Not Biden zum Präsidenten gratuliert!

Höcke - einer der Besten von der AfD, wird bundespolitisch durch die AfD totgeschwiegen!

Bezüglich der Corona-Fantasie hat die AfD gepennt - sie nahm sich monatelang nicht den Masken-Ängsten der Bevölkerung an!

Diese Versager-Partei wird sich bei den nächsten Wahlen wundern - unter 5 % ist dann der Todesstoß!

Gravatar: lutz

Der letzte Tag

Jeden Tag sterben in Deutschland Menschen, nicht an Corona, sondern ganz normal.
In Sachsen sind das im Mittel 160 Menschen. Jeden Tag. Von den 160 Menschen, die heute gestorben sind, haben die meisten die letzten Monate ihres Lebens gezungener Maßen mit der Altagsmaske gelebt.

Da wird der Oma und dem Opa am Gehmobil oder im Altenheim eine Maske aufgezwungen, und so schickt man die in den Tod.

Was würden Sie tun, wenn Sie noch eine Woche zu leben hätten?
Eine Altagsmaske aufsetzen! ?

Die WHO ist unterwandert von allen möglichen Industrien. Darunter auch der Pharmaindustrie. Wahrscheinlich reichten deren Gewinne nicht mehr aus wegen der hohen Strafzahlungen. Also senkte man die Norm, wie das in dem Gewerbe normal ist. So werden Krankheiten erfunden.

Und nun wird das Antibiotikum von Pfizer und Biontech in der Tagesschau bejubelt, aber ohne auf den Wikipediaeintrag von Pfizer zu verweisen.

Vom Absenken der Norm kommt die Überschwemmung.
Ohne Absenkung gäbe es keine Pandemie.

Mittlerweile sind Millionen Menschen wegen einer geldgierigen Entscheidung der WHO mit Altagsmaske ins Grab gestiegen.
Man muß seine Mutter nicht lieben und man muß seine Oma nicht lieben. Aber das tut man einfach nicht.
Ich hoffe, die Kinder und Enkel finden keine Ruhe mehr.

Gravatar: Stanley Milgram

Reicht mal lieber Klage gegen das "Bevölkerungsschutz-Gesetz ein", statt auf Nebenschauplätzen zu agieren.

Ich glaube mittlerweile, ihr seid Teil des Ganzen.

Aber auch ihr werdet untergehen, und ganz besonders Eure Kinder! Ihr werdet alle zusammen in der Hölle landen, sollte es diese geben.

Meuthen, wo ist Meuthen? Ah ja, gut versorgt in Brüssel.

Sorry, ich muss grad kotzen gehen!

Gravatar: Sir Hall

Genau das sind die Probleme die es anzupacken gilt.

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