Rumänien: Präsident Basescu bleibt im Amt

30. Juli 2012, 04:47 | Kategorien: Politik | Schlagworte: | von Redaktion
Foto: Berthold Stadler/dapd
Redaktion

Der Konservative Traian Basescu (im Bild) bleibt weiterhin der Präsident Rumäniens - eine Volksbefragung, die seine Absetzung zum Ziel hatte, ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Damit ist die Strategie von Basescus Anhängern, zum Boykott der Abstimmung hatte, aufgegangen: Da weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen haben, ist der Antrag abgelehnt.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta, der die Abwahl betrieben hatte, hatte – wie gewohnt – mit allen Tricks versucht, die Rumänen an die Wahlurnen zu treiben, zum Beispiel indem er außerplanmäßig Wahllokale in der Nähe von Urlaubsorten einrichten ließ, wo die von einer Hitzewelle geplagten Rumänen Erholung suchen. Basescu versteht die Abstimmung offenbar als »Schuss vor den Bug«; er räumte ein, dass es Grund zur Klage gegen seine Politik der Ausgabenkonsolidierung gebe und kündigte  an, verstärkt den Dialog mit der Bevölkerung zu suchen.

 

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(oe)

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