Wie »LifeSite« berichtet, ist der Einfluss des obersten Richters in Brasilien, Alexandre de Moraes, wohl schon in der Zeit des Wahlkmapfes größer als gedacht gewesen. Der sogenannte tiefe Staat mit seinen Behörden hat massiv den Wahlkampf von Bolsonaro bekämpft.

Interne Informationen, die auf X/Twitter veröffentlicht wurden, haben gezeigt, wie der tiefe Staat in Brasilien Druck auf die Plattform ausübte, Inhalte zu zensieren, und sich in die Präsidentschaftswahl 2022 einmischte.

Der Journalist und Autor Michael Shellenberger veröffentlichte die »Twitter Files Brazil«, die »ein umfassendes Vorgehen gegen die freie Meinungsäußerung unter der Führung eines Richters am Obersten Gerichtshof namens Alexandre de Moraes« zeigen.

Die umfassende Online-Zensur ist in Brasilien seit einiger Zeit ein bekanntes Problem. Laut dem brasilianischen Investigativ-Journalisten David Agape »hat das FBI Brasilien dabei geholfen, seine Bürger zu zensieren«; die »Open Society Foundation« von Geroge und Alexander Soros gebe »viel Geld aus, um die Zensur in Brasilien zu fördern; und Brasilien verfügt über eine geheime Justizpolizei, die speziell dazu dient, Personen auszuspionieren und zu zensieren, von denen angenommen wird, dass sie falsche Informationen verbreiten.«

Die Ergebnisse der »Twitter Files Brazil« scheinen die Existenz eines brasilianischen »Zensur-Industriekomplexes« zu bestätigen.

Aus internen E-Mails von Rafael Batista, dem Rechtsberater von Twitter, geht hervor, dass Mitglieder des Brasilianischen Kongresse von Twitter forderten, die Daten von verdächtigen Nutzern herauszugeben. Laut Batista lehnte Twitter die Forderung damals ab, weil sie nach den brasilianischen Datenschutzgesetzen illegal sei.

Im August 2021 begann der tiefe brasilianische Staat, gegen den konservativen Präsidenten Jair Bolsonaro und seine Unterstützer vorzugehen. Batista sagte in einer E-Mail, dass die TSE verlangt habe, dass Berichte von »starken Anhängern von Präsident Bolsonaro« veröffentlicht werden, die »ständig koordinierte Angriffe gegen Mitglieder des Obersten Gerichtshofs“ und des »Oberen Wahlgerichts« durchgeführt haben. Der Gerichtsbeschluss konzentriert sich auf die Demonetarisierung dieser Konten auf verschiedenen Plattformen«.

Der Journalist Shellenberger warnt, dass die freie Meinungsäußerung unter der aktuellen Regierung Brasiliens zunehmend eingeschränkt werde. Er sagte: »Der brasilianische Zensur-Industriekomplex fordert, dass der Kongress ein Gesetz zur Zensur von ›Fake News‹ verabschiedet.«