Merkel will Euro-Hilfen »bündeln«

05. Oktober 2012, 08:28 | Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: | von Redaktion
Foto: Maja Hitij/dapd
Redaktion

Beobachter rechnen mit einem Antrag Spaniens auf Hilfen der Euroländer noch am Wochenende. Das Land wird sodann direkte Hilfszahlungen erhalten und sich dem Spardiktat des ESM unterwerfen, wobei dessen Akzeptanz in der eigenen Bevölkerung nicht gegeben und dessen Umsetzung daher in keiner Weise gewährleistet ist. 

Das Problem, daß bei den Schuldenbergen der Krisenländer aber auch durch Sparen Zins- und Schuldendienst nicht mehr zu tragen sind, berücksichtigt der ESM nicht. Kanzlerin Merkel, die dem Vernehmen nach bisher den Antrag Spaniens blockiert hat, hat wohl eingelenkt. Aber da der Widerstand in den eigenen Reihen ob des sichtbaren Scheiterns aller bisherigen Rettungsmaßnahmen wächst, versucht sie, den Bundestag nicht mit immer neuen Einzelfallentscheidungen immer wieder “aufzuwiegeln”.  Sie will keine Einzelfallentscheidungen im Bundestag mehr, sondern eine Generalvollmacht, um Hilfsmaßnahmen zu »bündeln«.

Die Nachrichtenagentur Reuters schreibt: »Hinter vorgehaltener Hand sagten mehrere europäische Diplomaten und auch eine ranghohe deutsche Quelle, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der zunehmenden Skepsis in den eigenen Reihen immer neue einzelne Entscheidungen im Bundestag vermeiden wolle.« Und zitiert eine namentlich nicht genannte Quelle: »Es macht keinen Sinn, anstehende Entscheidungen über Griechenland, Zypern und wahrscheinlich auch Spanien jeweils einzeln in den Bundestag zu schicken. Es macht vielmehr Sinn, sie zu bündeln – wegen ihres Inhalts und auch aus politischen Gründen.«

 

Mehr dazu auf reuters.com

(oe)

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