Weil die Verluste der CDU noch größer würden?

Merkel lehnt Neuwahlen kategorisch ab

In Sachen Regierungsbildung passiert aktuell gar nichts. Alles scheint auf die Elefantenrunde am kommenden Donnerstag zu warten, wenn Steinmeier sowohl Merkel wie auch Seehofer und Schulz zum Gespräch geladen hat. Aber Neuwahlen wird es nicht geben - wenn es nach Merkel geht.

Veröffentlicht:
von

Vor über neun Wochen fand die Bundestagswahl statt. CDU, CSU und SPD wurden für ihr Versagen in der Großen Koalition (GroKo) abgestraft. Die CDU verlor 7,4 Prozent der Zweitstimmen, die SPD 5,2 Prozent und die CSU (auf Bundesebene hochgerechnet) 1,2 Prozent. Das Resultat von 38,8 Prozent der Zweitstimmen in Bayern ist für die CSU eine Blamage und entspricht einem Verlust auf Landesebene von 10,5 Prozent. Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale und der Verkündung der ersten Prognose verkündete Schulz für die SPD den Rückzug aus der GroKo und erteilte einer Neuauflage eine kategorische Absage.

Merkel versuchte nun, mit ihrer Union, der FDP und den Grünen eine Jamaika-Koalition aus dem Hut zu zaubern; ein Unterfangen, welches bekanntermaßen grandios scheiterte. Die Schockstarre über dieses Scheitern scheint bei dem einen oder anderen Politiker noch anzuhalten. Denn wer auch immer gefragt wird, sie alle wissen offenbar nur, was sie NICHT wollen.

Kubicki, Lindner und die FDP wollen jedenfalls nicht in die Jamaika-Koalition. Sie lehnen dieses Farbenspiel kategorisch ab. Genau so, wie auch Schulz eine Neuauflage der GroKo zuvor kategorisch abgelehnt hat, aktuell aber gar nichts mehr anstrebt. Schulz weiß einmal mehr nicht, was er will; er weiß nur, dass er nichts anstrebt, wie er beim Juso-Kongress von der Kanzel herab allen kundtat.

Und Merkel will keine Neuwahlen. Was sie will, verrät sie auch nicht. Ja, an der Macht bleiben, will sie. Und diese Macht stünde bei Neuwahlen auf noch wackeligeren Beinen als sie jetzt steht. Denn selbst wenn Steinmeier die SPD in eine Neuauflage der GroKo drückt, so hätte diese gerade einmal 399 (von 709) sitzen, also einen prozentualen Anteil von 56 Prozent. Zum Vergleich: nach der Bundestagswahl 2013 verfügte die GroKo noch über 504 der 631 Sitze, also einer Stimmenmehrheit von fast 80 Prozent.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Anton

Es ist nicht zu verstehen, daß die CDU/CSU nicht in der
ist, Merkel endlich zu entfernen, oder ist die Sucht am Trog zu bleiben so stark, daß man die Merkel´sche Zerstörung
noch in Kauf zu nehmen bereit ist!?
Die Aussage alleine, daß ohne Merkel auch die EU nicht
funktioniert, ist eine idiotische Meinung, denn damit wird
kundgetan, daß die EU nur durch Merkel regiert wird und
GENAU DAS WILL ICH NICHT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Im Übrigen ist es nicht meine Meinung, es ist die Meinung
der europäischen Mehrheit!!! Die EU bröckelt auf allen
Ecken, die EU ist ein Chaos geworden, weil eine einzige
Frau in ihrem Zickzack-Kurs alles durcheinander gebracht
hat! Es ist auch verständlich, daß sie mit Gewalt am Trog
bleiben will, mit ihrer tückischen Äußerung: "Ich will weiter
dienen"?????????
Sie will nur Echt, egal durch welchen Partner gestützt!
Wenn Herr Schulz einknickt, ist die SPD eine Partei
gewesen, tot für alle Zeiten!!!
Der durch Merkel ins Präsidialamt gehobene Steinmeier
ist nur mehr eine Merkel-Marionette geworden!

Gravatar: Dietmar derMungo

Welcher Ausweg aus der verfahrenen Situation für eine Regierungsbildung auch noch gefunden wird, weder Neuwahlen, noch eine Minderheitsregierung werden wir erleben:

Einerseits soll Merkel unbedingt die fremdgesteuerte Chefin bleiben, welche schon bisher die von Washington und den Netzwerken von NGO, Stiftungen und Geheimgesellschaften vorgegebene, und von der EU zu realisierende Richtung erstklassig umgesetzt hat.

Andererseits hat sich für dieses Ziel die zweckmäßigste und bequemste "Regierungs"-Methode mit Fraktionszwang und Lobbyisten-Steuerung, mit unverrückbaren Koalitionsverträgen und Schattenfraktionen, mit Atlantikerbrücke und Bilderbergern bestens bewährt, um Deutschland als Kernland Europas endlich abzuwirtschaften und fremden Interessen dienstbar zu machen, was nicht möglich wäre, wenn Abgeordnete und Regierung ihr Tun am Willen des Deutschen Volkes ausrichten und demokratische Grundprinzipien wahren würde.

Seit seinem ersten Beitrag dazu am 26. Oktober und einem weiteren, ebenso lesenswerten in diesen Tagen hat der frühere Flugkapitän und heutige Publizist Peter Heisenko die Chancen einer Minderheitsregierung für eine Neubelebung der Demokratie überzeugend dargelegt, was deshalb Merkel und die ihr hörige Clique von Parteibonzen fürchten, wie der Teufel das Weihwasser:
https://tinyurl.com/y8lklz9e und https://tinyurl.com/yd46nzta

An dem Geschehen in Berlin wird allerdings auch deutlich, wie die künftige Regierung, als Verwaltungsgemeinschaft der BRD GmbH, nach dem Willen der "Einzigen Weltmacht " auszusehen hat.
Nämlich ohne Mitbestimmung des Volkes, ohne 'Demokratie von Unten' durch Volksabstimmungen, wie in der Schweiz und ohne Rücksicht auf die Folgen von fremdgesteuerter Flutung mit Migranten, von Verfall unserer Bildung und Kultur sowie von Irrsinnsprojekten wie Energiewende, Gender-Unterricht, Ehe für Alle und Privatisierung unseres Gesundheitswesens für Konzern-Profite.

Und auch eine neue Regierung muss (per Kanzlerakte) garantieren, dass es weiter geht mit verstetigten "Rettungsprogrammen" für Banken und fremde Länder, mit weiterer Preisgabe unserer Hoheitsrechte, mit der Schuldenunion und der unumkehrbaren Zentralstaats-Bildung der EU mit Auflösung der Nationen und Durchmischung ihrer Völker.

Gravatar: gisela glatz

Angst und Feigheit vor der Wahrheit treiben sie an. Sie will um jeden Preis weiterregieren und denkt nicht an einen Rücktritt, der längst fällig ist. Sie hat andere Politiker wegen Kleinigkeiten zum Rücktritt ermutigt, aber ihr fehlt einfach das Feingefühl und der Takt.

Gravatar: Hans Friedrich

'Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale und der Verkündung der ersten Prognose verkündete Schulz für die SPD den Rückzug aus der GroKo und erteilte einer Neuauflage eine kategorische Absage.'

Und jetzt? Jetzt hat er wohl 'Knickebeine' bekommen.
Honni soit, qui mal y pense.

Gravatar: Rolo

Natürlich lehnt A. Merkel Neuwahlen ab, denn sie befürchtet zu Recht, noch mehr Wähler zu verlieren! Merkel ist entzaubert, verbraucht im Dienst der global agierenden Lobbyisten! Merkels Resultate nach 3 Legislaturperioden, sind so desaströs wie nie zuvor! Deutschland geht es so gut wie nie zuvor? Für wen gilt das? Für Konzerne, Banken, Globalplayers, nur nicht für das eigene Volk! Über 40 % der Bundesbürger geht es 2017 finanziell schlechter als 1990! Die komplette Infrastruktur wurde unter Merkel noch weiter kaputt und marode gespart! Straßen, Brücken, das Schienennetz, der Breitband oder Glasfaserausbau für ein schnelles Internet, Mobilfunk, da belegt Deutschland inzwischen einen Platz hinter Peru! Die Sicherheitsorgane wie Polizei und Bundeswehr kaum noch handlungsfähig, die Überstunden der Polizeibeamten alleine sprechen Bände. Von den Flugzeugen, Hubschraubern und der restlichen materiellen Ausstattung der Bundeswehr gar nicht zu sprechen, marode, nicht mal zu 30% einsatzfähig! Ist es nicht erstaunlich wie in jedem der letzten Wahlkämpfe das Thema Bildung vertreten wird? Doch überall im ganzen Land bröckelt in Schulen der Putz von der Wand, stürzen Dächer von Turnhallen ein und was noch weitaus schlimmer ist, überall fallen Unterrichtsstunden aus Lehrermangel aus! Da sind dann Eltern und Schüler gefordert, sich das Wissen, die Bildung selbst zu erarbeiten! Für eine gute Zukunft! Bürger und auch Volksvertreter wie M. Schwesig SPD schicken Ihre Kinder lieber auf eine Privatschule! Wer es sich leisten kann eben; und nicht nur in der Bildung auch in der Krankenversorgung haben wir inzwischen das Ziel der 1-2-3 Klassengesellschaft erreicht! Ist das Soziale Gerechtigkeit? Ist das gelebte christliche Tradition oder Nächstenliebe? Inzwischen fördert dieses politische Establishment der deutschen Altparteien lieber islamisch - muslimische Invasoren, die ihren einzig wahren Glauben, mit Messern, Schwertern, Bomben und Terroranschlägen mit LKW´s, Automobilen, Schusswaffen, Äxten verkünden wollen! Weit über 1,4 Millionen dieser parasitären islamisch - muslimisch geprägten Invasoren hat Bundeskanzlerin A. Merkel unüberprüft, ohne jedwede Identifikationspapiere, die einen Anspruch auf Asyl belegen und ermöglichen könnten, rechtswidrig unter Bruch §16 und §16.a.und unter Bruch europäischen Rechts - Dublin Abkommen nach Deutschland und in das Deutsche Sozialsystem eingelassen, mit Billigung der SPD, der Grünen und der Linken! Ein sozial gerechter Sozialstaat, kann aber nur dann sozial gerecht sein, wenn auch nur jene aus dem erwirtschafteten Sozialvermögen eines Staates daraus versorgt werden! Handelt man so wie A. Merkel und stimmt wie die SPD, die Grünen und die Linken einem solchen parasitären Sozialmissbrauch zu handelt man schlichtweg unsozial und veruntreut das erwirtschaftete Sozialvermögen der eigenen Bürger! Unter Bezug der islamisch - muslimischen Herkunft, dieser nach Grundgesetz §16, 16.a. nichtasylberechtigten Asylbewerber, die ohne Überprüfung ihrer Herkunft und ohne jegliche gültige Identifikationspapiere nach Deutschland und in das deutsche Sozialsystem eingelassenen Asylbewerber fördert dieses politische Establishment die Islamisierung Deutschlands und Europas! Dem sollten die Deutschen und Europäischen Bürger entschieden entgegentreten! Wir Deutschen und wir Europäer lehnen es entschieden ab, weiter islamisiert zu werden! Europa braucht weder noch mehr Muslime, noch mehr Moscheen! Baut Eure islamisch - muslimischen Staaten da auf, wo ihr und Eure Familien hergekommen seid auf, glaubt nicht das Europa so leicht durch Trug und Schein unter dem Deckmantel der in Europa gewährten Religionsfreiheit zu erobern ist!

Gravatar: Rolo

Eigentlich hoffe ich auf Neuwahlen! Sollte es wieder zu einer Gro - Ko kommen wäre das für zukünftige Wahlen das KO für die SPD. Was jetzt bereits im Vorfeld an roten Linien gezeichnet und verlangt wird, wie eine paritätisch finanzierte Bürgerversicherung und eine Rentenreform mit dem Ziel, das Rentenniveau zu sichern und Perspektivisch auf 50% anzuheben, der Wegfall des Solis ab 2020 für untere und mittlere Einkommen, all das sind längst überfällige Reformen, die schon in den letzten Legislaturperioden mit SPD Regierungsbeteiligung hätten umgesetzt werden müssen! Heute, sind solche Forderungen eindeutig zu wenig, wenn es der SPD wahrhaftig um soziale Gerechtigkeit geht! Sozial gerecht wäre der Wegfall des Solis für untere und mittlere Einkommen sofort! Eine Bürgerversicherung, in der alle ausnahmslos auch Beamte, Parlamentarier, Selbstständige, denselben % Satz einbezahlen. Singles, dürfen nicht mehr höher besteuert werden als Verheiratete, das ist sozial zutiefst ungerecht! Für Konzerne und global agierende Unternehmen muss innerhalb der EU derselbe einheitliche Steuersatz gelten! Erträge - Gewinne von Konzernen und Unternehmen müssen in dem Staat steuerpflichtig und geleistet werden, in dem diese erzielt wurden! Eigentlich recht simpel, für jedes Produkt, dass in Deutschland oder der EU hergestellt wird, gibt es eine Firmenkalkulation und eine Ertrags - Gewinnspanne. Davon sind pro verkaufter Produktionseinheit X% seitens der Konzerne und Unternehmen an den Staat abzuführen in dem das Produkt hergestellt wurde! Unmöglich? Klar, denn so beschneidet man Steuervermeidungskonzepte! Eine Steuerreform, die wirklich eine Reform und sozial gerecht ist, in der die kleinen und mittleren Einkommen merklich entlastet werden und höhere Einkommen ansteigend stärker belastet werden! Jetzt hat die SPD Merkel und Ihre Union am A.... ! Nutzt diese Chance und macht wieder gut was durch die von Schröder damals notwendige Agenda 2010 aber von Merkel unnötigerweise weiter fortgeführte unsoziale Politik angerichtet wurde. Inzwischen geht es 40% der Bürger finanziell schlechter als 1990. Das ist der SPD auf die Füße gefallen und wird es weiter, wenn die SPD jetzt nicht bereit ist, endlich soziale Gerechtigkeit umzusetzen! Gerade für die Wählerschicht der SPD mit den unteren und mittleren Einkommen, ist es schwer hinzunehmen, dass nichtasylberechtigte Asylbewerber, die ohne gültige Identifikationspapiere, die einen Anspruch auf Asyl belegen könnten, nach Deutschland und in das deutsche Sozialsystem einreisen konnten, von den deutschen Steuerzahlern mit monatlich 2500,-€ subventioniert werden sollen, während sie selbst nach über 40 Jahren Arbeit Steuern und Sozialabgaben ein Leben als Armutsrentner fristen und immer mehr an den Tafeln Schlange stehn, in diesem "Reichen Land!" Mindestlohnempfänger haben nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben grade mal 1000,-€ netto und nach Abzug von Miete, bleibt viel zu oft weniger als die Hälfte zum Leben übrig! So lange das so ist und so bleibt, liebe SPD, habe ich keine Veranlassung die SPD zu wählen! Ich wähle inzwischen die AfD! Ich gehe nicht arbeiten um mit meinen Steuern und Sozialabgaben die Islamisierung meines Heimatlandes und Europas weiter zu fördern! Soziale Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass ich durch meine Arbeit, meine Steuern und Sozialabgaben mehr zum Leben und für Rücklagen habe, als islamische - muslimische Invasoren die unser Sozialsystem gezielt ausbeuten, vergewaltigen, morden, stehlen, mich als Christen überheblich als Ungläubigen bezeichnen, dennoch aber auch von meinen Steuergeldern und Sozialabgaben leben und zum Dank mehrfachen Sozialbetrug begehen, um weitere Gefolgsleute in meine Heimat schleusen zu lassen oder islamisch - muslimisch geprägte Terroranschläge zu begehen! Diese Menschen kommen nicht zu uns um sich zu integrieren, nein sie kommen um unsere Kultur, unsere Staaten in Europa, unsere Sozialsysteme zu infiltrieren. Sie kommen um Europa zu erobern. Warum die beiden Christlichen Parteien, die SPD, die Grünen, selbst die christlichen Kirchen dabei nur ruhig zusehen und die eigenen Bürger, die eigenen Schäflein dieser Bedrohung unwidersprochen aussetzen, das verstehe ich beim besten Willen nicht! Wenn uns Europäer, weder die Politik, noch die christlichen Kirchen vor dieser islamisch - muslimischen Eroberung schützen wollen; und ich zitiere Erdogan " in wenigen Jahren wird Europa ohnehin islamisch sein!" Desweiteren ruft er die Türkischstämmigen die bereits in Europa leben dazu auf, sich noch stärker zu vermehren, wer kann und will uns Europäer vor der Islamisierung Europas dann noch schützen?

Gravatar: Susi

Merkel weiß genau, was sie tut. Ihre unscheinbare Persönlichkeit täuscht einen Großteil der Schlafmichel hier in diesem Land. Ihr und der ganzen anderen Mischpoke geht es nur allein darum, weiterhin an der Macht zu bleiben und sich an den gut gefüllten Futtertrögen zu bedienen. Ein weiteres Anliegen ist dabei, Deutschland weiterhin dem Abgrund zuzuführen. Denen geht die Muffe, dass sie bei Neuwahlen noch schlechter abschneiden als zuvor.

Gravatar: die Vernunft

3 X Presseschau: (Wäre Merkel zur Bundestagswahl zu wählen gewesen, wie wäre wohl ihr Wählerauftrag ausgefallen, Frau Macht-ge(i)lsucht?)

https://deutsch.rt.com/meinung/61259-system-merkel-psycho-horror-ohne-ende/

https://www.merkur.de/politik/afd-in-aktueller-umfrage-aufwind-nach-jamaika-aus-neue-prognose-zr-8076933.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/basler-zeitung-ueber-merkel-die-zwar-abgewaehlt-aber-es-nicht-begriffen-und-akzeptiert-hat-a2278869.html

Gravatar: winston

Diese Dame ist nur noch geschäftsführend tätig. Wer glaubt sie eigentlich zu sein?

Gravatar: Ede Wachsam

@Gerd Müller 27.11.2017 - 12:39, Zu feige, die Früchte ihrer eigenen Unfähigkeit zu ernten ..

Ich fürchte, da tun sie ihr Unrecht, denn sie weiß ja gar nicht, dass es Unfähigkeit ist. Sie ist davon überzeugt die Größte zu sein und alles richtig gemacht zu haben, auch wenn man bei ihr das Wort "Machen" durch "Sitzen" ersetzen sollte. Dies hat Sie nicht nur von H. Kohl damals gelernt, sondern auch schon lange vor 1989. Andererseits hält sie ihre Kritiker eher für unfähig und jeder der ihrem Thron gefährlich wurde, hat sie durch die Intrigen ihrer hörigen Hofschranzen wegbeissen lassen oder selbst weggebissen. Nein diese Frau ist echt gefährlich, weil sie die Realität mit ihrer Utopie vertauscht und genau dies ist ein Merkmal aller Diktatoren. Leider sind wir alle vom Regen nach dem Schicklgruber, alias Adolf Hitler und dem Spitzbart und dem Erich vom Arbeiter und Bauernparadies, in die Traufe gekommen. Daher denke ich auch manchmal ich wünschte es wäre Nacht und die Preußen kämen, zumindest was die derzeitige Politik der sog. Etablierten mit Omma Merkel an der Spitze angeht.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang