Weil die Verluste der CDU noch größer würden?

Merkel lehnt Neuwahlen kategorisch ab

In Sachen Regierungsbildung passiert aktuell gar nichts. Alles scheint auf die Elefantenrunde am kommenden Donnerstag zu warten, wenn Steinmeier sowohl Merkel wie auch Seehofer und Schulz zum Gespräch geladen hat. Aber Neuwahlen wird es nicht geben - wenn es nach Merkel geht.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Merkel, Regierungsbildung, Ablehnung, Neuwahlen, Union, Zustimmung, Sturzflug
von

Vor über neun Wochen fand die Bundestagswahl statt. CDU, CSU und SPD wurden für ihr Versagen in der Großen Koalition (GroKo) abgestraft. Die CDU verlor 7,4 Prozent der Zweitstimmen, die SPD 5,2 Prozent und die CSU (auf Bundesebene hochgerechnet) 1,2 Prozent. Das Resultat von 38,8 Prozent der Zweitstimmen in Bayern ist für die CSU eine Blamage und entspricht einem Verlust auf Landesebene von 10,5 Prozent. Drei Minuten nach Schließung der Wahllokale und der Verkündung der ersten Prognose verkündete Schulz für die SPD den Rückzug aus der GroKo und erteilte einer Neuauflage eine kategorische Absage.

Merkel versuchte nun, mit ihrer Union, der FDP und den Grünen eine Jamaika-Koalition aus dem Hut zu zaubern; ein Unterfangen, welches bekanntermaßen grandios scheiterte. Die Schockstarre über dieses Scheitern scheint bei dem einen oder anderen Politiker noch anzuhalten. Denn wer auch immer gefragt wird, sie alle wissen offenbar nur, was sie NICHT wollen.

Kubicki, Lindner und die FDP wollen jedenfalls nicht in die Jamaika-Koalition. Sie lehnen dieses Farbenspiel kategorisch ab. Genau so, wie auch Schulz eine Neuauflage der GroKo zuvor kategorisch abgelehnt hat, aktuell aber gar nichts mehr anstrebt. Schulz weiß einmal mehr nicht, was er will; er weiß nur, dass er nichts anstrebt, wie er beim Juso-Kongress von der Kanzel herab allen kundtat.

Und Merkel will keine Neuwahlen. Was sie will, verrät sie auch nicht. Ja, an der Macht bleiben, will sie. Und diese Macht stünde bei Neuwahlen auf noch wackeligeren Beinen als sie jetzt steht. Denn selbst wenn Steinmeier die SPD in eine Neuauflage der GroKo drückt, so hätte diese gerade einmal 399 (von 709) sitzen, also einen prozentualen Anteil von 56 Prozent. Zum Vergleich: nach der Bundestagswahl 2013 verfügte die GroKo noch über 504 der 631 Sitze, also einer Stimmenmehrheit von fast 80 Prozent.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Werner

Der Vasallin der Weltfinanzmacht, Rothschild, Rockefeller, Warburg, ist es egal mit wem sie eine Regierung bilden kann, wichtig ist für sie nur, dass sie die Pläne von Richard Nickolaus Graf Coudenhove und der Pan Europäer umsetzen kann, die Zerstörung des heutigen Europas.
Sie gab auch Draghi freie Hand, den Finanzmarkt Europas zu destabilisieren.
Dieses Weib und ihre Ganoven müssen entfernt werden.

Gravatar: siggi

Die Verzwergung der Volksparteien unaufhaltsam. Das liegt aber nur an den Politikern. Beabsichtigen sie eine Verschiebung der Parteienlandschaft, oder ist es eben nur Dämlichkeit. Orientiert man sich am Volk, ist klar was Volk will: keine GroKo. Jetzt zu tun, das wäre alternativlos ist hanebüchend. Sieht man Gauck, den Merkel wollte, doch so tat es wäre anders, war auch so eine Theateraufführung fürs Volk: die Blöden kriegen es nicht mit. Jetzt wieder, man macht auf Jamaika. Warum war sie dann nie da? Warum ließ sie Cem koordinieren. Der Erfolg war klar, Kubicki und Cem kamen nicht zu einander. Desweiterem lässt man die SPD-Minister tun, als würden sie morgen das weitermachen müssen. Alles Merkels Taktik. Neuwahlen, wäre ein Strich durch ihre Rechnung, ist klar. Klar ist auch CDU/FDP/AfD die Alternative. Stony sieh es nicht so, lädt AfD nicht ein, ignoriert 6 Millionen Bürger. Ist das nun das Parlament der Protestanten?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Merkel lehnt Neuwahlen kategorisch ab“

Also? … „Neue Slogans braucht das Land“
„Bekanntlich ist in der Politik alles möglich – und selbst das Gegenteil davon. Deshalb sollte man nicht sein gesamtes Hab und Gut darauf verwetten, dass die Bürger abermals zur Wahlurne gebeten werden. Im Lichte der gescheiterten Jamaika-Sondierungen, dem Neuwahlen-Poker der FDP und der Sehnsucht der SPD nach einer politischen Existenz ohne Verantwortung, also in der Opposition, können die Kombattanten aber nicht einfach die übrig gebliebenen Plakate erneut kleben. Nein, sie werden neue Slogans brauchen. Darüber kann man nicht früh genug nachdenken. Hier ein paar Vorschläge, wie die Parteien sich dem Wähler bei einer Bundestagswahl 2018 präsentieren könnten:

• #feridwgugb: „Für eine Regierung, in der wir gut und gerne bleiben – CDU“
• „Zeit für mehr Opposition – SPD“
• „Zukunft wird mit Mut(ti) gemacht – Die Grünen“
• „FDP first. Regieren second.“
• „(Keine) Lust aufs Regieren – Die Linke“
• „Neue Querelen? Machen wir selber. AfD“ https://www.cicero.de/neuwahlen-angst-mandat-abgeordnete-verlust-minderheitsregierung

Ist dies jedoch nötig???

Selbst der Ströbele erkannte scheinbar bereits sehr genau:

«Frau Merkel wird sich nicht mehr lange halten können»!!!
https://www.suedostschweiz.ch/politik/2017-11-21/frau-merkel-wird-sich-nicht-mehr-lange-halten-koennen

Gravatar: Hand Meier

Mit Blick auf die Fakten, wird deutlich, Frau Merkel hat die Funktionen einer SED-Funktionärin, als gelernte Berufstätigkeit, in der CDU Helmut Kohls fortgeführt, und wurde so Bundes-Kanzlerin.
Die CDU war ihr stets nur „Mittel zum Zweck“ sich eine „Pole-Position“ zu erobern, ganz gleich welche „Dreher“ welche „Verstöße gegen das Reglement“ sie dazu nutzte, sich wie eine „Staatsrats-Vorsitzende“ zu präsentieren, zu der es „keine Alternative“ gäbe.
Frau Merkel kann sicher sein, alle Linken, oder grün lackierten Linken, sind aus ideologischen Motiven begeistert, und frenetische Anhänger einer „Merkel-Show-Politik“ die ein „Revue-Format“ vorführt, in dem sich die Eindimensionalität der „Medien-Schaffenden des aktuellen Zeitgeistes“ wiederspiegelt. Es sind die „Systemlinge“ eines „Hofstaates“ die sich um die Herrscherin scharen, um an ihrem Glanze zu polieren, um an hoch dotierte Jobs zuu kommen.
Es zieht sie diese Gelegenheit, z. B. mit einer „Klima-Kanzlerin“ Gesetze für einen Klima-Lobby-Hintergrund von Groß-Investoren zu erlassen, zwecks „Umverteilung von jährlich zig Milliarden“, die eine „Bewirtschaftete Bevölkerrung ohne Verweigerungs-Rechte“ wie in einer Diktatur zu leisten hat.
Es findet eine Planwirtschaft statt, in der es keinen fairen Wettbewerb geben darf. Die Ideologie macht den elektrischen Strom farbig, wertet ihn auf oder ab, der Verbraucher hat keine Wahl, dem bisherigen Merkel-Parlament war es schei++egal, Hauptsache es kommt neben den „Diäten“ etwas für die privaten heimlichen anonymen Briefkasten-Konten was Tüchtiges rum.
Und da sind wir beim „Casus-Knacktus“ Merkel und ihre Clique sind „fällig zur Untersuchung“ wer was und mit wem.

Gravatar: Walter G.

Was soll diesmal gelingen, was in all den vergangenen Jahren nicht gelang?
-
Und programmatisch? Die Union war an allen Regierungen der vergangenen zwölf Jahre beteiligt, die SPD hatte gar in 15 der vergangenen 19 Jahre Regierungsverantwortung.
-
Man fragt sich: Welches Projekt würden die drei beteiligten Parteien denn noch verwirklichen wollen, das sie in den vergangenen 20 Jahren nicht schon selbst hätten anpacken können?
-
Zumal CDU, CSU und SPD derzeit nicht nur personell, sondern auch inhaltlich auf Sinnsuche sind. Gerade nach dem verheerenden Wahlergebnis im September, das alle beteiligten Parteien gleichsam getroffen hat.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Wir sind hier jetzt nicht auf dem Jahrmarkt, wo es darum geht, herauszuschreien, was man möchte und der andere schreit was anderes, sondern wir haben ja in den Sondierungen mit FDP und Grünen ja auch schon Grenzen gezeigt", sagte Kauder am Sonntag in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin.“ …
https://deutsch.rt.com/inland/61246-koalitionspoker-kommt-nun-doch-groko/

War der Abbruch der Koalitionsgespräche mit Zustimmung des bisherigen und sicherlich auch künftigen Koalitionspartners SPD durch die CDU-Führung etwa von vorherein eine beschlossene Sache???

Gravatar: Walter G.

Wenn man sich auch vielleicht in der neuen GROKO auf die Abschaffung der Priv. Krankenversicherung und auf bessere Renten einigt, es wird sicher nur eine halbherzige Lösung.
-
Die Renten und Pensionen müssen endlich VÖLLIG GLEICH gestellt werden und auch die Beamten müssen endlich Beiträge für ihre SUPERGUTEN Pensionen zahlen, die heute dem Steuerzahler aufgebürdet werden.
-
Die Vasallenschaft zu den USA und der NATO muss endlich beendet werden und eine gute Partnerschaft mit Russland ist anzustreben.
-
Die USA sind keine Partner, sondern man will uns per Migration vernichten und ständig eine Partnerschaft zu Russland torpedieren.
-
Solange diese Eckdaten nicht erfüllt werden ist das KEINE REGIERUNG FÜR UNSER VOLK !!!!

Gravatar: Ede Wachsam

Na ist doch logisch warum die das nicht will oder?
Gibt es denn keinen Mann mehr in der Union, der diesem Merkelspuk und unserem Albtraum ein Ende macht? Sind denn nur noch Speichellecker, Weicheier und Warmduscher in dem Verein?

Gravatar: henry paul

sie kann so viel ablehnen wie sie will -- es ist nicht ihre Entscheidung! Auch wenn sie davon überzeugt ist.

Sie hat schon so viel undemokratischen Mist gebaut- dass es wirklich an der zeit wäre, dass man öffentlich ihren Rückzug fordern sollte-- wenn nicht, wäre das ein Signal, dass wir tatsächlich von einer geheimen Hintermacht regiert würden...

Gravatar: R o d a g o n

Jamaika liegt in der Karibik. Die schöne Begrifflichkeit für Parteien-Patchwork etikettiert die Show für den desinformierten Bürger. Das zähe Ringen und Beraten ist m.M.n. ein abgekartetes Spiel, um Verantwortung vorzutäuschen.

Atlantikbrücken-Lindner hat Gewissensbisse und Globalisten-Schulz weiss nicht weiter. Und die Bilderberger-Mutti mimt einen auf Kampfhenne. Sie wird verschwinden, weil sie als Schachfigur der Europa-Zerstörer nicht mehr glaubwürdig einsetzbar ist. Bei den kommenden Neuwahlen sollten wir nicht zu enthusiastisch sein; ich traue dem BRD-Regime jede Gemeinheit zum Schaden der Deutschen zu.

PS @ Werner
Ich übereinstimme.

Schreibe einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang