Gemischte Reaktionen auf Schäubles Vorstoß

17. Oktober 2012, 05:59 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von Redaktion
Foto: Lennart Preiss/dapd
Redaktion

Einerseits waren die Ideen von Bundesfinanzminister Schäuble nicht neu, die er auf dem Rückflug von Singapur den Journalisten in die Mikrophone diktierte. Andererseits waren sie so aufregend, dass sich der Widerstand bald formierte – eine Vertragsänderung, die dafür nötig wäre, würde spätestens an den Briten scheitern. Aber auch die CSU stellt sich quer:

Sie will nicht, dass die deutschen Länder und die Bundesrepublik weitere Rechte an Brüssel abgeben, sondern fordert »eine Entflechtung und Rückübertragung von Kompetenzen in allen Ressorts«.

Der Unmut, der von der EU-Bürokratie zu hören ist, speist sich indes weniger aus dem Inhalt, sondern ausschließlich aus der Art von Schäubles Vorgehen. Dort ist von einem »Plagiat« die Rede. Letzten Endes passt zwischen sie und den Bundesfinanzminister kein Blatt Papier.

 

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(oe)

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