Auf seiner Plattform X bezeichnete Elon Musk den obersten brasilianischen Richter Alexandre de Moraes als »Diktator von Brasilien«. Tatsache ist, dass Oppositionelle und Andersdenkende durch Moraes brutal verfolgt werden. Zensur und politische Verfolgung haben unter Moraes extreme Formen angenommen. Von einer freiheitlichen Demokratie ist Lulas Brasilien weit entfernt.

Vorausgegangen war, dass der Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens, Alexandre de Moraes, die Schließung zahlreicher X-Konten anordnen ließ. Und zwar ohne Begründung, dafür aber mit Drohungen gegen Musk und seine Plattform X.

Das oberste Gericht in Brasilien unter de Moraes hat mittlerweile ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk eingeleitet. Dieser reagiert mit Spott. 

Schlimm ist, dass die Mehrheit der deutschen Presse sich auf die Seite der autoritären Regierung Brasiliens und gegen Musk und somit gegen die Meinungsfreiheit geschlagen hat. 

Michael Shellenberger hat auf X einen interessanten Kommentar veröffentlicht, den wir aus dem Englischen übersetz übersetzt hier wiedergeben:

»Elon Musk ist alles, was dem Totalitarismus im Wege steht Gestern Abend, gegen 20 Uhr Ortszeit in São Paulo, Brasilien, kündigte der Bundesrichter Alexandre de Moraes eine strafrechtliche Untersuchung gegen Elon Musk, den Eigentümer von Company X, früher bekannt als Twitter, an, weil er angeblich Fehlinformationen verbreitet, die Justiz behindert und Personen, die De Moraes aus den sozialen Medien verbannt hatte, erlaubt, ihre Ansichten frei zu äußern.

De Moraes hat angekündigt, dass er X eine Geldstrafe von zwanzigtausend Dollar pro Tag für jede verbotene Person, die Musk sprechen lässt, auferlegen wird. Damit hat De Moraes Brasilien einen Schritt näher an die Diktatur gebracht. Darüber hinaus machen die Ereignisse der letzten Wochen deutlich, dass Elon Musk das einzige ist, was dem globalen Totalitarismus im Wege steht. Ohne Meinungsfreiheit kann es keine Demokratie geben.

Wenn X fällt, müssen wir den Kampf fortsetzen. Wir können weiterhin per E-Mail und über andere Social-Media-Plattformen wie Facebook kommunizieren. Allerdings ist die E-Mail kein Ersatz für die Fähigkeit von Social-Media-Plattformen, Informationen mit Millionen von Menschen zu teilen. Mark Zuckerberg, der Eigentümer von Facebook, hat seine Prinzipien der Meinungsfreiheit im Jahr 2020 aufgegeben, nachdem er drei Jahre lang unerbittlichen Druck von aktivistischen Nichtregierungsorganisationen, Demokraten und Werbefirmen ausgeübt hat. Heute unterdrückt Facebook aktiv die Verbreitung von Nachrichten. Die Mainstream-Nachrichtenmedien der Konzerne waren noch nie so korrupt und totalitär wie heute. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, verbreiten sie Regierungspropaganda aus Prinzip.

Niemand verlangt mehr nach Zensur als die Konzernmedien, die davon profitieren, dass Regierungen ihre Konkurrenten ausschalten. Die Regierungen schützen die freie Meinungsäußerung entweder nicht oder führen aktiv einen Krieg gegen sie. Letzten Monat hielt der Oberste Gerichtshof der USA eine Anhörung ab, in der die Richter klarstellten, dass sie damit einverstanden sind, dass die US-Regierung die Unternehmen der sozialen Medien zur Zensur zwingt. Letzte Woche führte die schottische Regierung ein Gesetz ein, um gegen so genannte Hassreden, einschließlich Witze von Komikern, vorzugehen. In Irland will die Regierung die Befugnis erhalten, die Polizei in die Wohnungen der Bürger zu schicken, um Computer und Telefone nach Hassreden zu durchsuchen. In Kanada will die regierende Liberale Partei die Befugnis erhalten, Menschen für ihre Äußerungen lebenslang ins Gefängnis zu schicken. Und die Europäische Union hat eine kleine Gruppe von Bürokraten ermächtigt, zu entscheiden, was wahr ist und was nicht, und hat eine massive Zensur betrieben. All dies geschieht zur gleichen Zeit, in der meine Kollegen und ich herausgefunden haben, dass staatliche Nachrichtendienste über NRO arbeiten, um sich in Wahlen einzumischen, indem sie Desinformationen über populistische Aktivisten und politische Kandidaten verbreiten.

Mit anderen Worten: Die Regierungen verlangen Zensur, um ihre Möglichkeiten zur Verbreitung von Desinformationen zu schützen. Schlimmer noch, die Regierungen finanzieren direkt die Nachrichtenmedien der Konzerne. Die derzeitige brasilianische Regierung gibt 30 Mal mehr als die vorherige Regierung für Medienwerbung aus, um ihre Desinformation zu verbreiten.

Ich hätte nie im Leben gedacht, dass ich den Aufstieg des Totalitarismus in den westlichen Ländern erleben würde. Eine mächtige Minderheit von Bildungseliten auf der ganzen Welt fordert Zensur, Verfolgung und Inhaftierung ihrer politischen Gegner. Natürlich tun sie dies im Namen der Rettung der Demokratie. Ich bin schockiert und beschämt, viele dieser Totalitaristen als Freunde und Verbündete zu bezeichnen. Die einzige Erklärung dafür ist, dass sie nach jahrelanger Medienpropaganda und staatlicher Desinformation, die fälschlicherweise behauptet, populistische politische Bewegungen seien undemokratisch, im Griff einer Massenpsychose sind.

Die Tatsache, dass die Zukunft der freien Meinungsäußerung auf den Schultern einer einzelnen Person ruht, sollte von keinem von uns weggewünscht werden. Ich glaube nicht, dass Elon Musk diese Verantwortung auf sich nehmen möchte. Er wäre ein viel reicherer Mann, wenn er Twitter nie gekauft hätte. Er hätte auch ein ruhigeres Leben führen können. Nachdem Musk Twitter gekauft hatte, erklärten ihm die Regierung Biden und die Demokratische Partei den Krieg. Verschiedene Regierungsbehörden reichten mehrere leichtfertige Klagen gegen Musk und seine Unternehmen ein, ähnlich dem Krieg, den die brasilianische Regierung gegen X führt. All dies zeigt, dass wir bis zum Kauf von Twitter durch Musk keine Redefreiheit hatten. Die US-Regierung war der Meinung, dass sie sowohl die Nachrichtenmedien als auch die Unternehmen der sozialen Medien kontrollierte. Wir haben in den Twitter-Akten gesehen, dass das FBI eine Desinformations- und Zensurkampagne zum Schutz von Joe Biden inszeniert hat. Angefangen bei der Cyber Threat Intelligence League haben Agenten, die für das US-Verteidigungsministerium und das britische Verteidigungsministerium arbeiten, versucht, ihre Zensur- und Desinformationsbemühungen als "Cybersicherheit" zu verschleiern. Dann haben das US-Ministerium für Heimatschutz und das Stanford Internet Observatory rund um die Wahlen 2020 und Covid Massenzensur betrieben.

Heute ist klar, dass Geheimdienste und Sicherheitsbehörden auf der ganzen Welt zusammenarbeiten, um die Kontrolle über Social-Media-Plattformen zu erlangen, um sie zu diskreditieren, zu verfolgen, usw.«