Knapp 240.000 Stimmen hieven Merkel ins Amt

Die GroKo, die keine ist, kommt

Es wurden zahlreiche Scheingefechte geführt, um dem Bürger vorzugaukeln, dass es noch unsicher sei, ob die SPD vor Merkel in die Knie ginge. Jetzt aber ist es amtlich: man ist eingeknickt und hievt Merkel noch einmal ins Amt der Kanzlerin: die GroKo, die keine ist, wird kommen.

Quelle: wahl.de
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: SPD, Mitgliederbefragung, Annahme, Koalitionsvereinbarung, 51.75 Prozent der Mitglieder, Rettung, Merkel
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Es war die letzte Chance für die SPD, um nicht vollkommen in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden: die Mitgliederbefragung zur Annahme der Koalitionsvereinbarung mit der Union. Insgesamt durften alle über 463.000 Mitglieder der SPD über diese potenzielle Annahme abstimmen; darunter auch Kinder und Jugendliche (Mindestalter für die Mitgliedschaft in der SPD ist 14 Jahre) sowie Ausländer; also Personen, die keine Wahlberechtigung für die Bundestagswahl hatten. Mitarbeitern einer Verlagsgruppe ist es sogar gelungen, die Mitgliedschaft in der SPD für einen Hund und eine Katze zu erlangen. Aktuell ist allerdings nicht bekannt, ob die beiden auch abgestimmt haben.

Sprecher der SPD beeilten sich, nach dem Bekanntwerden des Abstimmungsergebnis von einen »starken Signal für Deutschland, Europa und die Welt« zu sprechen. Es sei eine »überwältigende Mehrheit«, die sich für die Vereinbarung ausgesprochen habe. Die Partei sei in den vergangenen Wochen zusammengewachsen, feierte Olaf Scholz sich selbst und seine Leute. Dabei stimmten gerade einmal knapp 240.000 Menschen für die Annahme der Koalitionsvereinbarung. Das sind 51,75 Prozent der befragten Mitglieder. Eine überwältigende Mehrheit sieht in der Regel anders aus.

Mit der Annahme dieser Koalitionsvereinbarung warfen die SPD-Mitglieder den Rettungsanker - nicht nur für ihre eigene Partei. Scholz, Schulz, Nahles und Konsorten, seit Wochen und Monaten im Abwärtsstrudel in den Meinungsumfragen, retten zunächst einmal sich selbst vor Neuwahlen, bei denen sie komplett abgestraft worden wären. Doch sie retten auch Merkel vor weiteren blamablen Zeiten. Ihr war es seit der Wahl im September 2017 nicht gelungen, eine Reigerung auf die Beine zu stellen. Jetzt hat sie sich retten lassen müssen von der SPD, der ihrerseits der Zugang zu den Töpfen der Macht wichtiger war als politische Erneuerung.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gerstenmeyer

@Marc Hofmann

Die nächste Bundestagswahl ist 2021. Dann ist es aber zu spät. Wir Patrioten werden letztendlich gezwungen in den Krieg, den Deutschen Krieg ziehen zu müssen.

Gestern haben die Schweizer über Billag und den Staatsfunk abgestimmt. Die Mehrheit will den Links-Rotfunk behalten.
Das zeigt, wo der Feind steht.

Gravatar: lupo

Der Tanz der Teufel ist eröffnet und findet nicht in der Hölle statt, sondern in Deutschland. Italien wird es hoffentlich den Gutmenschen zeigen wie Demokratie aussieht.
Hoffentlich kapiert das auch der letzte Vollpfosten.

Gravatar: Karl Napp

VORTEIL der GroKo für die AfD: Sie ist nun stärkste Oppositionspartei und muß nun auch von der "Elite" der Altparteien angehört werden. Und, noch wichtiger, die Staatssenderanstalten ARD/ZDF können sie nicht mehr totschweigen. NACHTEIL für Deutschland: Unser Land wird nun weitere vier Jahre von einer grundwertefreien Regierung verwaltet und weiter islamisiert. Von einer Regierung, die von einer krypto-sozialistischen Rautenfrau geführt wird.
Eigentlich hatten die Deutschen die GroKo-Parteien runtergewählt und einer bürgerlichen Regierung aus CDU, CSU, AfD, FDP die Mehrheit gegeben. Diese wäre aber mit der AfD nur zu haben gewesen, wenn die unheilbringende CDU-Rautenfrau nach MeckPomm verschwunden wäre. Das verhinderten leider die berüchtigten Herz-Jesu-Marxisten aus den rheinischen CDU-Landen. Für die CDU wird es in den nächsten Wahlen ein böses Erwachen geben.

Gravatar: Hand Meier

Merkels Regime gegen die deutsche Bevölkerung ist das Eine, man sollte aber das Andere nicht ausblenden https://www.youtube.com/watch?v=myXi1KMyClc und das Jahr ist ja noch jung.
Ich denke es wird noch viel mehr Proteste gegen Merkel geben, sie hat definitiv keinen Rückhalt mehr in der deutschen Bevölkerung. Sie und eine Funktionärs-Riege stehen mit dem Rücken vor dem Abgrund und werden fallen.

Gravatar: derDietmar

Da ich angesichts der langen Reihe von Rechtsbrüchen schon längst mein Vertrauen in das Merkel-Regime verloren habe, warum sollte ich jetzt wohl glauben, dass es bei der Briefwahl der SPD-Mitglieder vollständig mit rechten Dingen zugegangen ist??

Meines Wissens wurden weder die bei Wahlen üblichen externen Prüfer zugelassen, noch vereidigte Kontrolleure neutraler Nicht-Genossen am Ort der Auszählung.

Selbst ein namhafter Professor hat gerade im Internet berichtet, wie leicht besonders bei Briefwahlen manipuliert werden kann. Warum also wurde bei dieser Abstimmung auf die Urne verzichtet??

Recht und Gesetz sind nach meiner Erfahrung doch heute nur noch eine Frage beliebiger Auslegung zwecks Selbsterhalt des herrschenden Systems von Parteienstaat, Medien und Lobbyverbänden:

Während die Zahl der Miilionäre und Millardäre ebenso steigt, wie Alters- und Kinderarmut, behauptet Merkel weiter völlig ungeniert, sie als Kanzlerin und die neue GroKo wollten für die Menschen wirken.

Sie unterläßt dabei inzwischen aber schon sorgfältig jeden Bezug zu ihrem Amtseid und zu ihren eigentlichen Verpflichtungen gegenüber dem Deutschen(!) Volk.

Stattdessen besteht die Hauptaufgabe der GroKo nun in der Beihilfe zu weiterer Zentraliserung und Machtzuwachs der EU und einer Schuldenunion mit deren Pleitestaaten.
Also dem absurden Gegenteil dessen, was die Wähler bei der BT-Wahl im letzten September wollten!

Gravatar: Karl Napp

Das hat die Rautenfrau über Steinmeier und mit Hilfe der von den Wählern gedemütigten Sozialdemokraten gut hinbekommen: Obwohl die Wähler den bürgerlichen Parteien CDU, CSU, AfD, FDP bei der Wahl und im Bundestag die Mehrheit gegeben und die Rautenfrau mit ihrer GroKo Organisation runtergewählt haben, wird diese uns weitere vier Jahre Schaden zufügen können. Diese Finessen hat die Rautenfrau als DDR-Funktionärin halt gelernt. Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

Gravatar: Herbert

Alles Lug und Betrug! Und somit nur selbst sich die Taschen voll machen. Das ist die GROKO ( Große Kolonisierung von Neusiedler )

Gravatar: egon samu

"Die GroKo, die keine ist, kommt"
Und das GroKo bleibt...

Gravatar: Rudi Weber

Die ganzen Sondierungsgespräche mit allen Streiten und Kompromissen scheinen nur eine Theatervorstellung zu sein - für uns alle. Dabei hat sich aber in der Wirklichkeit nichts geändert: der CDU-Titanic zieht weiter, die AfD gewinnt an Popularität und die Probleme vermehren sich. Auch die SPD ist nicht mehr im Stande, Gegengewicht zur SPD mit ihren politischen Kurs zu schaffen. Die einzelne Opposition ist die innenparteiliche Opposition der SPD - also die Jusos. Diese waren und sind gegen die GroKo und versuchen auch jetzt, die sozialdemokratischen Werte zu verteidigen. Die Jusos kümmern sich um die deutschen Bürger und wollen das Sozialsystem reformieren
(hier ist die Link: https://www.facebook.com/max.ja.7121/posts/110857523082093?pnref=story). Meiner Meinung nach, kann man sie als eine neue politische Kraft statt SPD und als einen wichtigsten Gegenspieler der AfD betrachten.

Gravatar: FrankT

Nachdem die Bolschewisten in Zusammenarbeit mit der FDJ ****** als Regierungschefin ihr wahres Gesicht gezeigt haben, wollen wir auch mal was Positives bemerken. Wer ist nun die stärkste Oppositionspartei im Parlament? Richtig, die AfD. Macht was draus!

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