Definition und Realität

Deutschland 2016 - ein gescheiterter Staat?

Als gescheiterter Staat (englisch failed state) wird in seiner allgemeinen Definition ein Staat bezeichnet, der seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen kann. Der Begriff wurde erstmals zu Beginn der 1990er Jahre verwendet.

Veröffentlicht:
von

Die Definition von Staatsversagen hängt von der jeweiligen Wissenschaftsdisziplin ab. Staatswissenschaften und Völkerrechtslehre haben deshalb einen unterschiedlichen Zugriff auf das Problem des sogenannten failed state. Als Begriff des Völkerrechts definiert sich der Staat aus drei Elementen: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Bei Staaten handelt es sich daher, unabhängig von Regierungs- und Wirtschaftsform und ihrer demokratischen Legitimation, um territoriale Herrschaftsverbände.

In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt. Wenn ein Staat diese drei Funktionen nicht mehr in einer nennenswerten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft von einem gescheiterten Staat.

Die Völkerrechtslehre hingegen schaut weniger auf die Leistungen, die ein Staat als politische Güter erbringt, sondern auf die Stabilität der Staatsgewalt. Nach anerkannter Lehrmeinung liegt ein gescheiterter Staat deshalb immer dann vor, wenn die organisatorischen Strukturen der Staatsgewalt (Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen) weitgehend zerfallen sind und der Staat strukturell unregierbar geworden ist.

Wenn ein Staat jedoch noch teilweise beziehungsweise in eingeschränkter Form funktionieren kann, so spricht man, je nach Schwere der strukturellen Defizite, von einem schwachen Staat (engl. weak state) oder einem versagenden bzw. verfallenden Staat (engl. failing state).

Ein gescheiterter Staat muss sich nicht unbedingt in einem Zustand von Chaos und Anomie befinden. Es ist auch möglich, dass nichtstaatliche Akteure an die Stelle des Staates treten und eine neue, eigene Ordnung etablieren (Mafia, Warlords). Solche Ordnungen sind jedoch regional begrenzt und leisten nicht in vollem Umfang die oben genannten drei Kernfunktionen eines Staates; zudem sind sie oft auf Gewalt und Repression gegründet.

(Quellen der Definitonen: unter anderem »Lexas« und »Wikipedia«)

Vergleicht man nun die Definitionen und Bestimmungen mit der sich in Deutschland darstellenden Realität, so kommt man kaum umhin, gewisse Parallelen festzustellen. Insbesondere der letzte Absatz beschreibt sehr gut die Situation in zahlreichen deutschen Zentren. In Essen kämpfen arabische Clans nach eigenen, nur für sie geltenden Regeln und Richtlinien um die Vorherrschaft. Gleiches gilt für Berlin, wo schon seit Jahren diverse libanesische Großfamilien einen de facto rechtsfreien Raum geschaffen haben; zumindest git das für deutsches Recht.

Durch die Einführung respektive der Schaffung alternativer Rechtsprechung durch Scharia-Richter sind ebenfalls nichtstaatliche Akteure an die Stelle des Staates getreten. Die diversen Anschläge, die erst durch die Fehler, Rechtsbrüche und Gesetzesverletzungen der Merkel-Regierung ermöglicht wurden, zeigen auf, dass der Staat nicht mehr in der Lage ist, eine der Grundfunktionen (Sicherheit) zu erfüllen.

Einige der Parameter, Bedingungen, mit denen ein gescheiter Staat definiert wird, werden von Merkels Deutschland im Jahr 2016 erfüllt.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Windsurfer

1.) "D" ist kein Staat, sondern ein zum großen Teil deutschsprachiges Territorium ohne Grenzen.
2.) "D" wird dezentral von einer Handvoll Leute vom Ausland gelenkt zu deren Vorteilen.
3.) "D" hat am 8.Mai 1945 aufgehört ein souveräner Staat zu sein. (W. Schäuble, nachlesen bitte)
4.) "D" ist wirtschaftlich mit fast "0,75 Billion €" größter Gläubiger für Agrarstaaten wie Italien, Spanien, Griechenland usw.
5.) "D" hat keinen Plan "B" für Frankreich oder Niederlande, wenn diese 2017 aus dem Euro-Raum austreten.
6.) Was oder wer ist Deutschland, wer definiert den Begriff "Deutschland" ....

Gravatar: harald44

Ein "Staat" wie die BRD, der sich weigert
- das Staatsvolk, nämlich uns Deutsche, zu schützen, und der sich weigert
- unsere Grenzen zu schützen, und der sich weigert
- unsere deutschen Frauen zu schützen,
der kann kein Staat sein, sofern er jemals einer war, sondern der befindet sich bereits in Auflösung.

Gravatar: Hans von Atzigen

Der erste Abschnitt des Artikels, beschreibt richtig den Bergiff Staat, die nachvolgenden Ausführungen,beziehen sich im Wesentlichen, auf die innere Ausgestaltung und Struktur eines Staates.
Letzlich gibt es nur ervolgreiche oder eben mehr oder weniger innerlich und äusserlich gescheiterte Staaten.
Auch ein innerlich gescheiterter Staat ist im Grundsatz ein Staat. Wer denn diesen Staat nach aussen Repräsentiert kann und soll, ist eine innere Angelegenheit. Andere Staaten können das dulden anerkennen oder eben auch nicht.
Grundsätzlich endet ein Staat, erst mit einer Militärkapitulation.
Sicher sehr hässlich, im Regelfall basieren Staaten auf dem Ergenis von Krieg, das andere Staaten anerkennen können oder eben auch nicht.Im Idealfall ervolgt die Anerkennung ohne Krieg.
Tja eine recht komplexe vielschichichtige Materie.
Fundamental muss man einfach wissen, es gab, es gibt, und wird niemals eine übergeordnete Macht geben.
Letztlich ist der Mensch die Menscheit unabwendbar sich selbst verantwortlich. Alles andere sind sicher schöne, Illusionen.
Tja wer sich da einen im wesentlichen einigermassen gültigen ,,Durch-Überlickblick,, erwerben will, seien volgende Titel
empfohlen.
das Universelle Völkerrecht.( Humbold Universität)
Sowie das Kriegsvölkerrecht. Ab Haager Übereinkünfte.
Trotzdem. Frohe Festtage und einen angenehmen Start
ins neue Jahr, nach Römisch-Christlich, abendländischer Zeitrechnung.
Freundliche Grüsse

Gravatar: Gast

Wo Gottes Wort nicht mehr gilt, gilt die Hölle. Es gibt kein Vakuum. Das Grundproblem ist die Abkehr von der Bibel, vom Evangelium, vom Protestantismus.

Gravatar: Henry Herbert

Der Bürger steht zwischen diesen beiden Polen entarteter Demokratie: einerseits die Gefahr von zu wenig Staatsgewalt, d.h. wie schon beschrieben: libertäre Anarchie und danach dann schließlich Durchsetzung neuer lokaler "NGO-Gewalten" ( Mafia-Strukturen, Familien-Clans, War-Lords etc.) die das Gewalt-Vakuum ausfüllen,
andererseits die Gefahr von zu viel Staatsgewalt (Diktatur, Polizeistaat und Staatsterror nationalistischer bzw. internationalistischer oder religiöser Prägung).

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang