Twitter sperrt aus fadenscheinigen Gründen das Nutzerkonto

AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll in den sozialen Netzwerken mundtot gemacht werden

2018 ist noch nicht einmal einen Tag alt gewesen und doch wird schon aufgezeigt, in welche Richtung es in diesem Jahr gehen wird. Die Maaschen Zensurbehörden haben zugeschlagen und aus fadenscheinigen Gründen das Twitter-Konto der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch gesperrt.

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Seit gestern ist die Übergangsfrist des am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen, von Fachleuten und Rechtsexperten als in vielen Teilen rechtswidrig bezeichneten, Netzwerkdurchssetzungsgesetzes (NetzDG) abgelaufen. Für die Betreiber von sozialen Netzwerken gelten die von Heiko Maas (SPD) erlassenen Handfesseln hinsichtlich der freien Meinungsäußerung. Kritische Beiträge, so will es dieses Zensurgesetz, müssen von den Betreibern gelöscht werden. Sonst droht ein saftiges Bußgeld in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro. Erstes prominentes Opfer der Kappung dieses Grundrechts ist die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch. 

Sie hatte auf einen in arabischer Sprache verfassten Neujahrsgruß der Kölner Polizei reagiert und im Kurzmitteilungssystem Twitter einen Beitrag verfasst, in welchem sie die Frage stellte, ob die Polizei glaube, dass sie mit einem arabisch verfassten Text »die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden« so besänftigen zu können. Das Nutzerkonto von Beatrix von Storch wurde daraufhin für zwölf Stunden mit einem ominösen, nebulösen Hinweis auf einen angeblichen »Verstoß gegen die Regeln über Hass-Inhalte« gesperrt. Eine klare Stellungnahme seitens des Betreibers zu dieser eklatanten Verletzung eines Grundrechts steht allerdings noch aus.

Das alleine scheint aber Maas und Konsorten, den Vätern und Müttern dieses Zensurgesetzes, noch nicht auszureichen. Die Polizei in Köln, so heißt es in diversen Medien, habe gegen von Storch aufgrund ihrer kritischen Worte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Woran genau sich die Kölner Polizei stößt ist jedoch auch heute noch unklar. Denn im Grunde genommen ist der Sachverhalt exakt so, wie von Storch es geschrieben hat: es ist ein bestimmter Tätertypus, der die sexuellen Übergriffe, Grapschattacken und Vergewaltigungen in der jüngeren Vergangenheit begangen hat. Gerade Köln war in der Silvesternacht 2015/16 Schauplatz massivster Übergriffe von muslimischen Männerhorden (Horde = wilde, ungeordnete Gruppe von Personen) gegen Frauen und Mädchen.

Die immer häufiger auftretenden Gruppenvergewaltigungen, auch hier entspricht die Täterbeschreibung dem obigen Typ, bei denen mehrere Männer wechselweise brutal über ihr Opfer herfallen, sind Akte der Barbarei. Bei zivilisierten, aufgeklärten Menschen darf man mit Recht eine natürliche Hemmschwelle vor solchen Exzessen erwarten. Doch in Deutschland gilt seit einigen Jahren die Maxime, dass es nicht wichtig ist, WAS gesagt oder geschrieben ist, sondern WER es sagt oder schreibt. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ein unbequemer Geist

Natürlich geht es bei diesem Vorgang um Zensur und Einschüchterung.
Es soll also hiermit nicht nur Frau von Storch getroffen werden, sondern exemplarisch und abschreckend viele ähnlich denkende Bürger, die von dieser Maßnahme entmutigt werden sollen.

Doch gerade die Anzeige durch die Kölner Polizei wirkt haarspalterisch, die offenbar ihren eigenen Wissensstand bewusst hierbei ausblendet und sich an dem Wörtchen "islamisch" versteigen.
Nach ihren eigenen Darstellungen entspricht in den überwiegenden Fällen das Täterprofil einem Nordafrikaner, der dem islamischen Glauben angehört.
Nach den Berichten der Polizei haben sich die Täter vor ihrer Silvesterparty in Köln den Zeitpunkt und Ort ihres Auftretens abgesprochen.
Nun werden von der Polizei bezüglich der Tätergruppe gerne 25 Deutsche mit aufgeführt, die ebenfalls sexuelle Belästigungen vorgenommen haben sollen.
Nun wissen wir zu genau, dass eine deutsche Staatsbürgerschaft nicht allzu viel mehr über die kulturelle und ethnische Zugehörigkeit aussagt.
Dies gilt insbesondere dann, wenn diese Staatsbürgerschaft vor kurzer Zeit erst vergeben wurde.

Doch gerade in dem Vorschieben dieser 25 Personen möchte die Polizei und die Politik von der eigentlichen Problematik ablenken, die in Wirklichkeit ein riesiger politischer Skandal gewesen ist.
Für die sexuellen Übergriffe und Diebstähle sind typischerweise eine ganz bestimmte männliche Klientel verantwortlich und nicht die Männer im allgemeinen.

Indem die Polizei und die Politik jedoch hiervon ablenken möchten und gewissermaßen die Männer allesamt und insbesondere die deutschen Männer hierfür unterschwellig verantwortlich machen, wollen sie nicht nur die hauptsächlich nordafrikanischen Täter schützen, sondern hetzen sie gleichzeitig gegen den deutschen Mann.

Und noch etwas anderes halte ich sehr wichtig in diesem Zusammenhang: Die offene Staatsgrenze, ohne die diese Klientel nicht nach Deutschland ungehindert hätten kommen können.

Die Anzeige der Kölner Polizei könnte daher zu einem Bumerang für die Polizei selbst und die dahinterstehende Politik werden, wenn es Frau von Storch gelingen würde, diesen delikaten Zusammenhang herstellen zu können.
U.U.könnte so der Weg auf Umwegen vor das Bundesverfassungsgericht eröffnet werden und die Schuldhaftigkeit der Bundesregierung an den Vorgängen in Köln endlich festgestellt werden.

Auch der offensichtliche Rassismus gegen Deutsche könnte zum Gegenstand eines derartigen Prozesses werden.

Das NetzDG könnte ebenfalls zum Gegenstand dieses Prozesses gemacht und kritisch durchleuchtet werden.

Zumindest sollten diese Überlegungen von einem guten, erfahrenen und vertrauenswürdigen Juristen auf Machbarkeit geprüft werden.

Gravatar: Maximilian

@Thomas Waibel,
zu Deinem 3 Absatz -Anzeige-: als Steuerzahler bezahle ich das Gehalt dieser "Alleinherrschenden" mit. Als Dank muss ich mich als Dreck, Mob, Pack und Bodensatz u.s.w. betiteln lassen.
Das die AfD diesbezüglich keine Anzeige gegen diese "Willkürherrscher" vornimmt, beruht sich wahrscheinlich auf folgenden Grund; die AfD stellt sich nicht auf diese Billige, Dreckige, Versiffte und Verlogene Ebene der Versagerparteien!!!
Wie wäre die Rechtslage, wenn die betroffenen -Wir die AfD Wähler- die Anzeigen tätigen würden?

Gravatar: die Vernunft

Das ist ein sehr einfaches Verhalten! Wenn der Patient (Deutschland) schwer erkrankt ist, töte den Arzt!

Diese Leute wollen unser Vaterland dem deutschen Volk nehmen! Es sind Jahrtausendverbrecher und Hochverräter! Anstatt das deutsche Volk gemäß § 146 über eine Verfassung abstimmen zu lassen, wollen sie es letztlich vernichten, vermischen und vertreiben.

Es ist an der Zeit, die Krankheit, also die Mächtigen in Medien und Politik, mit allen Mitteln zu bekämpfen!!

Gravatar: Maximilian

… jetzt möchte ich wirklich aus Laie sagen, dass die Vorgehensweise der Willkürherrschenden einfach nur Hirnlos ist. Die Schlachten sich selbst!
Sehr hohen Respekt der AfD gegenüber. Diese Partei steht weit über den Größenwahnsinnigen Alleinherrschern. Chapeau!!!

Gravatar: Dr.Slonina

Sie haben mir aus dem Herzen gesprochen, Frau von Storch! Bleiben Sie weiter mutig und lassen sich nicht von den Merkelschen Gesinnungsterroristen beeindrucken!
Eine Schande ist diese anbiedernde Botschaft der Kölner Polizei gegenüber einer ausländischen Volksgruppe, die zum Dank für die erwiesene Gastfreundschaft unsere Frauen belästigt, vergewaltigt und ermordet oder einfach Leute mit dem Auto umfährt, und ein böses Zeichen, welcher Ungeist in diesem Land eingezogen ist, daß jede Kritik sofort mit der Nazikeule beantwortet und nun auch noch gesetzlich sanktioniert wurde.
Die Demokratie wird dauerhaften Schaden erleiden, wenn dieser Trend nicht gestoppt wird.
Ein wenig tröstlich ist, daß bisher alle undemokratischen Systeme irgendwann gescheitert sind. Allerdings war der hinterlassene Schaden immer sehr groß.

Gravatar: Sven Dittmann

"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht." Kurt Tucholsky

Gravatar: jürgen fuhrmann

Menschen die vor einen angeblichen Regime flüchten und
in Deutschland Straftaten begehen sind meiner Meinung
nach auch die Banditen die unter den Deckmantel der
Unterdrückung in ihren Ländern für Unruhen gesorgt
haben.Sie haben dort siehe aktuell Iran Fahrzeuge an-
gezündet und die Sicherheitskräfte mit Steinen und anderen Wurfgeschossen traktiert.Die angeblich freiheit-
lichen demokratischen Revolutionen sind egal ob Syrien
Ukraine,Lybien niemals friedlich und von der breiten Masse des jeweiligen Volkes geführt worden.Eine fried-liche Abwahl der Regierung war nur in der ehemaligen
DDR möglich.Alle die auf die strasse gegangen sind
waren in ihren auftreten friedlich und gewaltlos.Es
gab auch keine vermummten, wie heute auch in Deutschland,welche durch lautes schreien,Steinewerfen
anderen ihr Recht auf freie Gewaltlose Meinungsäusse-
rung nehmen.Montagsdemos für den Frieden wurden
diffamiert und als neurechts bezeichnet.Für Antifanten oder kriminelle Flüchtlinge gibt es in einen Staat der
verpflichtet ist seine Bevölkerung zu schützen nur eine
Option Arbeitslager einführen und wer dort nicht arbeitet
soll auch nicht essen,denn er hat der Allgemeinheit Schaden zugefügt und sollte nicht mit Speis und Trank
belohnt werden ohne etwas dafür zu tun.

Gravatar: wasnlos

alle die so schnell den Verhetzungs-§ anführen sollten sich das Lehrbuch über das StGB anschaffen und lesen was dort zu §130 steht. Es geht nicht um Begrifflichkeiten oder Wörter oder hetze- es geht um die UN-FRIEDENSTIFTUNG oder den AUFRUHR, den eine Verhetzung auslösen MUSS, um strafbar zu sein.

Deutsche Richter wissen meist nicht konkret was in diesem Artikel drinsteht, sonst gäbe es nicht so viel Falsch-Urteile. Wo kein Aufruhr und kein Unfriede sowie keine Bedrohung für die "angesprochenen Gruppen", kann keine Volksverhetzung stattfinden.

Gravatar: Rolo

Es wird doch dadurch immer deutlicher, dass dieses politische Establishment der Altparteien keine Argumente gegen die neue Konkurenz im Deutschen Bundestag hat! Ergo bleibt kein anderer Weg als diesen unliebsamen Konkurennten zu denunzieren! Obwohl von über 12 % der deutschen Wähler, in einer demokratischen Wahl in den Deutschen Bundestag gewählt, wird nicht nur der AfD sondern auch den Wählern der AfD demokratisches Verhalten abgesprochen! Das meine Damen und Herren der Altparteien, sagt mehr über ihr Verständnis von Demokratie aus, als über dass der AfD und ihrer Wähler! Dieses politische Establishment der Altparteien, dass Jahrzehntelang gegen die Interessen der eigenen Bürger regiert hat, hat nun die Früchte ihres Versagens geerntet und bringt nach 100 Tagen nach der Bundestagswahl keine Regierung zustande da in diesem politischen Saustall keiner mehr dem anderen traut, noch nicht einmal die Schwesterparteien CDU/CSU! Angesichts der beschämenden Resultate der Politik der Altparteien keinerlei Einsicht! Weiter so, wenn auch von den Wählern abgewählt. Lasst uns weiter,die eigenen Bürger um ihr erwirtschaftetes Sozialvermögen bringen, lasst uns weiter den Lobbyisten dienen und durch Täuschung der Wähler deren Stimmen erschleichen! Anstatt offen und ehrlich einzugestehen welche Fehler man gemacht hat und dazu übergeht diese schleunigst zu korrigieren! Falls die Damen und Herren der Altparteien es noch nicht bemerkt haben, nicht nur immer mehr Deutsche, nein, auch immer mehr Europäer haben die Nase von dieser Politik der Altparteien gestrichen voll!

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