Merkels verpasste Reformchancen

Vereinfachung des Steuersystems  war der wesentliche Wahlkampfpunkt im Wahljahr 2005. Damals war das Fenster für eine,  von Professor Kirchhoff ausgearbeitete,  wirkliche Steuerreform offen. Auf die Frage von Schröder im TV-Duell, "Zahlt die kleine Sekretärin 25% Steuern, genau so wie der Unternehmer?" antwortete Merkel, "ja aber ... der Unternehmer bekommt keine Subventionen mehr". Diese unqualifizierte Aussage Merkels  hat aus meiner Sicht den Sieg  für Schwarz/Gelb verhindert.

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Der Gasmann Schröder stellte den Steuerfachmann  Paul Kirchhoff als dieser "Professor aus Heidelberg" populistisch ins Abseits. Merkel hat nicht bemerkt,  was sie damit angerichtet hat.  2005 und 2009 fand keine Wahlanalyse statt. Der Erneuerer Friedrich Merz wurde ihrem Machtinstinkt geopfert. Koch wird ihr auch nicht fehlen.

Unter Merkels lavieren und abwarten, sie besaß die Frechheit 6 Monate bis zur NRW Wahl untätig zu sein, wird eine echte Zukunftsperspektive verspielt. Die Scheuklappensicht Merkels  hat keine Sensibilität für Reformen die auch diesen Namen verdienen.

Dr. Helmut  Becker gründete 1994 zusammen mit Giscard D`Estaing den Club of Europe ,  in dem sich freie und selbständige Unternehmer, Führungskräfte der Wirtschaft  und Persönlichkeiten aus  Wissenschaft, Politik, Medien, Kunst und Kultur zusammenschlossen.

Hier einige seiner Gedanken zu dieser Vereinigung:

Die Osterweiterung wollen wir als Chance sehen, und Hilfe zur Selbsthilfe leisten.  Mit Kompetenz,  Elan und auch Begeisterung wollen wir Existenzgründungen fördern,  ganz besonders im Bereich der kleinen und mittelständischen Betriebe. Wir wollen eine Wertegesellschaft, die auf wirtschaftlicher Ebene durch den europäischen Liberalismus  geprägt ist und im Idealfall religiöse sowie soziale Elemente  enthält. Dabei steht  der Demokratiegedanke,  die soziale  Sicherheit und die freie Marktwirtschaft im Mittelpunkt. Schon in den achtziger Jahren forderte Dr. Becker, "wir brauchen nicht noch mehr Unterstützungsprogramme für Arbeitslose, sondern eine Million  neuer Unternehmer". Eine zentrale Wertigkeit des  Unternehmertum kann sich nur dann entwickeln,  wenn es das in einer Wertegesellschaft,  der sich möglichst alle verpflichtet fühlen, tun kann.

Das absolut richtige Konzept der FDP wurde von Merkel einfach einkassiert. Sie hatte indes kein "Programm" für Deutschland!

Die Pauschalverurteilung alles Unternehmerischen ist fatal, weil es eine neue Zweiklassengesellschaft  postuliert. Und die existiert  ja real: Laut statistischem Bundesamt  leben in Deutschland nur noch 41 Prozent von ihrer Erwerbstätigkeit. 59 Prozent von Unterhalt, Rente, Pensionen ALG I oder II, Sozialhilfe oder Bafög. Das kann kein Gemeinwesen auf Dauer aushalten.

Kanzler die ein Volk regieren wollen, sollten intuitiv wissen was eine Wertegesellschaft zusammenhält. In einem Unternehmen muss der Chef wissen, wo es lang geht und nicht  hauptsächlich die Berater.

Wo geht es bei der CDU lang????

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Freigeist

Man hätte breiten Teilen der Bevölkerung klar machen müssen, dass für Gutverdienende alle Steuerschlupflöcher eliminiert werden durch ein einfaches Steuersystem.

Gravatar: Freidenker

Die sog. bürgerlichen Parteien haben leichtfertig ihre Chancen auf einen echten Kurswechsel verspielt. Die heutigen Mehrheitsverhältnisse wird es künftig wohl nicht mehr geben. Der Staatsbankrott ist unvermeidlich, bringt eure Werte in Sicherheit!

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