Kann es nur einen geben?

Internen Streit hat es in der AfD von Anfang an gegeben, doch in den letzten Wochen ist dieser sogar von Bundesvorstandsmitgliedern in die Massenmedien getragen worden.

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Insbesondere Herr Alexander Gauland, stellvertretender Bundessprecher, ist hier sehr negativ aufgefallen (siehe z. B. Gauland legt Henkel den Rücktritt nahe”und AfD-Politiker Gauland nennt Lucke einen Kontrollfreak”), so wie er auch schon vorher inhaltlich den rechtsstaatlichen Kurs der AfD aufgeben wollte. Zwischenzeitlich hat sich auch die zuvor loyale Bundessprecherin Frauke Petry der Kritik an Bernd Lucke angeschlossen (siehe “Führungsstreit: AfD-Sprecherin keilt gegen Lucke” undPetry und Gauland haben Luckes One-Man-Show satt”), Er will eine neue Satzung mit nur noch einem Vorsitzenden an der Spitze. Dabei denkt er an sich selbst und droht andernfalls damit, gar nicht mehr anzutreten (siehe AfD-Chef Lucke erwägt Rückzug aus Parteispitze”). Das wäre vermutlich fatal für die Partei, wobei schon jetzt durch den offenen Streit die Umfragewerte für die AfD deutlich sinken (sieheFührungsstreit: Zwei Drittel der Deutschen bezweifeln langfristigen AfD-Erfolg”).

Dabei sollten jedem ganz unabhängig von der persönlichen Einstellung gegenüber Herrn Lucke und seinen politischen Positionen klar sein, dass dieser für die AfD unverzichtbar ist (Frau Petry, aber auch Herr Gauland rudern entsprechend wieder zurück, siehe “AfD-Basis will Bernd Lucke als Nummer eins”). Wenn er unter einen Bus geraten sollte, findet sich auf die Schnelle vermutlich kein Ersatz, doch wenn er politisch gesehen unter den Bus gestoßen wird, ist die AfD ganz sicher am Ende. Deswegen muss man nicht jeden schlechten Satzungsentwurf mittragen (siehe‘Detailkritik am Satzungsentwurf’ für Erfurt), doch hoffentlich wird der neue Satzungsentwurf ohnehin besser und außerdem genügt Herrn Lucke vermutlich schon eine simple Satzungsänderung, nämlich von mindestens zwei Bundessprechern auf genau einen Bundesvorsitzenden.

Ich gehe davon aus, dass Herr Lucke nicht einfach hinschmeißen wird, wenn es dafür keine Zweidrittelmehrheit geben sollte. Schon jetzt wird er doch als der faktische Vorsitzende wahrgenommen, obwohl es drei Bundessprecher gibt. Umgekehrt kann auch ein alleiniger Vorsitzender wenig machen, wenn er im übrigen Vorstand in wichtigen Fragen keine Mehrheit mehr findet, so wie es mir letztes Jahr in NRW erging. Diese Frage der Satzung und Organisation wird deshalb in meinen Augen überbewertet, während man sich in diesem Zusammenhang tatsächlich einmal mehr mit Personalfragen beschäftigen sollte (was sonst in der Politik eher zu oft geschieht und die Inhalte zu verdrängen droht, die allerdings ihrerseits mit Personen verknüpft sind).

Wer hat sich denn im bestehenden Bundesvorstand bewährt und wer könnte vor allem im nächsten Bundesvorstand die AfD stabilisieren und auf Erfolgskurs halten? Von den Liberalen ist leider nur noch Herr Henkel übrig, während Herr Lucke als gemäßigt Konservativer nun auch von den rechten Kräften überrollt zu werden droht, die er einst rief und nicht hinreichend bändigte. Rechts ist nicht schlechter als links, doch die Grenze zu Rechtsradikalen oder gar Rechtsextremisten muss noch klarer gezogen und verteidigt werden, während umgekehrt der liberale Flügel in der AfD zu halten ist. Das macht die AfD nicht zu einer FDP 2.0, sondern zu einer konservativ-liberalen Partei, die das Grundgesetz verteidigt statt angreift.

Beitrag erschien auch auf: alexanderdilger.wordpress.com

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Liberalität ist ein weites Feld. Denn Freiheit kann sehr frei interpretiert werden. Aber zum Thema: Eine Partei mit nur einem Thema hat sich schnell selbst erledigt, nämlich dann, wenn das Thema im Befinden der Bevölkerung keine Rolle mehr spielt.

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