Wie kann eine Partei, die sich für mehr direkte Demokratie nach dem schweizerischen Vorbild einsetzt, als »demokratiegefährdend« verfolgt werden?
Und wie kann gleichzeitig eine Partei, die statt mehr Wahlen lieber mehr Bürgerräte fordert und für den Klimaschutz auch schon mal die Bürgerrechte und Freiheitsrechte beschränken will, von den Medien als Beschützerin der Demokratie hingestellt werden?
Das erste Beispiel ist die AfD. Das zweite sind die Grünen.
Derzeit sind es vor allem Politiker der Grünen und der SPD, die mit Verbotsforderungen auf sich aufmerksam machen. Sie fordern im Grunde einen Gesinnungsstaat, bei dem jeder Bürger stets auf die korrekte Gesinnung geprüft wird.
Wir sollten auf ein neues Spektrum mehr achten: Nicht RECHTS versus LINKS ist das Spektrum, das entscheidend ist, sondern das Spektrum FREIHEITLICH versus TOTALITÄR.
Die Gedanken sind frei. Was die Menschen denken, in ihrem Freundeskreis oder ihrer Familie besprechen, hat den Staat nicht zu interessieren. Das ist PRIVAT. Das ist TABU. Das ist FREIHEIT.
Kommentare zum Artikel
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Das mit den Tribunen ist mir neu. Gibt es die irgendwo? Das Scherbengericht kenne ich - und habe es mir schon mehrfach gewünscht. Oder das Recht eine Regierung abzuwählen. Es gibt viele basisdemokratische Optionen. Aber wie kann man sie einsetzen?
Schön wär’s.
Aber gerade eben wurde durch eine Polizeiaktion gegen eine 16-jährige Schülerin in Mecklenburg-Vorpommern in die Köpfe der Bürger eingebrannt, dass sie die Polizei jederzeit in die Mangel nehmen und mindestens eine Gefährderansprache und ein normenverdeutlichendes Gespräch durchführen wird, sollten sie es wagen, Deutschland etwa dadurch zu gefährden, dass sie es als Heimat bezeichnen und mit Schlümpfen vergleichen.
Längst schon geht es sogar gegen Gedanken unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
„Wir müssen alles daransetzen… auch Angriffe unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu verhindern.“ - Nancy Faeser (SPD) am 27.01.2023
„Wir wollen auch dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“ - Lisa Paus (GRÜNE) am 13.02.2024
„Wir dürfen nicht den Fehler machen, im Rechtsextremismus nur auf Gewaltbereitschaft zu achten, denn es geht auch um verbale und mentale Grenzverschiebungen… Wir müssen aufpassen, dass sich entsprechende Denk- und Sprachmuster nicht in unsere Sprache einnisten.“ - Thomas Haldenwang (CDU) am, 13.02.2024
"Nicht RECHTS versus LINKS ist das Spektrum ..."
M.E. eine ganz wichtige Feststellung! Denn die Begriffe "rechts" und "links" sind total ausgeleiert und weit entfernt von ihrer ursprünglichen Bedeutung.
Bin ich "rechts", wenn ich dagegen bin, immer mehr offenbar nicht Asylberechtigte ins Land zu lassen und gut zu versorgen?
Oder wenn ich die fremdverordneten Klimaschikanen ablehne - oder die Waffenlieferungen an die Ukraine?
Was hat es mit "links" zu tun, wenn andere genau das fördern, was ich ablehne oder gar sich gegen Bezahlung angeblich für's Klima auf die Strasse kleben?
Der Realität am nächsten kommt für mich die Unterscheidung zwischen Leuten, die mit Deutschland noch "etwas anfangen können und wollen" und jenen, die ihre Seelen aus Gleichgültigkeit, dümmlicher Mediengläubigkeit oder wegen persönlicher Vorteile an die Totengräber Deutschlands verkauft haben.
Germany first - oder Germany last, that is the question!
Direkte Demokratie ist nicht Demokratie gefährdend, denn Souverän ist der Bürger, der Gewählte handelt nur in seinem Auftrag und tut es oft nicht! Denn er ist oft korrupt und denkt nur an sich selbst und nicht an den Auftraggeber! Jeder kann sehen, das korrupte Politiker über Leichen gehen, sich selbst am Steuergeld bedienen und Zwang auf den Bürger zu ihrem Vorteil ausüben. Direkte Demokratie ist gut! Am besten mit Volkstribunen, den Anklägern des Volkes! AfD sollte den Volkstribun in ihr Wahlprogramm aufnehmen, dass würde aller Welt zeigen wie demokratisch die AfD ist! Die Tribune können dann auch gleich Korruption und Verbrechen der Altparteien aufklären und anklagen!
... „Wir sollten auf ein neues Spektrum mehr achten: Nicht RECHTS versus LINKS ist das Spektrum, das entscheidend ist, sondern das Spektrum FREIHEITLICH versus TOTALITÄR.“ ...
Ja mei: „In geschlossenen Autokratien übt ein Einzelner oder eine Gruppe unkontrolliert Macht aus, es handelt sich also um klassische Diktaturen“! ...
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/zustand-der-demokratie-2021/335439/demokratie-in-gefahr/
Ähnlich wie in Deutschland unter der scheinbar nun aus dem Underground agierenden Allmächtigen(?) sowie ihrer Chefs im Weißen Haus in Washington DC???