Das Ende der AfD und der deutsche Sonderweg in Europa

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Die AfD, es läßt sich schwer leugnen, befindet sich zur Zeit im Zustand der  Selbstauflösung. Wenn die Dinge keine überraschende Wendung nehmen, wird die Partei enden wie die Piraten. Das Erstarken des rechten, fundamentalistischen Flügels, der offen mit völkischen, antiwestlichen und generell vordemokratischen Positionen flirtet, ist ein gravierendes Problem, würde aber kaum reichen, die Partei zu zerstören. Dazu ist die Zahl der Anhänger dieses Flügels dann einstweilen doch noch zu gering, auch wenn er nun mit Björn Höcke einen nicht ungefährlichen und zielstrebigen Anführer besitzt, dem manche Beobachter – ob zu Recht oder zu Unrecht - eine gewisse Nähe zum NPD-Milieu, von dem sich Höcke zumindest nicht immer eindeutig distanziert, nachsagen. Gravierender sind aber ganz offenbar die persönlichen Konflikte innerhalb der Führungsgremien der Partei sowohl auf Landes- wie auf Bundesebene. Ein ungezügelter Ehrgeiz vieler Beteiligter verbunden mit persönlicher Verletzlichkeit und der Neigung aus politischen Konflikten rasch persönliche Feindschaften werden zu lassen, hat Gräben aufgerissen, die sich schlechterdings nicht mehr zuschütten lassen. Das gilt in ganz besonderer Weise für das Verhältnis zwischen Bernd Lucke und Frauke Petry, die sich eigentlich gut hätten ergänzen können. Aber die junge, nicht unattraktive Naturwissenschaftlerin und stolze Mutter, die wohl seit ihrem Studium daran gewöhnt ist, in einer eher männlich geprägten Umgebung stets der Star zu sein und der von der Stärke des rationalen Argumentes überzeugte nüchterne Volkswirt, der sich nur schwer der Einsicht beugt, dass man selbst bisweilen illoyale Mitglieder der eigenen Partei, wenn sie eine Hausmacht besitzen, besser über Gremien und Posten integriert statt sie ganz bei Seite zu schieben, waren wohl von Anfang an nicht füreinander geschaffen und wenn dann nur in dem Sinne, dass der eine dafür ausersehen war, des anderen Nemesis zu werden. Gibt es in diesem nunmehr vor allem über die Presse ausgetragenen Konflikt überhaupt noch eine Lösung?

Ein Sieg wäre für jede der beiden Seiten immer nur ein Pyrrhussieg, das ist klar und könnte den Zerfall der Partei kaum noch bremsen. Das gilt auch für einen Sieg Petrys, der zur Zeit als wahrscheinlichstes Ergebnis erscheint, denn sie würde - ohne die moderaten Lucke-Anhänger, die die Partei nach einem Sturz des Hamburger Professors wohl scharenweise verlassen würden -  bald von denselben Fundamentalisten an die Wand gedrückt werden, die jetzt gegen Lucke rebellieren. Weiterhelfen könnten nur ein Waffenstillstand oder sogar ein wirklicher Kompromiss. Aber das Minimum an gegenseitigem Vertrauen, das dafür die Basis bieten müsste, ist wohl gerade bei den maßgeblichen Wortführern nicht mehr vorhanden. Nur noch Personen von außen, die im bisherigen Streit keine prominente Rolle gespielt haben, könnten hier vielleicht schlichten, vielleicht sogar indem zwei solcher Personen – die die beiden Parteiflügel repräsentieren - beim nächsten Parteitag interimistisch die Führung der Partei übernähmen. Dies würde freilich voraussetzen, dass sowohl Lucke als auch Petry bereit wären, für eine Übergangszeit aus dem Bundesvorstand ganz auszuscheiden, um erst nach einer Beilegung der Konflikte zurückzukehren. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass diese Bereitschaft besteht. Damit kann man das Kapitel AfD womöglich abschließen.

Interessant ist allerdings, wie die Medien auf diesen Auflösungsprozess reagieren. Selbst Blätter wie Die Welt, die die AfD immer unbarmherzig schlecht geschrieben haben, oft auch in recht unfairer Weise, publizieren nun lange und durchaus noble Nachrufe auf die Partei. Manchen, nicht allen Journalisten scheint nun doch der Gedanke zu kommen, dass irgendetwas in der politischen Landschaft der Bundesrepublik nicht ganz stimmt, dass es sich eigentlich um eine Art Monokultur handelt. Deutschland hat in den letzten ca. 15 Jahren in Europa zunehmend einen Sonderweg beschritten. Die politischen Auseinandersetzungen z. B. in Frankreich und England, aber auch in kleineren Ländern wie den Niederlanden, Belgien, Dänemark oder Finnland mögen oft überspitzt erscheinen. Auch wird man sich kaum darüber freuen können, dass in Frankreich der FN 25 % der Wähler hinter sich versammeln kann, aber immerhin wird über drängende Probleme offen diskutiert, kontrovers und scharf. Über Deutschland hingegen liegt eine Bleidecke seit Merkel regiert, eine Art indirekte Allparteienregierung (CDU, SPD, Grüne) hat sich darauf geeinigt, keines der essentiellen Probleme unseres Landes mehr offen diskutieren zu lassen. Auch die FDP, mögen auch die Beine ihrer Politikerinnen länger und schöner und das Lächeln dieser Politikerinnen betörender geworden sein, wird sich in diese Einheitsfront wieder eingliedern, wenn sie wieder im Bundestag sitzt, denn eine wirkliche programmatische Erneuerung der Partei hat es in den letzten Jahren keineswegs gegeben, und ist unter Christian Lindner, einem Mann des Ancien Régime, auch nicht möglich.

Dass der Konsens des Schweigens die Debatte ersetzt, gilt nicht nur für die Defizite des EURO und die damit verbundenen Haftungsrisiken sowie den tendenziell post- oder sogar anti-demokratischen europäischen Einigungsprozess an sich (das war in Deutschland anders als im Rest Europas immer schon eine Tabu-Zone), sondern auch für andere brennende Probleme wie die Zukunft des Rentensystems oder das unterfinanzierte Gesundheitswesen, aber natürlich auch die Zuwanderungspolitik.

 

Die etablierten Parteien sind in Deutschland auch dank sehr großzügiger staatlicher Alimentierung stärker als in den meisten anderen europäischen Ländern, sie beherrschen das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das sie gerne für ihre Zwecke einsetzen und können auf die Unterstützung eines großen Teils der Medien, die sich als staatstragend definieren und deren Journalisten die Masse der Bevölkerung (in Erinnerung an Weimar?) als politischen Risikofaktor betrachten, rechnen. Das alles ist im Ausland doch anders. Hinzu kommt der Umstand, dass der Föderalismus in Deutschland stärker als in England oder Frankreich eine politische Konsenskultur geschaffen hat, da das Land auf Grund der Rechte des Bundesrates und der Notwendigkeit, fast immer Koalitionen zu bilden, oft tatsächlich nur im Konsens regiert werden kann. Das hat in normalen Zeiten auch klare Vorteile, wird aber unter einem Regime wie dem von Merkel und unter den Bedingungen einer Großen Koalition in Berlin, sowie der umfassenden Verlagerung von Entscheidungen ins post-demokratische Nirwana nach Brüssel immer mehr zum Verhängnis für unser Land.

 

Man kann es natürlich auch anders sehen. Denn eines ist klar. Ein geeintes Europa wird post-demokratisch sein, oder es wird gar nicht sein, das liegt in der Natur des europäischen Einigungsprozesses, so wie er von Anfang an angelegt und von den pro-europäischen Eliten geplant war. Deutschland nimmt vielleicht mit der Reduktion der Demokratie auf eine Mischung von „öffentlicher Unterhaltung und Rechtsstaat“ (Wolfang Streeck) nur Entwicklungen vorweg, die auch im übrigen Europa unerbittlich durchgesetzt werden müssen, wenn der europäische Einigungsprozess gelingen soll.

Klar ist aber doch, dass unter solchen Bedingungen politisches Engagement in welcher Form auch immer sich immer weniger lohnt, was der Wähler mittlerweile, wie man in Bremen gesehen hat, auch schon registriert. Wenn der AfD eine Konsolidierung gelungen wäre, hätte sie diese postdemokratische Monokultur vielleicht erschüttern können, auch wenn dies, angesichts der Stärke der Gegenkräfte, nicht einfach gewesen wäre. Ihr immer wahrscheinlicher werdendes Scheitern stellt nun sicher, dass den Deutschen jeder ernsthafte politische Streit weiter erspart bleibt. Für die Zukunftsfähigkeit der Demokratie in Deutschland, für ihre Fähigkeit politische Legitimität für Entscheidungen zu erzeugen, ist das freilich kein gutes Zeichen. Aber abgesehen davon, dass die AfD sich weitgehend ihr eigenes Grab geschaufelt hat, scheint diese Friedhofsruhe doch dem Willen der Mehrheit der Wähler zu entsprechen, mögen sie dann auch anschließend ein wenig enttäuscht sein, bei den Wahlen keine echte Auswahl unter unterschiedlichen „Produkten“ mehr zu haben. Für unsere Demokratie wird am Ende nur der Satz „Manet quaedam imago rei publicae“ (Tacitus) als Grabspruch bleiben. Aber so wollen es die Eliten, so wollen es die Bürger. Schade, dass es die AfD den Verteidigern des großen Schweigens und der alle Probleme zudeckenden rhetorischen Pseudoformeln (z. B. „Der Islam gehört zu Deutschland“ oder „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“), allen voran der Kanzlerin, so leicht gemacht hat ihre Macht zu behaupten.

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans Neumann

Dieser Abgesang ist so überflüssig wie falsch.

Er bedient die gleiche Strecke, derer sich auch Geiger in seinem Mitgliederentscheid bediente, die mittlerweile als das entlarvt wurde was sie ist.

Irgendwo in Baden-Würtenberg muss ein Nest sein, das Menschen hervorbringt die glauben anderen apodiktisch die Welt erklären zu müssen.

Gravatar: Joachim Datko

Die Zukunft der AfD

Jeder Partei, insbesondere den jungen Parteien droht der Untergang. "Flügelkämpfe" stehen bei neuen Parteien am Anfang, das ist der Regelfall. Die AfD kann diese Phase überleben.

Öffentliche Auseinandersetzungen, die den Medien viel Stoff bieten, haben für die AfD den Vorteil im Gespräch zu bleiben.

Die Zukunft der AfD ist offen!

Gravatar: Paul

Die Menschen wollen weder eine CDU 2.0 noch eine FDP 2.0, sondern eine konservative AfD.

Gravatar: Jürgen Althoff

Ich halte die Einschätzung der Lage für ziemlich realistisch, aber nicht die Einschätzung von Herrn Lucke. Wenn er "von der Stärke des rationalen Arguments" überzeugt ist, dann hat er diesen Charakterzug bis jetzt gut versteckt. Nach meiner Einschätzung ist Herr Lucke ein beratungsresitenter Egomane, der vom Leben außerhalb seines Fachgebietes und von den konkreten Problemen der "Menschen draußen im Lande" nichts weiß und - so hat es in manchen Diskussionen den Anschein - auch gar nichts wissen will. Seine Kompromissfähigkeit schätze ich auf dem Niveau von GDL-Weselsky ein, und das ist für einen Parteiführer, der eine breite Palette unterschiedlicher Auffassungen so bündeln muss, dass sich alle mit etwas gutem Willen damit identifizieren können, ein Ausschlusskriterium. Wer eine Partei so lenken will wie ein Proseminar, der muss scheitern.

Gravatar: Schafei

Dennoch die unorganisierte echte Opposition hat sich zusammengefunden und hat die ersten politischen Erfahrungen sammeln können. Das ist als ersten Schritt zu verstehen, eine dauerhafte oppositionelle Bewegung zu organisieren und in der politischen Landschaft zu etablieren. Die Fehler der AfD werden ausgewertet, z.B. dass es kaum möglich ist die liberalen und national-konservativen Kräfte in einer Partei zu vereinigen. Diese zwei Lager werden künftig ihre politischen Nischen beanspruchen und unter dem Eindruck der Konflikte in Europa ausbauen können. Denn die Parteien können verschwinden, die Leute und Überzeugungen bleiben !

Gravatar: Karl Brenner

Nachdem Lucke die Seite gewechselt hat (zur Brüsseler EU/NATO), befindet sich die Partei in einem Reinigungsprozess.

Gravatar: reiner tiroch

man wird nie Müde immer was über AfD zu schreiben in der Hoffnung dass die weit unter 5% bleiben. dafür schreibt man sich die Finger wund, dass die FDP wieder 6-8% hat? diese bestellte hetzerei soll vom Wutbürger geglaubt werden. na klar, so wie die Statistik der beileib... äh .... beliebtesten Politiker. hahaha die AfD wird generell und überall dennoch 6-8% einfahren.

Gravatar: Alexander L.

Wohl war,

mit der AfD verliert das konservative Milieu in allen deutschen Bundesländern (Ausname Bayern)
einen politischen Arm im Parlament. Thesen die wohlmöglich jeder dritte deutsche und in manchen Fällen auch die Mehrheit der Bundesbürger aufstellen würden werden wohl oder übel weiterhin ungehört bleiben wenn zwischen CDU und NPD erneut ein Vakuum entstehen sollte.
Es zeigt sich erneut das Ehrgeiz und Ego ein jedes großes Projekt zu Fall bringen können, selbst dann wenn es keiner so richtig glauben möchte. So tragen die Schuld am Niedergang dieser Partei, die sich als Alternative anbieten wollte, Akteure wie Henkel, Lucke, Adam, Höcke und Gauland! Akteure die ihre Interessen nicht den Interessen eines Kolektivs unterordnen konnten, Akteure die aus purer Kompromisslosigkeit ihr eigenes Werk zerstören.


Traurig....

Gravatar: P.Feldmann

Der Autor ist bemüht, seinen Standpunkt gelassen und objektiv zu begründen- das ist gut. Letztlich kommt er aber zu den selben Schlüssen wie die AfD und Peguda Ende letzten Jahres:
Mehltau der Einheitspartei, Gleichschaltung der Presse\ÖR, Zentralismus u. als Folge Postdemokratie der EU, neglect der Islamkrise des Westens mit anhängiger Massenmigration usf. .
Die Presse,- jene, die alle Formen demagog. Diffamierung gg. AfD u.Pegida auffährt- feiert den von ihr induzuerten Niedergang der AfD mit pseudokritischen Krokodilstränen (wer liest, hört und glaubt ihnen denn noch?- niemand ausser Systemprofiteuren und der ignoranten Masse, die nach Katastrophen so gern herbetet "wie konnte man uns 12 Jahre lang so betrügen?"!
Nicht nur die sogen. Demokrat.Institutionen, sondern auch die 4.Macht versagt eklatant.

Diskreditiert werden die kritischen u. nachdenklichen Mitbürger u. die Demokratie für die infantilen Wohlfühlträume sogen. Eliten. Das Ende wird wie eine Zeitschleife in der Rückkehr in jenes "nie wieder" sein.

Gravatar: Jens

Die gehören alle in ein Raum gesperrt bis sie sich ausgesprochen haben. Das ist ja das Problem! Es wird nicht miteinander gesprochen sondern durch die Medien nur noch übereinander! Und genau darauf warten und setzen die AfD-feindlichen Medien und natürlich der politische Gegner,

Nur in persönlichen Gesprächen kann man Konflikte klären. So war es schon immer und so wird es auch in einer digitalen Welt bleiben.

Ich fordere Lucke, Petry, Henkel, Gauland und Co. dazu auf endlich wie erwachsene Menschen zu handeln und nicht dieses hoffnungsvolle Zukunftsprojekt namens AfD zu zerstören. Es wäre eine Schande und man würde es auch immer mit diesen Namen in Verbindung bringen. Das sollten sich auch alle bewusst sein!

Gravatar: KIM

Nur eine Deutschen-freundliche patriotische - keineswegs nationalistische ! - Partei ist eine "Alternative für Deutschland", nicht aber eine FDP II nach Lucke und Henkel. Ein heilsamer Bruch führt zu erkennbarer Identität, Beispiel FPÖ.

Gravatar: Karin Weber

Totgesagte leben länger.

Das die Altlastenparteien sich über die innerparteilichen Auseinandersetzungen in der AFD freuen, ist nachvollziehbar. Die AFD ist eine Partei, die zu lösende Probleme thematisiert und auch lösen will. Selbst wenn die AFD sich auflösen würde, wären diese Probleme nicht gelöst und würden durch die Bürger wieder angeprangert. Das ist ein grundlegender Denkfehler der Altlastenparteien die glauben, dass mit der Auflösung von AFD oder Pegida plötzlich alles gelöst sei. Ich gebe zu bedenken, dass die Kritik der Bürger sich über diese Parteien/Bewegungen noch zivil artikuliert. In anderen Ländern nimmt der Protest gegen die Altlastenparteien bereits drastischere Formen an.

Ich sehe das aus dem Grund gelassen. Selbst wenn sich die AFD teilen sollte, die Macht & Pfründe der Altlastenparteien brettern auf ihr Ende zu.

Gravatar: Karin Weber

Nachtrag:

Hört mal in diesen Beitrag von MDR-Info rein und erlebt, mit was für einer Dreistigkeit der MDR-Moderator die Pegida in die Nähe von "Tröglitz" bringt. Sachstand ist, dass bis heute die Täter/-innen nicht ermittelt wurden, aber dieser MSM-Sender suggeriert dem Hörer eine Verbindung zwischen "Pegida" und "Tröglitz". Übrigens hat man das auch schon gemacht, als in Dresden der Typ von seinen eigenen Landsleuten gemessert wurde. Auch da wurde die Nähe einer Pegida-Demo thematisiert. Der MDR ist ein widerwärtiger Sender geworden.

http://www.mdr.de/mdr-info/audio1169956.html

Übrigens verhält sich der Herr Richter/SLPB sehr loyal. Dafür wurde er von den extremen und populistischen Altlastenparteien heftigst angegriffen.

Gravatar: Michael Schneider-Flgmeyer

Ich hoffe immer noch, dass Herr Lucke zur Vernunft kommt und seinen Ego-Tripp beendet und sich mit den Wertkonservativen einigt; denn sonst wird aus dieser Partei nicht. Und das wäre wirklich tragisch, brauchen wir doch dringend ein wertkonservative Partei in Deutschland.
Aber das Drama ist, dass Lucke zwar ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann ist aber kein Politiker.

Gravatar: FREI

So ähnlich war das auch bei der FPÖ: die mutwillige Spaltung der Partei durch Haider hatte damals einen wohltuenden und notwendigen Reinigungsprozess ausgelöst: der Grossteil der Karrieristen hatte die FPÖ damals verlassen - von da an ging es wieder bergauf!

Gravatar: Eduard Grabherr

Sehr geehrter Herr Feldmann,
meines Erachtens der beste Kommentar zum Artikel.
Ich habe mir zwei Begriffe daraus auf einen Zettel notiert:

-Mehltau und
- infantile Wohlfühlträume der Eliten

beides ein schleichender geisstiger Vitaminmangel der Geselschaft,
schade dass aufkeimende Selbstheilungskräfte der Gesellschaft schon wieder absterben,
statt sich zu entfalten.

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