Der Bundestag ist das höchste gewählte politische Gremium dieses Landes. Es ist das Bild des Bundestags, welches die meisten Menschen vor Augen haben, wenn sie das Wort »Parlament« hören. Ein Mitglied deses Parlaments wurde angegriffen - und die Mainstreammedien bringen davon Randnotizen. Ein Kommentar. [mehr]
»Guilt by Association« (»Kontaktschuld«) und »Deplatforming«, das sind die neuen Zensur-Methoden, die die politische Debatte zum Stillstand und die Opposition zum Schweigen bringen sollen. Viele Online-Plattformen und Mainstream-Medien bedienen sich dieser Taktik. [mehr]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist gestern Abend in Bremen von mehreren vermummten Tätern hinterrücks angegriffen und niedergeschlagen worden. [mehr]
Im Bermuda-Dreieck verschwinden – so die Legende – auf geheimnisvolle Weise Schiffe. Auf Bochums Partymeile, die sich »Bermuda-Dreieck« nennt, schwinden die Umsätze. Es ist jedoch in dem Fall kein Geheimnis, woran es liegt: Frauen fühlen sich nicht mehr sicher und meiden das Dreieck. [mehr]
In Flandern wird die Schlachtung und Schächtung von Tieren verboten, bei der die Tiere nicht zuvor getötet oder betäubt wurden. Dies betrifft sowohl die Muslime (Halal-Essen) als auch die Juden (koscheres Essen) in Flandern. Begründet wird dies mit Tierquälerei. [mehr]
Unbekannte Täter aus dem »Antifa«-Umfeld haben einen Farbanschlag auf die brasilianische Botschaft in Berlin verübt. Sie schmierten mit riesigen Lettern »Lutaremos contra o fascismo« — »Wir werden den Faschismus bekämpfen« an die Glaswand. [mehr]
Der angekündigte US-Truppenabzug aus Syrien weckte Sorgen, dass die Türkei nun massiv gegen die Kurden in Nordsyrien vorgehen könnte. Trumps Sicherheitsberater John Bolton stellte klar, dass man vor einem Abzug von Ankara eine Sicherheitsgarantie einfordere. [mehr]
Rahaf Mohammed al-Qunun ist eine attraktive 18-jährige Frau aus Saudi-Arabien. Sie ist sich sicher, dass sie von ihrer Familie ermordet werden wird. Ihr »Verbrechen«: sie wollte vor dem Islam fliehen und wurde in Thailand festgenommen. [mehr]
In Venzuela spitzt sich die Krise weiter zu. Die Opposition macht Druck. Das Parlament will Maduro nicht vereidigen. Maduro bezeichnet das Parlament als nutzlos. Ein Verfassungsrichter musste des Landes fliehen. [mehr]
Eine europäische Arbeitslosenversicherung, wo künftig im Falle finanzieller Krisen einzelner Staaten auf Mittel aus dem EU-Haushalt zurückgegriffen werden kann, rückt immer näher. Kommissionspräsident Juncker erklärte jetzt auch offiziell, solche Pläne zu unterstützen. [mehr]
Der Rot-Rot-Grüne Senat in Berlin verbrennt gerne jede Menge Geld für sinnfreie Aktionen. Aber für die Polizisten, die Tag für Tag und rund um die Uhr versuchen, die Sicherheit und Ordnung in der Stadt wenigstens noch halbwegs aufrecht zu erhalten, ist nicht einmal Geld für vernünftige Winterjacken da. [mehr]
Die deutsche linksradikale und linksextremistische Szene hat in den szeneinternen Netzwerken zu einer Offensive gegen die AfD und ihre Repräsentanten aufgerufen. Die Zeit des Redens sei vorbei, nun müsse gehandelt werden, heißt es dort. Die Saat des Hasses geht auf. [mehr]
Grünen-Chef Habeck warb in einem Internetvideo dafür, Thüringen bei der Wahl im Herbst zu einem »demokratischen« Land zu machen. Dabei ist seine Partei an der Regierung beteiligt. Nach viel Kritik an der Überheblichkeit löschten die Grünen wieder das Video. [mehr]
Olaf Scholz (SPD), derzeit Bundesfinanzminister, sieht offenbar ein baldiges Ende der jetzigen Regierungskoalition. Deswegen bringt er sich als nächster Kanzler in Position. Er traue sich das Amt zu, hat er gegenüber Medien gesagt. [mehr]
Am Welt-Kopftuch-Tag sollen Frauen stolz ihr Kopftuch zeigen und beteuern, wie frei sie sich damit fühlen. Bisher hatte sich die Aktion als Misserfolg erwiesen. In diesem Jahr wird ein neuer Versuch gestartet. [mehr]
Kaum nahm Innenminister Seehofer (CSU) das Wort von schärferen Asylgesetzen in den Mund, stieß er schon auf Widerspruch bei seiner Kabinettskollegin Barley (SPD). Die Justizministerin hält die aktuelle Gesetzeslage für ausreichend. Man müsse sie nur anwenden. [mehr]
Venezuela versinkt im Chaos. Hunderttausende sind ins benachbarte Ausland geflohen. Brasiliens neuer Präsident Bolsonaro will mit harter Hand gegen Venezuela Politik machen. Er kann sich sogar eine US-Militär-Basis in Brasilien vorstellen. Unterstützung erhält Bolsonraro von 13 amerikanischen Staaten der Lima-Gruppe, die sich in Kolumbien getroffen haben. [mehr]
Sie weigeren sich hartnäckig, der EU beizutreten, obwohl sie unter der Hoheit des Königreichs Dänemark stehen. Die Färinger sind dänische Staatsbürger, aber keine EU-Bürger. Und sie wollen auch keine werden. [mehr]
Bei der Berichterstattung über die Anschläge in Bottrop und Essen tauchen zahlreiche Ungereimtheiten auf. In einem Video wird ein Kombi als Tatwaffe gezeigt, in einem anderen Video ist es auf einmal eine Limousine. [mehr]
Zum ersten Mal in der Geschichte der USA sitzen zwei Musliminnen in Repräsentantenhaus. Rashida Tlaib fiel zugleich mit massiver Rede auf, in der sie zum Sturz von Trump aufrief: »We're gonna impeach the motherf**ker«. [mehr]
