Ein neuer Bericht der konservativen Medienorganisation Media Research Center (MRC) zeigt, dass mehrere der vom Milliardär und Philanthropen George Soros finanzierten US-Staatsanwälte die Rechtsstaatlichkeit im Land untergraben. [mehr]
Das Bundessozialgericht öffnet die Tür für die Kostenübernahme durch Krankenkassen für das Einfrieren von Samenzellen bei Transsexuellen. Ein Präzedenzfall mit weitreichenden Folgen? [mehr]
Das Gemälde »The Footwashing« des Priester-Künstlers William Hart McNichols, das für eine LGBTQ-Konferenz geschaffen wurde, zeigt eine verstörende Szene. Kritiker sind empört und erkennen darin eine klare Abkehr von der katholischen Moral. [mehr]
Die AfD kritisiert: »Ein weiteres Sondervermögen bedeutet nichts anderes als eine Schuldenlawine, die die zukünftigen Generationen abtragen müssen. Statt endlich solide Haushaltsführung zu praktizieren, werden die Bürger mit immer neuen Belastungen konfrontiert.« [mehr]
Statt einer bloßen Bürgergeld-Nullrunde braucht es nach Auffassung der AfD-Bundestagsfraktion vielmehr grundstürzende Reformen in der Grundsicherung, wie die AfD sie bereits vor zwei Jahren vorgestellt und als Antrag eingebracht hat. [mehr]
Erstmals hat ein Gericht offiziell festgestellt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Corona-Zeit wohl verfassungswidrig war. [mehr]
Ford wird seine Richtlinien für Inklusion und Diversität überarbeiten und zukünftig nicht mehr am Corporate Equality Index der Human Rights Campaign teilnehmen. [mehr]
Beatrix von Storch stellte klar, dass die AfD zu unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt werde. Das alles sei Propaganda und zeige, wie verzweifelt die Altparteien insbesondere der Ampel geworden seien. [mehr]
Bundeskanzler Olaf Scholz versucht, besorgten Bürgerfragen mit Sarkasmus zu begegnen – und offenbart damit die totale Ratlosigkeit der Ampel-Regierung. [mehr]
Zwei Nasa-Astronauten sind seit fast drei Monaten auf der Internationalen Raumstation (ISS) gestrandet, nachdem Boeings Starliner-Kapsel technische Probleme hatte. Nun sei die amerikanische Raumfahrtbehörde Nasa gezwungen, sich an Elon Musks SpaceX zu wenden, um ihre Mitarbeiter zur Erde zurückzubringen. [mehr]
Ulf Poschardt, Chefredakteuer von WELT-N24, fordert, dass die CDU in den östlichen Bundesländern aus dem Rundfunkstaatsvertrag aussteigen soll. [mehr]
Für Selenskij reihen sich die schlechten militärischen Nachrichten aus dem Donbas aneinander. Daraus resultierend lässt er jetzt gleich mehr als zwei Dutzend weitere Dörfer räumen. Sie werden über kurz oder lang nicht mehr von seiner Armee gehalten werden können. [mehr]
Die deutsche Wirtschaft komme einfach nicht in die Gänge, wird bemängelt. Für dieses Jahr wird ein Schrumpfen von 0,1 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt erwartet. Die Industrie befinde sich in der Rezession. [mehr]
»Es hat in Deutschland bereits mehrere Manipulationen bei Briefwahlen gegeben. Deshalb haben wir schon vor Jahren Möglichkeiten aufgezeigt, Manipulationen zu erschweren (Drs. 7/7877). Nach dem neuerlichen Angriff auf eine demokratische Abstimmung und der starken Zunahme der Briefwahl muss sich die CDU nun endlich bewegen.« [mehr]
»Wir brauchen dringend eine ernsthafte Aufarbeitung der Corona-Politik der Bundesregierung. Dazu gehören neben Rehabilitierung kritischer Ärzte, unabhängige Untersuchung physischer und psychischer Langzeitschäden sowie Ermittlung zahlreicher Masken- und Impfstoffaffären.« [mehr]
Elon Musk schreibt auf X/Twitter über den Obersten Richter Brasiliens: »Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser Verbrecher hinter Gittern sitzt«. [mehr]
Die mangelnde Nachfrage nach E-Autos und der schrumpfende Export durch die zurückgehende Nachfrage im Ausland machen der deutschen Automobilindustrie zu schaffen. [mehr]
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat den Prozess um ein Arbeitsverbot in Corona-Zeiten an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Der Landkreis Osnabrück hatte einer ungeimpften Pflegehelferin die Arbeit untersagt. [mehr]
Selenskij führt weiterhin die Säuberung bei denjenigen durch, die ihm am nächsten stehen. Nach einer »Regierungsumbildung« werden nun fünf Minister, darunter der Außenminister, zurücktreten. [mehr]
In Brasilien formt sich unter einigen Senatoren der Widerstand gegen den Obersten Richter Alexandre de Moraes. Ihm werden Zensur und totalitäre Einschränkungen der Meinungsfreiheit vorgeworfen. [mehr]
