Am Samstag, 27. April, um 16 Uhr spricht die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch im Hamburger Rathaus zum Thema: »Die Ampel und die Folgen für Hamburg – eine Bilanz«. [mehr]
90.000 NATO-Soldaten, darunter 12.000 Bundeswehrsoldaten, nehmen am Manöver »Steadfast Defender« teil, um Russland abzuschrecken, heißt es. Für manche Beobachter wirkt es wie ein Aufmarsch an der Ostfront. [mehr]
Ihr jüngstes Bekenntnis zum Christentum, steht im Gegensatz zu ihrer früheren eher säkularen konservativen Rhetorik. [mehr]
Ein öko-sozialistischer Kernsatz lautet: Kohlekraftwerke generieren CO2. Das ist schädlich für das Klima, also müssen sie abgeschaltet werden. Gesagt, getan. Aber das gilt offensichtlich nur für Kohlekraftwerke, so lange sie auf deutschem Boden stehen. Denn Öko-Sozialist und Wirtschaftsminister Habeck will diese Kohlekraftwerke in der Ukraine errichten. [mehr]
Laut einer neuen Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird die russische Wirtschaft schneller wachsen als jede andere fortgeschrittene Volkswirtschaft der Welt. [mehr]
Scharfe Kritik kommt nicht nur von der AfD. Auch die CDU und die CSU sowie viele Staatsrechtler sehen in der neuen Wahlrechtsreform einen massiven Eingriff in die Demokratie. [mehr]
Zahlreiche Afghanen beteiligten sich am vergangenen Wochenende an gewalttätigen Ausschreitungen in Paris – nun gilt es politisch als höchste Zeit, sie nach Afghanistan zurückzuschicken. [mehr]
Die Deutschkenntnisse sinken. Schulen werden zu sozialen Brennpunkten. Messergewalt nimmt zu. Deutsche Kinder werden als »Kartoffeln« und »Almans« beschimpft, trauen sich nicht mehr in die Schule. Aus Angst, Außenseiter zu sein, treten deutsche Kinder zum Islam über. [mehr]
Allein schon der Begriff ist verräterisch. Im Kampf gegen unliebsame Nachrichten und Meinungen spricht die Weltgesundheitsorganisation WHO von einer »Infodemie«. Dabei sind nicht nur Fake News gemeint. Es geht vielmehr um die Kontrolle der Narrative und des Informationsflusses. Man will die Diskurs-Oberhand, besonders im Bezug zum WHO-Pandemievertrag. [mehr]
»Familienministerin Paus verliert zunehmend die Kontrolle über ihr verfehltes Prestigeprojekt der ›Kindergrundsicherung‹. Nachdem zunächst 5000 steuergeldfinanzierte Stellen hersollten, scheitert nun erneut eine effektive Ordnung der behördlichen Zuständigkeiten zur Unterstützung der Familien.« [mehr]
Achtklässler sollten sich für den Musikunterricht ein Lied heraussuchen. Einige Achtklässler entschieden sich für die Nationalhymne und haben daraufhin eine Sechs bekommen. [mehr]
Die Parteien haben den Wahlkampf für die EU-Wahl am 9. Juni 2024 eingeläutet und begonnen, ihre Plakate aufzuhängen. Auch die AfD ist am Start. Die EU-Wahl ist ein wichtiger Stimmungsbarometer für die kommende Bundestagswahl. [mehr]
Der Ampel-Kanzler hatte stets betont, Beschlüsse zu Taurus-Lieferungen nur im Einklag mit den USA zu fassen. Nun stehen durch die Beschlüsse des US-Kongresses womöglich US-Lieferungen von Langstrecken-Raketen an. Wird Deutschland mit Taurus-Marschflugkörpern. [mehr]
Wenn die Friedenskräfte bei den EU- und US-Wahlen gut abschneiden, könnte der Krieg in der Ukraine bereits im nächsten Jahr vorbei sein. Das sagt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. [mehr]
Donald Trump war dagegen: Doch nun haben viele Republikaner mit den Demokraten für ein riesiges Waffenpaket für die Ukraine im Wert von 61 Milliarden Dollar gestimmt. Steve Bannon befürchtet, dass einige Republikaner den Demokraten in die Hände spielen und ihre Werte verkaufen. [mehr]
In den vergangenen Stunden mussten Selenskijs Truppen weitere Orte im Donbas räumen und sich vor den nachrückenden russischen Bodentruppen in Richtung Westen absetzen. Zusätzlich prekärer für Selenskij wird die Lage in der Region durch die zunehmenden russischen Luftangriffe auf Charkiw. Viele Zivilisten verlassen vorsorglich die Stadt. [mehr]
Wie die Katholische Kirche, so die Evangelische Kirche: AfD-Mitgliedern werden bestimmte Ämter und Funktionen verweigert. So will die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz bestimmte Ämter nicht mehr an AfD-Mitglieder vergeben. [mehr]
Kardinal Sarah und Kardinal Brandmüller fordern Gläubige dazu auf, ihren Glauben zu festigen. [mehr]
Das Gezerre um die Abschiebungen aufgegriffener illegaler Migranten von Großbritannien nach Ruanda ist beendet. Beide Kammern des britischen Parlaments haben den Weg frei gemacht, das Gesetz wurde angenommen und in spätestens zwölf Wochen sollen die ersten Flüge starten. [mehr]
»Wenn 1,5 Millionen erwerbsfähige Dauerarbeitslose seit mehr als fünf Jahren auf Kosten der Steuerzahler durchgängig vom Bürgergeld leben, ist das ein Schlag ins Gesicht aller hart arbeitenden Beschäftigten in Deutschland.« [mehr]
