Levitenlese aus der Schweiz

Die Aktionismus-Maßnahmen gegen das Coronavirus in Deutschland – Die NZZ sieht die Verfassungsordnung in Gefahr – „Solche Eingriffe erfordern ein Gesetz und die Zustimmung der Parlamente“ – Absichtlich nutzt die Exekutive das Virus, um die Gewichte zwischen den Verfassungsorganen zu verschieben – „Freiheitsbeschränkungen dürfen nicht der Willkür der Exekutive überlassen bleiben“ – Die gesetzliche Grundlage ist verfassungsrechtlich bedenklich

Veröffentlicht:
von

Von außerhalb sieht man anders auf Deutschland als von innerhalb die Deutschen selbst. Teils werden die Deutschen bewundert, teils belächelt und bespöttelt. Das Bewundern gilt ihren Tugenden (Tüchtigkeit, Fleiß, Sparsamkeit, Erfindungskraft, technische Leistungen, Kulturgüter) das Belächeln und Bespötteln ihren Absonderlichkeiten (Staatsgläubigkeit, Regulierungswahn, Folgsamkeit, Langmut, Leichtgläubigkeit, Kadavergehorsam). Einen Außenblick auf Deutschland hat jüngst die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) geworfen. Es ist ein kritischer Blick darauf, wie auch Deutschland versucht, das Coronavirus abzuwehren. Der umfangreiche Meinungsbeitrag steht als Aufmacher auf der ersten Seite*) und ist vom Chefredaktor Eric Gujer verfasst. Deutschland müsse mit dem Virus leben lernen. Die deutsche Politik reagiere auf die wieder steigenden Infektionszahlen mit immer neuen Maßnahmen. Doch Aktionismus bringe medizinisch wenig, gefährde aber vor allem die Verfassungsordnung. Gujer liest den Deutschen in Sachen Corona gleichsam die Leviten.  Bitte hier weiterlesen

Für die Inhalte der Blogs und Kolumnen sind die jeweiligen Blogger verantwortlich. Die Beiträge der Blogger und Gastautoren geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Hajo

Natürlich sollte das Parlament solche Entscheidungen treffen, denn dafür sind die Abgeordneten gewählt.

Da sie aber wissen, daß sie im linken Sinne ehedem Mehrheiten besitzen, glauben sie, dieses Prozedere gleich umgehen zu können und es ohne Umwege gleich zur Kanzler-Entscheidung zu machen.

Das alles führt dazu, daß wir zwischenzeitlich eine linke Einheitspartei am Ruder haben, wo nicht nur die Koalition regiert, sondern auch weitere rote und grüne Hilfstruppen im Hintergrund agieren, während die Konservativen in der absoluten Minderheit sind und der Schlüssel zur Freiheit wären die Schwarzen nach dem Abgang der früheren SED-Sekretärin für Agitation und Propaganda um dann mit einer neuen Führung wieder eine ausgeglichene Politik zu gestalten, was derzeit nicht möglich ist.

Im übrigen ist es schon erstaunlich, wie sich eine große Volkspartei von einer einzigen Person so in die Mangel nehmen läßt und das deuted nicht unbedingt auf ein eigenes Standing hin und läßt viele Spekulationen offen, die man nicht unbedingt benennen sollte, ohne dabei in Visier der Behörden zu geraten, die ja in linker Sache übermächtig sind, was man seit Jahren beobachten kann.

Gravatar: Willi Winzig

Zitat: „Freiheitsbeschränkungen dürfen nicht der Willkür der Exekutive überlassen bleiben“ – Die gesetzliche Grundlage ist verfassungsrechtlich bedenklich Zitat Ende

Da scheint man etwas verwechselt zu haben. Nicht die Exekutive (Polizei) sondern die Legislative (Politik) hat ohne parlamentarisches Mandat willkürlich befohlen die Freiheitsrechte einzuschränken. Die Exekutive führt nur deren Anweisungen aus, handelt also nicht willkürlich und aus sich heraus. Man sollte diesen ganzen Schwachsinn nicht immer der Polizei anhängen. Die sitzt oft zwichen allen Stühlen und das ist kein einfacher Job.

Gravatar: Walter Gerhartz

Kann es nicht auch andere Versionen und Gedankenspiele geben?

Gestartet ist Corona in Wuhan (China) und merkwürdigerweise hört man nicht, dass ich China viele Probleme mit dem Virus wären !

Kann es nicht sein, dass China absichtlich den Virus in Umlauf gebracht hat, bereits auch schon einen Impfstoff hatte, um die Ökonomie von Europa, Russland und USA schwer zu beschädigen ?

Natürlich mit den Gedanken die eigene Ökonomie zu stärken und nebenbei an der Seidenstrasse zu arbeiten.

Vielleicht wären Nachforschungen in dieser Richtung auch einmal wichtig !?

Gravatar: Walter Gerhartz

«Wahrscheinlich drei Viertel falsch positiv» – mehr positiv Getestete, aber weniger Gestorbene
-
https://corona-transition.org/wahrscheinlich-drei-viertel-falsch-positiv-mehr-positiv-getestete-aber-weniger
-
Gemäss Prof. Bergholz, Experte für Qualitätsmanagement, sind die PCR-Tests weder validiert noch gerichtsfest.
-
Seit Mitte Mai präsentieren die Daten zu Covid-19 ein grosses Rätsel: Während die Kurven der Infizierten und der Erkrankten vorher parallel verliefen, klaffen sie seither immer weiter auseinander. Positiv Getestete werden immer seltener krank. Auf diesen Widerspruch weist der Experte für Qualitätsmanagement und Messtechnik, Werner Bergholz, em. Professor der Jacobs University Bremen hin. Seine Vermutung, die er mit statistischen Analysen begründet: Der Anteil der falsch positiv Getesteten dürfte bei rund 75 Prozent liegen, , eine weitere Analyse aus September weist sogar in Richtung 90%. ...ALLES LESEN !!

Gravatar: Walter Gerhartz

Linnemann: Nur Bundestag dürfte nationalen Lockdown beschließen
-
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/linnemann-nur-bundestag-duerfte-nationalen-lockdown-beschliessen-a3361756.html
-
Im Streit um Kompetenzen von Regierungen und Parlamenten in der Coronakrise fordert der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann (CDU), im Falle eines erneuten bundesweiten Lockdowns das Parlament und nicht die Ministerpräsidentenrunde entscheiden zu lassen. ALLES LESEN !!


Deutscher kommentiert
-
Dann machen Sie mal hin, Herr Linnemann, es wird höchste Zeit in dieser Diktatur aufzuräumen und die Diktatoren kalt zu stellen !!
-
Die von Euch so oft zitierten Nazis sind Menschen, die ihre Heimat nicht durch irrsinnige und kontraproduktive Migration und verlogenen Klima-Wahnsinn zerstören lassen wollen.
-
Der Eindruck wird für jedermann immer klarer: Merkel und ihre Truppen wollen ein funktionierendes Land zerstören!!


Gast kommentiert
-
MERKEL, SÖDER, DROSTEN: GEWISSENLOSE VOLKSVERDERBER !
-
Angst, Bettnässen, Suizidgedanken: Wie Corona Kinder krank macht

Während der Coronazeit haben Ängste und Verunsicherungen bei Heranwachsenden zugenommen.
-
Therapeuten und Klinik bestätigen das. Hauptursache der Störungen ist aber nicht das Virus selbst.
-
https://www.haller-kreisblatt.de/region/22879914_Angst-Bettnaessen-Suizidgedanken-Wie-Corona-Bielefelder-Kinder-krank-macht.html

Gravatar: Walter Gerhartz

Dr. Hans Penner schreibt an Ministerpräsident Söder
-
Wenn Sie die Bevölkerung korrekt informieren wollen, dürfen Sie nicht die Anzahl der positiven PCR-Tests mitteilen, sonderrn müssen die Anzahl der wegen Covid-19 klinisch behandelten Patienten angeben.
-
Nach Angaben der Hersteller ist der PCR-Test für diagnostische Zwecke nicht geeignet. Der PCR-Test weist keine Viren nach, sondern nur bestimmte Nukleotide.
-
Der PCR-Test weist nicht nach, ob die getestete Person tatsächlich infiziert und ansteckend ist.
-
Ausführlich hat dies beispielsweise die Würzburger Virologin Prof. Kämmerer erläutert ==> https://www.youtube.com/watch?v=Ymer59vTrSA

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Der Freifahrtschein, den sie der Regierung ausgestellt haben, lässt daran zweifeln, dass sie es mit der parlamentarischen Kontrolle sonderlich ernst meinen.“ ...

Da die „Altparteien“ scheinbar auch kein Interesse „an der wirksamen Bekämpfung der Terrorhilfe“ haben
https://www.afdbundestag.de/reusch-altparteien-haben-an-der-wirksamen-bekaempfung-der-terrorhilfe-scheinbar-kein-interesse/:

Warum sollte es bei der Corona-Pandemie in Deutschland anders sein?

Allerdings: Wenn das Diktat unsere(?) gewählten(?) Heißgeliebten(?) ohne Kontrolle der dafür zuständigen MdB der Altparteien (gegen diejenigen der AfD) selbst bei der Gesetzgebung gilt, ist auch m. E. zu resümieren:

... „Gesetze sind die maßgebende Linie
In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebe, könnten nur das Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein. „Keine sogenannte Moral darf sich darüber hinwegsetzen. Andernfalls ist der Rechtsstaat am Ende.“ Das Regelwerk von Dublin müsse angewendet werden, fordert Scholz. „Dublin funktioniert nicht, wenn es nicht praktiziert wird. Es gibt keine Humanität über der Verfassung oder gegen die Verfassung.“ ...
https://www.judid.de/ignoriert-merkel-das-grundgesetz/

Wird das Totalversagen unserer(?) Regierenden nicht auch hieraus deutlich
https://www.rubikon.news/artikel/das-totalversagen,
was durch ein auch m. E. viel zu spät gekommenes Geständnis unserer(?) Göttin(?) fett unterstrichen wird? https://www.rubikon.news/artikel/das-gestandnis-2

In der Hoffnung unserer(?) Allmächtig-Allwissenden(?), ihr(?) Volk würde entsprechend kuschen?

Ja mei: „Wenn Goethe sagt, „dass eigentlich nur in der Teilnahme das wahre Glück besteht“, dann fasst er damit das Höchste zusammen, wozu das individuelle Bewusstsein sich aufschwingen kann: die liebevolle Teilnahme an allen Wesen – und vor allem an den Mitmenschen.
Und ich stelle fest: Der Anblick eines maskierten Menschen kränkt meinen Willen zur Anteilnahme; er beschämt meine Bereitschaft zur Anteilnahme! So, wie der Anblick eines Exhibitionisten unsere Gefühle kränkt und beschämt, so kränkt und beschämt uns in der entgegengesetzten Gefühls-Richtung der Anblick eines maskierten Menschen.“
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/10/19/corona-hypnose-krieg-gegen-das-individuelle-kritische-bewusstsein/

Ist es da nicht erstaunlich, dass selbst ein MdB – dessen Namen man nicht zwingend kennen muss, der sich das Vertrauen unserer(?) Heißgeliebten(?) aber schwer erarbeiten musste https://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs
– schon nach ca. 15 Jahren uneingeschränkter Unterstützung seiner Göttin(?) „eine wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten“ bemerkelt???
https://www.sueddeutsche.de/politik/schaeuble-bundestagspraesident-buergerraete-1.5044696

Gravatar: lutz

Germany Worldometers

Coronavirus Cases: 378,145
Deaths: - 9,937
Recovered: - 298,300

ergibt 0,0834% gelten als aktiv infiziert.

Unter 10 Jahren ist 1 Kind im Zusammenhang mit Corona verstorben
unter 20 J. 1 Jugendlicher
unter 30 J. 10 Erwachsene
unter 40 J. 27 Erwachsene
unter 50 J. 84 Erwachsene
summa sumarum

122 Tote : 83.166.700 Einwohner * 100 = 0,0001%

Die Wahrscheinlichkeit, unter 50 J. an Corona zu sterben, liegt damit bei 0,1 Promille! Das ist der 10 Teil eines Promilles.

Mehr als 11.000 Menschen sterben jährlich durch Haushaltsunfälle: Die Wahrscheinlichkeit im Haushalt zu sterben liegt bei 13,24 Promille!

Der Inzidenzwert für einen Haushaltsunfall ist 132,4 : 1 (Coronatod)! Das heißt, man stirbt unter 50 vor einem Coronatod erst 132,4 mal durch einen Haushaltsunfall!

"Virus" ist Latein und bedeutet: Schleim, zähe Feuchtigkeit, natürlicher Giftsaft, giftiger Saft, Gift (aus widerlicher Substanz).

"Infizieren" ist Latein und stammt von "inficio" ab. Das Wort bedeutet "vergiften".

Das Immunsystem braucht das Gift aus widerlicher Substanz, um das Immunsystem zu stärken. Wir sind selber ein Ökosystem und leben in einem großen Ökosystem. Vielleicht schützt uns das kleine Virus, durch welches wir immun geworden sind, vor sehr gefährlichen Umweltgiften? Wer weiß das schon? Nach überstandener Krankheit fühlen sich die meisten sowieso viel stärker als zuvor. Der kleine Kampf mit dem Gift hat wenig Böses, aber viel Gutes.

Wir sollten aufhören, uns Sorgen zu machen. Grippe ist normal und gehört dazu.

Und das Corona-Gift ist meines Erachtens entweder völlig ungefährlich, daß zeigen die Quoten der Untersterblichkeit, oder gar nicht da.

Ohne Corona fehlten uns in der Sterberate -43.955 Tote, den Franzosen -34.535 Tote und den Amerikanern -245.976 Tote.
Und das ist sehr großzügig gerechnet!

Spahn steht wegen seiner Macht unter Druck. Tagesschauforum gucken.

Gravatar: Werner Hill

Felix Helvetia!

Da dürfen die Medien noch die Dinge beim Namen nennen. In Deutschland sind offenbar alle einflußreichen Medien schon voll unter dem Einfluß des Corona-Kartells mit Endziel totale Kontrolle.
Da werden aktionistische Freiheitsbeschränkungen erlaßen mit der lächerlichen Begründung, daß nur bei Befolgung ein 2. Lockdown verhindert werden kann. Ja wer beschließt denn ggf. einen 2. Lockdown? Mit welchem Recht maßt sich unsere Regierung an, so eine destruktive Maßnahme zu befehlen?

Die Regierung darf gerne warnen und empfehlen, aber es steht nirgends, daß sie berechtigt ist, uns zu entmündigen wegen einer "Pandemie" die statistisch nie eine war und erst recht keine mehr ist. Dies noch dazu basierend auf einem Test, der darauf hin progammiert ist, möglichst viele "positive" Ergebnisse zu liefern.
Leider ist zu befürchten, daß auch unsere Parlamentarier mehrheitlich soweit eingeschüchtert sind, daß sich durch mehr Einfluß der Legislative nicht viel ändern würde ..

Trotzdem vielen Dank an Freie Welt und NZZ für diesen überfälligen Weckruf!

Gravatar: Dem Leviathan die Leviten gelesen

Hochgeschätzter Herr Dr. Krause,

wer die Warnungen des kompetenten Fachpersonals vor dreizehn Jahren nicht wahrgenommen hat oder wahrnehmen wollte, der ist eben taub, blind oder dumm oder alles zusammen ...

"Das Schlimme ist, dass der Politik die Achtung vor der Verfassung verloren gegangen ist. Wenn das Verfassungsgericht innerhalb der letzten Jahre 5 oder 6 Gesetze kippt, dann ist die Politik nicht demütig und sagt "Wir haben einen Fehler gemacht", sondern die Politik versucht, die Gesetzeslage zu ändern und sie wieder ihrer absurden Optik der Welt anzupassen. Und das ist die verfassungsrechtliche Schweinerei, dass ein Verfassungsgericht sagt, hier ist die Grundrechtsgrenze erreicht und die aktive Exekutive hat nichts anderes im Sinn, als die Gesetzeslage auf ihre Absurdität hin anzupassen. Das ist strafbarer Verfassungsmissbrauch. Das ist organisierte Kriminalität gegen die Verfassung.

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw (2007)"


Bei der erbärmlichen Schwäche des deutschen Rechts - und Verfassungsstaats, wie sie sich in den vergangenen fünfzehn Jahren zunehmend eingestellt hat, müssen wir in unsere Rüge also wohl oder übel das Bundesverfassungsgericht miteinschließen, das gerne zuschaut und noch lieber wegschaut und jammert, dass es ja sowieso nicht den Gerichtsvollzieher schicken könne, dieses rechtsstaatliche Feigenblatt und Wolkenkuckucksheim in Karlsruhe, juristischer Elfenbeinturm und Raumschiff in erdnaher Umlaufbahn mit jeder Menge loser Kacheln, dem ein Wiedereintritt in die Erdatmosphäre nicht zu empfehlen ist, das seinen Dienst weitgehend eingestellt hat, das zu allem fähig und zu nichts zu gebrauchen ist und dem die Umwidmung zum Spass - und Freizeitbad (verpflichtender Schwimmunterricht, schöner baden gehen mit dem Bundesverfassungsgericht) mit angeschlossenem Frisiersalon ("Wer reinkommt, wird rasiert") und Bestattungsinstitut (man erlaubt sich passive Sterbehilfe jetzt auch selbst mit letzter Rasur und letzter Ölung statt Letztinterpretation) bevorsteht.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang