ARD und ZDF sind die größte Filterblase in Deutschland

Eine neue Studie des Reuters-Instituts belegt: Die größte und teuerste Filterblase in Deutschland sind ARD und ZDF.

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Gegen die Meinungsbildung in den sozialen Medien wird von Seiten der etablierten Medien, vor allem der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten immer wieder vorgebracht, in den sozialen Medien entstünden Filterblase. Man werde nur mit Informationen und Meinungen konfrontiert, die die eigenen Ansichten bestätigen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei hingegen ein Hort der Neutralität, Unabhängigkeit und des Meinungspluralismus. Doch eine neue Studie des Reuters-Instituts belegt, dass die größte und teuerste Filterblase in Deutschland ARD und ZDF sind.

Das Reuters Institut for the Study of Journalism hat im September 2019 das Ergebnis ihrer Untersuchung über die öffentlich-rechtlichen Sender in Europa in einer 36seitigen Studie dargestellt. Demnach erreichen die öffentlich-rechtlichen Sender das junge Publikum und Bürger mit einfachen Bildungsabschlüssen kaum noch. Noch gravierender sind jedoch die Ergebnisse im Hinblick auf das politische Profil des Publikums speziell in Deutschland. ARD und ZDF bedienen tatsächlich nur eine Hälfte des politischen Spektrums – das linke.

Zuschauer von ARD und ZDF verorten sich klar links

Die Zuschauer von ARD und ZDF verorten sich selbst klar links von der Mitte. Die bürgerliche Mitte und die Konservativen finden sich im Programm der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten offensichtlich nicht wieder. Während die BBC als anderes Beispiel für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk fast gleichermaßen das linke und das rechte politische Spektrum erreicht, ist der Anteil von Nutzern, die sich selbst in der politischen Mitte oder gar rechts der politischen Mitte verorten, bei ARD und ZDF minimal.

Wer die Berichterstattung und die Sendeformate des öffentlich-rechtlichen Fernsehens betrachtet, den wird dieser Befund nicht erstaunen. Tatsächlich macht das öffentlich-rechtliche Fernsehen für konservative, bürgerliche, rechtsliberale Zuschauer kein Programmangebot. Das korrespondiert mit den Ergebnissen früherer Befragungen von politischen Journalisten, wonach diese politisch vor allem den Grünen und der SPD zuneigen. Bei ARD und ZDF liefen diese dem Publikum keine objektive Berichterstattung, sondern verbreiten ihre eigene linke Weltanschauung auf Kosten des Beitragszahlers.

Eine ausgewogene Programmgestaltung findet nicht statt.

Eine ausgewogene Berichterstattung und gleichberechtigte Behandlung sowohl linker als auch rechter politischer Positionen findet nicht statt. Eine ausgewogene Berichterstattung wäre gegeben, wenn jedem Bericht der Merkels Flüchtlingspolitik positiv darstellt, ein Bericht gegenüber steht, der die negativen Aspekte beleuchtet; wenn neben dem Kommentar eines linken Journalisten, der den „Rechtspopulismus“ kritisiert, ein anderer Kommentar von einem rechten Journalisten stünde, der den „Linkspopulismus“ kritisiert. Doch ein konservativer Journalismus findet in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nicht statt. Ebenso wenig gibt es dort konservative Politikmagazine, die so weit rechts stehen wie Monitor und Panorama politisch links stehen. Da wo konservative Stimmen zu Wort kommen oder gar AfD-Politiker eingeladen werden, erfüllt das eine Alibifunktion oder dient dazu, diese vorzuführen und zu diffamieren.

Wäre das Programmangebot tatsächlich politisch ausgewoben, müsste der Anteil von Zuschauern, die sich selbst rechts von der Mitte einordnen größer sein. Diese einseitige Bevorzugung linker politischer Perspektiven hat aber dazu geführt, dass entgegen dem Sendeauftrag die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nur noch ein linkes und linksliberales Publikum im fortgeschrittenen Alter erreichen.

Konservative müssen für Linke das Programm bezahlen

ARD und ZDF sind so links wie Stern, Frankfurter Rundschau, Spiegel oder die taz. Der Unterschied zu diesen linken Zeitungen und Magazinen ist, dass diese kein Staatsgeld bekommen. Ich will das an der Stelle sagen: es gehört zur Presse- und Meinungsfreiheit, linke Zeitungen für ein linkes Publikum herauszugeben. Linke und rechte Zeitungen und Magazine sind Teil des Meinungspluralismus. Was in den linken Blättern steht, ist nach meiner Ansicht meistens falsch und sehr oft blanker Unsinn. Ich trete aber ausdrücklich für das Recht linker Zeitungen ein, ihre linken Irrtümer verbreiten zu dürfen. Das gilt aber nur so lange diejenigen, die diese Haltung nicht teilen, dafür nicht bezahlen müssen.

Das ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk anders, dafür muss jeder Bürger bezahlen, ob er will oder nicht. Da toben sich linke Journalisten aus und bedienen die Vorlieben und Vorurteile eines linken Publikums und lassen sich das von dem übrigen Teil der Bevölkerung durch Zwangsabgaben finanzieren. Der AfD wählende Handwerksmeister in Sachsen muss mit seinen Zwangsgebühren linke Politikmagazine für den pensionierten grün wählenden Alt-68-Lehrer bezahlen, um sich und seine Heimat dort vorführen und diffamieren zu lassen. Das ist eine massive politische Benachteiligung eines Teils der Bürger gegenüber einem anderen.

Der Rundfunkbeitrag hat seine rechtliche Grundlage verloren

Die Erhebung von Rundfunkgebühren wurde vom Bundesverfassungsgericht dadurch gerechtfertigt, dass in den sozialen Medien „Inhalte gezielt auf Interessen und Neigungen der Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten werden, was wiederum zur Verstärkung gleichgerichteter Meinungen führt.“ Die Ergebnisse des Reuters-Instituts zeigen jedoch, dass das im selben, wenn nicht im größeren Maße auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zutrifft. Die größte Filterblase, die es in Deutschland gibt, ist das öffentlich-rechtliche Fernsehen.

Wer nur noch grün-rote Sichtweisen auf die Welt sehen will, Anti-AfD-Agitation, den Kampf gegen rechts, Klimahysterie rund um die Uhr, Dauer-Jubel für Merkels Flüchtlingspolitik und anders lautende Meinungen aus dem Weg gehen will, ist beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen gut aufgehoben. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunkt nur noch eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung, linke und linksliberale Akademiker im fortgeschrittenen Alter, erreicht, kann auch von einer „Grundversorgung“ keine Rede mehr sein.

Die Zwangsgebühr muss fallen

Da durch die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten also weder Grundversorgung für die gesamte Bevölkerung, noch die Garantie des Meinungspluralismus gegeben sind, fallen die zentralen Argumente für die Rundfunkgebühr weg. Da die rechtliche Grundlage für den Rundfunkbeitrag empirisch nachweisbar nicht gegeben ist, muss die Zwangsgebühr abgeschafft werden.

Wer das Sendeangebot von ARD und ZDF weiter nutzen will, dem sei das unbenommen. Wer will, sollte auch weiterhin freiwillig für das Angebot bezahlen und es nutzen können. Moderne Verschlüsselungstechniken und Passworte machen es möglich, den Zugang zu den Angeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf diejenigen zu beschränken, die ihre Gebühren bezahlen.

Es muss aber gelten: Niemand darf zu der Finanzierung eines bestimmten Medienangebotes gezwungen werden, die Zwangsgebühr muss fallen. Für eine bestimmte Meinung nicht bezahlen zu müssen, ist auch ein Teil der Meinungsfreiheit.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Angela Filter - Blase

https://www.spiegel.de/kultur/tv/hier-spricht-berlin-ard-talk-mit-guenther-jauch-und-sido-reden-ueber-die-wende-a-1289585.html

Genosse Beck - 400 Jahre stark und froh, Titanic mach nur weiter so - ...

https://pbs.twimg.com/media/CgKJwclXEAAeWPh.jpg

... hat vor sieben Jahren erklärt, dass Nazis und Stasis 'nicht mehr reichen, um junge Menschen zu überzeugen' ...

https://www.youtube.com/watch?v=CZSAwX_ocvI .

Jung sind in Deutschland aber alle, jung von Beruf und immer unterwegs im Auftrag ewiger Jugend und Glückseligkeit.

Ähnlich die deutsche Exekutive, 'Die Kunst des Vergessens', die zur Wahrheit, zur geschichtlichen Wahrheit, zum Vergiften und Vergasen, zum Erinnern und zum Vergessen ein eher taktisches Verhältnis hat, manche nennen es auch 'frivol' und 'unanständig.'

Also, lasst sie doch schwätzen, was sie wollen, schließlich bezahlt ihr sie dafür.

Gravatar: Grauer Wolf

In Brandenburg haben patriotische Aktivisten die Initiative http://www.genug-gezahlt.tv mit viel Engagement, Fleiß, eigenem Geld und Herzblut initiiert und am 9. Mai 2018 veröffentlicht …

Die Brandenburger haben es nicht angenommen.

Von 2.400.000 Menschen, die hätten zeichnen können, unterschrieben keine 20.000.

Das sind 0,8%

Für mich heisst das, die Brandenburger WOLLEN verblödet werden, sie WOLLEN NICHT auf die Staatsverdummung und -propaganda verzichten

Gravatar: Franz Günther

Was ARD und ZDF uns Zuschauern liefern, ist überwiegend niveaulos und politisch vollkommen einseitig. Außerdem geht es unserer Bevölkerung, wie auch mir, auf gehörig die Nerven, wenn Nachrichten, Reportagen, Interviews usw. an vielen Abenden fast nur noch von Sprechern mit Migrationshintergrund angeboten werden. Und ich finde, dass die massenhaft gezeigten primitiven Krimis mit den vielen Kriminalisten mit Migrationshintergrund überhaupt nicht typisch für die reale Situation sind. Das sind Machwerke, die eine nicht akzeptable Realität als Normalität suggerieren sollen. Ein solches Fernsehen ist völlig beliebig und hat, obwohl noch in Deutsch gesendet wird, mit Deutschland nur noch wenig zu tun.

Gravatar: Peter S.

Werte Frau von Storch,

weder die neoliberale Ideologie, die im ÖRR seit Jahrzehnen gepredigt wird, noch die transatlantische Gesinnung sind Ausdruck von "links". Die Markt- und Amerika-Hörigkeit sind doch eher Attribute, die "rechts" zu verorten sind. Die Flüchtlingskrise wurde durch das kriegerische Treiben des "Werte-Westens" losgetreten. Offensichtlich erhofft man sich billige Arbeitskräfte (in Massen), um das Lohnniveau nachhaltig zu drücken. Herr Spahn ist ja derzeit recht aktiv.

Gerne werden von ihrer Seite ÖRR, CDU, SPD und Grüne in einen "linken Topf" geworfen. Das ist genauso primitiv wie die NAZI-Keule von grüner Seite. Sie täten gut daran mehr zu differenzieren statt zu polemisieren.

Zwar gibt es viele Menschen, die sich mit polemischen Überschriften scharf machen lassen (man lese z.B. die Kommentare auf RT deutsch), aber eben auch andere. Mit dieser Tour überzeugt mich die AfD nicht. Die Thüringer AfD hat wenigstens ein sozialpolitisches Wahlprogramm.

Was der ÖRR inhaltlich abliefert ist "Sudel-Ede"-Niveau. Die Klima-Hysterie wäre keine, wenn nicht kapitalistische Interessen dahinter stünden. Ab und zu, meist zu später Stunde gibt es jedoch sehenswerte Beiträge (Es begann mit einer Lüge; Das Mädchen - was geschah mit Elisabeth K.). Wenn Sie den ÖRR kpl. eindampfen möchten, was schwebt Ihnen als Ersatz vor? Die Konzernmedien werden es wohl nicht sein?

Alternativen Medien wie den NachDenkSeiten, RT deutsch, KenFM, Rubikon und anderen haben wir es zu verdanken, dass die transatlantische und neoliberale Propaganda aufgeflogen ist. Nur, TV-Programme haben sie (noch) nicht.

Gravatar: W.E. Mai

Wahrnehmung, Analyse und daraus gebildete MEINUNG:
Die allumfassende Frage: Wieso/warum sind die in DEU Regierenden, sowohl in Berlin als auch in den Ländern, so nach links gekippt, wie wohl doch immer behauptet wird, dass Wahlen "in der Mitte" gewonnen würden?
Inzw. wird die (konservativ bürgerl.) Mitte bereits als "rechts-/populistisch" eingenordet - und gleichzeitig dazu polit. wie medial dafür verunglimpft, bekämpft, ausgegrenzt. Selbst in priv. Umfeldern sind - seit Bestehen der AfD - analog massiv aggressive Ansagen in Diskussionen derart entstanden, dass mehrheitl. jeder, der auch nur den Umgang mit der AfD bzw. ihren Protagonisten, Sympathisanten und Wählern (soweit sie sich trauen, dies öffenl. zu bekennen) kritisch hinterfragt, verunglimpft und ausgegrenzt wird. Echokammer: Alles NAZIs, das ...

Dass ARD/ZDF - wie übrigens fast alle Print- und online-Medien - auf der gleichen Welle surfen, läuft parallel, auch dazu, dass immer mehr linke "Stiftungen" (Stichwort: Amadeu Antonio, [mit]gegründet von der informellen Stasi-Mitarbeiterin A.K.) und Projekte gg. "RECHTS" mit Steuergeldern gefördert werden. Da springt die Sozio-Ökonomie natürlich auf und "engagiert" sich entsprechend.

Inzw. scheut man sich in diesen Kreisen nicht mal mehr davor, bereits in der Kita/über das Outfit der Kids auszuspionieren, welche Eltern nicht "systemkonforme" (links-rot-grüne) Denkweise pflegen, evtl. gar rechtskonservativ seien. Mit denen soll dann "geredet" werden.
Zu diesen Taktiken gehört aus das Russland-Bashing. Immer mehr und immer neue Sanktionen werden gefordert, von den selben, die auch das links-rot-grüne Meinungsspektrum massiv gesellschaftl. oktroyieren. Eine ZDF-Nachricht (Kleber), dass Russland eine Invasion in Estland plane, passt in dieses Schema.

Und auch dieses: Russland springt zwar u.a. auch mal mit seinem Nachbarn Weißrussland "ruppig" um, wenn es nicht entsprechend Moskaus Interessen agiert (z.B. nach der EU schielt).
Heftig wirds allerdings, wenn der auffällig russophobe Flügel der GRÜNEN dazu geifert. Ex-Abgeordnete Marieluise Beck z.B. zusammen mit Ralf Fücks (Leiter „Zentrums für liberale Moderne“ - Tinktank für offene Gesellschaft), schwadronierten in der FAZ von einer 'Annexion' Weißrusslands, die Putin erzwingen wolle.
Man will zwar die NATO entlang der russ. Westgrenze "stationieren", aber eine Verlagerung russ. "Aufmarschgebiets" in Weißrussland, ergo direkt an die polnische und litauische Grenze (als Gegen-Reaktion Putins darauf), zwingend verhindern.

Fazit: Wer sich eine objektive sachorientierte MEINUNG bilden will, sollte auf ARD- und ZDF-Nachrichten verzichten od. zumind. diese mit anderswo einholbaren Infos abgleichen. Dabei gehen ganze Kronleuchter auf, wie manipulativ die öffentl.rechtl. agieren.
Alle indoktrinierend auftretenden (autokrat. diktator.) Regime haben zuerst die Medien auf ihre Seite gebracht ...
Die hiesigen lassen sich offensichtlich allzu gerne "bringen" ...

Gravatar: fishman

Leider habe ich kein Budget mehr frei für regelmäßige Unterstützung der mir wichtigen Info Quellen wie Freie Welt, DWN, KenFm und andere. Ich muß mit meiner kleinen Rente die mir aufgezwungene Schei......nwelt unterstützen.

Gravatar: Täufer343

Das Internet hat eine neue Möglichkeit der freien Meinungsäußerung geschaffen. Auch darauf ist der Erfolg der AfD zurückzuführen.
Bei der nächsten Bundestagswahl kann die AfD vor der SPD landen, wenn die AfD eine öko-konservative Politik betreibt. Eine christlich-konservative Haltung ist wichtig. Das Christentum muss reformiert werden. Man kann durch Traumsteuerung zu mystischen Erfahrungen gelangen. Mehr dazu unter Öko-Theosophie (bitte googeln).

Gravatar: Horst

Es gibt Zeit,das diese Sender so schnell wie möglich abgeschaltet werden.
Diese seelisch moralischen verlogenen *******.

Gravatar: Klaus Maul - Hure

@ Die 13. Fee 14.09.2019 - 12:53

Das moribunde, neurotisch - depressive Personal, das den abhängigen und staatsnahen, deutschen ÖRR und entsprechend Propaganda, Lügen, Spaltung und Volksverhetzung auf Kosten der SteuerzahlerInnen betreibt, das sollte man einfach an seiner eigenen Weltanschauung und politischen Agenda messen und festhalten, das heißt, das sollte früh ableben, und zwar sofort und 'sozialverträglich.'

https://www.spiegel.de/forum/politik/spd-misere-darum-stuerzen-die-genossen-immer-weiter-ab-thread-446384-39.html#postbit_42774131

Gravatar: Herbert Gerstmayr

Werte Redaktion,

ich teile nicht jede Schlussfolgerung Ihrer Bewertung der Reuters-Studie, aber sie stellt auf jeden Fall eine lesenswerte Gegenposition zu der Darstellung in den von Ihnen kritisierten Medien dar.
Insofern stellt der Artikel für mich einen wertvollen Beitrag für die öffentliche Debatte zum Thema Meinungsvielfalt dar.

Was mich aber stört - sorry, vielleicht bin ich einfach zu konservativ - das sind die vielen Rechtschreib- und Grammatikfehler im Text.
Das wertet den Text unnötigerweise ab. Nochmal gegenlesen (lassen) wäre nur ein kleiner Mehraufwand im Vergleich zu der für diesen Artikel aufgewendeten Recherchezeit.

Gravatar: Sting

Russland reagiert auf ZDF-Nachricht über „Einmarsch“ in Estland

https://de.sputniknews.com/politik/20190407324615651-zdf-russland-invasion-estland/

Die Worte des Nachrichtenkommentators Claus Kleber vom ZDF-heute-Journal, der eine russische „Invasion“ Estlands ankündigte, haben in den politischen Kreisen Russlands viel Aufsehen erregt.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments), Alexej Puschkow, betonte, dass der Zweck dieser Worte es sei, mit der NATO mitzuspielen und Russland zu dämonisieren:

„Russland ist nicht in Estland einmarschiert. Und es wird nicht einmarschieren. Und da Russland keine aggressiven Pläne hat, müssen sie erfunden werden.

Claude kommentiert

Mittlerweile muss man sich für den Merkel / Kleber Manipulationsmafia entschuldigen und hoffen das Russland trennt zwischen dem Gewissen und Wunsch der deutschen Bevölkerung und dem amoralischen Gedankengut, total vergifteter Mainstream – HETZ – Medien.

Gravatar: Die 13. Fee

Gestern abend 'Feature' im DLF 'Die 13. Fee', national - sozialistischer Rotfunk in Reinstkultur, Berufsopfer vermüllen und vergiften die Umwelt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/was-mon-cheri-meiner-mutter-wirklich-bedeutet-die-13-fee.3720.de.html?dram:article_id=456447

Wer für die Verbreitung von so viel Neurose, Depression, Morbidität, Wahn, Psychose, Zynismus, Hass, Müll, Blödheit, Infantilismus, Wertefeindlichkeit und Verfassungsfeindlichkeit auch noch einen 'Beitrag' bezahlt, der in Wirklichkeit eine verfassungswidrige Zwecksteuer ist, der hat nicht mehr alle Latten am Zaun, ist hoffnungslos verloren.

https://www.youtube.com/watch?v=hgaYKFU1uz8

Gravatar: Wolfgang Adler

ZDF-Erklärung:

Der oberste Chef ist mit einer Türkin verheiratet und hat
zwei gemeinsame Kinder mit dieser.
Alles klar...??

Gravatar: Sting

Und Merkels Bande steht schon wieder an der Seite der amerikanischen Sheriffs der Welt…… Genau wie in der Ukraine, Syrien Libyen…..passt die Führung nicht muss man einen Umsturz herbeiführen.

Deutschland hat sich klar geäussert für den neuen Statthalter von Amerikas Gnaden….Deutschland als Helfershelfer aller negativen Konflikte und Kriege !
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Das 4. Reich (Merkel-Regime) ist aufgeblüht in Deutschland um die Welt zu mit Lügen (siehe auch Klima und Umvolkung) zu unterdrücken !

Einmischungen, Destabilisieren von Staaten, Kriege unterstützen ….Politik Made in Germany…. und alles inszeniert von drei Parteien (CDU/SPD/GRÜNE), die angeblich Freiheit und Menschenrechte verteidigen, aber diese täglich mit Füßen treten !

Gravatar: Sting

Die ARD und ZDF-Lügner: Dasselbe Video - verschiedene Berichterstattung
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QUELLE: http://medien-luegen.blogspot.de/2012/06/die-ard-und-zdf-lugner-dasselbe-video.html
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Am 15.04. berichtete die Tagesschau wieder einmal über Homs. Der Friedensplan wäre von Assad gebrochen worden, so hieß es. Als Beweis brachten sie ein Video, dass von den Rebellen aufgenommen wurde. Am selben Tag zeigte das ZDF-"Heute Journal" einen Beitrag, in dem behauptet wurde, dass die Taliban in Kabul weiter Terroranschläge verüben.
Im Großen und Ganzen nichts besonderes, das Problem ist nur: Es handelt sich um dasselbe Video.
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Der Bildblog forderte eine Stellungnahme von der "Heute Journal"-Redaktion, erhielt aber keine Antwort. Obwohl die E-Mail richtig adressiert war, antwortete ihnen der zuständige Redakteur erst am nächsten Tag, mit der Behauptung, er habe keine Anfrage erhalten. Mittlerweile hatte er sich schon ein Ausrede zurechtgelegt:
Diese 7 Sekunden lange Einstellung zeigte Aufnahmen aus dem syrischen Homs. Ursache der bedauerlichen Verwechslung war eine falsche Zuordnung der Bilder in unserer Bildschnittdatenbank. Leider ist uns das durchgegangen, obwohl in unseren Sendungen für praktisch jedes Wort und Bild ein Sechsaugen-Prinzip gilt. Ich kann nur um Verständnis dafür bitten, dass so etwas bei mehreren tausend Film- und Wortbeiträgen im Jahr zwar äußerst selten vorkommt, aber nie ganz auszuschließen ist.
Das kommt äußerst selten vor? In letzter Zeit häufen sich die seltsamen Berichterstattungen der deutschen Medien. Was selten vorkommt ist einzig und allein, dass diese auch aufgedeckt werden.
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Gerade das ZDF bekleckert sich mit seiner Berichterstattung wahrlich nicht mit Ruhm:
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ZDF zeigt Video aus dem Iran und gibt es als Aufnahme aus Syrien aus (Video)
Ahmadinedschad: Das ZDF lügt uns weiterhin die Hucke voll (Beitrag)
Das ZDF zensiert Ahmadinedschad sowie Aufdecker-Kommentare auf Youtube (Beitrag + Video)
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Doch auch die ARD steht ihrem Brudersender um nichts nach:
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ARD zeigt verfälschtes Video über Syrien (Beitrag + Video)
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Die Stellungnahme des verantwortlichen ZDF-Redakteurs lässt darauf schließen, dass das Video tatsächlich aus Homs stammt.
Das mag schon sein. Viel interessanter wäre allerdings zu welchem Zeitpunkt es aufgenommen wurde. Die ARD sagte ja: "Das Video stammt aus Aufnahmen von den Rebellen". Nichts genaueres weiß man nicht.
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Dabei wäre aber der Zeitpunkt der Aufnahme sehr wichtig, wollte man doch beweisen, dass das Friedensabkommen durch Assad gestört wurde. Warum ich das anspreche kommt nicht von ungefähr. So berichtete auch der Sender Al-Jazeera über angebliche Verstöße Assads. Als Beweis zeigte er ein Video, wo ein Stadtteil aus Homs völlig mit Granatnebelschwaden überzogen ist. Al-Jazeera betitelte das angebliche Beweisvideo mit "live".
Ein Bürger aus Homs, der in diesem Stadtteil lebt, deckt mit seiner Handy-Kamera den Schwindel auf...ALLES LESEN !!

Gravatar: Sting

Friedensengel verkauft, schickt der neue Panzer gegen sein Volk
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https://propagandaschau.wordpress.com/2017/05/21/waehrend-die-ard-tagesschau-merkel-und-poroschenko-als-friedensengel-verkauft/comment-page-1/#comment-119458
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Schlagwörter ARD, Desinformation, Kriegspropaganda, Lügen, Propaganda, Russland, Staatsmedien, Ukraine, Verschweigen, Verzerren
Dass die Propaganda von ARD und ZDF keinerlei Scham hat, die Welt Tag für Tag komplett auf den Kopf zu stellen, ist vielen Bürgern spätestens seit dem Putsch in Kiew und dem vom Westen forcierten Krieg des installierten Regimes gegen die Gegner des militanten Umsturzes bewusst geworden. Das Morden im Donbass ging von Kiew aus und wäre ohne politische und finanzielle Unterstützung aus Deutschland nicht möglich.
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Die komplette Verdrehung der Realität, die in der Behauptung gipfelt, Russland sei in die Ukraine einmarschiert oder sei der Aggressor an diesem Konflikt, wird der deutschen Öffentlichkeit eingeredet, seit die Kiewer Junta im April 2014 Panzer gegen das eigene Volk im Osten des Landes mobilisierte, das dieses durch Gewalt an die Macht geputschte Regime zurecht nicht anerkannte.....ALLES LESEN !!!

Gravatar: Sting

Steinmeier: AfD nicht bürgerlich
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https://www.mmnews.de/politik/130555-steinmeier-afd-nicht-buergerlich
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Der deutsche Bundespräsident spricht 15% der Wähler ab, bürgerlich zu sein. Wird das den Blockparteien helfen?
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht der AfD ab, bürgerlich zu sein. "Man reibt sich doch ein wenig die Augen", sagte Steinmeier dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe mit Blick auf Äußerungen von AfD-Chef Alexander Gauland, die AfD-Leute seien die Vertreter des Bürgertums. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen.
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Zum aktuellen Spiegel-Interview des Bundespräsidenten Steinmeier erklärt AfD-Bundessprecher Alexander Gauland:
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„Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur AfD und mir den Boden der Neutralität. Ein Bundespräsident sollte sich nicht in Parteipolitik einseitig einmischen.....ALLES LESEN !!


Uschi kommentiert
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Tja, Herr Steinmeier, vielleicht kennt die AfD einfach nur das Völkerstrafrecht !!
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Geno- und Ethnozidverbot und sieht die Einheimischen als Menschen an, die eben auch Menschenrechte haben, die Sie diesen absprechen, trotz Normen nach der AEMR Artikel 30?

Gravatar: Werner

Die öffentlich rechtlichen, aber auch andere Sender, z.B. Sat eins, sind Propaganda und Gender-Sender der linken Internationale. Der ganze Staatsapparat, Justiz, Polizei sind in dieses fatale System eingebunden. Dieses wird durch Verherrlichung der Linken und Hetze gegen die Rechte immer wieder bestätigt. Seehofer Zitat, "Der Rechtsterrorismus ist genau so stark wie der Muslimische"

Gravatar: Thomas Waibel

Daß ARD und ZDF linke Propagandasender sind, ist nichts Neues.
Diese Sender haben, beispielsweise, Ende der 1970er. die Grünen groß gemacht und in den 1980er die "Friedensbewegung", die in Wirklichkeit eine Kapitulationsbewegung gegenüber dem Osten war, hoch gejubelt.

Gravatar: Egon Hans Walter Heym

ARD u. ZDF schwelgen auf Kosten ihrer Zwangsgebühren in Selbstgefälligkeit und Eigenlob, möchten gern neutral und realistisch sein; sie sind es aber nicht. Den Beweis dafür erbringen sie mit ihren grundsätzlich nachgerichteten Nachrichten !!

Gravatar: Willi Winzig

Seit über 3 Jahren boykottiere ich diese Schmierenkasper von den zwangsfinanzierten manipulierenden und lügenden links/grün versifften Propagandasendern. Die gesamten sog. Nachrichten sind im wahrsten Sinne des Wortes nach-gerichtete Meinungen der dort herrschenden arroganten und aufgeblasenen Agitatoren und hingen mir daher schon lange zum Halse raus. Es stinkt mir immer wenn ich monatlich nach-gerichtet meine 17,50 € im Monat an dieses abgehobene Pack abdrücken muss.

Ja und wenn man sich dann die stink- langweiligen, grottenschlechten und z.T. primitiven Programme dieser vielen überflüssigen Sender in einer Programmzeitung anschaut, sieht man schon an den Titeln, wes Geistes Kinder dieser links/grüne raffgierige Abschaum ist. Mit denen jedenfalls bin ich fertig und habe nur noch tiefe Verachtung für diese Leute übrig, die alles was einmal seriöser Journalismus bedeutete in den Müll geworfen haben. Mich jedenfalls manipulieren die nicht, denn zum Glück gibt es heute auch noch andere seriöse Quellen z.B. im Ausland und auch mit den sog. (a) Sozialen Medien wie Fazzebock Zwitscher und Gugelhupf & Co habe ich noch nie etwas am Hut gehabt. Die kriegen und haben von mir auch keinerlei relevante Daten.

Gravatar: germanix

Zitat:

"Der Rundfunkbeitrag hat seine rechtliche Grundlage verloren "

Der Zwangs-Rundfunkbeitrag hat noch nie eine rechtliche Grundlage gehabt - das Bundesverfassungsgericht und der Europ- Gerichtshof sind dem Diktat der Merkel-Regierung erlegen - die sozialistische, verfassungsgebende Einheitsregierung DDR-Merkel u. Co setzen sich über die freie Selbstentscheidung des Bürgers hinweg und propagieren Willkür.

Der Trick der sozialistischen Einheits-Regierung (SER) ist, Menschen, die nach Ihrer Geburt in durchschnittlich 26 Jahren eine eigene Wohnung haben, bankraubmäßig für die linksfaschistischen öffentl. rechtl. Sender, schon versteuertes Geld dem Bürger zu stehlen - ob er will oder nicht!

M.E. hat das Bundesverfassungsgericht eine juristisch falsche Begründung geliefert!

Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018

1. Das Grundgesetz steht der Erhebung von Vorzugslasten in Form von Beiträgen nicht entgegen, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr - potentiell - einen Nutzen haben.

2. Der mit der Erhebung des Rundfunkbeitrags ausgeglichene Vorteil liegt in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können.

3. Auch eine unbestimmte Vielzahl oder gar alle Bürgerinnen und Bürger können zu Beiträgen herangezogen werden, sofern ihnen jeweils ein Vorteil individuell-konkret zugerechnet werden kann und soweit dessen Nutzung realistischerweise möglich erscheint.

Zu 1) Mir konnte bisher kein Jurist erklären, wo der "potenzielle Nutzen" des Bürgers ist!
Liegt er in der einseitigen Berichterstattung - so stimmt das lediglich für die Linksfaschisten.

Zu 2) Der "ausgeglichene Vorteil" wird mit dem Willen des Bürgers konterkariert - daher gibt es keinen ausgeglichenen Vorteil - wenn der Bürger die Sender nicht sehen will! Hier untergräbt das Bundesverfassungsgericht die freie Selbstentscheidung des Bürgers und untergräbt den freien Bürgerwillen!

Zu 3) Auch hier setzt die Willkür des Bundesverfassungsgerichts ein. Es unterstellt dem Bürger eine Kollektivschuld, die mit "sofern ihnen jeweils ein Vorteil individuell-konkret zugerechnet werden kann", aber auch gar nichts zu tun hat!

Individualität sieht anders aus - daher behaupte ich, dass das Bundesverfassungsgericht in grob fahrlässiger Weise, eine Rechtsprechung vorsieht, die dem Grundgesetz Artikel 2, Absatz 1

"Das Freiheitsgrundrecht garantiert Handlungsfreiheit und in Verbindung mit Art. 1 GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Die Handlungsfreiheit umfasst zum Beispiel die Vertragsfreiheit oder die Wettbewerbsfreiheit."

Meine Frage:

Wo bleibt in diesem Zusammenhang bei der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangs-GEZ-Gebühr die "Handlungsfreiheit", das "Persönlichkeitsrecht", die "Vertragsfreiheit" und die "Wettbewerbsfreiheit" für die Bürger Deutschlands?

Meine Antwort:

Die "Handlungsfreiheit", das "Persönlichkeitsrecht", die "Vertragsfreiheit" und die "Wettbewerbsfreiheit" bleibt auf der Strecke und somit der BÜRGER - und das ist für meine Rechtsauffassung WILLKÜR und Rechtsbeugung ersten Ranges!

Im Übrigen haben mir mehrere Anwälte zugestimmt!

Daher muss eine Normenkontrollklage (es reicht 1/3 der Mitglieder des Bundestages) beim Bundesverfassungsgericht zur Klärung der Vereinbarkeit eines Bundes- oder Landesgesetzes mit dem Grundgesetz oder eines Landesgesetzes mit dem Bundesrecht, beantragt werden.

Nun wissen wir, dass die AfD lediglich etwa 1/8 Mitglieder im Bundestag hat!
Aber wenn dem Bürger erklärt wird, dass er monatlich 17,50 EUR einsparen kann (dafür gibt es z.B. leckeren Kaffee und Kuchen für mindestens 3 Personen im Cafè und das monatlich), dann lohnt sich alleine aus diesem Grunde schon, die AfD zu wählen.

Und natürlich hat Frau von Storch mit Ihrem Bericht ins Schwarze getroffen - "Die Zwangsgebühr muss fallen" die AfD hat viele Verfassungsrechtler, die sich Gedanken darüber machen sollten, wie juristisch vorgegangen werden muss!

Meines Erachtens wird das Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht gebrochen - so wie Merkel seit 2015 bezüglich Migranten permanent das Grundgesetz bricht!

Gravatar: asisi1

Wo kann man ohne eine fundierte Ausbildung oder Studienabschluss viel Kohl abgreifen? Als Politiker oder bei ARD und ZDF! Nur dummes Gerede und Lügen ist hier Pflicht!

Gravatar: Rolo

Staatsfunk, wie einst in der DDR! Allerdings zeigt dieses manipulative System der Volksverdummung, die ersten Risse, so ganz funktioniert die Volksverarschung nicht mehr! Und das ist gut so!

Gravatar: Unmensch

Als Alternative zur Abschaffung der Zwangsgebühr wäre es denkbar, diese Sender aus Steuermitteln zu finanzieren, und unter Parlamentskontrolle (nicht Regierung) zu stellen, so dass eine dem Wahlergebnis entsprechende Interessenslage abgebildet wird. Denn die Privatsender haben auch ihre Abhängigkeiten.

Gravatar: Black Cat

Die regionalen Sender wie HR, WDR, etc. bitte nicht vergessen.
Der WDR ist in meinen Augen nicht nur links, sondern hat bereits linksradikale Tendenzen. Unerträglich was die an Beiträgen und Moderatoren bringen. Ich kenne niemanden mehr, der nicht die Augen verdreht, einen Wutanfall bekommt und abschaltet.
Selbst in meinem Lehrerkollegium finden den WDR alle zum kotzen.

Gravatar: Hans Runck

Alle sollten mitmachen:

Zahlung boykottieren ! Mache ich schon seit Jahren.

Gravatar: adden

Die Aufgaben von ZDF und ARD sind Schafsvolk zu Generieren. Nur mit dem Schafsvolk ist ein neuer Krieg möglich. Die USA brauchen zur Gesundung einen Krieg in Europa.

Gravatar: Karl Napp

Die roten und grünen Medienpolitiker haben nun endlich durchgesetzt, daß alle Bürger mit Zwangsgeldern für die zu grün-roten Propaganda-Anstalten verfremdeten öffentlich-rechtlichen Sender bezahlen müssen. Seit Konrad Adenauers vergeblichem Versuch, eine private Sendeanstalt in Eschborn neben der schon damals rot versifften ARD zu gründen, schlafen CDU/CSU auf ihren sehr gut gefütterten Sesseln in den Rundfunkräten den Schlaf der geistig Überforderten und Streitscheuen. Grün-rot haben ARD/ZDF inzwischen fest in ihren ideologisch vergifteten Händen. Es wäre eine Heldentat zur Verteidigung der Demokratie, wenn die AfD einen Zwangsgebührenzahlerstreik organisieren und begründen würde. Wenn 6 Mio AfD-Wähler mitmachen würden, gäb`s Ärger in den grün-roten Anstalten und bei ihren grün-roten Schutzpatronen in Richterroben beim Bundesverfassungsgericht.

Gravatar: Miesepeter

Das Argument Grundversorgung ist natürlich mittlerweile der größte Quatsch. Es sei denn man meint eine Grundversorgung an manipulativen Inhalten oder die Grundversorgung an üppigen Gehältern und Pension der Manipulatoren.

Gravatar: heinz

wer dreck zwangsfinanzieren muss durch die
gebühren einzugs zigeuner,

kann auch nur dreck erwarten

Gravatar: Gerhard G.

Was ZDF u.ARD abliefern....Sudel-Ede hätte seine helle Freude daran....man könnte meinen die jetzige Journaille sei von ihm unterrichtet worden.
,,Sudel-Ede''...Karl Eduard von Schnitzler (der schwarze kanal)

Gravatar: GermanyFirst

Da hat Frau Merkel wieder mal zugeschlagen, so wie sie es in Moskau gelernt hat, sich die Presse untertan zu machen. Die gleiche Strategie hatte auch Hitler mit seinem Propagandaminister Joseph Goebbels (ebenso körperlich verunstaltet wie Merkel) angewandt und dem Volk sogar die passenden Geräte zur Indoktrinierung den "Volksempfänger" fast geschenkt geliefert. Bei Merkel muss jeder Bürger sogar noch die linke islamistische Indoktrination aus eigener Tasche bezahlen. Die Zeitungten, weitgehend im Auflagenschwund, da gebildete ehemalige Zeitungsleser ihre teueren Abbos gekündigt haben und Zeitungen wie Neue Züricher Zeitung der linken Indoktrination von Spiegel und "Alpenpravda" Süddeutsche der linken Indoktrination vorziehen. Die linken Habenichtse geben kaum Geld aus für den teueren Spiegel und Co und dementsprechend sinken die Auflagen. Ich kann mir gut vorstellen, dass Merkel und Kumpane einen Weg gefunden haben, diese erfolgreiche Indoktrination in irgendeiner Form weiterhin zu alimentieren. Am Besten erkennt man die Angst vorm Scheitern der heutigen Lügenpresse ( das treffenste Wort des Jahres ) in den hasserfüllten Kommentaren gegen Alles, das anderer Meinung ist als Links. Links war auch die alte DDR von Frau Merkel, Ergebnis bei gleichen Menschen und gleichem Umfeld: Trabbi-Autos und sonstige Ungeheuer im Gegensatz zu den demokratischen kapitalistischen Westen mit ihren weltbesten Autos Mercedes, Audis, BMW, Porsches. In allen übrigen Sparten war es ebenso, somit hatte es der schlaue Kohl leicht, die Pleite-Sozn-DDR mit der DM zu kaufen und die dortigen Bürger zu überzeugen ihre sozialistischen Peiniger zu verjagen. Mit Merkel hat sich der Sozialismus am Westen furchtbar gerächt. Ergebnis wie Autoverglich: Sozialismus macht dumm und zerstört jegliche eigene Kreativität, deshalb ist Sozialismus bei den Dummen so beliebt, sie haben ja den Endzustand "DEummheit" bereits erreicht. Als bestes Beispiel dafür gilt Martin Schulz, dieser nachweislich dumme Grundschulabbrecher, hätte bei uns um ein Haar Bundeskanzler werden können. (Zum Glück haben interne Grabenkämpfe in der SPD dies mit verhindert)
Meine Hoffnungen vor einem endgültigen Sieg des Sozialismus und der Einführung einer DDR 2 setze ich auf Menschen wie die v. Storchs, Jürgen Elsässer, Björn Höcke, sie werden später einmal den Orden mit Brillianten als " Retter Deutschlands" vor Sozialismus, Islamisierung und Verdummung Deutschlands von den neuen Repräsentanten Deutschlands erhalten. Niemals aufgeben auch Hitler und seine Kumpane haben niemals geglaubt, dass für sie nur der Selbstmord übrig bleibt.

Gravatar: Jörg Bellmann

Auch das Deutschlandradio (die drei Programme heißen jetzt alle gleichgemacht „Deutschlandfunk ..“) ist hierbei nicht zu außer acht zu lassen. Zwar scheint es noch nicht soooo sehr durchideologisiert wie das ZDF, daher oft noch viel erträglicher. Die Berichterstattung wird aber von Monat zu Monat eingeengter. Obwohl ich immer weniger einschalte, höre ich mehr und mehr dieselben Berichte - das piept einen so an. Weiß man doch genau, dafür wird vieles andere weggelassen.

Daher, auch Schluss mit dem Deutschlandradio!
Rias und Deutschlandfunk sollen es, wie früher bestens bewährt, in Eigenverantwortung getrennt wieder machen - ohne den staatshörigen und zudem höchst überflüssigen Überbau.

Fünfundzwanzig Jahre dieses Konstrukt Deutschlandradio sind wirklich genug und wahrlich kein Grund zum Feiern!

Gravatar: Hermann Peter

Das ist ja alles wahr und gut und schön. Aber, warum klagt die AfD denn nicht auf allen Gerichtsebenen gegen diese Zustände, die zum Himmel schreien? Der einzige Weg scheint nur in der Juristerei zu liegen. Dann tut doch was!!!

Gravatar: Wolfgang Brugger

Hier ein Beispiel für die einseitige und demokratiefeindliche Berichterstattung der öffentlich-“rechtlichen“ Medien. Der SWR gab gestern kritiklos die Äußerungen von Bundespräsident Steinmeier über Heuss wieder, über den Steinmeier behauptet: „…an die besten kulturellen und geistigen Traditionen Deutschlands wieder anzuknüpfen, das sah er als eine seiner wichtigsten Aufgaben an." Außerdem habe er einen "Feldzug gegen das Vergessen geführt".
Auf welche Tradition bezieht sich Steinmeier und was wurde trotz Feldzug vergessen? Meint er das Ermächtigungsgesetz, das die Grundlage der Nationalsozialistischen Diktatur bildete. Dieses Gesetz beinhaltete:“Reichsgesetze können…auch durch die Reichsregierung beschlossen werden…“ „Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen„. Die bürgerlichen Parteien lösten sich dann selbst auf und die Sozialdemokraten wurden von Hitler verboten. Außerdem erließ Hitler ein Gesetz gegen die Neubildung von Parteien und fertig war die Diktatur. Hitler erzielte selbst bei den letzten Wahlen mit SA Wahlhelfern nur 44% und bekam Sitze der Kommunisten zugeschlagen, die durch die Reichtagsbrand-Verordnung fünf Tage vor der Wahl ausgeschaltet worden waren. Trotz dieser Vorgänge stimmte Heuss für das Ermächtigungsgesetz und ermöglichte so sein Inkrafttreten, da es nur mit zweidrittel Mehrheit beschlossen werden konnte, die Hitler nicht besaß und dann auch nicht mehr benötigte.
Bei Wikipedia liest man ferner über Heuss: “”Die von ihm mitherausgegebene Zeitung Die Hilfe … sah das deutsche Volk sich sogar gegen die „Presse der Welt“ „wehren“: Berichte über „deutsche Greuel“ und „deutsche Pogrome [sic!] mit Massenopfern“ seien durch „ostjüdisch-kommunistische Zirkel von London und New York angezettelt“ worden.”” Heuss relativierte die Bücherverbrennung „als eine „läppische Kopie“ der Bücherverbrennung auf dem Wartburgfest der Burschenschaften 1817, das man nicht „zu tragisch nehmen darf“ und sprach sich aus gegen „das entwurzelte jüdische Literatentum, gegen das ich durch all die Jahre gekämpft habe.“ Als begnadeter Opportunist gab er natürlich auch faschismuskritische Äußerungen von sich.
Heuss wurde idealisiert und nie zur Rechenschaft gezogen. Sind das die besten kulturellen und geistigen Traditionen Deutschlands?

Gravatar: Wolfram

Diese Sender sind die größten linkspupolistischen, islamophilen Sprachrohre Deutschlands. Allen voran das ZDF !!! Aber die freien Sender sind auch nicht viel besser !!!

Von Neutralität gar keine Spur !!!

Gravatar: karlheinz gampe

Wir haben eine rote verlogene, kriminelle CDU Kanzlerin, die sogar als IM der Stasi und den DDR Mörderstaat diente. Wie der Herr so Gescherr ( Volksweisheit)

Die öffentlich rechtlichen sind Teil des System Merkel( Agitation + Propaganda im rotem STASI STAAT) und verbreiten genauso wie diese Propaganda, Fake News und Lügen.
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