Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert



Die führenden Politiker der Welt fördern Wasserstoff als möglichen emissionsarmen Kraftstoff für Verkehr und Industrie. Die Staaten haben Hunderte von Milliarden Dollar an Subventionen angekündigt, um die Entwicklung und Bereitstellung von Wasserstoff zu unterstützen. [mehr]

Diejenigen, die sagen, dass eine globale Elite eine „Neue Weltordnung“ schaffen will, werden üblicherweise als „Verschwörungstheoretiker“ abgetan. Aber was passiert, wenn die globale Elite beiläufig darüber diskutiert, so dass es jeder sehen kann? Was dann? Wann wird die Verschwörungstheorie zu einer bestätigten Tatsache? [mehr]

Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet als „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die Öffentlichkeit mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, der für beide Seiten [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Weil’s demokratisch nicht gelingt, soll ein Verbot helfen – Der Ruf danach als schmähliche Verzweiflungstat – In einer Demokratie wird nicht verboten, sondern abgewählt – Bisher ist die Verbotsdebatte Rhetorik. Schon das ist zuviel [mehr]

Liebe Leser! Linke NGOs und Stiftungen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Mainstream-Medien indoktrinieren die Bürger mit linker Schmutzpropaganda. [mehr]

Die Ergebnisse sehen wir: Scharia-Polizei nicht nur an einer Neusser Schule oder an Bonner Gymnasien, auch immer mehr Bahnhöfe werden zu No-Go-Areas für Bürger und zu Kriminalitätsschwerpunkten von jungen Männern, die nicht aus Europa kommen. [mehr]

In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben. [mehr]

Am 8. 2. 2024 berichtete "BR24" unter dem Titel "Verantwortungsgemeinschaften: Wer profitiert davon?" über das für 2025 vorgesehene neue "Rechtsinstitut"-- zur Ergänzung der "traditionellen Ehe". Ein evolutionsbiologischer Kommentar. [mehr]

Die Klimaagenda der Biden-Regierung, die Vizepräsidentin Kamala Harris kürzlich verabschiedet hat, umfasst schätzungsweise eine Billion US-Dollar an Staatsausgaben. Die Regierung behauptet, das Programm ist speziell darauf ausgelegt, die Interessen von Gemeinschaften von Minderheiten in den Vordergrund zu stellen. [mehr]

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) von Klaus Schwab ist nichts anderes, als eine illegitime Organisation, die von nicht gewählten Personen geleitet wird. Diese wiederum versuchen, die Welt umzugestalten. Deshalb predigen sie zusammen mit hochrangigen Politikern sowie Wirtschafts-, Medien- und Wissenschaftsvertretern ihr globlastisches Evangelium unter Orwellscher Kontrolle. [mehr]

Zu dem im Februar 2022 offen ausgebrochenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine habe ich, im März 2022 beginnend, mehrere Situationsberichte und Lagebeschreibungen verfasst. Seither haben sich die Dinge fortentwickelt. [mehr]

Thomas Seitz, MdB, AfD, stellte an das Ministerium von Robert Habeck die Frage, wieviele Anträge auf Wärmepumpen-Einbau eingegangen seien. [mehr]

Die Wiederaufbereitung abgebrannter Kernbrennstoffe (Ökosprech: „Atommüll“) ist das zentrale Bindeglied für eine nachhaltige Nutzung der Kernenergie. Durch das Recycling werden aus dem Abfall unterschiedlich verwendbare Materialien gewonnen. [mehr]

EZB-Präsident Mario Draghi deutete vor wenigen Tagen eine weniger lockere Geldpolitik an, rudert aber bereits schon wieder etwas zurück. Es soll ein behutsames Vorgehen bei einer künftigen Zinsanhebung für Sparer geben. Diese komme nicht vor 2020. [mehr]

Unbeeindruckt von einem drohenden Handelskrieg bauen deutsche Firmen ihre Investitionen in den USA aus und befördern damit das dortige Wirtschaftswachstum. Ursache ist die von US-Präsident Donald Trump eingeleitete Steuerreform. [mehr]

Für Ex-Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn erscheint ein Austritt des hochverschuldeten Italien aus dem Euro möglich. Der Schlüssel liege hierbei an Entscheidungen in Deutschland. Italien werde nämlich für den Euro-Verbleib immer neue Gelder einfordern. [mehr]

Merkel und ihre Medien hetzen gegen Trump, weil dieser sich über die Zollpolitik der EU echauffiert. Doch Trump hat recht: Der ungewichtete Durchschnittszoll der EU liegt bei ungefähr 5,2 Prozent. Der Durchschnittszoll der USA liegt bei ca. 3,5 Prozent. Warum tut die EU dann so scheinheilig? [mehr]
Ein Verbot sei nicht zu rechtfertigen, aber Bundesbank-Präsident Weidmann will eine globale Regulierung für Krypowährungen wie den Bitcoin erreichen. Dabei argumentiert er vor allem mit Finanzstabilitätsrisiken durch geringere Margen für Banken. [mehr]
Weil sie angeblich erhebliche Schadstoffe ausstoßen, wurden und werden in Deutschland viele ältere Dieselfahrzeuge aussortiert. Dafür wird oftmals eine Abwrackprämie gezahlt. Doch abgewrackt werden die Fahrzeuge nicht. Sie sind in Osteuropa und Afrika der Renner auf dem Markt. [mehr]
Bisher lief fast alles glatt für die Lufthansa in ihrem Bestreben, den größten inländischen Konkurrenten Air Berlin zu schlucken. Doch jetzt kommt Gegenwind aus einer unerwarteten Richtung: die EU-Kartellbehörde meldet Bedenken an dem Deal an. [mehr]
Entschuldigen Sie bitte vielmals die deutlichen Worte aber wir sie sind notwendig Der Aufschrei nach der Veröffentlichung der Paradise Papiers war groß, gefolgt von… nichts. Ja, genau nichts ist passiert. Die nächste Bombe ist geplatzt und es passt zur fortschreitenden Demaskierung der globalen Eliten und wir sehen keine Demonstrationen oder Konsequenzen. Heute hat man das Gefühl, dass nur Dumme noch Steuern bezahlen. Da wir uns jedoch nicht als dumm bezeichnen würden, sind wir sauer – mächtig s [mehr]
Nach der angekündigten »großzügigen« Rentenerhöhung sollen nun auch die Familien von der immer noch nicht festgezurrten Jamaika-Koalition üppig bedacht werden. Ganze 25 Euro mehr soll es an Kindergeld jeden Monat geben. [mehr]
Nach Ausführungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig wurden die Betriebsräte des Volkswagenkonzerns zu üppig honoriert. Im VW-Konzern sind die Gewerkschaften und die SPD-geführte Landesregierung an solchen Entscheidungen mit beteiligt. [mehr]
ALG-II-Empfänger haben keinen Anspruch darauf, dass ihre Wohnkosten vom JobCenter in voller Höhe übernommen werden. Das hat aktuell das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzurteil entschieden. Bei »Flüchtlingen« jedoch werden diese Kosten in vollem Umfang übernommen. [mehr]
Ab Frühjahr 2018 soll der sogenannte Standardrentner (45 Jahre Arbeitsleben auf mittlerem Einkommensniveau) mehr Bruttorente erhalten. Bis zu 40 Euro sollen die Altersbezüge ansteigen. Einen entsprechenden Entwurf hat die amtierende Regierung vorgelegt. [mehr]
Für ihre wichtigen und wichtigsten Mitarbeiter, besondere Kunden und Gäste gönnt sich der Volkwagenkonzern eine eigene Luftflotte: den Lion Air Service. Stationiert sind die Flieger in Waggum in der Nähe von Braunschweig, registriert aber sind sie auf den Cayman-Inseln. [mehr]
Die Schere zwischen arm und reich geht in diesem Land immer weiter auseinander. Die Zahl der Privatpersonen, die ihre Schulden nicht mehr bezahlen können, hat mit fast sieben Millionen einen neuen traurigen Rekordwert erreicht. Diese Zahlen ergeben sich aus dem neuen Schuldneratlas Deutschland. [mehr]
Obwohl die USA ihre Produktion erhöht haben, steigen die Rohölpreise massiv an. Grund sind die wachsenden Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Der Iran soll jemenitische Rebellen mit Raketen bewaffnet haben. [mehr]
Mehrere deutsche Banken sollen massiv gegen geltende Gesetze verstoßen und Geschäfte mit illegalen Internet-Casinos betreiben. Nun wird geprüft, inwieweit neben unerlaubtem Glücksspiel auch der Straftatbestand der Geldwäsche erfüllt wird. [mehr]
Siemens Gamesa ist ein weltweit operierendes Unternehmen im Bereich des Windkraftanlagenbaus. Allerdings läuft es alles andere als gut in der Branche. Deswegen will man 6.000 Stellen der insgesamt 26.000 Stellen abbauen. [mehr]
Im neuen Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Das sind zu viele, wie auch der Bund der Steuerzahler kritisiert. Kein Wunder, verursacht das neue Parlament doch alleine 300 Millionen Euro an Fixkosten pro Jahr. Sonderleistungen kommen noch dazu. [mehr]
Die Leistungen für Asylbewerber beliefen sich 2016 auf rund 9,2 Milliarden Euro. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten diejenigen, deren Antrag noch nicht endgültig beschieden wurde; aber auch Geduldete und noch nicht abgeschobene Ausreisepflichtige. [mehr]
Der Wahnsinn der EZB geht weiter. Während manche von einer Zinswende faseln, können wir diese nirgendwo keinesfalls erkennen. Lassen Sie sich nicht in die Irre führen. Um Klartext zu sprechen: Es gibt keine Zinswende und es wird auch in den nächsten Jahren keine geben! [mehr]