Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert



Die führenden Politiker der Welt fördern Wasserstoff als möglichen emissionsarmen Kraftstoff für Verkehr und Industrie. Die Staaten haben Hunderte von Milliarden Dollar an Subventionen angekündigt, um die Entwicklung und Bereitstellung von Wasserstoff zu unterstützen. [mehr]

Diejenigen, die sagen, dass eine globale Elite eine „Neue Weltordnung“ schaffen will, werden üblicherweise als „Verschwörungstheoretiker“ abgetan. Aber was passiert, wenn die globale Elite beiläufig darüber diskutiert, so dass es jeder sehen kann? Was dann? Wann wird die Verschwörungstheorie zu einer bestätigten Tatsache? [mehr]

Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet als „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die Öffentlichkeit mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, der für beide Seiten [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Weil’s demokratisch nicht gelingt, soll ein Verbot helfen – Der Ruf danach als schmähliche Verzweiflungstat – In einer Demokratie wird nicht verboten, sondern abgewählt – Bisher ist die Verbotsdebatte Rhetorik. Schon das ist zuviel [mehr]

Liebe Leser! Linke NGOs und Stiftungen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Mainstream-Medien indoktrinieren die Bürger mit linker Schmutzpropaganda. [mehr]

Die Ergebnisse sehen wir: Scharia-Polizei nicht nur an einer Neusser Schule oder an Bonner Gymnasien, auch immer mehr Bahnhöfe werden zu No-Go-Areas für Bürger und zu Kriminalitätsschwerpunkten von jungen Männern, die nicht aus Europa kommen. [mehr]

In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben. [mehr]

Am 8. 2. 2024 berichtete "BR24" unter dem Titel "Verantwortungsgemeinschaften: Wer profitiert davon?" über das für 2025 vorgesehene neue "Rechtsinstitut"-- zur Ergänzung der "traditionellen Ehe". Ein evolutionsbiologischer Kommentar. [mehr]

Die Klimaagenda der Biden-Regierung, die Vizepräsidentin Kamala Harris kürzlich verabschiedet hat, umfasst schätzungsweise eine Billion US-Dollar an Staatsausgaben. Die Regierung behauptet, das Programm ist speziell darauf ausgelegt, die Interessen von Gemeinschaften von Minderheiten in den Vordergrund zu stellen. [mehr]

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) von Klaus Schwab ist nichts anderes, als eine illegitime Organisation, die von nicht gewählten Personen geleitet wird. Diese wiederum versuchen, die Welt umzugestalten. Deshalb predigen sie zusammen mit hochrangigen Politikern sowie Wirtschafts-, Medien- und Wissenschaftsvertretern ihr globlastisches Evangelium unter Orwellscher Kontrolle. [mehr]

Zu dem im Februar 2022 offen ausgebrochenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine habe ich, im März 2022 beginnend, mehrere Situationsberichte und Lagebeschreibungen verfasst. Seither haben sich die Dinge fortentwickelt. [mehr]

Thomas Seitz, MdB, AfD, stellte an das Ministerium von Robert Habeck die Frage, wieviele Anträge auf Wärmepumpen-Einbau eingegangen seien. [mehr]

Die Wiederaufbereitung abgebrannter Kernbrennstoffe (Ökosprech: „Atommüll“) ist das zentrale Bindeglied für eine nachhaltige Nutzung der Kernenergie. Durch das Recycling werden aus dem Abfall unterschiedlich verwendbare Materialien gewonnen. [mehr]

Die Arbeitsagentur hat Forderungen zur Kostenerstattung an zahlreiche Flüchtlingsbürgen gestellt. Die sollten zu Unrecht gezahlte Leistungen an die »Flüchtlinge« an die Agentur zurückerstatten. Doch das muss jetzt der Steuerzahler übernehmen, haben Bund und Länder entschieden. [mehr]

Der Machtkampf in Venezuela geht in die nächste Runde. Die USA ziehen ihre Diplomaten aus dem Land ab, Trump fordert Maduro zur Machtübergabe an Guaidó auf. Doch der sozialistische Despot Maduro ruft seinerseits das Volk auf, seine Regierung »gegen einen Putsch« zu verteidigen. [mehr]

Bei ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum hat Merkel mit eigenen Worten klar gemacht, wohin es gehen soll: eine »multilaterale Ordnung« ist ihrer Meinung nach alternativlos. Sie will ihren eigenen Worten nach die neue Weltordnung und Deutschland soll ganz vorne dabei sein. [mehr]

Nicht alles Übel kommt aus den USA, aber viele gesellschaftliche Erscheinungen schwapp(t)en von dort zu uns West- und Mitteleuropäern herüber. „Political Correctness“ („politische Korrektheit“; des Weiteren abgekürzt „PC“) bestimmt seit geraumer Zeit Politik sowie Medien und schränkt – von der Bevölkerung kaum wahrgenommen oder bequemlichkeitshalber ausgeblendet respektive ignoriert – unser Dasein, vor allem unser Denken und Fühlen ein. [mehr]

Der Internet-Auftritt von »Epoch Times«, einer kritischen, freien Internetzeitung, auf Facebook wurde von den dortigen Netzbtreibern blockiert. Angeblich entspräche der Auftritt nicht den »Seitenrichtlinien von Facebook« - was auch immer das heißen mag. [mehr]

Aslyanten und »Flüchtlinge« dürfen bei ihrer Erfassung weiterhin straffrei falsche Identitäten und Geburtsdaten angeben und das Blaue vom Himmel lügen. Das hat aktuell die Merkel-Regierung noch einmal bekräftigt. [mehr]

Theresa May hatte medial einen Riesenwirbel um ihren »Plan B« zum Brexit gemacht. Doch das war nur jede Menge heiße Luft, wie ihre Rede vor dem britischen Unterhaus jetzt zeigte. Enttäuschung und Ernüchterung machte sich danach breit - nicht nur in Großbritannien. [mehr]

Der Duisburger Sozialdienstleister Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) geht in Insolvenz. Millionen Steuerschulden sind aufgelaufen, der Verein kann nicht zahlen. Ausgelöst wurde die Insolvenz dadurch, dass der türkische Ex-Chef von ZOF mehrere Millionen Euro in die eigene Tasche abgezwackt hat. [mehr]

Ausgerechnet Gillette, das einst mit dem Werbeslogan »für das beste im Mann« die Werbetrommel für Maskulinität rührte, lancierte nun eine neue Werbung, in der das alte Bild der Männlichkeit als »Toxic Masculinity« verteufelt wird. Damit geht der kulturmarxistische Gender-Krieg in die nächste Runde. [mehr]

Der Handelskrieg der USA mit China zeigt Wirkung. Die chinesische Wirtschaft verzeichnet mit 6,6 Prozent das geringste Wachstum seit 28 Jahren. Peking muss sich dem verstärkt mit Konjunkturmaßnahmen erwehren. [mehr]

Während hier in Deutschland Schüler medienwirksam und von den Altparteien wohlwollend zur Kenntnis genommen die Schule schwänzen, um für den Klimaschutz zu demonstrieren, müssen im Kongo gleichaltrige Schüler in den Kobaltminen unter menschenunwürdigen Verhältnissen den Rohstoff für die Batterien der E-Autos abbauen. [mehr]

Donald Trump hat die erste Hälfte seiner Amtszeit absolviert. Seine Bilanz sieht gut aus: die US-Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit im Land ist auf unter vier Prozent gefallen. Das sind Werte, die sich sehen lassen können. [mehr]

Die Brexit-Verhandlungen kommen nicht vom Fleck, ein ungeordneter Ausstieg Großbritanniens zum 29.März 2019 droht. Schuld daran trägt nicht zuletzt Angela Merkel, sagt der ehemalige britische Brexit-Unterhändler David Davis. [mehr]

Der Bundestag hat den Rechenschaftsbericht für 2017 veröffentlicht. Parteien sind laut Parteiengesetz dazu vepflichtet, ihre Parteifinanzen zu veröffentlichen. Ohne Spendengelder wäre bei den meisten Altparteien ziemliche Ebbe im Geldbeutel. Doch auch die staatlichen Mittel, sprich Steuergelder, flossen in unglaublicher Höhe. [mehr]

China ist Markttreiber für Elektroautos. Das Reich der Mitte verzeichnet den größten Marktanteil. Daher wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch dort die Produktion von Elektroautos bald weltspitze erreichen. Der Bau des gigantischen Tesla-Werkes in Shanghai spricht dafür. [mehr]

In Wuppertal soll ein muslimischer Friedhof entstehen. Noch fehlen dem Trägerverein aber 500.000 Euro zur Realisierung des Projektes. Die sollen jetzt aus der Tasche der Steuerzahler kommen. [mehr]

Die Steuerzahler in diesem Land haben das Staatssäckel wieder gut gefüllt. So gut, dass fast 13 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet wurden. Das Geld wird in vollem Umfang in eine Rücklage für »Flüchtlinge« fließen. [mehr]

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, kann sich die Enteignung von Wohnungseigentümern vorstellen. Die Zwangsenteignung war schon immer ein Kernelement sozialistischer und kommunistischer Diktaturen. [mehr]

Der Deutschen Bahn fehlen rund 1.000 Lokführer. Abhilfe soll jetzt ein Modellprojekt in Baden-Württemberg schaffen. Dort sollen Asylanten und »Flüchtlinge« zum Triebwagenführer, so die offizielle Bezeichnung, ausgebildet werden. [mehr]

9422 Euro durchschnittliche (!) Personalkosten pro Kopf und Monat? Trotzdem eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages? Trotzdem das Gejammere der Intendanten? Aktualisierung: Die ARD hat inzwischen eine Klardarstellung veröffentlicht. [mehr]