Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert



Die führenden Politiker der Welt fördern Wasserstoff als möglichen emissionsarmen Kraftstoff für Verkehr und Industrie. Die Staaten haben Hunderte von Milliarden Dollar an Subventionen angekündigt, um die Entwicklung und Bereitstellung von Wasserstoff zu unterstützen. [mehr]

Diejenigen, die sagen, dass eine globale Elite eine „Neue Weltordnung“ schaffen will, werden üblicherweise als „Verschwörungstheoretiker“ abgetan. Aber was passiert, wenn die globale Elite beiläufig darüber diskutiert, so dass es jeder sehen kann? Was dann? Wann wird die Verschwörungstheorie zu einer bestätigten Tatsache? [mehr]

Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet als „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die Öffentlichkeit mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, der für beide Seiten [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Weil’s demokratisch nicht gelingt, soll ein Verbot helfen – Der Ruf danach als schmähliche Verzweiflungstat – In einer Demokratie wird nicht verboten, sondern abgewählt – Bisher ist die Verbotsdebatte Rhetorik. Schon das ist zuviel [mehr]

Liebe Leser! Linke NGOs und Stiftungen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Mainstream-Medien indoktrinieren die Bürger mit linker Schmutzpropaganda. [mehr]

Die Ergebnisse sehen wir: Scharia-Polizei nicht nur an einer Neusser Schule oder an Bonner Gymnasien, auch immer mehr Bahnhöfe werden zu No-Go-Areas für Bürger und zu Kriminalitätsschwerpunkten von jungen Männern, die nicht aus Europa kommen. [mehr]

In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben. [mehr]

Am 8. 2. 2024 berichtete "BR24" unter dem Titel "Verantwortungsgemeinschaften: Wer profitiert davon?" über das für 2025 vorgesehene neue "Rechtsinstitut"-- zur Ergänzung der "traditionellen Ehe". Ein evolutionsbiologischer Kommentar. [mehr]

Die Klimaagenda der Biden-Regierung, die Vizepräsidentin Kamala Harris kürzlich verabschiedet hat, umfasst schätzungsweise eine Billion US-Dollar an Staatsausgaben. Die Regierung behauptet, das Programm ist speziell darauf ausgelegt, die Interessen von Gemeinschaften von Minderheiten in den Vordergrund zu stellen. [mehr]

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) von Klaus Schwab ist nichts anderes, als eine illegitime Organisation, die von nicht gewählten Personen geleitet wird. Diese wiederum versuchen, die Welt umzugestalten. Deshalb predigen sie zusammen mit hochrangigen Politikern sowie Wirtschafts-, Medien- und Wissenschaftsvertretern ihr globlastisches Evangelium unter Orwellscher Kontrolle. [mehr]

Zu dem im Februar 2022 offen ausgebrochenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine habe ich, im März 2022 beginnend, mehrere Situationsberichte und Lagebeschreibungen verfasst. Seither haben sich die Dinge fortentwickelt. [mehr]

Thomas Seitz, MdB, AfD, stellte an das Ministerium von Robert Habeck die Frage, wieviele Anträge auf Wärmepumpen-Einbau eingegangen seien. [mehr]

Die Wiederaufbereitung abgebrannter Kernbrennstoffe (Ökosprech: „Atommüll“) ist das zentrale Bindeglied für eine nachhaltige Nutzung der Kernenergie. Durch das Recycling werden aus dem Abfall unterschiedlich verwendbare Materialien gewonnen. [mehr]

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) steht immer wieder im Fokus der Kritik. Neue Meldungen tragen nicht unbedingt dazu bei, die Aussagen jener Lobbygruppe seriöser erscheinen zu lassen. Denn die DUH unterfüttert ihre Forderungen nach einem generellen Tempolimit mit Studiendaten aus 1999. [mehr]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Katze aus dem Sack gelassen. Die PKW-Maut in Deutschland kommt ab Oktober 2020. Somit hat Merkel einmal mehr ihr Wort gebrochen. Denn sie verkündete lauthals, dass es mit ihr keine PKW-Maut geben werde. [mehr]

Der schwarz-blauen Regierung in Wien steht Ärger ins Haus. Weil man ein gegebenes politisches Wahlverprechen umsetzt und die Kindergeldzahlungen ins Ausland dem Niveau des Empfängerlandes anpasst, leitet die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein. [mehr]

Bis zum Jahr 2023 fehlen dem Bund rund 25 Milliarden Euro. Das musste Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Ministerkollegen verkünden. Zwar gebe es noch Rücklagen. Doch die würden durch die sinkenden Steuereinnahmen neutralisiert werden. [mehr]

Juan Guaidó ist der neue Staatspräsident Venezuelas. Zumindest gilt dies aus der Sicht der USA, Deutschlands und vielen Ländern der EU, auch Deutschland. Nicolas Maduro, der für sich selbst das Amt in Anspruch nimmt, hatte das Ultimatum zur Ansetzung von Neuwahlen verstreichen lassen. [mehr]

Nach Berichten von »Welt-Online« und »Bloomberg« plant die Deutsche Bank eine staatlich vermittelte Fusion mit der Commerzbank, falls sich innerhalb der nächsten Monate keine deutliche Trendwende zur Verbesserung ergebe. Die Fusion könnte bereits Mitte 2019 vollzogen werden. [mehr]

Die Binnenmigration in Deutschland hat die Richtung gewechselt. Erstmals seit dem Untergang des SED-Regimes wanderten mehr Menschen von West nach Ost als umgekehrt. Die Gründe dafür sind nicht zuletzt die völlig fehlgeleitete Migrationspolitik Merkels. [mehr]

In diesem Winter gibt es bereits mindestens zehn Kältetote in Deutschland. Obdachlose, die bei Minustemperaturen irgendwo draußen übernachten müssen - weil sich niemand für sie politisch verantwortlich fühlt. [mehr]

Die Ehe für alle hat es geschafft, geltendes Recht in Deutschland zu werden. Der FDP reicht das aber noch nicht. Sie fordert jetzt den »Zivilpakt«, eine Art Wahlverwandtschaft zwischen Freunden oder Nachbarn. [mehr]

Arnold Vaatz (CDU) kritisiert die Berichterstattung bei ARD und ZDF scharf. Diese würden an den »Antennen der Ostdeutschen vorbei« senden. Noch deutlicher: beide sendeten aus einer Parallelwelt heraus, sagte Vaatz in einem Interview. [mehr]

Arbeitslose in Deutschland sind in hohem Maße von Armut betroffen. Fast jeder dritte von ihnen kann sich nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit pro Tag leisten. In einem Land, in dem es den Menschen doch angeblich so gut geht wie niemals zuvor. [mehr]

Rund drei Milliarden Euro Steuergeld werden jährlich für Unternehmensberater, Consultingfirmen und externe Sachverständige ausgegeben. Eingesetzt werden die Unternehmensberater in allen möglichen Belangen, von der Verkehrspolitik bis hin zur Asylpolitik und Verwaltung der Migration. [mehr]

Generationen von Kumpel im Tagebergbau hatten sich auf eine sichere Arbeit und Einkommensquelle verlassen. Da mit ist bald Schluss. Der Ausstieg aus der Kohleernergie wird den Verlust unzähliger Arbeitsplätze zur Folge haben. [mehr]

Noch spielt sich Maduro im Kampf um die Macht in Venezuela als starker Mann auf. Dabei läuft im Hintergrund seine Entmachtung bereits auf vollen Touren. Den Zugriff auf die venezolanischen Konten in den USA wurde bereits auf Juan Guaidó übertragen. [mehr]

Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen besteht seit über 50 Jahren. Ursprünglich war es als Anreiz für Türken gedacht, als Gastarbeiter nach Deutschland zu kommen. Diese Voraussetzungen gibt es schon lange nicht mehr. Gezahlt wird aber immer noch - in zweistelliger Millionenhöhe. [mehr]

Die Bundesmarine kann die ihr gestellten Aufgaben nicht erfüllen. Es fehlen sowohl Schiffe wie auch die Besatzungen. Zwei zeitgleiche Einsätze reichen aus, um die Marine an ihre Kapazitätsgrenzen gelangen zu lassen. [mehr]

Auch wenn Merkel und Konsorten ihre Flüchtlings- und Integrationspolitik als Erfolg zu verkaufen versuchen, sprechen die Fakten eine ganz andere Sprache. Trotz Milliardeninvestitionen in diesem Bereich sind zwei Drittel aller »Flüchtlinge« noch immer ohne Job. [mehr]

Im Handelsstreit zwischen den USA und China wird mit allen Mitteln gefochten. China stößt US-Staatsanleihen ab und kauft stattdessen Gold ein. Dies treibt den Goldpreis nach oben. [mehr]

Laut einer Schätzung des Statistischen Bundesamts (StBA) ist die Einwohnerzahl in Deutschland auf 83 Millionen gestiegen und damit auf dem höchsten Stand seit Errichtung des StBA im Jahr 1948. Erklärt wird der Rekordwert mit dem »Wanderungsgewinn«. [mehr]

Wer sich in diesem Land kritisch zur Anti-Diesel-Lobby und der Feinstaubhysterie äußert, setzt sich Diskreditieriung, Diskriminierung und übelsten Angriffen der entsprechenden Lobbyisten und Parteienvertreter aus. Selbst Fachärzte bleiben davon nicht verschont. [mehr]