Merz‘ Milliardengeschenk an Selenskij verhindern
Steinmeier behauptet: AfD-Wähler stellen sich "gegen das System der Demokratie"
Inmitten steigender Zustimmung für die AfD in Sachsen-Anhalt werden die Regierenden nervös. In ungewöhnlicher Schärfe attackierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Teile der Wählerschaft.
99% der FW-Leser: Steinmeiers Rede zum 9. Nov. hetzt gegen AfD-Wähler und spaltet Gesellschaft
Wir fragten unsere Leser: "Steinmeier macht Stimmung für Brandmauer und AfD-Verbot: Missbraucht der Bundespräsident sein Amt für parteipolitische Stimmungsmache?"
Prof. Volker Boehme-Neßler: Steinmeier missbraucht die Geschichte und spaltet, statt zu einen
Wer Demokratie mit undemokratischen Mitteln verteidige, untergrabe sie selbst, erklärt Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler.
Steinmeier: Bundespräsident der Demokratie-Zerstörer
Aus allen Richtungen gibt es scharfe Kritik an der Rede von Frank-Walter Steinmeier zum 9. November.
Julian Reichelt: Steinmeier forderte im Grunde, die Opposition zu verbieten und Meinungsfreiheit abzuschaffen
Steinmeier forderte gleichsam das Ende der Opposition: Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen.
Beatrix von Storch: Steinmeier trägt Mitschuld an der Dämonisierung der AfD, die zu den Anschlägen auf AfD-ler führte
Beatrix von Storch: "Ein parteipolitisch neutraler Bundespräsident eines demokratischen Landes, der die größte Oppositionspartei ausgrenzen und gerne auch verbieten will, ist eine Schande für sein Land.