Lügenregierung beenden
Brandmauer-Parteien bauen Landesverfassungen für ihre Machtsicherung um
Das übliche Parteienkartell ist dabei, Stück für Stück die Landesverfassungen so umzubauen mit klarer Absicht: Die AfD soll ihre Wahlversprechen, die sie den Bürgern gegeben hat und für die sie sehr wahrscheinlich mehrheitlich gewählt wird, im Par
Kartellparteien wollen dank Monopolabsprache AfD am Regieren hindern
In Sachsen-Anhalt streben die etablierten Parteien – von der CDU über SPD, FDP und Grüne bis hin zur Linken – einen grundstürzenden Verfassungsumbau an.
Maria Schneider
AfD-Regierung um jeden Preis verhindern: Die finsteren Pläne der Blockparteien
Die Altparteien bringen schwere Geschütze gegen die AfD ins Spiel. Sie fürchten sich vor einer AfD-Regierung in einem der ostdeutschen Bundesländer.
Gegen die AfD scheint einmal mehr alles erlaubt zu sein. Im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt hat sie gute Aussichten, nächstes Jahr den Ministerpräsidenten zu stellen. Sie liegt dort in Umfragen bei 40 Prozent. Was also tun die Altparteien?
NRW-Kommunalaufsicht erklärt Brandmauer gegen AfD im Dortmunder Stadtrat für rechtswidrig
Hin und wieder gibt es in Deutschland doch noch funktionierende Institutionen, die ihren demokratischen Auftrag ernstnehmen – und in diesem Fall könnte es sich gar um eine bahnbrechende politische Entscheidung handeln.