Porträt Klaus Regling

Der größte Euro-Fan von allen

Als ESM-Chef hat Klaus Regling nun die Aufgabe, jene Probleme zu beseitigen, deren Zustandekommen er jahrelang selbst intensiv mit begleitet hat. [mehr]

Porträt Sven Giegold

Gestatten: Giegold, Gemeinwohllobbyist

Der EU-Abgeordnete Sven Giegold hat sich jahrelang als Multifunktionär der linken Szene einen gewissen Celebrity-Status erarbeitet. Jetzt will er wieder ins Europäische Parlament – als männlicher Spitzenkandidat der Grünen. [mehr]

Ukraine, IWF und der drohende Staatsbankrott

Rettung oder Ausverkauf?

Der drohende Staatsbankrott der Ukraine stellt die USA, EU und IWF vor die Wahl: Neue Investitionen, um der Ukraine zu helfen, damit sie ihre Schulden bedienen kann? Oder der indirekte Ausverkauf des Landes, weil die ukrainische... [mehr]

Porträt Danièle Nouy

Harte Nüsse für Madame

Danièle Nouy leitet den »Einheitlichen Aufsichtsmechanismus« der EZB. Im Sommer will sie einhundertdreißig europäische Großbanken einem »Stresstest« unterziehen und einige danach verschwinden lassen. [mehr]

China, Japan, USA, Russland

Machtblöcke im Sicherheitsdilemma

China beobachtet die Entwicklung der Ukraine-Krise genau. Denn das politisch-militärische Sicherheitsdilemma, in dem die NATO und Russland derzeit feststecken, droht auch dem Fernen Osten. [mehr]

Großbritanniens eigener Weg

Londons Kampf gegen die Finanztransaktionssteuer

Großbritannien will keinesfalls bei einer europäischen Finanztransaktionssteuer mitmachen. Doch das Vereinigte Königreich fürchtet negative Folgen für den Finanzplatz London, auch wenn die Steuer nur auf dem Kontinent eingeführt... [mehr]

Druck auf Steueroasen nimmt zu

Der zähe Kampf gegen das große schwarze Loch der Weltwirtschaft

Lange Zeit konnten Gelder ungehindert in die globalen Steueroasen fließen. Die globalen Großbanken förderten das Geschäft, über dessen Ausmaß nur Vermutungen existierten. Erst jetzt brachte ein Datenleck Bewegung in den Kampf... [mehr]

Russland, Ukraine und die Krim

Wie wichtig ist uns der Frieden?

Die Ukraine-Krise hat das Potential zum internationalen Flächenbrand. Eine diplomatische Lösung hat nur dann Erfolg, wenn beide Seiten einen Kompromiss aushandeln, der auch die objektiven Sicherheitsinteressen Russlands... [mehr]

Keine Lehren aus der Krise

London bleibt Weltfinanzzentrum Nummer eins

Das globale Weltfinanzzentrum ist auch im Jahr sechs nach der Finanzkrise London. Dies ist auch auf die Politik der britischen Regierung zurückzuführen, die eine bankenfreundliche Politik betreibt. Die Wirkung der 2011... [mehr]

Buchbesprechung

„Gangland Deutschland“

Für einen Teil der Bevölkerung ist der Krieg der Gangs längst auf den Straßen der Stadt zum Albtraum geworden – verursacht durch „ein Toleranzverständnis, das einer Selbstaufgabe gleichkommt“. [mehr]

Ukraine, Krim und Russland

Außer Kontrolle oder alles nach Plan?

In den Medien wird die Sorge um Menschenrechte und Frieden in den Vordergrund gerückt. Doch hinter den Kulissen geht es um langfristige ökonomische und geostrategische Ziele. Ist die Westbindung der Ukraine ein Schachzug zur... [mehr]

ESM-Gegner in der FDP

Dennoch unverzagt, dennoch unverloren?

Nach dem Ja der FDP zum ESM sind die ESM-Gegner in der Partei an den Rand gedrängt. Was wird aus den liberalen Euro-Rebellen? [mehr]

CSD und Krumme 13

Pädophile für »sexuelle Vielfalt« - Befürworter rudern zurück

An der Demo Pro Bildungsplan 2015 in Stuttgart haben auch Pädophilengruppen teilgenommen. Davon distanzierte sich der Veranstalter, die IG CSD Stuttgart, erst nach größerem öffentlichen Druck. Zunächst wollte man einfach „keine... [mehr]

Bewusste Ernährung

Slow Food – Ein neuer, bewusster Trend beim Essen

Noch vor einiger Zeit wurde das Schnelle angepriesen. Wir haben keine Zeit, sind im Stress und alles muss zügig vorangehen. Daraus etablierte sich das Fast Food, die schnelle Nahrung für den raschen Verzehr. Heute wissen wir, es... [mehr]

Russland, Ukraine und die Krim

Rückfall in den Nationalismus

In der derzeitigen Krise zwischen Rußland und der Ukraine appelliert die Propaganda beiderseits an simple Weltbilder. Doch darf man in nationalistische Denkschemata zurückfallen? In der Ukraine und auf der Krim gibt es eine... [mehr]

Krumme13 bei Stuttgarter Demo

Pädophile begrüßen Bildungsplan 2015

Zur Demonstration für den Bildungsplan 2015 in Stuttgart am vergangenen Samstag hat auch eine Pädophilenorganisation aufgerufen. Die Veranstalter haben sich davon nicht distanziert. [mehr]

Gefährlicher Zentralismus

EU-»Grundrechte« als Waffe gegen Ehe, Familie und Bürgerwillen?

Die EU versteht sich als Verteidiger der Grundrechte, die "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" ist ihre Magna Carta und die Grundrechte-Agentur in Wien ihr Ausführungsorgan. [mehr]

Expertise zur »Schuldensteuer« (Teil III)

Darf nicht die Mittelschicht treffen

Bürger und Sparer sollten die Diskussion zur "Schuldensteuer" sehr wachsam verfolgen. Entscheidungen könnten bei einer erneuten Zuspitzung der Schuldenkrise sehr schnell fallen. Kann eine Vermögensabgabe nicht verhindert werden,... [mehr]

Bosbach und Willsch

Wie Mutti ESM-Sünder bestraft

Klaus-Peter Willsch und Wolfgang Bosbach sind gestandene CDU-Urgesteine. Weil sie sich gegen den ESM und die Euro-"Rettungs"-Politik der Regierung gewandt haben, hat Angela Merkel die beiden kaltgestellt. [mehr]

Expertise zur »Schuldensteuer« (Teil II)

Löst keine Probleme – Schafft neue

Den Schuldenbergen der europäischen Staaten stehen deutlich höhere Privatvermögen der Bürger gegenüber. Dies gilt für nahezu alle Euro-Staaten. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Politiker früher oder später auf die Idee... [mehr]

Expertise zur »Schuldensteuer«

Bislang nicht gekannte Maßnahmen

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt: Haben Staatsschulden ein Niveau erreicht, das mit dem heutigen vergleichbar ist, ergriffen Regierungen früher oder später drastische Maßnahmen, um sich von der drückenden Schuldenlast zu... [mehr]

Hintergrund-Literatur

Dr. Rita Knobel-Ulrich: Reich durch Hartz IV

Wie absurde Maßnahmen und die perfiden Strategien einer ganzen Industrie, den deutschen Sozialstaat hemmungslos schröpfen [mehr]

CDU-Dissidenten

Nein zum ESM – typisch Ossi?

Veronika Bellmann, Manfred Kolbe und Arnold Vaatz haben gegen den ESM gestimmt. Ihre ostdeutsche Herkunft macht sie sensibel für Gefährdungen durch sozialistische Experimente. [mehr]

»Journalist des Jahrs 2013«

Auszeichnung für antikatholische Kampagne

Weil er eine Welle der Empörung gegen die katholische Kirche losgetreten hat, wird ein Kölner Journalist mit einem Preis bedacht. Ob seine Geschichte wahr ist, ist dabei nur Nebensache. [mehr]

Porträt Gerd Müller

Der Mann von Seite 180

Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit – zuständig für »Entwicklungshilfe« – wird von der GroKo stiefmütterlich behandelt. Sein neuer Chef ist ein unbekannter Nachwuchspolitiker. [mehr]

Porträt Barbara Hendricks

Langer Atem trotz Zigarette

Die neue Bundesumweltministerin wurde jahrelang sträflich unterschätzt. Als SPD-Schatzmeisterin war sie Herrin über zahlreiche Beteiligungen ihrer Partei an Immobilien und Zeitungen. [mehr]

Lunacek-Bericht im Dienste der Homo-Lobby

EU-Abgeordnete plant Sonderrechte für Homosexuelle

Die strittige Estrela-Agenda konnte vorerst gestoppt werden. Schon droht der nächste Skandal im Europäischen Parlament. Der Bericht der grünen Abgeordneten Ulrike Lunacek beabsichtigt, eine privilegierte Sonderstellung für... [mehr]

Estrela-Agenda endlich vom Tisch?

Abtreibung und Sex-Erziehung keine EU-Kompetenz

Nach einer turbulenten und kontroversen Debatte im EU-Parlament stellte die EU-Kommission noch einmal klar: Abtreibungspolitik und sexuelle Erziehung fallen nicht in Zuständigkeiten der EU. [mehr]

Alexander Dobrindt

Der Unterschätzte

Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt gehört zu den den Unterschätzten der deutschen Politik - ein Porträt. [mehr]

Erhards Vermächtnis

Sozial ist nur die Marktwirtschaft

Dr. Georg Alfes plädiert für eine „organische Sicht“ der Sozialen Mark-twirtschaft und stellt wesentliche Inhalte einer marktwirtschaftlichen Sozialpolitik vor. [mehr]

Henryk M. Broder im Berliner Hayek-Club

Am vergangenen Freitag empfing der Hayek-Club Berlin den bekannten Journalisten und Publizisten Henryk M. Broder, der auch einen Einblick in sein jüngst erschienenes Buch »Die letzten Tage Europas. Wie wir eine gute Idee... [mehr]

Der fast vergessene Liberale

50. Todestag von Theodor Heuss

Heute vor 50 Jahren starb der erste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Heuss. Und das sogar ziemlich genau am 15. Gründungstag der von ihm mitbegründeten Partei. Für fast alle Medien in diesem Land kein... [mehr]

Schöffenamt

Im Zweifel für den Schöffen?

Die wesentliche Voraussetzung für die Zulassung zum Schöffendienst besteht darin, von der Materie, um die es geht, keine Ahnung zu haben. Meint Dr. Georg Alfes und plädiert für die Abschaffung des Schöffenamtes. [mehr]

Unvereinbare Vereinbarkeit

Warum 2014 kein EU-Themenjahr zur Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben wird

Eigentlich sollte 2014 ein "Jahr der Europäischen Union zur Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben" werden. Vor allem Mitglieder des Europäischen Parlaments und die COFACE (Verband der Familienorganisationen in der EU)... [mehr]

Sechs Banken beherrschen zwei Drittel der US-Vermögenswerte

JP Morgan, Bank of America, Wells Fargo, Citygroup, Goldman Sachs und Morgan Stanley beherrschen über 70% des US-Vermögenswerte - dank der US-Notenbank, die sich als "Robin Hood" für Reiche gezeigt hat. Sind diese Banken nun... [mehr]