Jens Weidmann

Vordenker der Konsequenzlosigkeit

Dem Schimpfnamen »Neoliberales Mastermind« wird Jens Weidmann höchstens verbal gerecht. Den finanzpolitischen Fehlentwicklungen in Europa setzt der »farblose Technokrat« zu wenig entgegen.

Foto: Deutsche Bundesbank
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Es stimmt nicht. Früher war keineswegs alles besser. Auch wenn man sich da noch die Mühe gemacht hat, englischsprachige Filmtitel ins Deutsche zu übersetzen. Doch so wurde aus „Alien“ dann „Das unheimliche Wesen aus einer fremden Welt“, „Ruthless“ mutierte zur „Unglaublichen Entführung der verrückten Mrs. Stone“, und die Erstfassung von „Ocean’s Eleven“ hieß „Frankie und seine Spießgesellen“. Sicherlich nichts, was der gemeine Cineast zu goutieren weiß. Und deshalb belässt man es heute meist beim englischen Original. Aber auch das wirkt irgendwie befremdlich. Wer in diesen Tagen ins Kino geht, hat die Wahl zwischen „The return of the first avenger“, „Lone survivor“ und „Rise of an empire“. Da möchte man es fast mit dem Werbespruch einer bekannten Parfümeriekette halten, die in unseren Tagen das Erscheinungsbild der Innenstädte vereinheitlicht: „Come in and find out“ – komm rein und finde wieder raus.

Doch nicht nur im Kino wundert man sich bisweilen über die Allgegenwart des Englischen. Auch in der politischen Debatte prägen entsprechende Begriffe mehr und mehr den Alltag. Ein Beispiel? „Merkels neoliberales Mastermind“ sei der Ökonom Jens Weidmann, befindet der Blogger Jens Berger in einem Text, den er unter dem verschwörungsaffinen Titel „Die Schattenregierung“ veröffentlicht hat. Da fühlt man sich gedrängt, einmal nachzuschlagen, was mit „Mastermind“ gemeint ist. Vielleicht lassen einen ja die eigenen Sprachkenntnisse im Stich. Schließlich kann man in Nordrhein-Westfalen mit vier Jahren Englisch Abitur machen. Gleichwohl, die Experten bestätigen die Erwartungen des zweifelnden Laien: „Vordenker“ lautet die deutsche Übersetzung. „Drahtzieher“. „Superhirn“.

Aber wenn Jens Weidmann, Währungsfondsexperte, Generalsekretär der Wirtschaftsweisen, Abteilungsleiter im Kanzleramt und schließlich seit 2011 Präsident der Deutschen Bundesbank, tatsächlich ein „neoliberales Mastermind“ für Angela Merkel ist – was läuft dann schief? Wieso wird das Vorgedachte nicht nachgedacht? Weshalb fließt kein Strom durch die gezogenen Drähte? Warum trifft das Hirn mit seinen Supergedanken kaum auf Resonanz?

Problem erkannt. Und das war’s.

Man muss Jens Weidmann lassen, dass er das offene Wort nicht scheut. Vernehmbar bezieht er zu politischen Fehlentwicklungen Stellung. Echte Konsequenzen bleiben jedoch aus – sowohl in der Sache als auch bei ihm selbst.

„Grundsätzlich für problematisch“ halte er den Aufkauf von Anleihen kriselnder EU-Länder durch die Europäische Zentralbank, bekundet Weidmann. „Gefährliche Nebenwirkungen“ seien zu befürchten. Doch zwischen 2010 und 2012, auch als er selbst bereits Mitglied des EZB-Rates ist, erwerben die Notenbanker für mehr als 200 Milliarden Euro Staatspapiere, die sonst niemand mehr haben will. Aktuell lasten sie noch mit einem Volumen von 170 Milliarden Euro in der Bilanz.

„Mit diesen Beschlüssen erfolgt ein weiterer großer Schritt in Richtung gemeinschaftlicher Haftung und geringerer Disziplinierung durch die Kapitalmärkte“, mahnt Weidmann, als die Staats- und Regierungschefs ihre Garantien für die Europäische Finanzstabilisierungsfaszilität (EFSF) auf 780 Milliarden Euro aufstocken. Dennoch leistet er keinen Widerstand, als die Beihilfe im Stabilitätsmechanismus ESM verewigt wird.

„Besonders gravierend ist, dass mit den neuen Kreditkonditionen der Anreiz für Länder mit einem Hilfsprogramm deutlich gesenkt wird, durch finanz- und wirtschaftspolitische Reformen möglichst schnell wieder solidere öffentliche Haushalte zu erreichen und an den Kapitalmarkt zurückzukehren“, kritisiert Weidmann die Geduld der Politik mit den Adressaten der Rettungsprogramme. An der Tatsache, dass Verschuldungslinien gestreckt werden, ändert sich dadurch nichts.

„Weder Staaten, noch der private Sektor sollten davon ausgehen, dass die derzeitige Niedrigzinsphase dauerhaft anhält“, wendet sich Weidmann gegen politisch verbilligte Kredite, die den Regierungen ihren Schuldendienst erleichtern und die Wirtschaft künstlich ankurbeln sollen. Doch auch wenn er im EZB-Rat gelegentlich dagegen stimmt, wenn wieder einmal eine Leitzinssenkung ansteht, verhindert er die Finanzierung der Eurokrise durch deutsche Sparer nicht.

„Eine gründliche und strenge Überprüfung“ europäischer Großbanken im Zuge des bevorstehenden Stresstests sei notwendig, „um spätere unangenehme Überraschungen zu vermeiden“, erklärt Weidmann mit Blick auf die Übernahme der Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank. Doch wird es dieses Mal wirklich zur Schließung von Instituten und zu ihrer Abwicklung kommen – auch dann, wenn man hierfür staatliche Garantiemittel abrufen müsste?

„Dass die Notenbanken sich untereinander zu einer bestimmten Geldpolitik verpflichten“, dürfe nicht sein, stellt Weidmann klar. Preisstabilität lasse sich nur dann „zuverlässig gewährleisten“, wenn sich jede Zentralbank darauf konzentriere, „diese in ihrem Heimatland zu erreichen“. Doch setzt er sich mit dieser Einschätzung durch, wo doch der Internationale Währungsfonds bereits „eine enge Kooperation“ beim Schließen des monetären Füllhorns einfordert?

„In einem europäischen Rahmen, der auf Eigenverantwortung beruht, darf in einer Notsituation ein einmaliger Eigenbeitrag der Steuerzahler des betroffenen Landes nicht ausgeschlossen werden“, lässt der Bundesbankchef zum Thema Sparerenteignung verlauten. Kann man sich sicher sein, dass auch das bloß Worte sind? Oder ist an dieser Stelle Schluss mit der Inkonsequenz?

Für zu leicht befunden

Jens Weidmanns Vorgänger im Präsidentenamt, Axel Weber, war da ein ganz anderes Kaliber. Obwohl von Kanzlerin Merkel bereits für die EZB-Spitze ausgeguckt, zog sich dieser Anfang 2011 völlig überraschend in die Privatwirtschaft zurück. Erst zweieinhalb Jahre später bekundete Weber öffentlich, einziger Grund für den Verzicht sei sein fehlendes Einverständnis mit der „neuen Geldpolitik in Europa“ gewesen. Für den Fall des Verbleibs oder gar eines Aufstiegs hätte er „Beschlüsse nach außen vertreten müssen“, die er in der Sache für falsch halte.

Doch die Leidensbereitschaft oder auch die Anpassungswilligkeit Weidmanns scheinen größer zu sein. Gröber noch bringt es Roland Vaubel auf den Punkt, emeritierter Professor an der Universität Mannheim und Gutachter beim ersten Promotionsversuch des von ihm so Beurteilten: Jens Weidmann sei „ein farbloser Technokrat“, meint der frühere Hochschullehrer. Und mit Blick auf den Posten des Bundesbankpräsidenten: „Er ist der Aufgabe nicht gewachsen“.

Reihe: EU-Finanzentscheider im Porträt

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