Hat die Regierung von Angela Merkel und Sigmar Gabriel noch die Zukunft des Landes im Blick? Oder geht es nur noch um die nächste Wahl und den Ausverkauf der deutschen Interessen an supranationale Organisationen wie die EU und durch Abkommen wie TTIP und TiSA?
Deutschland war bekannt für seine vorbildliche Infrastruktur. Es war das Land der gut asphaltierten Landstraßen, Autobahnen, engen Verkehrsnetze, ein Land der guten Schulen und bester Ausbildung, ein Gemeinwesen mit perfekt organisierter Verwaltung – das Land, in dem alles reibungslos funktioniert. Doch der Staat spart an der für ein Industrieland lebenswichtigen Infrastruktur.
Die Verkehrsinfrastruktur schwächelt
Deutschlands Image und Deutschlands Wirklichkeit sind zwei Paar Schuhe. Das Land wird seinem Ruf nicht mehr gerecht. Heute wundern wir uns über holprige Straßen und kaputte Schulen. Und das ist kein subjektiver Eindruck, sondern objektiv feststellbar.
Bleiben wir bei der Verkehrsinfrastruktur. Klaus-Peter Müller, Präsident des Deutschen Verkehrsforums und Aufsichtsratschef der Commerzbank, äußerte diesbezüglich gegenüber der Zeitung „Die Welt“:
„Seit mindestens zehn Jahren ist es ganz offensichtlich, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland unterfinanziert ist. Es gibt einen deutlichen Investitionsstau, selbst wichtigste Reparaturen werden unterlassen.“ Und weiter heißt es: „Deutschland ist ein Durchgangsland und hat als solches im europäischen Vergleich immer noch ein dichtes und gutes Netz von Straßen, Schienen- und Wasserwegen. Das war und ist eine Stärke unseres Landes, aber wir sind dabei, das zu verspielen.“
Wie der „Focus“ im Frühjahr berichtete, hält sich der Staat mit Investitionen im Lande zurück. Die Investitionsquote in Deutschland sinke seit Jahren, heißt es. Rund 6.000 von 39.000 Fernverkehrsbrücken seien marode. Das Wirtschaftsforschungsinstitut DIW warnte bereits, dass zu wenig in die Infrastruktur des Landes investiert werde.
Nicht nur das DIW, auch die IG-Metall warnte vor zu geringen Investitionen, berichtete beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Von der Sanierung von Eisenbahnbrücken bis zur Renovierung von Schleusen müsse investiert werden.
Deutschlands Schulen: Schimmel in Umkleideräumen und defekte Toiletten
Auch Schulgebäude, Schwimmbäder, Turnhallen verwahrlosen. In Berlin ist jede dritte Schultoillete kaputt. Eltern sollten sich einmal die Toiletten in den Schulen genauer anschauen, um mit eigenen Augen zu sehen, was sie ihren Kindern zumuten. Viele Kinder würden sich den Stuhlgang aus Ekel verkneifen. Dass die Kinder sich dabei unwohl fühlen und weniger Lust auf die Schule haben, ist verständlich. Einige pinkeln lieber in die Hose oder trinken vor der Schule nicht, um sich den Toilettengang zu ersparen.
Berlin scheint, wie eine Meldung des Deutschlandfunks nahelegt, besonders betroffen zu sein. Die Sanitär- und Umkleideräume seien eine Zumutung. Der Putz fällt von der Wand, Schimmel hat sich gebildet. Mancherorts sind die Decken undicht. So müssen Eimer aufgestellt werden, um das tropfende Wasser aufzufangen.
Auch um die Schwimmbäder ist es nicht gut bestellt. Erst im November berichtete der Tagesspiegel, wie das Personal der Berliner Bäder einen Brandbrief an den Innensenator Henkel geschrieben hatte. Die technischen Anlagen seien derart marode, dass die Parameter der Wasserqualität nicht mehr eingehalten werden könnten, heißt es. Auch gebe es zu wenig Personal, um die Aufrechterhaltung des Betriebs durchgehend zu gewährleisten.
Bald amerikanische Verhältnisse?
Die Erfahrung lehrt: Entwicklungen in den USA schwappen mit der Zeit auch nach Deutschland über. In Teilen der USA, insbesondere im dicht besiedelten Nordosten, verwahrlost die Infrastruktur. Auch Amerikas Straßen sind marode. 36 Prozent der Autobahnen sollen überlastet sein. Das Eisenbahnnetz der USA kann mit europäischen Verhältnissen nicht mehr mithalten. Auch die Strom- und Wasserversorgung lassen nach. Strom fällt immer öfter aus. Und 30 Millionen Liter Wasser versickern wegen undichter Rohrleitungen in der Erde.
Die Infrastruktur in den USA ist bereits derart marode, dass sie nun endlich Wahlkampfthema geworden ist. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat das Thema aufgegriffen. Massive Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen in das Land sollen neuen Jobs schaffen. Inwieweit dies ein ernstes Anliegen ist oder nur Wahlkampfgetöse, wird sich noch herausstellen.
Doch klar ist: Auch in Deutschland brauchen wir ein neues massives Investitionsprogramm. Das Land muss wieder auf Vordermann gebracht werden. Davon kann die deutsche Wirtschaft profitieren. Deutsche Baufirmen könnten angesichts der öffentlichen Aufgaben blühenden Zeiten entgegen blicken. Ein großes Investitionsprogramm könnte der deutschen Binnenwirtschaft wieder neuen Schwung geben.
Doch Angela Merkel und Sigmar Gabriel legen richten ihren Fokus lieber auf Transatlantische Investitionsabkommen (TTIP, CETA) und internationale Dienstleistungsabkommen (TiSA), auf dass in Zukunft weiterhin wenig investiert wird – und wenn, dann nur auf kurzfristige Gewinne ausgerichtet und mit vermehrter Vergabe der Aufträge an internationale und ausländische Firmen.
Chaos in den Ämtern statt funktionierender Bürokratie
Wie zur Karikatur deutscher Verhältnisse, bietet Berlin stets das beste Anschauungsmaterial. Deutschlands Hauptstadt ist Vorzeigestadt – leider im negativen Sinne. In einem aktuellen Artikel auf Spiegel-Online wird offen und schonungslos die Situation der Verwaltung in der Hauptstadt beschrieben. Berlin ist eine „failed“ Stadt.
Trotz Unsummen an Geldern, die schier ins Nichts verpulvert werden, scheint in Berlin nichts zu funktionieren. Und dabei muss man nicht einmal an das Desaster vom Flughafen denken, der bereits zum internationalen Gespött geworden ist.
Die nie fertig werdenden Großbaustellen, die verschmutzten Parks, die stinkenden U-Bahnhöfe, die kaputten Schulen, die überfüllten Bürgerämter, Sozialämter, Jobcenter, Chaos am LaGeSo bei administrativen Erfassung der Flüchtlinge und Zuwanderer – Berlin ist gewiss kein Erfolgsmodell.
Fassen wir die Lage zusammen, ergibt sich folgendes Bild: In Deutschland gibt es viel zu tun. Aber es wird zu wenig investiert und das Investierte schlecht umgesetzt. Stattdessen werden wir mit einer überbordenden und dysfunktionalen Bürokratie beglückt. Deutschland sollte es besser können.
Kommentare zum Artikel
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Chaos ist gewollt! Wir werden es erst mit der richtigen Wahl ändern.
Unterstützung der AfD mit Spenden und politischem Wirken ist jetzt gerade wichtig.
Lasst die, die Euch eine Stimme geben nicht im Regen stehen!
Die DDR hat zuletzt nur noch von Krediten und ihrer auch in der Infrastruktur immer weiter verrottenden Substanz gelebt. Sie hat sich im Grunde – bei abnehmendem Appetit - selbst aufgefressen. Hatte sich dann schließlich satt. Nicht die Kapitalisten, welche doch austrainierte Feinschmecker sind, haben die DDR vernascht, wo doch selbst die Russen diesen Fraß am Ende nur noch ausspucken und lieber vom rheinischen Sauerbraten essen mochten.
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Unter Merkels Rettungs-Sozialismus aller Hemi- und Atmosphären verkommt nun auch im vereinigten Deutschland nach und nach alle Infrastruktur, auf die dieses Land, will es den Millionen eingedrungenen und noch eindringenden „Flüchtlingen“ ein auskömmliches und weltklimakompatibles Leben garantieren, so dringend angewiesen wäre. Alles marode und heruntergewirtschaftet; Motivation der noch Werktätigen und nicht bloß mit dem Verteilen/Verschenken der Glückseligkeit befaßten Wertschöpfer: rasant abnehmend. Wo alles zum DDR-Orient wird und ‚für umsonst‘ zu bekommen ist, lohnt Schuften nicht mehr.
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‚Wo ist das Geld aus 2300 Milliarden Staats-Schulden eigentlich hin?‘, fragt sich der Bürger. -Verfressen oder aus dem Fenster geschmissen und dann vom Winde verweht! Die Wahrheit ist: Die alte BRD ist erst der DDR beigetreten. Jetzt treten beide aus irren Stücken dem Orient bei. Bald rumpeln die Eselskarren wieder über die Wege und an eingestürzten Brücken vorbei. Das Zeitalter der Nachhaltigkeit nimmt unaufhaltsam seine Fahrt auf.
Tja, da braucht man sich nur den Ist-Zustand der USA angucken. So sieht unsere Zukunft aus.
Großes Danke an die Zombies da oben.
"Wir schaffen das."
Da steckt Methode dahinter.
Seit mindestens zehn Jahren wird die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland unterfinanziert, selbst wichtigste Reparaturen werden unterlassen.
Ziel ist es dem dummdeuschen Steuerzahler erklären zu wollen, dass die Unterhaltung der Infrastruktur ohne spezielle, weitere Abgaben (Maut) nur noch durch Privatisierung gewährleistet werden kann. Anstatt eine staatliche Maut für alle und Alles, sollen die Privaten an den Straßen und Wegen auch noch verdienen, die ursprünglich mal dem Volk gehört haben. Die Mauthäuser und elektronischen Erfassungsgeräte zur weiteren Ausplünderung der Dummdeutschen sind schon wahrscheinlich schon bestellt. Umso deutlicher wird das Ganze wenn man sieht, wie viele Milliarden von Euro aktuell für Migranten und ausländische Diktatoren zum Fenster hinaus geblasen werden können, ohne angeblich die schwarze Null nur zu gefährden. Ich glaube unsere Regierungspolitiker können es selbst nicht fassen wie blöd der deutsche Michel doch ist.
Warum sollten wir dieses Land noch "reparieren"?.
Für wen?
Die neuen Bürger unseres Landes kommen aus Gegenden, in denen es noch viel schlimmer aussieht.
Die wird es nicht stören.
Unsere Gesellschaft geht vor die Hunde.
Also wozu noch Brücken und Strassen in Ordnung bringen.
Oh Gott, werden jetzt einige denken.
Was für ein Pessimist.
Das stimmt natürlich.
Aber mal ganz ehrlich. Sieht irgendwer noch ein Licht am Ende des Tunnels. Die Welt scheint sich in der unaufhaltsamen Auflösung zu befinden.
Die Flüchtlinge werden weiterhin zu Millionen nach Europa stürmen, befeuert durch einen Krieg, der sich ohne Zweifel noch ausbreiten wird. Der Terror wird sich unseres Alltags bemächtigen. Und was sich noch in der Ukraine, Russland und ganz Europa entwickeln kann, darüber sollte man lieber nicht nachdenken.
Vielleicht vertrauen einige noch dem Credo von Frau Merkel, dass wir das alles schaffen.
Darauf möchte ich mit folgendem Zitat antworten:
Matthäus 5:3
Selig sind, die da geistlich arm sind; denn das Himmelreich ist ihr.
Ja, denn...........
Wenn vor 25 Jahren irgendjemand Merkel ein Kind gemacht hätte, wäre uns wahrscheinlich der Muttikomplex (Refutschie-Seelsorge) von heute erspart geblieben. Im Umkehrschluss wäre damit genügend Geld für die Sanierung und Erhaltung der Straßen da gewesen. Ja, da gibt es kausale Zusammenhänge.
Und genau so verwahrlost sieht es in den Köpfen der Verantwortlichen aus.
Packt man all das im Artikel Genannte (Verwahrlosung von Infrastruktur und Bildung wie auch den zugehörigen Einrichtungen) mit den "Erfolgen" der sogen. Euro-Rettung und dem Verwahrlosungsturbo Völkerwanderung als wellcome-culture... zusammen, dann ergibt sich ein Bild, das -den Neoliberalismus als Motor- auf eine Prekarisierung der Sozialen Ausgleichsgesellschaften hinarbeitet. Die Unwuchten tragen die Sozialgesellschaften und Staaten, den Profit haben (meist amerikanische) Riesenkonzerne und durchgeknallte Superreiche.
Dass die USA hier wieder einmal Vorreiter im Unguten sind, verwundert dabei nicht, denn es ist ja die Dominanz ihrer "Wertvorstellungen", die zur Destablilisierung ganzer Regionen und Systeme führen will.
Die Zombieästhetik des letzten Dezeniums gemahnt an diesen Status des politisch Untoten Wiedergängers: der american way of life ist seit Jahrzehnten tot. Man hat ihn intubiert und beatmet ihn über Kriege weltweit künstlich.
Die sogen."deutschen Politiker" machen in Merkelmania Deutschland und Europa (!) hier nur zum Appendix der USA.
Europa muss aber einen anderen Weg gehen, wenn es nicht untergehen will! Jedes Lob aus den USA-Kreisen zeigt, wie vergiftet die Spur ist, in der wir derzeit laufen.
Woher soll das Geld für die Instandhaltung der Infrastruktur denn kommen? Es wird doch verschwendet für Klimarettung und Energiewende (allein 23 Mrd €/a an EEG-Umlage), die Griechenland- und Eurorettung, die unbegrenzte und unkontrollierte Aufnahme von sogenannten Flüchtlingen, das hat Priorität, die Infrastruktur kann warten.
Dem Artikel ist nichts hinzuzufügen.
Berlin. Diese Stadt widert mich an. Ich meide Berlin wann immer ich kann.