Mario Draghi bestätigte bei der EZB-Ratssitzung Anfang Mai noch einmal den Entschluss der EZB, alles zu tun, um zu geringe Inflationsraten zu verhindern. Damit bestätigte er auch indirekt die Pläne der EZB, notfalls Staatsanleihen für eine Billion Euro zu kaufen. Der EZB-Rat sei einstimmig dafür, so Draghi, im Falle von dauerhaft niedrigen Inflationsraten unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen zu ergreifen.

Die EZB hatte bereits Anfang April verlauten lassen, dass sie darüber nachdenkt, Staatsanleihen und auch andere Wertpapiere im Gesamtvolumen von bis zu einer Billion Euro anzukaufen. Das Ziel: Die Inflationsrate soll damit in die Höhe getrieben werden. Diese lag im März bei 0,5 Prozent und stieg im April auf 0,7 Prozent. Das ist der EZB viel zu weit von der Zielinflation in Höhe von 2,0 Prozent entfernt und viel zu nahe an einer potenziellen Deflation. Letzteres Szenario will die Zentralbank mit allen Mitteln vermeiden, da sie es als wirkliche Gefahr für die Gesamtwirtschaft ansieht. Kurz nach der EZB-Ratssitzung von Anfang April wurde publik, dass die EZB einen Wertpapierankauf in Höhe von einer Billion Euro im Jahr simuliert hätte. Mit einem Programm dieses Ausmaßes könne eine Steigerung der Inflationsrate um 0,2 bis 0,8 Prozentpunkte erreicht werden.

Draghi bleibt in seinen Ausführungen nebulös

Bislang sind die Informationen immer noch relativ vage und das Programm nicht mehr als ein Gedankenspiel. Dennoch betonte Draghi auch am 8. Mai 2014 erneut die Einstimmigkeit im EZB-Rat hinsichtlich der unkonventionellen Maßnahmen. Keine Klarheit herrscht allerdings, wann aus einer Periode mit zu niedriger Inflation eine so lange Periode wird, dass die EZB wirklich handelt. Die Frage, wann die Grenze erreicht sei, beantwortete Draghi auch in der Pressekonferenz höchst nebulös. In ihrer ökonomischen Analyse geht die EZB mittelfristig fest von niedrigen Inflationsraten aus.

Das Volumen des neuen Programms wäre riesig und übertrifft die früheren Staatsanleiheankaufsprogramme der EZB bei weitem. Beispielsweise hatte sie mit ihrem ersten Programm 2010 und 2011, als die Schuldenkrise das erste Mal hochkochte, rund 220 Mrd. Euro in Anleihen gesteckt. Neben dem sehr großen Volumen ist vor allem die Vergemeinschaftung von Risiken problematisch. Denn: Die angekauften Staatsanleihen liegen dann auf der Bilanz der EZB. Weitere Auswirkungen eines solchen Schritt wären, dass viele Staaten damit indirekt einen bequemen Abnehmer ihrer Anleihen hätten. Unter diesen Umständen würde der notwendige Reformanreiz und der Reformdruck in den Krisenstaaten sinken. Allerdings: Es besteht derzeit keine Klarheit, ob die Pläne der EZB rechtlich überhaupt zulässig wären.

Mehr Informationen über den weiteren Kurs der EZB wohl erst Anfang Juni

Draghi hält sich seitdem alle Optionen offen. Einerseits ruft er hohe Erwartungen hervor, dass bei der EZB-Ratssitzung Anfang Juni eine Entscheidung getroffen wird. „Der EZB-Rat fühlt sich wohl damit, beim nächsten Mal zu handeln“. Andererseits macht er alles von Bedingungen, wie der weiteren Entwicklung der Inflationsrate oder der Verfügbarkeit von Krediten für die Privatwirtschaft abhängig. Weitere substanzielle Informationen über den Pfad der EZB dürfte es also wirklich erst Anfang Juni geben.