NachDenkSeiten

Der Unglücksblog von Platz 13

Auf den NachDenkSeiten propagieren langjährige SPD-Funktionäre eine Politik, die bereits in den 1970er Jahren gescheitert ist und verkaufen das als „Aufklärung“. Da empfiehlt sich: einfach nochmal nachdenken.

Dennis Skley / Flickr.com / CC BY ND 2.0
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Weitgehend unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit hat sich die Medienlandschaft in Deutschland in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten dramatisch verändert. Nur selten wird in der konventionellen Nachrichtenwelt darüber berichtet – wohl auch deshalb, weil eben jene die Hauptlast dieser Entwicklung trägt. Zwar sitzen die Deutschen derzeit im Durchschnitt für 239 Minuten am Tag vor dem Fernseher, fast eine Stunde länger als noch vor fünfzehn Jahren. Doch die „Tagesschau“, von der ARD nach wie vor als ihr Flaggschiff beschrieben, erreicht an einem gewöhnlichen Tag nur noch rund fünf Millionen Zuschauer – in den neunziger Jahren waren es mehr als acht Millionen. Im selben Zeitraum hat sich die Sehergemeinde der „heute“-Sendung sogar halbiert. Ähnlich dramatisch ist die Entwicklung bei den Print-Medien: Der Absatz des „Spiegel“ ist in eineinhalb Dekaden um über zwanzig Prozent eingebrochen, die „FAZ“ hat ein Fünftel ihrer Leserschaft verloren, und auch die Verkaufszahlen der „Süddeutschen“ sind rückläufig. „Frankfurter Rundschau“ und „Münchner Abendzeitung“ haben inzwischen Insolvenz angemeldet, weitere Publikationen werden folgen. Zum Teil sind die Probleme der einstigen „Leitmedien“ hausgemacht. Sie sind aber vor allem die Konsequenz aus dem Siegeszug eines Mediums, auf das mittlerweile drei Viertel der Deutschen zugreifen.

Das Internet hat zugleich die politische Kommunikation revolutioniert. Wer sich heute über ein Parteiprogramm informieren möchte, ist nicht mehr angewiesen auf die verkürzte und subjektive Darstellung durch Dritte. Wer heute seine Meinung kundtun will, ist nicht wie einst vom Gutdünken eines Redakteurs abhängig, der über die Veröffentlichung von Leserbriefen entscheidet. Wer heute einen Text verfasst und der Debatte aussetzt, muss damit rechnen, dass ihm Widerspruch entgegenschlägt und Fehler sofort gebrandmarkt werden.

Man sollte also meinen, dass die Umwälzungen durch das Netz eine Mentalität hinweggefegt haben, nach der allein die journalistische Elite über das nötige Maß an Kritikfähigkeit verfügt, um Sachverhalte angemessen zu bewerten. Nach der allein die journalistische Elite den erforderlichen Intellekt besitzt, um ein Urteil in Worte zu fassen. Nach der allein die journalistische Elite hinreichend erleuchtet ist, um den ungebildeten Massen Aufklärung zu verschaffen. Doch wer solches vermutet, der kennt die NachDenkSeiten noch nicht.

Bis auf Platz 13 der Blogcharts hat es diese Initiative zweier langjähriger SPD-Funktionäre geschafft. Der Erfolg des Projekts, bereits 2003 von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb ins Leben gerufen, steht außer Frage. Und unstrittig sind auch die Insiderkenntnisse der beiden Väter der NachDenkSeiten: Albrecht Müller, Jahrgang 1938, stieg Ende der sechziger Jahre als Redenschreiber von Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller in die Politik ein. 1972 organisierte er den „Willy-wählen“-Wahlkampf, später wurde er Brandts Planungschef im Bundeskanzleramt. Zwischen 1987 und 1994 saß Müller schließlich für zwei Perioden als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Wolfgang Lieb, Baujahr 1944, hat sich ebenfalls seine Sporen in der Bonner Regierungszentrale verdient, bevor er unter Johannes Rau Sprecher der Landesregierung in Düsseldorf und am Ende Staatssekretär im Wissenschaftsministerium wurde. Dritte Säule der NachDenkSeiten ist seit 2011 der Journalist Jens Berger, der auch als Betreiber des „Spiegelfechter“-Blogs auf eine treue Fangemeinde zählen kann. Hinzu kommt eine größere Schar von Gastautoren, die mehr oder weniger regelmäßig eigene Texte beisteuern.

Kritisch, intellektuell und aufklärerisch

„Die kritische Website“, untertiteln Müller und Lieb ihr Internetmagazin. Und das mit vollem Recht, sofern man unter Kritik die Bereitschaft zu scharfen Wertungen versteht: Einen „neoliberalen Wahn“ wähnt man in Deutschland am Werk, der „bedingungslos die Axt an den Sozialstaat“ legt. Eine „reaktionäre Gesellschaftspolitik“ ist demnach auf dem Vormarsch, die von einem „erzkonservativen Establishment“ getragen wird. „Propaganda“ und „systematische Irreführung“ durch finanzkräftige Lobbyisten prägen den Diskurs, „Kampagnen“ und „schamlose Lügen“ gefährden zunehmend die Demokratie.

Die NachDenkSeiten nehmen für sich in Anspruch, hierzu eine intellektuelle „Gegenöffentlichkeit“ zu schaffen. Das Herzstück bildet dabei natürlich der Internetauftritt. Seine Lieblingsthemen sind die Abarbeitung an der „Agenda 2010“, der entfesselte Globalkapitalismus und die Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch Interessenvertreter. Doch auch den Buchmarkt versucht man zu erobern durch Publikationen wie „Das kritische Jahrbuch“ oder Einzelveröffentlichungen wie „Die Reformlüge“ oder „Machtwahn – Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet“. Der Inhalt dieser Werke unterscheidet sich kaum von dem, was Müller, Lieb & Co. regelmäßig ins Netz stellen. Man propagiert „eine Politik, die bereits in den 1970er Jahren gescheitert“ ist. So empfindet es bemerkenswerterweise selbst der SPD-Linke Erhard Eppler. Und der muss es ja schließlich wissen.

Doch die Selbstwahrnehmung der Blogger ist natürlich eine andere, und so bemühen sie sich weiter um die Aufklärung ihrer Mitmenschen. Nicht zuletzt auch im Rahmen der „Pleisweiler Gespräche“. Auf diesen vom Trägerverein der NachDenkSeiten, der „Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V.“, organisierten Veranstaltungen erhalten Interessierte die Gelegenheit, mit Koryphäen wie Sahra Wagenknecht über die Zukunft Deutschlands zu debattieren. Hinzu kommen „fast hundert“ regionale Gesprächskreise von Seitenfans, zu deren Fortführung Müller und Lieb ihre Anhänger gelegentlich aufrufen.

Einfach noch mal nachdenken …

Dass in solchen Zirkeln Leute zusammenkommen, die sich an ihrem eigenen Intellekt in ähnlicher Weise erfreuen können wie schlichtere Zeitgenossen an einem warmen Apfelkuchen, ist kein Geheimnis. Daher ein paar Vorlagen zur Anregung der Phantasie:

Wäre man nicht noch kritischer, wenn man einfach mal zur Kenntnis nähme, dass es keiner linken „Gegenöffentlichkeit“ bedarf? Weil die „Öffentlichkeit an sich“ schon links genug ist? Insofern sich nach eigenem Bekunden drei Mal mehr Journalisten dem linken Spektrum zuordnen als dem bürgerlichen?

Wäre man nicht noch intellektueller, wenn man Argumente austauschen würde, anstatt mit Kampfbegriffen um sich zu werfen? Wenn man anerkennte, dass das Land des Mitbestimmungsrechts und der Tarifbindung, des Kündigungsschutzes und des Sozialversicherungszwangs, des Mindestlohns und der Mietpreisgrenze mitnichten einem besinnungslosen Neoliberalismus frönt? Wenn man eingestünde, dass die Gesellschaft der Kleinstkinderbetreuung und der Ganztagsschule, des Gender Mainstreamings und der Bildungsplanreform, des Equal-Pay-Days und der Frauenquote keineswegs unter einer Dominanz konservativer Ultras ächzt?

Wäre man nicht noch aufgeklärter, wenn man auch einmal auf die Vernunft der anderen vertrauen würde statt immer nur auf die eigene? Kann ich nicht als Langzeitarbeitsloser für flexible Löhne sein, weil ich nur so den Wiedereinstieg schaffe? Kann ich nicht als Bauarbeiter für die Erhebung von Studiengebühren eintreten, weil ich keine Lust habe, den Kindern reicher Eltern das Studium zu bezahlen? Kann ich nicht als junge Mutter, als junger Vater gegen die Schaffung von immer mehr Krippenplätzen aufbegehren, weil ich es satt bin, mich ständig dafür zu rechtfertigen, dass ich meinen Nachwuchs zu Hause betreue? Muss ich als mündiger Bürger wirklich in den Lobbyisten die größte Gefahr für die Meinungsvielfalt sehen anstatt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem Acht-Milliarden-Etat?

„Die“ Interessen der Mehrheit, „das“ Gemeinwohl gibt es nicht – auch wenn die NachDenkSeiten behaupten, sich dafür stark zu machen. Doch gerade deshalb wirken sie auf so eigenartige Weise aus der Zeit gefallen.

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