Diese Maßnahme ist mehr als symbolisch – sie ist überfällig.
Trump entzieht Biden, Harris und Clinton die Sicherheitsfreigaben
Unsere Blogs zum Thema Politik
Wo Schuldenmilliarden spurlos verdampfen
Neuerdings steht die „Klimaneutralität bis 2045“ im Grundgesetz. Angesichts der Sonderkredite, die auch mit diesem Ziel begründet werden, lohnt sich das Nachrechnen: Selbst eine Billion Euro würde nicht annähernd reichen. [mehr]
CDU/CSU-Chef Friedrich Merz wird »aggressiv!«
Nicht nur erst seit der CDU/CSU-Chef und wohl kommende Bundeskanzler Friedrich Merz mit einem unsäglichen Deal ausgerechnet mit den GRÜNEN (und zusammen mit der SPD) ein Ein-Billion-Euro-Schuldenpaket durchpaukte, steht er in der Kritik, sondern auch vorher schon. [mehr]
Einigung in Riad?
Die USA und Russland haben sich offenbar auf eine gemeinsame Erklärung zur Ukraine verständigt. Das Papier soll am Dienstag veröffentlicht werden. Das Treffen in der saudischen Hauptstadt Riad hat etwa zwölf Stunden gedauert. [mehr]
Technik, wo bist Du geblieben?
Aus ihr ist fast nur noch „Technologie“ geworden – Zwei Begriffe, die immer wieder und immer noch verwechselt werden – Ein seuchenhafter Fehlgebrauch, der inzwischen unabänderlich erscheint – Wann der eine Begriff zutrifft und wann der andere [mehr]
von A – Z
Cottbus: Linksgrünes Prestigeobjekt vom Winde verweht…
Das linksgrüne Prestigeprojekt auf dem Cottbuser Ostsee bröckelt – und zwar wortwörtlich. Die schwimmende Solaranlage verliert Module. [mehr]
Giffey (SPD) und Wegner (CDU) planen Mega-Neuverschuldung für noch mehr Migranten
Die durch den Riesen-Wählerbetrug von Friedrich Merz erreichte Lockerung der Schuldenbremse gestattet den Bundesländern erhebliche Neuschuldenaufnahmen, die zuvor nicht möglich gewesen wären. [mehr]
Deutsche Diskonter bereits „im Kriegsmodus“
Auch der deutsche Diskonter Norma24 ist offenbar bereits auf dem besten Weg „kriegstüchtig“ zu werden. Man bietet dort ab sofort Schutzwesten und Schutzbunker zum Kauf an. [mehr]
Von der Leyen kürt früheren Topgrünen zum Spitzenberater
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Spitzenkandidatin der Fraktion der Europäischen Volksparteien hat Philippe Lamberts in ihr Team geholt. [mehr]
Kernenergie – Merz gibt den Habeck, und Aiwanger fragt Haferburg
Mit Wahlversprechen ist das so eine Sache. Was sich aber nach der Abwahl der Ampel vollzieht, ist an Chuzpe nicht zu übertreffen. Die CDU/CSU hält an der Option Kernenergie nun doch nicht fest – Hubert Aiwanger sucht derweil den Rat des Autors dieses Beitrages. [mehr]
LINKE SOROS-NGO diffamiert Melonis Italien!
Der Kampf der ach so „wertebewehrten“, „demokratischen“ EU gegen unliebsame Mitgliedsstaaten, die nicht nach der linken Pfeife des „Zentralbüros“, sorry, der EU-Kommisson pfeifen, geht weiter. [mehr]
Konzern für saubere Energie baut offenbar Personal ab
Eine vom Milliardär und Microsoft-Mitbegründer Bill Gates ins Leben gerufene Klimagruppe entlässt Berichten zufolge einen Teil ihres Personals, auch weil die Republikaner wieder an die Macht kamen. [mehr]
KLIMA-KOMMUNISMUS
»Bis zu 95 Prozent der Bevölkerung muss verarmt werden!« [mehr]
Was die Anständigen zum Betrug am Wähler sagen
Sie haben sich heute wieder getroffen, um den Schlafschafen mit billigen Scheindebatten eine parlamentarische Demokratie zu simulieren. Im Hinterstübchen war bereits längst alles entschieden, kritische Stimmen wurden mit dem Geld der Steuerzahler zum Schweigen gebracht. Das Netz verfolgt die Debatte der Schande mit Entsetzen: [mehr]
Solarstrom zerstört die Landwirtschaft
Die Energiewende treibt mit immer höheren Strompreisen die Industrie ins Ausland oder in die Insolvenz. Nun werden mit Solarstrom auch die Landwirte von ihrer Scholle vertrieben. [mehr]
So täuschten Politik, Wissenschaft & Medien in der Corona-Pandemie!
Vor kurzem erzwangen AfD und BSW einen Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen. Somit muss sich dort der Landtag mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschäftigen. Längst überfällig auch auf Bundesebene. Doch dort mauern die Altparteien seit Monaten. [mehr]
Offener Brief an Bundestagsabgeordnete: Bleiben Sie der Sitzung fern!
Auf X wurde dieser offene Brief namhafter Persönlichkeiten veröffentlicht. Der Appell richtet sich an die Bundestagsabgeordneten, die den Anstand haben, diesen undemokratischen Akt in Verbindung mit gebrochenen Wahlversprechen nicht mitzutragen. [mehr]
Die Demokratie wird erstickt
So, wie es aktuell aussieht, entwickelt sich die EU zu einem autokratisch regierten Behörden-Gebilde. Die Wirtschaft wird zu einer zentral gelenkten Kriegswirtschaft umgebaut und mit Schulden finanziert. Menschenrechte werden eingeschränkt. Wahlen werden zur Farce, weil Alternativen ausgeschlossen werden. [mehr]
Eine Billion? Wir schaffen das!
Unsere politische Klasse verwöhnt und gegenwärtig mit großen Zahlen. War für lange Zeit die Million das Höchste der Gefühle, so kam – etwa zeitgleich mit Corona und UvdL – die Milliarde ins Gespräch. [mehr]
Zwei Elefanten im Raum und ein neuer Verriss der Energiewende
Hört man sich um, platzt vielen Freunden und Bekannten inzwischen der Kragen. „Wir werden wieder die „Ampel“ bekommen, es ändert sich also nichts, den weiteren Weg Deutschlands nach unten hält die herrschende Politik nicht auf“ ist zu hören. [mehr]
AfD legt nach Rekordergebnis weiter in Wahlumfrage zu
Während andere Parteien nach der Wahl Versprechen brechen, überzeugt die AfD weiterhin. Drei Wochen nach der Bundestagswahl kann die Alternative für Deutschland in der Wählergunst weiter zu legen. Sie steigt auf 22 Prozent. [mehr]
Können die wirklich weg?
Das Nationale Bargeldforum und die Bundesbank wollen die 1- und 2-Cent-Münzen abgeschafft sehen – Die Begründungen klingen gut, sind aber nicht überzeugend genug [mehr]
Kanzleramt verschwieg Herkunftsthese zu Corona | FW-Wochen-Revue
Liebe Leser! Das Kanzleramt und der BND wussten wohl schon 2020 von der Labor-These und ihrer Wahrscheinlichkeit, behielten aber die Erkenntnisse für sich. [mehr]
Wahlverlierer bestimmt Politik: Ist das noch Demokratie?
Keine Partei hat so viele Stimmen verloren wie die SPD. Doch ausgerechnet die SPD treibt die Union nun vor sich her und verzerrt so das Wählervotum. Denn die Bürger wollten eine Wende, keine Forsetzung der linken Politik. [mehr]
Von Schwarz-Rot geschürte Kriegshysterie reine Farce
Die SPD will mehr Geld für die Bundeswehr *nur*, wenn es auch 500-Milliarden Euro für SPD-Lieblingsprojekte gibt. Wenn die SPD-Wahlversprechen nicht erfüllt werden, dann ist den Genossen die vielbeschworene Putin-Gefahr egal. [mehr]
Energiewende: Viele Argumente, wenig Realität
Während sie viele Hindernisse aufzählen, die der Abkehr von fossilen Brennstoffen zugunsten „grüner“ Energie im Wege stehen, übergehen drei Autoren in der Zeitschrift Foreign Affairs eine wichtige Wahrheit: Die einst angepriesene, jetzt aber zum Scheitern verurteilte „Energiewende“ war und ist unnötig und unerwünscht. [mehr]
Polizeigewerkschaft „bettelt“ um Stopp der Afghanen-Flüge
Nachdem der letzte „Afghanen-Flieger“ erst vor wenigen Tagen in Berlin gelandet war, bringt nun die anhaltende Verbringung afghanischer Migranten nach Deutschland, die scheidende Bundesregierung zusehends unter massiven Druck. [mehr]
Gold besteht ersten Härtetest
In der vergangenen Woche kannte die US-Börse nur eine Richtung: Es ging steil nach unten. [mehr]
Die Schwarzen und die Roten achten Volk, Recht und Demokratie nicht
Sie VERachten Volk, Recht und Demokratie. [mehr]
Kohle und Erdgas sind viel billiger als Wind und Solar!
SARS-CoV-2-Herkunft schon 2020 bekannt
Drastische Verschärfungen der Bundestagshausordnung in Kraft getreten.
„Erneuerbare“: Subventionen ohne Ende
Google setzt Zeichen: Kein “Pride Month” mehr im Kalender
WIR sind die einzigen im Land, die die Demokratie noch verteidigen
»Katastrophale Konsequenzen!«
Russische Militärbasis als Zufluchtsort vor Horror in Syrien
SPD will die Grenzschließungen von Merz nicht mitmachen
Musks Abteilung entdeckt Schweigegeldzahlungen in Milliardenhöhe an grüne Schein-NGOs
Die Lüge vom freien demokratischen Syrien!
Wolodymyr Selenskyj versöhnlich
Selenskyj nach Eklat im Weißen Haus: Bereit für ein weiteres Treffen mit Trump
Nach seinem unrühmlichen Rauswurf aus dem Oval Office signalisiert der ukrainische Präsident erneut Gesprächsbereitschaft. [mehr]
Baerbock-Express fliegt Afghanen ein
Von 155 nur fünf(!) tatsächliche Ortskräfte
Unter den 155 Afghanen, die letzte Woche per Charterflugzeug aus Islamabad in Pakistan nach Berlin eingeflogen worden waren und in Deutschland »Schutz« bekommen sollen, hatten sich offenbar nur fünf ehemalige Ortskräfte befunden. [mehr]
EU dreht völlig durch: Wahnsinns-Summen sollen ausgegeben werden
Weitere 800 Mrd. Euro: Ursula von der Leyen will Wiederaufrüstung Europas
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert weitere 800 Milliarden Euro auf EU-Eben für die europäische Aufrüstung. [mehr]
Geschäfte im Auftrag von BlackRock?
Friedrich Merz will 800 Mrd. Euro Sonderschulden aufnehmen
800 Milliarden Euro: Das ist doch völlig irre! Wo soll all das Geld herkommen? Friedrich Merz führt Deutschland in die Verschuldung. 400 Milliarden sollen in die Rüstung fließen, weil die Bundesregierung das Verhältnis zu den USA zerrüttet hat. [mehr]
»Wir wollen nicht wie Europa enden!«
Trump: Einwandererbanden sind eine größere Bedrohung als Putin
Man sollte sich in der US-Politik stärker auf interne Bedrohungen wie eingewanderte Vergewaltigerbanden konzentrieren, statt sich so viele Sorgen über Russland zu machen. »Andernfalls laufen wir Gefahr, wie Europa zu enden«, erklärt US-Präsident Donald Trump. [mehr]
»Der linke Terror geht weiter«
Hamburg: Buttersäureanschlag auf AfD-Wohnung
In der Nacht von Sonntag auf Montag verübten mutmaßlich linke Extremisten in Hamburg einen Buttersäureanschlag auf die Wohnung eines AfD-Bezirkspolitikers und AfD-Bürgerschaftskandidaten. [mehr]
Gesamte Militärhilfe für die Ukraine wird eingefroren
USA stoppen alle Hilfen für die Ukraine
US-Präsident Donald Trump hat beschlossen, die gesamte Militärhilfe für die Ukraine einzufrieren, einschließlich der Waffenlieferungen, die sich bereits im Transit oder in Polen befinden. [mehr]
AfD fordert: »Germany first, wir müssen Nord Stream 2 selbst reparieren!«
Verkaufen uns die USA bald russisches Erdgas?
»Jetzt nimmt eine handlungsunfähige Bundesregierung hin, dass Amerikaner und Russen über unsere Köpfe hinweg Gas-Geschäfte auf unsere Kosten machen.« [mehr]
»Haushaltswidrige Schulden in Höhe von einem oder sogar zwei Bundeshaushalten sind unzumutbar«
AfD-Fraktion stellt sich der Schuldenmacherei von Friedrich Merz entgegen
»Friedrich Merz scheint unter politischer Demenz zu leiden. Jetzt will er offenbar ein weiteres Wahlversprechen brechen. Die Schuldenbremse ist der letzte Schutz der Bürger vor Verschwendung ihres Wohlstands durch die Bundesregierung.« [mehr]
Umfrage der Freien Welt
98 Prozent der FW-Wähler finden, dass Merz die Wähler belogen hat
Schon jetzt zeigt sich, dass Merz bei vielen Versprechungen, die er vor der Wahl gemacht hat, wieder zurückrudert. Wir fragten unsere Leser: »Hat Friedrich Merz die Wähler belogen?« [mehr]
Ukrainer und Briten haben Amerikaner hintergangen, Trump ist außer sich
Lt. Col. T. Schaffer: Selenski hatte bereits Mineralien-Deal mit Keir Starmer unterzeichnet
Tony Schaffer hat einen großen Widerspruch in den sogenannten »Mineralverhandlungen« der Ukraine mit den USA aufgedeckt. Nur wenige Wochen bevor Selenski das Oval Office betrat, hatte er bereits eine 100-jährige Partnerschaft mit Großbritannien unterzeichnet – einschließlich einer Mineralienklausel. [mehr]
Selenski erklärt, Ende des Krieges könne noch sehr, sehr weit entfernt sein
Trump: »Das ist die schlimmste Aussage, die Selenski hätte machen können«
Donald Trump: »Das ist die schlimmste Aussage, die Selenski hätte machen können, und Amerika wird sich das nicht mehr lange gefallen lassen! [...] dieser Kerl will keinen Frieden [...].« [mehr]
Möglicher Anschlag? Bild berichtet von 2 Toten, 25 Verletzten
Anschlag in Mannheim? Mann ist mit PKW in Menschenmenge gerast
Hubschrauber kreisen über der Stadt. Bürger wurden aufgerufen, die Innenstadt zu meiden. Mit einem Auto ist jemand in eine Menschenmenge gefahren. Es gab mindestens 25 Verletzte und 2 Tote. Die Angaben sind bislang widersprüchlich. [mehr]
Mehr Schulden gegen Russland
400 Milliarden Euro: Merz drängt auf »Sondervermögen« für die Bundeswehr
Friedrich Merz will die SPD dazu bewegen, für eine umfangreiche Schuldenaufnahme in Form eines »Sondervermögens« für die Bundeswehr einzutreten. Deutschland solle militärisch von den USA unabhängiger werden. [mehr]
US-Präsident Donald Trump müsse abgelöst werden
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will »Anführerin der freien Welt« werden
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will die Nachfolge von US-Präsident Donald Trump als Anführerin der freien Welt antreten. Nun behauptet sie, es sei möglich, Russland militärisch zu »geißeln«. [mehr]
US-Sicherheitsberater Mike Waltz:
»Washington kann Selenskyj zum Rücktritt zwingen!«
Washington stellt in Frage, ob Selenskij im gegenwärtigen Kriegsstadium die richtige Person ist, um das Land zu führen. Dies sagt der US-Sicherheitsberater Mike Waltz nach dem Eklat im Weißen Haus vom vergangenen Freitag. [mehr]
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt:
»Gefährlich, dass europäische Staats- und Regierungschefs den Krieg fortsetzen«
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kritisiert scharf, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs trotz der US-Bemühungen, Frieden zu vermitteln, offenbar entschlossen sind, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen. [mehr]
Rot-Grün abgestraft
Hamburg: Verluste bei SPD und Grünen, Gewinne bei CDU und AfD
Auch wenn Hamburg eine tief-rot-grüne Stadt bleibt, so haben die Sozialdemokraten 5,5 und die Grünen 5,9 Prozent verloren. Die CDU hat 8,6 Prozent gewonnen. Und die AfD 2,4 Prozent hinzugewonnen. [mehr]
Slowakei will schnellen Waffenstillstand und Öffnung der Gas-Pipelines nach Mitteleuropa
Slowakei will Ukraine im Krieg nicht mehr unterstützen
Nach dem Eklat zwischen Trump, Vance und Selenski im Weißen Haus will die Slowakei die Ukraine im Krieg nicht mehr unterstützen. Das erklärt auch ein Dokument des Premierminister Robert Fico. [mehr]
Treffen von 13 Regierungschefs in London
Marcon und Starmer wollen Trump-Pläne lahmlegen und zunichte machen
Macron, Selenski und Starmer haben in London einen Plan für eine Waffenruhe entworfen. Anscheinend wollen sie Washington zuvorkommen, aus Angst, das Szepter der Initiative an Trump und Vance zu verlieren. [mehr]
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