Umstrittenes Gesetz der EU
EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert




Zwei Vertragsentwürfe dafür hat der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof ausgearbeitet – Er nennt sie „eine deutsche Initiative zu einem raschen Kriegsende“ – Von Kanzler Scholz bis heute keine Antwort – Friedrich Merz hat zwar geantwortet, aber abgelehnt – Jetzt wendet sich Schultze-Rhonhoff an die breite Öffentlichkeit - mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung zu drängen – Der Ausweg: ein Schiedsspruch in Form eines kompletten Friedensvertrages, [mehr]

Im Wohlstandsrausch will Deutschland das Weltklima mit der Energiewende retten. Physikalische Gesetze und ökonomische Vernunft werden nicht beachtet. Der wirtschaftliche Niedergang läuft. [mehr]

Er heißt Herbert Wollmann, ist SPD-Bundestagsabgeordneter und bezieht ein Jahresgehalt von – sage und schreibe – 120.154,68 Euro (zzgl. üppiger Pauschalen, etwa 5.000 Euro steuerfrei für Wohnung in Berlin und Wahlkreisbüro), plus luxuriöse Pensionsansprüche. Zudem gibt es nach seinen vier Jahren im Parlament zusätzlich 1.000 Euro monatlich Pension. [mehr]

„Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges!“ Inmitten des russisch-ukrainischen Krieges verbreiten sich viele Arten von gefälschten Posts in den sozialen Medien. [mehr]

Eine weitere grüne Lüge: Wahr ist, Kernkraft erzeugt viel billiger Strom als "Erneuerbare". [mehr]

Unser Grösaz Böhmermann (Größter Satiriker aller Zeiten) hat einen neuen Hit gelandet. Am Ende seiner Show gab er den Zuschauern folgendes auf den Weg: »Liebe 3sat-Zuschauer*innen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.«. [mehr]

Immer mehr Menschen bewegen sich in wertschöpfungsfreien Räumen. Dementsprechend haben sie wenig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Menschen, die Tag für Tag auf den Bauernhöfen, in den Fabriken, Werkstätten, auf den Baustellen, in den Bergwerkstollen, auf Bohrinseln oder in Geschäften schuften. [mehr]

Der Chefökonom und Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung e.V. PIK, Ottmar Edenhofer, fordert in einem Interview mit dem Focus einen Ausbau der Klima-Entwicklungshilfe. [mehr]

Zur Erinnerung: Etwa 40 Jahre lang war Kiffen in Deutschland verboten. Doch ein geplantes Gesetz soll es unter Auflagen bald erlauben. Und das trotz der erheblichen Zweifel aus der Medizin: Cannabis kann vor allem für junge Leute gefährlich sein! [mehr]

An viele Bereicherungsmomente für eine multikulturell geprägte Lebensqualität hat man sich in den letzten acht Jahren fast schon gewöhnt. [mehr]

Die Stadt Hürth vollstreckt keinen Zwangseinzug der Rundfunkgebühren mehr – Er ist ihr zu teuer – Ratschläge an Zahlungswiderständler – Das deutsche Volk ist leidensfähig [mehr]

Liebe Leser, „Aktien befinden sich auf einem dauerhaft hohen Plateau“, sprach der große US-amerikanische Ökonom Irving Fisher (1867–1947) im Jahr 1929. Kurz darauf, im Oktober jenes Jahres, kam es an den Weltaktienmärkten zu dem berühmten Börsencrash, der die Weltwirtschaftskrise einleitete. [mehr]

Fakten statt Fake, ein Teilnehmer gibt Auskunft – Der vorgebliche Politik-Krimi, aufgebaut wie ein Theaterstück – Hier war zum Aufwiegeln gegen eine Partei politisch hohe Dichtkunst am Werk – Altparteien kämpfen gegen den Erfolg der AfD nur noch mit Lug und Trug – Vertrauliche Treffen sind nicht verboten, aber Lügenberichte über sie – Unabhängig sein garantiert nicht auch wahrheitsgemäße Berichterstattung – Wer Correctiv alles finanziert. [mehr]

Liebe Leser! Die Falken in der Union und Ampel wollen den Krieg in der Ukraine eskalieren lassen. Sie setzen die Sicherheit Europas aufs Spiel. [mehr]

Hat sie „wissenschaftlich“ die AfD widerlegt? [mehr]

Deutschland mischt nicht nur kräftig im Ukraine-Krieg mit, sondern – das wird zumeist vergessen – auch in der mitgefährlichsten Region Europas: Auf dem Balkan! [mehr]

Der einzige öffentlich-rechtliche Sender, den ich noch zur Kenntnis nehme, ist MDR Kultur. Der ist, besonders in der „Lesezeit“, immer für eine Überraschung gut. [mehr]

Die Situation in Deutschland wird auch in USA beobachtet. Dort sind inzwischen ähnliche Probleme wie bei uns entstanden. Immerhin wollen die USA ihr Gas nun selbst behalten. [mehr]

Die Regel der Vernunft heißt: Wenn Du Dich in ein Loch eingegraben hast und da wieder raus willst, dann höre auf zu graben. [mehr]

Unter diesem Titel hat der Wiesbadener Chemiker Dr. Heinz Hug im vergangenen Jahr eine erweiterte und aktualisierte Neuauflage seines Buches „Die Angsttrompeter“ von 2006 vorgelegt – eines ebenso polemischen wie humorvollen Frontalangriffs auf die von den Grünen aller Parteien errichtete „Ökoquisistion“. [mehr]

Anke, mir bleibt nicht viel zu sagen, außer Danke. [mehr]

Der Schriftsteller Günter Kuhnert schrieb in einem seiner frühen Texte: ›Über einige Davongekommene‹: »Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervor gezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.« [mehr]

Am 13. und 14. Februar 2024 jährt sich der Terror-Angriff der Alliierten auf Dresden zum 79. Mal. Doch im Mainstream-TV ist keine Sondersendung dazu zu sehen, keine Diskussionsrunde, einfach nichts! [mehr]

Fans von Walt Disney und seinen herzerweichenden Zeichentrickfilmen wie „Schneewittchen” und „Bambi” müssen jetzt ganz stark sein. [mehr]

Initiativen zur „Verteidigung der Demokratie“ sind gerade schwer in Mode. Es gibt sie schon seit Jahren, aber noch nie wurden sie so gehypt wie heute. [mehr]

In Bidens Dokumenten-Affäre gibt es auch deshalb keine strafrechtliche Anklage, weil Bidens Erinnerung während der Befragung „signifikant eingeschränkt“ gewesen war, so der Sonderermittler Robert Hur. [mehr]

Die Ziele des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit e.V. gehen unmissverständlich aus seiner eigenen Grundsatzerklärung hervor (hier). [mehr]

Zum Entsetzen der Eliten und der Mainstream-Medien schaffte der US-amerikanische Moderator und politische Kommentator Tucker Carlson das, was den westlichen Journalisten nicht gelungen ist: Er interviewte den „meistgehassten, meistverachteten, gefährlichsten Mann der Welt“ – Wladimir Putin. [mehr]

Kaum hat Selenskij wieder eine für ihn kostenfreie Waffenlieferung erhalten, fordert er neue Waffen. Die Biden-Administration schenkt ihm weitere 13 Milliarden US-Dollar, die Berliner Ampel wird offensichtlich nachziehen. [mehr]

Ein neuer Bericht der UNO empfiehlt, die Religions- und Bekenntnisfreiheit zugunsten von »LGBT-Rechten« einzuschränken. [mehr]

Für das Busunternehmen FlixBus lohnt sich das Geschäft mit Fahrzielen in der Ukraine, wie zum Beispiel die Fahrten nach Kiew oder Lemberg. Jetzt in den Ferien sind die Busse IN die Ukraine komplett ausgebucht. Die »Kriegsflüchtlinge« machen Ferien in der Heimat. [mehr]

Ob es sich nun um alarmierende Vorhersagen über katastrophale Pandemien oder um Warnungen vor drohenden Umweltkatastrophen handelt, die Angst ist zu einem mächtigen Instrument der öffentlichen Meinungsbildung und der politischen Agenda geworden. Dieses Phänomen, das als »Politik der Angst« bekannt ist, hat erhebliche Auswirkungen auf die Gesellschaft, [mehr]

Die Abspaltung des Wagenknecht-Lagers scheint die Linke zu zerreißen. Immer mehr Alt-Linke rechnen mit der Woke-Ideologie der Neu-Linken ab: »Es gibt Leute in der Partei, deren Kontakt zur Arbeit sich darauf beschränkt, dass sie mal als Schüler oder Student ein Regal bei Aldi eingeräumt haben.« [mehr]

Nach Angaben dänischer Forscher und einem internen Pfizer-Bericht zufolge sollen neun frühe Charges des Corona-Impfstoffes Comirnaty zu vermehrten Todesfällen geführt haben. [mehr]

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama gestand in einem Brief an eine ehemalige Freundin, dass er »über Sex mit Männern fantasiere«. Seit Jahren halten sich Gerüchte über eine angebliche Homosexualität Obamas. [mehr]

Habeck gegenüber der ZEIT: »Es gibt null Hadern, null Zaudern, null Bedauern, gar nichts. Ich bin ganz verschmolzen mit der Aufgabe, die ich im Moment habe.« [mehr]

Der Präsidentschafts-Kandidat Fernando Villavicencio ist während einer politischen Kundgebung in der Hauptstadt Quito erschossen worden. Es wird das mexikanische Sinaloa-Kartell hinter der Tat vermutet. [mehr]

Wie willkürlich die Verwendung des Begriffes »rechtsextrem« heutzutage ist, zeigt eine Meldung der Nachrichten-Agentur Reuters. Demnach sei die Idee des österreichischen Kanzlers, Bargeld in der Verfassung zu verankern, »rechtsextrem«. [mehr]

In den USA nimmt der Anteil der weißen Bevölkerung ständig ab. Besonders auffällig: in den Altersgruppen der Kinder und Jugendlichen liegt der Anteil der weißen Gruppe deutlich unter der Hälfte. Vor allem Latinos/Hispanics sind in dieser Altersgruppe in Relation zu den anderen Altersstufen deutlich überrepräsentiert. [mehr]

Mehr als drei Viertel der Ukrainer sehen Präsident Wolodymyr Selenskyj direkt für die Korruption sowohl in der Regierung als auch im Militär verantwortlich. Das zeigt eine neue Umfrage. [mehr]

Schweden setzt in der Energiegewinnung wieder vermehrt auf die Kernkraft. Zehn neue Reaktoren sind geplant, die Kraft aus den Atomen sei der »entscheidende Baustein auf dem Weg in eine klimafreundliche Zukunft«, sagt Umweltministerin Pourmokhtari. [mehr]

Habecks Umbau der Wirtschaft soll mit einer höheren CO2-Bepreisung finanziert werden. Daher werden die Bürger ab 2024 beim Tanken und Heizung mehr zur Kasse gebeten. [mehr]

EON versucht, die hohen Energiepreise zu senken. Doch das Niveau der Zeit vor der Corona-Krise und des Ukraine-Krieges werde nicht erreicht. Denn nachhaltige Energie habe ihren Preis, heißt es. [mehr]

Deutschland brauche angeblich ausländische Fachkräfte. Doch ins Land kommen hauptsächlich Migranten ohne ausreichende Schulbildung, darunter viele Analphabeten aus Afrika und dem Mittleren Osten. Warum lockt man keine Ostasiaten ins Land? In China suchen Millionen Hochqualifizierte verzweifelt einen Job. [mehr]

Laut EON-Chef sei technisch eine Rückkehr zur Kernkraft möglich. Aber dazu brauche es entsprechende Entscheidungen der Politik. [mehr]

Selenskijs Großoffensive bringt ihm weder den gewünschten militärischen noch propagandistischen Erfolg. Er verheizt seine Männer im Donbas, ohne einen einzigen strategisch wichtigen Ort besetzen zu können. Stattdessen gehen jetzt russische Bodentruppen in die Offensive. [mehr]

Die Polizei ermittelt, ob »homophobe Motive« dahinterstecken, dass eine Migrantenbande eine Gruppe Frauen auf dem Heimweg vom Pride-Festival in Hamburg brutal angegriffen hat. [mehr]

Man kann es kaum glauben. Wie naiv darf ein Wirtschaftsminister sein? Während die Industrieunternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagern glaubt Robert Habeck an üppige Investitionen in Deutschland. Doch die Unternehmen, auf die er sich bezieht, sind solche, die üppige Subventionen aus deutschen Steuergeldern erhalten. [mehr]